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Versorgungsausgleich - Ein Überblick
Versorgungsausgleich - Ein Überblick
24.06.2024 von Rechtsanwältin Alisia Gianna Liebeton
Der Versorgungsausgleich ist ein zentraler Bestandteil des deutschen Familienrechts. Er dient der gerechten Verteilung der während der Ehezeit erworbenen Rentenanwartschaften und anderen Versorgungsansprüchen zwischen den Ehepartnern. …
WTO, GATS, GATT und GPA: Dringliche Fragen im Vergaberecht
WTO, GATS, GATT und GPA: Dringliche Fragen im Vergaberecht
13.02.2024 von Musterprofil Erika Musterfrau
Die World Trade Organisation, kurz WTO, kann mit den beiden Übereinkommen GATS und GATT aufwarten. GATT steht für General Agreement on Tariffs and Trade. GATS ist die Abkürzung für General Agreement on Trade in Services. Doch seit 1996 gibt …
Brennpunkt Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Brennpunkt Gemeinschaftsgeschmacksmuster
25.06.2024 von Musterprofil Erika Musterfrau
Mittlerweile ist das Gemeinschaftsgeschmacksmuster als Vermögensrecht anerkannt. Dadurch kann es durch eine Vielzahl von Rechtsgeschäften verwertet werden. Als Beispiel hierfür ist die Übertragung des eingetragenen …
Die Interessen im öffentlichen Vergaberecht
Die Interessen im öffentlichen Vergaberecht
13.02.2024 von Musterprofil Erika Musterfrau
Wenn die öffentliche Hand andere mit der Wahrnehmung von Aufgaben der Daseinsvorsorge betraut, dann müssen öffentliche und wettbewerbliche Interessen gesteuert werden: Hier kommt das Vergaberecht ins Spiel. Es regelt, welche Interessen bei …
Konkrete Verweisung der Berufsunfähigkeitsversicherung
Konkrete Verweisung der Berufsunfähigkeitsversicherung
07.04.2024 von Rechtsanwalt Tobias Geisler
Die Berufsunfähigkeitsversicherung ist für viele Berufstätige eine wichtige Absicherung gegen existenzielle Risiken. Doch was passiert, wenn aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen der bisherige Beruf nicht mehr ausgeübt werden kann? In …
Berufsunfähigkeitsversicherung: Voraussetzungen für Leistungsanspruch
Berufsunfähigkeitsversicherung: Voraussetzungen für Leistungsanspruch
21.05.2024 von Rechtsanwalt Tobias Geisler
Die Berufsunfähigkeitsversicherung (BU) zählt zu den wichtigsten Versicherungen überhaupt. Sie bietet finanzielle Sicherheit, wenn man aufgrund von Krankheit, Unfall oder Kräfteverfall seinen Beruf nicht mehr ausüben kann. Doch unter …
Vorvertragliche Anzeigepflichtverletzung: Ihre Rechte und Pflichten bei der Berufsunfähigkeitsversicherung
Vorvertragliche Anzeigepflichtverletzung: Ihre Rechte und Pflichten bei der Berufsunfähigkeitsversicherung
21.05.2024 von Rechtsanwalt Tobias Geisler
Die vorvertragliche Anzeigepflicht bei Berufsunfähigkeitsversicherungen ist ein komplexes und weitreichendes Thema, das erhebliche Konsequenzen für Versicherungsnehmer haben kann. Diese Pflicht, die in § 19 Versicherungsvertragsgesetz (VVG) …
Vermieter zieht nach Eigenbedarfskündigung nicht ein: Ihre Rechte als Mieter
Vermieter zieht nach Eigenbedarfskündigung nicht ein: Ihre Rechte als Mieter
28.05.2024 von Rechtsanwalt Tobias Geisler
Die Eigenbedarfskündigung ist oft ein sensibles Thema, das zu erheblichen Konflikten führen kann. Besonders brisant wird es, wenn der Vermieter selbst oder die Person, für die der Eigenbedarf geltend gemacht wurde, nach Ausspruch der …
Döner-Imbiss in der WEG: was Hausverwalter und Eigentümer wissen müssen
Döner-Imbiss in der WEG: was Hausverwalter und Eigentümer wissen müssen
