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![Corona [update] und Arbeitsrecht – Kindergärten sind geschlossen, was nun?](https://www.anwalt.de/img_cache/e0/e0420498a28d87c72bb749e3b75ddb9b.png)
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31.03.2020
von Rechtsanwalt Daniel B. Jutzi
Seit dem 16.03.2020 sind Schulen, Kindergärten und Kitas für Kinder vorläufig geschlossen. Das wirft häufig folgende Fragen auf: Muss ich zur Arbeit, wenn mein Kind deswegen nicht betreut wird? Bekomme ich mein Gehalt weiter, wenn ich …
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17.03.2020
von Anwalt JUDr. Mojmír Ježek Ph.D.
Das neue Immobilienmaklergesetz in der Tschechischen Republik Am 01. Juli 2020 tritt das neue Gesetz Nr. 39/2020 Slg., Gesetz über die Immobilienvermittlung und über die Änderung der damit zusammenhängenden Gesetze ( tschechisches …
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17.03.2020
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
In unserer heutigen Ausgabe möchte ich Sie über die Rechtslage bei einer Kündigung aufgrund einer Corona-Infektion informieren. Soweit Sie in einem Betrieb mit mehr als zehn Mitarbeitern arbeiten und das seit mindestens sechs Monaten, gilt …
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20.03.2020
von Rechtsanwalt Martin Loibl
Nachfolgend erhalten Sie einen Überblick über folgende Themen: Beendigung von Arbeitsverhältnissen – insbes. die Kündigung Kündigungsarten Kündigungsschutzklage – Frist? Wie kann ein Arbeitsverhältnis beendet werden? Kündigung Erklärung des …
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17.03.2020
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Haben Arbeitnehmer bei einer Kündigung Anspruch auf eine Abfindung und – wenn ja – wie hoch ist die Abfindung? Weit verbreiteter Irrtum – Anspruch nur im Ausnahmefall: Viele Arbeitnehmer glauben, dass man bei einer Kündigung Anspruch auf …
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17.03.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das OLG Stuttgart hat mit Beschluss vom 03.01.2019 ( Az: 2 Rb 24 Ss 1269/18 ) klargestellt, dass auch nach der neuen Fassung des § 23 Abs. 1a StVO kein Verstoß vorliegt: „Das bloße Halten eines in § 23 Abs. 1a StVO n.F. definierten …
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17.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Ab dem 19. März will VW auf Verbraucher, die sich an der Musterfeststellungsklage des vzbv angeschlossen haben, zugehen und diesen ein Vergleichsangebot machen. VW und die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hatten sich in einem …
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17.03.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Das Telemediengesetz (TMG) besagt in seinem § 5, dass jeder Dienstanbieter von geschäftsmäßig betriebene Internetpräsenzen eine besondere identitätsbezogene Impressumspflicht hat und diese im Rahmen eines sogenannten Impressums ausweisen …
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02.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung des Rechtsanwalts Panagiotis Mastoras aus Köln im Auftrag der YouTuberin "Merna Mariella" wegen einer Urheberrechtsverletzung Der Rechtsanwalt Mastoras vertritt die Interessen der YouTuberin "Merna Mariella" und verschickte in …
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26.02.2021
von Katharina Kästel anwalt.de-Redaktion
Gemäß einem Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) müssen Kinder, die einem Seitensprung entstammen, höhere Erbschaftssteuern zahlen. Erbt ein Kind von seinem biologischen Vater, fällt das Erbe nicht unter die Steuerklasse I, sondern unter die …
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16.03.2020
von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Der Coronavirus hat bekanntlich auch Deutschland erreicht. Seit dem 16.03.2020 sind in vielen Bundesländern (u. a. Bayern, Hamburg, Schleswig Holstein und Berlin) die Kitas und Schulen geschlossen. Auch sind sämtliche öffentliche …
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16.03.2020
von Rechtsanwalt Elmar Dolscius
