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05.05.2016
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Darlehensnehmer haben aktuell noch die Möglichkeit, sich ohne Zahlung einer Vertragsstrafe, die sogenannte Vorfälligkeitsentschädigung (VFE), von ihren seit Jahren laufenden Verträgen vor Fälligkeit zu lösen. Der Bundesgerichtshof hat …
06.05.2016
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
BGH-Rechtssprechung spielt Darlehensnehmern unerwarteten Joker zu Widerrufsbelehrungen zu Immobiliendarlehensverträgen sind nach Ansicht des höchsten deutschen Gerichts in vielen Fällen ungültig. Hintergrund ist die mangelhafte Umsetzung …
07.05.2016
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Attraktive BGH-Rechtsprechung noch bis 21. Juni nutzen! Kreditinstitute wie die Nord LB sehen sich aktuell mit Widerrufserklärungen zu seit Jahren laufenden Immobiliendarlehensverträgen konfrontiert. Zahlreiche Darlehensnehmer haben bereits …
08.05.2016
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
BGH-Rechtsprechung – Wirksamkeit tausender Widerrufsbelehrungen zweifelhaft Kreditinstitute wie die Debeka sind seit dem 1. November 2002 verpflichtet, Darlehensnehmer bei Abschluss eines Immobiliendarlehensvertrags umfassend und eindeutig …
12.05.2016
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Noch bis 21. Juni – BGH-Rechtsprechung macht Ausstieg aus alten Verträgen der BBBank Karlsruhe durch Widerruf möglich! Kreditinstitute, wie die BBBank, sind seit dem 1. November 2002 verpflichtet, Kunden bei Abschluss eines …
17.05.2016
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Widerrufsbelehrungen zu Immobiliendarlehensverträgen sind nach Ansicht des höchsten deutschen Gerichts in vielen Fällen ungültig. Hintergrund ist die mangelhafte Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben zur Erstellung von Widerrufsbelehrungen …
18.05.2016
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Chance für Darlehensnehmer – tausende Widerrufsbelehrungen in ganz Deutschland unwirksam Kreditinstitute wie die Hamburg-Mannheimer Versicherungs-AG sind seit dem 1. November 2002 verpflichtet, Darlehensnehmer bei Abschluss eines …
17.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Ein häufiges Problem für Versicherte bei der Beantragung von Leistungen wegen Berufsunfähigkeit stellt es dar, wenn der Versicherer kein unbefristetes Leistungsanerkenntnis ausspricht, sondern eine Befristung. Sofern die …
28.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Schon 1984 hat das Landgericht Stuttgart entschieden, dass niedergelassene Ärzte keine Pauschalhonorare vereinbaren dürfen (12. Oktober 1984 - 6 S 16/84). Gemäß § 2 Abs. 1 der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) sind diese stattdessen …
07.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Medizin- und Versicherungsrecht Dr. Alexander T. Schäfer erklärt, was es mit dem "Schmerzensgeld"-Anspruch für Angehörige und enge Freunde eines Getöteten auf sich hat. Seit dem Jahr 2017 gibt es einen neuen …
05.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Paus
Da wird man unverschuldet in einen Verkehrsunfall verwickelt, nicht nur das eigene Auto, sondern auch die Gesundheit nimmt Schaden, und dann bekommt man als Sahnehäubchen noch den Aufwand mit der Schadenregulierung aufgedrückt. Hinsichtlich …
09.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Paus
Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung - wann sind Zweifel des Arbeitgebers an deren Aussagekraft angebracht? Der Beweiswert von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen (AU) wird von jeher bei der Rechtsprechung hoch angesiedelt, d.h. etwaige Zweifel …
02.02.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
Gesellschafterbürgschaften können für Unternehmen die Aufnahme von Krediten erleichtern. Aufgrund der Risiken sollte vor Übernahme einer Bürgschaft ein Rechtsanwalt für Bankrecht hinzugezogen werden. Bei Kapitalgesellschaften stehen die …
13.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
Erben müssen Außenprüfung nach Urteil des Hessischen Finanzgerichts dulden Auch wenn der Inhaber des Betriebs bereits verstorben ist und das Geschäft von dessen Erben nicht weitergeführt wird, kann das zuständige Finanzamt noch eine …
26.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
EuG: Kein Designschutz für Sneaker, die der Öffentlichkeit schon bekannt waren Ein Post in den sozialen Medien kann fatale Folgen haben – auch für den Design-Schutz. Das musste nun ein Sportartikelhersteller erfahren, der nach einem Urteil …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
Urteil des OLG Düsseldorf, Az.: 20 U 56/23 Fotos sollen Lust auf Urlaub machen, Fototapeten in Hotels auch. Strittig war jedoch, ob Hotels gegen das Urheberrecht verstoßen, wenn sie Abbildungen auf denen Fototapeten zu sehen sind, auf ihren …
12.06.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
Beschluss des OLG Oldenburg vom 17.07.2023, Az.: 12 U 214/19 Bei der Errichtung einer Immobilie ist die Bauabnahme für den Bauherrn ein entscheidendes Datum. Denn für die Beurteilung, ob Mängel vorliegen und das Bauunternehmen nachbessern …
26.06.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
Urteil des Finanzgerichts Nürnberg vom 24.01.2024 – Az.: 3 K 1158/22) Schwarzarbeit kann sowohl strafrechtlich als auch steuerrechtlich ernsthafte Konsequenzen haben. Neben empfindlichen Geldstrafen oder Haftstrafen kann Schwarzarbeit das …
08.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Beste Nederlandse Ondernemers, Als u van plan bent om uw bedrijf uit te breiden naar de Duitse markt, is het beschermen van uw merk van vitaal belang. Het Duitse merkenrecht en de Europese regelgeving op dit gebied vereisen specifieke …
12.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Markenverletzungen können aus verschiedenen Gründen auftreten und Unternehmen erheblichen Schaden zufügen. Hier sind einige der wichtigsten Ursachen im Überblick: Markenfalle Adwords Die Verwendung von Markennamen in Google …
13.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
In jüngster Zeit hat Grünecker Rechtsanwälte im Auftrag von Harley Davidson Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen ausgesprochen. Konkret geht es um die Nutzung geschützter Marken wie "HARLEY-DAVIDSON" und "HARLEY" ohne entsprechende …
28.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Produktpiraterie, auch als Markenpiraterie oder Produktfälschung bekannt, bezeichnet den Handel mit illegalen Kopien von rechtlich geschützten Originalprodukten. Dabei reicht die Bandbreite von minderwertigen Nachahmungen bis hin zu …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
In den letzten Monaten häufen sich Abmahnungen der bekannten Modemarke Burberry , die von der Hamburger Kanzlei CBH Rechtsanwälte im Auftrag von Burberry ausgesprochen werden. In diesen Abmahnungen wird den Empfängern vorgeworfen, …
27.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Sie fragen sich, wie viel eine Markenverletzung kosten kann? Unsere Kostenrechner-Anwendung bietet Ihnen die Möglichkeit, die potenziellen finanziellen Auswirkungen einer Markenverletzung zu ermitteln. Von den Fremdanwaltskosten bis hin zum …