30.05.2024 von Rechtsanwalt Tobias Geisler
Ob ein Teileigentum in einer Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) an einen Dönerladen vermietet werden darf, ist ein häufiges und oft konfliktträchtiges Thema. Die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Möglichkeiten der Eigentümer, sich …
LG Dortmund zum Thema ”Online-Casinos illegal in Deutschland”: Spieler bekommt 113.000 Euro zugesprochen
LG Dortmund zum Thema ”Online-Casinos illegal in Deutschland”: Spieler bekommt 113.000 Euro zugesprochen
14.05.2024 von Rechtsanwalt Max Baumeister
Wieder hat es ein verbraucherfreundliches Urteil zum Thema ”Online-Casinos illegal in Deutschland” gegeben. Das LG Dortmund hat den Anbieter Interwetten Gaming Ltd. zur Rückzahlung von 113.246,25 Euro zuzüglich Zinsen an einen Spieler …
Online Coaching: Viel Geld für unseriösen Dating-Coach bezahlt? Was Sie dagegen tun können
Online Coaching: Viel Geld für unseriösen Dating-Coach bezahlt? Was Sie dagegen tun können
25.06.2024 von Rechtsanwalt Max Baumeister
Thema unseriöses Online-Coaching: Sie haben viel Geld für einen Dating-Coach ausgegeben und haben den Verdacht, einem Abzocker auf den Leim gegangen zu sein? Dann sollten Sie den Vertrag, den Sie mit dem Online-Coach geschlossen haben, …
Bauprozesse – Unterschiede im polnischen und deutschen Recht
Bauprozesse – Unterschiede im polnischen und deutschen Recht
23.05.2024 von polnische Rechtsanwältin Alicja Machała-Pucek
Bedauerlicherweise sieht das polnische Recht, wie das deutsche Gesetz, kein "selbstständiges Beweisverfahren" vor. Ein „selbständiges Beweisverfahren“ in Deutschland bietet die Möglichkeit in den Bauprozessen, eine Besichtigung durch einen …
Selbstbeurlaubung rechtfertigt fristlose Kündigung des Arbeitnehmers
Selbstbeurlaubung rechtfertigt fristlose Kündigung des Arbeitnehmers
16.12.2022 von Rechtsanwalt Heiko Posiege
Selbstbeurlaubung während eines laufenden Kündigungs­schutz­verfahrens rechtfertigt fristlose Kündigung des Arbeitnehmers. Eine vorherige Abmahnung ist entbehrlich Tritt ein Arbeitnehmer während eines laufenden Kündigungs­schutz­verfahrens …
Unternehmer mit den einem Verbraucher zustehenden Befugnissen
Unternehmer mit den einem Verbraucher zustehenden Befugnissen
10.01.2021 von polnische Rechtsanwältin Alicja Machała-Pucek
Seit dem 1 Januar 2021 r. trat eine wesentliche Novellierung im poln. Zivilrecht in Kraft. Diese Änderung ermöglicht in manchen Situationen die gleiche Behandlung von Unternehmern und Verbrauchern in Polen. Im Zusammenhang damit bekommen …
Kauf einer in Polen gelegenen Immobilie vom deutschen Insolvenzverwalter (deutsches Insolvenzverfahren)
Kauf einer in Polen gelegenen Immobilie vom deutschen Insolvenzverwalter (deutsches Insolvenzverfahren)
17.11.2022 von polnische Rechtsanwältin Alicja Machała-Pucek
Einführung: In der letzten Woche hat das Grund- und Hypothekenregistergericht in Nowa Sol einen neuen Immobilieneigentümer registriert – einen polnischen Staatsbürger, der eine in Polen gelegene Immobilie im Rahmen des deutschen …
Die Veränderungen im Bereich des Abschlusses und Kündigung von Arbeitsverträgen in Polen
Die Veränderungen im Bereich des Abschlusses und Kündigung von Arbeitsverträgen in Polen
11.05.2023 von polnische Rechtsanwältin Alicja Machała-Pucek
⌛ Am 26. April 2023 sind in Kraft neue Vorschriften des polnischen Arbeitsgesetzbuches und neue wichtige Verpflichtungen für den Arbeitgeber vor allem im Bereich des Abschlusses und der Kündigung von Arbeitsverträgen getretten. 👉 Die neue …