Das Coronavirus hat massive Auswirkungen auf unseren Alltag. Und somit auch auf die arbeitsrechtliche Situation. Unternehmen leiden unter Auftragsmangel, Lieferketten sind beeinträchtigt und dadurch bedingt gehen die Umsätze und Gewinne …
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16.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Vincent Burgert
Das Coronavirus hat die Welt momentan fest im Griff. Zahlreiche Maßnahmen, die eine Verbreitung des Virus eindämmen sollen werden erlassen, das Öffentliche Leben weitgehend lahmgelegt. Der Rechtsstaat muss jedoch weiter funktionieren. …
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10.08.2022
von Rechtsanwältin Sarah Schörghuber
Die Frage, ob Tiere in der Mietwohnung überhaupt erlaubt sind, ist ein wichtiger Aspekt, welcher im Rahmen der Vorüberlegungen zum Tierkauf zu berücksichtigen ist. Zuerst ist danach zu fragen, ob es sich um eine Allgemeine …
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16.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Die 67. Zivilkammer des Landgerichts Berlin (Beschluss vom 12.03.2020, Az. 67 S 274/19) hat Bedenken an der Verfassungsmäßigkeit des Berliner Mietendeckels . Ein Vermieter hatte gegen die Mieter geklagt auf Zustimmung zu einer Mieterhöhung. …
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16.03.2020
von Rechtsanwältin Andrea Hellmann
Die Voraussetzungen für konjunkturelle Kurzarbeit sind in den in §§ 95 bis 106 SGB III gesetzlich festgelegt: Es muss ein erheblicher Arbeitsausfall vorliegen, dieser muss auf wirtschaftlichen Gründen oder einem unabwendbaren Ereignis …
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16.03.2020
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Vorsicht bei der strafbewehrten Unterlassungserklärung! Die Waldorf-Frommer-Abmahnung: Sie haben unerfreuliche Post von der sehr bekannten Abmahnkanzlei Waldorf Frommer aus Bayern erhalten und sollen wegen dem Film "Doctor Sleep" eine …
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23.02.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Univ. Nils Pütz
Kann der Arbeitgeber wegen den besonderen Umständen des Coronavirus Kurzarbeit anmelden? Ja er kann. Das Kurzarbeitergeld muss durch den Arbeitgeber beantragt werden. https://www.arbeitsagentur.de/news/kurzarbeit-wegen-corona-virus Näheres …
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16.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Potsdam vom 13.03.2020 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Fehlgeschlagene Implantation einer zementierten bikondylären Oberflächenersatzprothese am Kniegelenk, 60.000,- Euro, LG Potsdam, Az.: 11 O 232/17 …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
16.03.2020 Wer die Dienste eines Anlagevermittlers oder -beraters in Anspruch nimmt, seiner Auskunft und Beratung vertraut, der baut darauf u.U. auch bei späteren Anlageentscheidungen. Und das kann er zu Recht, denn der Schutzzweck einer …
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16.03.2020
von Rechtsanwalt Sven von Below
Stornierung mit Stornopauschalen Alle Pauschalreisen können vor Reiseantritt storniert werden. Hierfür haben die Reiseveranstalter in den meisten Fällen Stornopauschalen in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbart. Die Höhe der …
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16.03.2020
von Rechtsanwältin Susanne Thomas
Corona führt zu einer Masse ungeklärter Rechtsfragen im Arbeitsverhältnis! Viele Arbeitnehmer stellen sich im Moment die Frage, ob sie Lohnfortzahlung erhalten, wenn sie ihr Kind wegen Schließung des Kindergartens/Kita/Schule betreuen …
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17.03.2020
von Rechtsanwalt | Mediator Frank Löwe
Juristische Personen haben spätestens drei Wochen nach Eintritt der Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung, einen Eröffnungsantrag zu stellen (§15 a Insolvenzordnung (InsO)). Das Bundesjustizministerium prüft aktuell verschiedene …
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16.03.2020
von Rechtsanwalt Randhir Kumar Dindoyal
The corona pandemic affects everyone directly or indirectly. Not only health issues arise, but in view of falling share prices and empty supermarket shelves, it is clear that the virus is also keeping the economy in suspense. International …