Rechtstipps zu "Polizei" | Seite 198

„Gemäß einer neuen Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 03.07.2007 kommt es bei der Frage, ob eine von der Polizei vernommene Person auch als Beschuldigter zu belehren ist, maßgeblich auch darauf …“ Weiterlesen

„… mit sich führen. Bei größeren Schäden ist auch wichtig, die Polizei zu rufen, damit diese ein Unfallprotokoll erstellt. Erfahrungsgemäß kommt es dann später seltener zum Streit über die Verschuldensfrage. 2 …“ Weiterlesen

„… zugewiesen werden, nicht jedoch die allgemeine Wahrung von Recht und Ordnung. Denn nicht die Kammer ist für die Verfolgung von Schwarzarbeit zuständig, sondern ausschließlich die unabhängigen staatlichen Behörden, also Ordnungsbehörden, Polizei und Staatsanwaltschaft. (WEL)“ Weiterlesen

„… , Hausfriedensbruch, Bedrohung, Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes (unerlaubte Film- und Tonaufnahmen) etc. Die Polizei kann regelmäßig erst dann tätig werden, wenn eine Straftat vorliegt …“ Weiterlesen

„… kämpfen muss. Auch die Justiz ist nicht unfehlbar und bisweilen geraten Unschuldige in polizeiliche Ermittlungen, die dann schnell professionelle Hilfe durch Rechtsanwälte bedürfen, um Schaden …“ Weiterlesen

„Opferschutz in Fällen häuslicher Gewalt Gewalt in der Familie ist für die Betroffenen häufig ein Tabu-Thema. Viele Opfer häuslicher Gewalt schrecken davor zurück, sich an die Polizei zu wenden …“ Weiterlesen

„… sollten selbst Beweise sichern Macht es überhaupt Sinn, bei Unfällen im Ausland die Polizei zu rufen? In der Regel ja, vor allem bei Personenschäden. In Frankreich oder Österreich kommt die Polizei ohnehin nur …“ Weiterlesen

„… verbreiteten Ansicht, auf eine polizeiliche Vorladung hin nicht sofort dort erscheinen. Vielmehr sollte der Betroffene die Möglichkeit nutzten, mit Hilfe eines Anwalts Akteneinsicht zu beantragen. Damit …“ Weiterlesen

„In einer Polizeikontrolle wird in der Regel beim Verdacht einer Verkehrsstraftat wegen Drogen, Trunkenheit oder Medikamentenmißbrauch der Führerschein beschlagnahmt. Die Polizei darf den Führerschein …“ Weiterlesen