Verträge für deutsche Gesellschaften
Verträge für deutsche Gesellschaften
31.05.2023 von polnische Rechtsanwältin Alicja Machała-Pucek
Bei der Anfertigung von Verträgen für deutsche Gesellschaften, poln. Tochtergesellschaften, die ihre Tätigkeit auf dem polnischen Markt aufnehmen, werde ich in der Regel gebeten, die im Ausland geschlossenen Verträge vollständig an das …
Sitzverlegung und Gesellschaftsanschriftänderung
Sitzverlegung und Gesellschaftsanschriftänderung
14.03.2024 von polnische Rechtsanwältin Alicja Machała-Pucek
Jede bestehende juristische Person, darunter auch Gesellschaft, muss einen bestimmten und registrierten Sitz haben - auch wenn sie ausschließlich im elektronischen Handelbereich tätig ist (E-Commerce). Diese Pflicht zur Bekanntgabe des …
Bundesarbeitsgericht (BAG): Fremd-Geschäftsführerin klagt erfolgreich Urlaubsabgeltung ein
Bundesarbeitsgericht (BAG): Fremd-Geschäftsführerin klagt erfolgreich Urlaubsabgeltung ein
17.01.2024 von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
Bundesarbeitsgericht (BAG): Fremd-Geschäftsführerin klagt erfolgreich Urlaubsabgeltung ein Leitsatz des BAG aus dem Urteil vom 25.07.2023, 9 AZR 43/22: "Der Fremdgeschäftsführer einer GmbH kann Arbeitnehmer im Sinne des BUrlG sein." Was ist …
Freistellung im Job & Aufnahme neue Beschäftigung - Doppelverdienst möglich?
Freistellung im Job & Aufnahme neue Beschäftigung - Doppelverdienst möglich?
18.06.2024 von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
Freistellung im Job & Aufnahme neue Beschäftigung - Doppelverdienst möglich? Grundsätzlich können mehrere Arbeitsverhältnisse nebeneinander bestehen. Aber wie sieht es mit einer neuen Tätigkeit während der Freistellung im noch aktuellen …
Wissenswertes rund um die Dienstreise – Pflichtprogramm? Arbeitszeit? Kosten?
Wissenswertes rund um die Dienstreise – Pflichtprogramm? Arbeitszeit? Kosten?
25.06.2024 von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
Wissenswertes rund um die Dienstreise – Pflichtprogramm? Arbeitszeit? Kosten? Was genau ist eine Dienstreise? Als Dienstreise bezeichnet man eine beruflich bedingte Reise, aufgrund welcher ein Mitarbeiter seiner Arbeit vorübergehend …
Führungskräfteabfindung: Rechtliche Überlegungen und Best Practices
Führungskräfteabfindung: Rechtliche Überlegungen und Best Practices
25.06.2024 von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Das Thema „Abfindungen für Führungskräfte“ ist ein komplexes Feld, das sowohl von rechtlichen Vorschriften als auch von branchenspezifischen Best Practices beeinflusst wird. Rechtlicher Rahmen Abfindungen für Führungskräfte sind primär …
14. Informationstag zur Insolvenz in Lettland am 13.08.2020
14. Informationstag zur Insolvenz in Lettland am 13.08.2020
24.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Langsam wird es spannend. Was passiert nach dem 30.09.2020 mit dem Wiedereinsetzen der Insolvenzantragspflicht in Deutschland? Handelsblatt rechnet mit größter Pleite-Welle seit Kriegsende Schlagzeilen über Pleiten von Promi-Lokalen als …
16. Informationstag zu Firmengründung und Insolvenz in Lettland
16. Informationstag zu Firmengründung und Insolvenz in Lettland
01.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Es kommt, was irgendwann kommen muss. Die Insolvenzantragspflicht in Deutschland lebt seit dem 01.05.2021 wieder auf. Droht nun die Pleitewelle oder sogar der Tsunami, den viele Experten befürchten? Corona Regeln ausgelaufen - Was nun? Seit …