Rechtstipps zu "Sozialversicherungsrecht" | Seite 14
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19.11.2018 Rechtsanwalt Dr. iur. Martin Bugla„… in älteren Entscheidungen Freistellungsphasen als keine Beschäftigung im sozialversicherungsrechtlichen Sinne angesehen hatte, hält es an dieser Entscheidung nun nicht mehr fest. Hinweis: Die während …“ Weiterlesen
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11.11.2018 Rechtsanwalt Dubravko Mandic„… , zur Einhaltung bestimmter, in Deutschland anwendbarer arbeits- und sozialversicherungsrechtlicher Mindeststandards. Um eine Schlechterstellung ausländischer Arbeitgeber aus dem EU-Ausland …“ Weiterlesen
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07.11.2018 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… ) sind sozialversicherungsrechtlich ohne Belang. Bislang war unklar, ob die Rechtsprechung zur GmbH nunmehr auch für andere Gesellschaftsformen übertragen werden kann. Das SG Hannover (SG) hat mit Urteil vom 08.08.2018 – S 14 R …“ Weiterlesen
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05.11.2018 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… sein kann.. (…)“ Ergänzungen des Anwalts für Sozialversicherungsrecht : Das SG Augsburg hatte mit Urteil vom 25.06.2015, – S 4 U 53/13 – die Klage auf Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung abgewiesen …“ Weiterlesen
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23.10.2018 Rechtsanwalt Martin J. Warm„… - und sozialversicherungsrechtlicher Sicht beleuchtet werden. Es ist abzugrenzen zwischen familiärer oder familienhafter Mitarbeit und einem „echten“ Arbeitsverhältnis. Von einer familienhaften …“ Weiterlesen
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08.11.2018 Rechtsanwalt Jörg Streichert„… und sozialversicherungsrechtlicher Pflichten (vgl. etwa §§ 34 , 69 AO) sind obligatorisch der Geschäftsführung zugewiesen. 2. Darüber hinaus kann die Gesellschafterversammlung fast ausnahmslos jede Angelegenheit – sofern …“ Weiterlesen
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18.10.2018 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… Sozialversicherungsrecht: Das Sozialgericht und das Landessozialgericht hatten die Klage noch abgewiesen. Die Entscheidung des BSG dürfte erhebliche Auswirkungen auf die tägliche Verwaltungspraxis …“ Weiterlesen
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09.10.2018 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… des Anwalts für Sozialversicherungsrecht : Die Entscheidung ist zur Rechtslage bis 31.12.2017 ergangen. Bei der Umlage U2 ist ab 1.1.2018 eine Änderung der Rechtslage durch die Gesetzesänderung des §1 Abs …“ Weiterlesen
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05.10.2018 Avvocato Dr. Massimo Fontana-Ros Business Law„… - und sozialversicherungsrechtlicher Sicht in Ordnung sein, sei es vor den italienischen, als auch vor den deutschen Behörden. Es stellt sich deshalb die Frage, welche Obliegenheiten das deutsche Unternehmen erfüllen …“ Weiterlesen
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01.10.2018 Rechtsanwältin Susanne Thomas„… des sozialversicherungsrechtlichen Beschäftigungsverhältnisses . Letzteres ist streng vom Arbeitsverhältnis zu unterscheiden. Denn Beschäftigungslosigkeit im leistungsrechtlichen Sinn tritt schon dann …“ Weiterlesen
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11.09.2018 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… III relativiert den ohnehin nicht apodiktischen Vermittlungsvorrang noch weiter (…)“ Ergänzungen des Experten für Sozialversicherungsrecht: Das Sozialgericht hatte die Klage noch abgewiesen. Der Verweis …“ Weiterlesen
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06.09.2018 Rechtsanwalt Marc Traphan„… eine Korrektur und Nachzahlung erreichen. Fazit Bei Abschluss eines Aufhebungsvertrags sind immer die sozialversicherungsrechtlichen Regeln mit zu prüfen. Sie eröffnen Möglichkeiten, bergen aber auch Risiken. Die Klägerin erhielt hier das ihr zustehende Geld erst nach einer Klage durch drei Instanzen.“ Weiterlesen
