Rechtstipps zu "Umzug" | Seite 27

„… . Doch das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt wies die Klage ab, da die Blutprobe, der Eindruck der Polizisten und der Unfallhergang auf eine relative Fahruntüchtigkeit hindeuteten. (Az.: L 6 U 39/04) Umzug …“ Weiterlesen

„… , die sie beim Umzug verursachen nicht im gleichen Umfang in Haftung genommen werden wie gewerbliche Umzugshelfer. Arbeitet der Helfer gratis und erhält nur Verpflegung, so muss er für Schäden, die er beim …“ Weiterlesen

„… Das SG Frankfurt a.M. gab einer Alleinerziehenden Recht, die vormals arbeitslos war und wegen einer neuen Stelle in eine andere Stadt umziehen musste. Weil sie den Umzug nicht selbst finanzieren konnte …“ Weiterlesen

„… . Einem dem Säuglingsalter entwachsenen Kleinkind steht danach ein eigenes Zimmer zu. Deshalb muss die ARGE SGB II auch einen Umzug bezahlen. Dieser sei nämlich auf jeden Fall notwendig und angemessen. Im konkreten Fall …“ Weiterlesen

„… und nachfolgender Geburt eines Kindes kommt, auf den gesamten nachgewiesenen Aufwand. Hierzu gehören alle durch das neu geborene Kind unmittelbar verursachten Aufwendungen (Umzug in eine größere Wohnung, Anschaffung …“ Weiterlesen

„… ist, ob die Genehmigung auch für einen Umzug innerhalb eines Gebäudes (bspw. Etagenwechsel) erforderlich ist. Vorsorglich sollte jeder Wechsel, und sei er noch so unbedeutend, vom Zulassungsausschuss genehmigt werden.“ Weiterlesen

„… des Hilfeempfängers, sich um eine Reduzierung der Kosten durch Untervermietung, Rücksprache mit dem Vermieter oder letztlich einen Umzug zu bemühen. Der Umstand, dass der Hilfeempfänger Nachweise über seine Bemühungen …“ Weiterlesen

„… wird der Anspruch erstmals nach 6-monatigem Bestehen des Arbeitsverhältnisses. Vor Ablauf dieser Wartezeit hat der Arbeitnehmer – unter bestimmten Voraussetzungen – nur Anspruch auf Sonderurlaub, etwa bei Umzug …“ Weiterlesen

„… persönlicher Grund. Ein solcher liegt z. B. bei Krankheit vor, bei einem während der Arbeitszeit erforderlichen Arztbesuch, bei Umzug, Behördengängen oder Teilnahme an wichtigen Familienereignissen …“ Weiterlesen