Rechtstipps zu "Rechtsgeschäft" | Seite 36

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  Sittenwidriger Lohn und Ausbeutung des Arbeitnehmers (20)

  29.04.2009 Rechtsanwalt Torsten Klose

  „Nach § 138 Abs. 2 BGB ist ein Rechtsgeschäft nichtig, durch das sich jemand unter Ausbeutung der Zwangslage, der Unerfahrenheit oder des Mangels an Urteilsvermögen eines Anderen für eine Leistung …“ Weiterlesen
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  Wann ist ein Ehevertrag sittenwidrig? (18)

  06.02.2009 GKS Rechtsanwälte

  „Die Frage der Sittenwidrigkeit Schon seit der deutschen Kaiserzeit geht die deutsche Rechtsprechung davon aus, dass ein Rechtsgeschäft - und damit auch ein Ehevertrag - sittenwidrig …“ Weiterlesen
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  Vereinbarung der VOB/B gegenüber Verbrauchern unwirksam! (134)

  14.10.2008 Rechtsanwalt Thomas Schulze

  „… , die ein Rechtsgeschäft abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit dient. In diesem Sinne ist daher bei Vertragsabschluss darauf zu achten, ob und inwieweit die VOB …“ Weiterlesen
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  Aufsichtsrat einer Aktiengesellschaft: Risiken und Haftung (337)

  27.08.2008 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.

  „… genommen werden. 3. Zustimmungspflichtige Rechtsgeschäfte Der Aufsichtsrat legt in der Geschäftsordnung fest, welche Rechtsgeschäfte des Vorstands der Zustimmung des Aufsichtsrats bedürfen. 4 …“ Weiterlesen
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  Abmahnung von gewerblichen Anbietern auf dem Ebay-Marktplatz erhalten? (32)

  23.06.2008 Rechtsanwalt Eyck Strohmeyer

  „… darauf an, welcher Anbieter als Unternehmer in Sinne des § 14 BGB zu qualifizieren ist. Nach der Legaldefinition des § 14 BGB ist ein Unternehmer eine Person, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts …“ Weiterlesen
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  Das A und O für Geschäftsführer (109)

  16.06.2008 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.

  „… der Geschäftsführungsbefugnis im Innenverhältnis hat auf das Außenverhältnis, also die Wirksamkeit der Willenserklärung und eines Rechtsgeschäfts keinen Einfluss, kann aber zum Schadensersatz führen. Gemäß …“ Weiterlesen
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  Aktiengesellschaft: Rechtstipps vom Fachanwalt (53)

  28.03.2008 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.

  „… des verdeckten Rechtsgeschäfts gerichtet ist, vgl BGHZ 110, 47, 65; BGH, GmbHR 2002, 1193. Nach der Rechtsprechung besteht der zeitliche Zusammenhang bei einem Zeitraum von acht Monaten, vgl. BGH, GmbHR …“ Weiterlesen
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  Die Firma: Nomen est omen (47)

  04.03.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion

  „… Vertragspartnern und Dritten Träger aller Rechte und Pflichten. Natürlich ist es dem Kaufmann möglich, Geschäfte auch mit seinem bürgerlichen Namen abzuschließen und er kann umgekehrt auch für Rechtsgeschäfte …“ Weiterlesen
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  Haustürgeschäft: Verbraucherschutz endet nicht an der Haustür (225)

  06.06.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion

  „… kann. Die Vereinbarung des Rückgaberechts als Alternative zum Widerrufsrecht ist eher selten und setzt voraus, dass durch den Vertragsschluss eine ständige rechtsgeschäftliche Verbindung zwischen Verbraucher …“ Weiterlesen