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04.09.2018 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… auch keine Weisungen der Klägerin entgegengenommen und war nicht in den Betrieb der Klägerin eingegliedert.(…).“ Ergänzungen des Anwalts für Sozialversicherungsrecht : Das SG hatte einen besonderen Fall …“ Weiterlesen
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18.07.2018 SH Rechtsanwälte„… der Gesellschafterversammlung (Urteile vom 14.03.2018 – B 12 KR 13/17 R und B 12 R 5/16 R). Haben Sie Fragen zur Sozialversicherungspflicht als GmbH-Geschäftsführer oder den sozialversicherungsrechtlichen Auswirkungen bei Änderungen von Gesellschaftsverträgen? Wir beraten Sie gern.“ Weiterlesen
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30.06.2018 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… verteilte Rechtsmacht maßgebend. (…)“ Ergänzungen des Anwalts für Sozialversicherungsrecht : Das BSG hat seine aktuelle Rechtsprechung fortgesetzt. Es hat zunächst noch einmal betont …“ Weiterlesen
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19.06.2018 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… , ist nicht abhängig beschäftigter Arbeitnehmer sondern Selbständiger. Ergänzungen des Anwalts für Sozialversicherungsrecht Das Urteil des SG bewertet die vorhandenen Tatsachen bei der Abgrenzung …“ Weiterlesen
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18.06.2018 Rechtsanwältin Sonja Laaser„… dieses Verfahrens fest, wie sie ein Vertragsverhältnis sozialversicherungsrechtlich einordnet. Die Spielstätte kann sich gegen die Einordnung des Statusfeststellungsverfahrens durch die DRV wehren. III …“ Weiterlesen
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18.06.2018 Rechtsanwalt Sebastian E. Obermaier„… wird, ist weichenstellend für viele sozialversicherungsrechtliche Problematiken. Dies muss nicht bloß der Erwerbstätige, sondern insbesondere sein Auftrag- bzw. Arbeitgeber im Blick behalten. Denn …“ Weiterlesen
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29.05.2018 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… nebst erfolgsorientierter Abrechnung der Werkleistung (…) ebenso wie eine konkrete Preisgestaltung (…)“ Ergänzungen des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil des LSG hat zunächst festgestellt …“ Weiterlesen
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17.05.2018 Rechtsanwalt Sebastian E. Obermaier„Wird nachträglich festgestellt, dass es sich bei einem vermeintlichen freien Mitarbeiter tatsächlich um einen Beschäftigten (im Sinne des Sozialversicherungsrechts bzw. nach § 7 SGB IV …“ Weiterlesen
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12.05.2018 Rechtsanwalt Ulrich Nittmann„… einhalten Um sozialversicherungsrechtliche Nachteile zu vermeiden, ist darauf zu achten, dass die ordentliche Kündigungsfrist eingehalten wird. Bei einer zu kurzen Frist kann es dazu kommen …“ Weiterlesen
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11.05.2018 Rechtsanwalt Moritz Sandkühler„… kann. Zukünftig soll es auch nicht mehr die Pflicht des Bürgers sein, im Dschungel des Sozialversicherungsrechts den richtigen Rehaträger zu finden (und schlimmstenfalls mit seinem Antrag von Pontius …“ Weiterlesen
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09.05.2018 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… (…)“ Ergänzungen des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Mit den neuen Einschätzungen der GKV-Spitzenverbände und dem Urteil des LSG dürfte in der Praxis die erste Phase der praktischen Ausbildung …“ Weiterlesen
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08.05.2018 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… ) oder stets selbständig tätig ist (vgl. im Ergebnis wohl LSG Baden-Württemberg Urteil vom 23.05.2017, L 11 R 771/15 ). (…)“ Ergänzungen des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil des LSG …“ Weiterlesen