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25.06.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
In der heutigen digitalen Ära, in
der soziale Medien eine große Rolle in unserem Leben spielen, ist es
verlockend, seine Meinung über verschiedene Themen öffentlich kundzutun . Doch was ist, wenn es um die Kritik am eigenen Arbeitgeber …
27.06.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Zunächst einmal ist es wichtig zu wissen, dass der Arbeitgeber grundsätzlich das Recht hat , die zeitliche Lage des Urlaubs festzulegen. Das bedeutet, dass er bestimmen kann, wann ein Mitarbeiter seinen Urlaub nehmen soll. Allerdings muss …
30.06.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die korrekte Erfassung der Arbeitszeiten von Arbeitnehmern ist ein wichtiger Aspekt im Arbeitsrecht und dient dazu, die Rechte der Arbeitnehmer zu schützen und faire Arbeitsbedingungen zu gewährleisten. In diesem Ratgeber erfahren …
19.12.2014
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Zum dritten Mal in Folge (nach 1995 und 2006) hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) mit Urteil vom 17. Dezember 2014 (Az. 1 BvL 21/12) das Erbschaftssteuergesetz für verfassungswidrig erklärt. Hintergrund ist, dass die Verschenkung oder …
12.05.2021
von Rechtsanwältin Norina Köslich
Kann meine Arbeitgeberin das Weihnachtsgeld zurückverlangen? 🧑🏼🎄💸🔙 . Du überlegst dein Unternehmen zu verlassen? Ggf. kommt eine Rückzahlung des Weihnachtsgeldes auf dich zu. . Ein ausgezahltes Weihnachtsgeld kann durch die Arbeitgeberin …
01.02.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie sollen die hier zulässige Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften von 70 km/h überschritten haben. Dieser Geschwindigkeitsverstoß könnte teure Strafen zur Folge haben. Es drohen schon bei einer Überschreitung von mehr …
20.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Ihnen wird vorgeworfen, ein Geschwindigkeitsverstoß oder ein Überschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften vorgeworfen? Dann lohnt es sich gegen den drohenden Bußgeldbescheid vorzugehen. Gemessen …
25.11.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Zentrale Bußgeldstelle in Speyer wirft Ihnen ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h vor? Zwar kann dieser Geschwindigkeitsverstoß ein hohes Bußgeld, Punkte oder Fahrverbot nach sich ziehen, aber ein …
21.06.2024
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle Leipzig wirft Ihnen einen Rotlichtverstoß vor? Dann lohnt es sich, den Messvorgang durch einen spezialisierten Verteidiger überprüfen zu lassen. Denn als stationärer Blitzer ist hier ein Messgerät vom Typ TPH-III …
27.06.2024
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Zentrale Bußgeldstelle des Landes Rheinland- Pfalz in Speyer macht Ihnen ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h zum Vorwurf? Dann bestehen sehr gute Chancen, dass dieses Bußgeldverfahren durch eine …
30.06.2024
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle des Landesverwaltungsamtes des Saarlandes macht Ihnen ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h zum Vorwurf. Dann kann dieses Bußgeldverfahren wahrscheinlich mit der Anfechtung der Messung …
24.06.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Einleitung Wenn Sie sich fragen, ob die Einreichung einer Kündigungsschutzklage eine sinnvolle Option ist, insbesondere wenn Sie keine Rechtsschutzversicherung haben, zielt dieser Artikel darauf ab, Sie durch eine Vorabprüfung zu führen. …
30.06.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Ein richtungsweisendes Urteil des Bundesarbeitsgerichts klärt die Bedingungen für den Verfall von Urlaubsansprüchen bei langzeitiger Arbeitsunfähigkeit. Informieren Sie sich über die Auswirkungen auf Ihre Urlaubsansprüche. Das Urteil des …
04.01.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
In einer jüngsten Entscheidung hat das OLG Zweibrücken (OLG Zweibrücken, Beschl. v. 11.10.2023 - 9 U 86/23) klargestellt, dass das Land Rheinland-Pfalz keine Haftung für die Kosten von abgebrochenen Schulprojektreisen übernimmt. Dies …
01.01.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
In einem bemerkenswerten Fall vor dem Arbeitsgericht Suhl (Aktenzeichen 6 Ca 592/23) wurde entschieden, dass die Kündigung eines Arbeitnehmers, die aufgrund einer unrechtmäßigen ärztlichen Untersuchung ausgesprochen wurde, unwirksam ist. …
26.12.2023
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Weihnachtsbäume bringen festliche Freude, doch ihre Entsorgung kann juristische Fallstricke bergen. Jedes Jahr werden Millionen von Weihnachtsbäumen verkauft, deren Entsorgung nach den Feiertagen essenziell wird. Wichtiges zur Abholung: In …
22.04.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
In einem Urteil des Landgerichts Hanau (Aktenzeichen 2 S 94/22) wurde ein Fall behandelt, der wichtige Lehren für Mieter und Vermieter bezüglich der Rückgabe von Mietobjekten und der Verwaltung von Kautionen enthält. Dieser Blogpost zielt …
21.04.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Im Januar 2024 fällte das Kammergericht Berlin ein bedeutendes Urteil bezüglich der Haftung bei Brandschäden, die durch das unsachgemäße Laden von Lithium-Ionen-Akkus entstehen. Der Fall betraf einen Gewerbemieter, der für einen …
26.06.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Zusammenfassung : Wussten Sie, dass eine Kündigung wegen Krankheit auch während Ihrer Arbeitsunfähigkeit erfolgen kann? Erfahren Sie hier, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen und wie Sie sich rechtlich absichern können. 🔎 …
21.06.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Zusammenfassung : Was passiert, wenn Sie wegen eines Streiks nicht zur Arbeit kommen können? Erfahren Sie hier, welche rechtlichen Konsequenzen drohen und wie Sie sich verhalten sollten. 🚧 Verkehrsstau durch Streik – Wer trägt die …
27.05.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
🔍 Schlechte Leistung kann zur Kündigung führen, aber nur unter strengen Voraussetzungen. Informieren Sie sich jetzt, um Ihre Rechte zu kennen und schützen! In der Arbeitswelt ist die Kündigung eines Mitarbeiters wegen schlechter Leistung …
04.05.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Wurden Sie gekündigt? Streben Sie eine hohe Abfindung an? Hier erfahren Sie, wie Sie in fünf strategischen Schritten vorgehen können, um das Beste aus Ihrer Situation herauszuholen. Die Höhe der Abfindung nach einer Kündigung variiert …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Zusammenfassung: Sie haben Geld verliehen und bekommen es nicht zurück? Hier erfahren Sie, wie Sie auch ohne Vertrag Ihr Geld erfolgreich zurückfordern können. Geld zu verleihen kann riskant sein, besonders ohne schriftlichen Vertrag. Doch …
09.03.2022
von Rechtsanwältin Angelika Sworski
Keiner ist an der Pandemie Schuld, aber einer zahlt immer die Zeche. Ich halte diese Entscheidung nicht für falsch, aber mich wundert es, dass keine Anpassung des Mietvertrages erfolgte, nachdem der BGH am 12. Januar 2022 ausführlich über …