Was Sie schon immer über die Anmeldung einer Marke wissen wollten.

Die Anmeldung einer Marke in Deutschland ist ein wichtiger Schritt für Unternehmen und Einzelpersonen, um ihre Produkte oder Dienstleistungen zu schützen. In diesem Artikel werden die Schritte, Kosten, Überlegungen und Markenarten für eine erfolgreiche Markenanmeldung in Deutschland beschrieben.

Verschiedene Markenarten

Es gibt verschiedene Arten von Marken, die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet werden können:

• Wortmarke: Schutz für Schriftzeichen, Buchstaben-Zahlenkombinationen, Produktnamen, Firmennamen, Slogans, Claims. Beispiele sind 4711, Rolex.
• Bildmarke: Schutz für Abbildungen und Symbole, typischerweise Logos wie das Apple-Logo.
• Wort-Bildmarke: Eine Kombination aus Namen und Bildern, wie das FUJITSU-Logo.
• Hörmarke: Schutz für akustische Töne und Tonfolgen.
• Formmarke: Schutz für bestimmte typische 3-dimensionale Formen wie die Coca-Cola Flasche.
• Farbmarke: Schutz für eine bestimmte Farbe oder Farbkombinationen.

Daneben gibt es speziellere Markenarten wie die Positionsmarke, die Kennfadenmarke, die Mustermarke, die Bewegungsmarke, die Multimedia-Marke und die Hologrammmarke.

Vorüberlegungen zur Markenanmeldung

Bevor eine Marke angemeldet wird, sollten Sie einige wichtige Überlegungen anstellen:

1. Alleinstellungsmerkmal: Könnte ein Logo oder Unternehmensname zum Alleinstellungsmerkmal in Ihrer Branche werden?
2. Überregionale Entwicklung: Planen Sie eine überregionale oder gar internationale Expansion Ihres Unternehmens?
3. Lizenzierung und Franchising: Haben Sie vor, in diesen Bereichen aktiv zu werden?
4. Wesentlicher Bestandteil des USPs: Sind Produktname, Design, Logo und Farbe ein wesentlicher Bestandteil des einzigartigen Verkaufsarguments (USP) Ihres Unternehmens?

Diese Überlegungen sind entscheidend, um festzustellen, ob und wann eine Markenanmeldung sinnvoll ist.

Schritte zur Markenanmeldung

Die Anmeldung einer Marke umfasst im Wesentlichen vier Schritte:

1. Markentyp festlegen: Entscheiden Sie, ob Sie eine Wortmarke, Bildmarke oder eine Wort-Bildmarke schützen möchten.
2. Klassen auswählen: Entscheiden Sie, für welche Produkte und Dienstleistungen Sie Schutz beanspruchen wollen.
3. Recherche nach bestehenden Marken: Überprüfen Sie, ob ähnliche Marken bereits existieren oder beauftragen Sie eine Spezialisten wie Rieck & Partner Rechtsanwälte damit.
4. Angebot: Eine auf Markenrecht spezialisierte Kanzlei wie Rieck & Partner Rechtsanwälte kann bei Unsicherheiten innerhalb der Anmeldung und bei rechtlichen Fragen helfen.

Kosten der Markenanmeldung

Die Kosten für die Anmeldung einer deutschen Marke beim DPMA betragen 300 Euro (bzw. 290 Euro bei Onlineanmeldung). Dies beinhaltet Markenschutz für drei Waren- und Dienstleistungsklassen. Für jede zusätzliche Klasse fallen 100 Euro an. Beispiel: Markenanmeldung in vier Klassen online = 390 Euro. Hinzu kommt noch die Anwaltsvergütung. Rieck & Partner Rechtsanwälte bietet hier Pauschalen an, damit Sie vorab genau planen können.

Verlängerung der Markenanmeldung

Der Schutz einer eingetragenen Marke gilt für zehn Jahre und kann danach beliebig oft verlängert werden. Die Verlängerung kostet 750 Euro für bis zu drei Klassen, und für jede weitere Klasse fallen zusätzliche 260 Euro an. Es ist zu beachten, dass die Marke innerhalb der ersten fünf Jahre in den angemeldeten Klassen genutzt werden muss, um den Markenschutz für die angemeldeten Klassen aufrechtzuerhalten.

Vorteile und rechtliche Instrumente bei Markenschutz

Einmal angemeldet, bietet eine Marke folgende Vorteile:

• Schutz vor Nachahmung.
• Exklusives Nutzungsrecht.
• Möglichkeit, Markenrechte zu lizenzieren oder zu franchisen.

Bei einer Verletzung des Markenrechts stehen dem Markeninhaber verschiedene rechtliche Mittel zur Verfügung, darunter Abmahnungen, Klagen auf Unterlassung, Schadenersatzforderungen und Ansprüche auf Information und Auskunft.

Fazit

Die Anmeldung einer Marke ist ein wichtiger Schritt - wir begleiten Sie und Ihr Unternehmen gerne dabei mit unserer Erfahrung.