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25.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Nach verhaltensbedingten Kündigungen suchen mich häufig Mandanten auf und berichten von erlebten Situationen, an denen entweder nur sie selbst in eine weitere Person beteiligt waren oder es in anderer Konstellation nur einen Zeugen gab, der …
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24.01.2019
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Das Landgericht Stuttgart hat entschieden, dass das sog. Thermofenster bei einem Audi A4 mit 3-Liter-Dieselmotor eine unzulässige Abschalteinrichtung darstellt und Audi somit zum Schadensersatz verpflichtet ist ( Az.: 7 O 265/18 ). Bei …
Abmahnung vom ESCA Nahrungsmittelvertrieb durch Kanzlei Dramburg | Widerrufsformular, Grundpreis ...
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24.01.2019
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Der Abmahner Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen erreichen uns derzeit von ESCA Nahrungsmittelvertrieb e.K. (Sitz: Stahnsdorf). Ausgesprochen werden die Abmahnungen durch die Anwaltskanzlei Dramburg. Über Amazon und den eigenen Onlineshop …
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24.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Das in Bamberg ansässige Unternehmen Kamindoktor GmbH ist Fachhändler für Kaminöfen und Kaminkassetten. Derzeit werden in ihrem Auftrag Abmahnungen durch die Kanzlei Patenterie GbR ausgesprochen. Der Vorwurf Gerügt werden ein …
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24.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die Kölner GmbH Rimowa stellt seit über 70 Jahren Koffer aus Aluminium und Polycarbonat her und vertreibt zudem Accessoires für Koffer, wie Koffergürtel und -Anhänger. Die Koffer sind dabei durch Rillen, die sich über den …
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24.01.2019
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Abmahner Frau Sylke Henneken bietet in dem Onlinehandel etsy.com unter dem Mitgliedsnamen „LederPuschenWelt“ Waren an. LederPuschenWelt ist dabei eine Shop-Seite, die von Frau Henneken betrieben wird. Der Vorwurf Frau Henneken wirft …
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24.01.2019
von Rechtsanwältin Stephanie Metzger
Planen Sie eine Unternehmensnachfolge für Ihr Unternehmen bzw. den Unternehmensverkauf, ist dies ein komplexer Prozess mit vielen Aspekten. Ganz wichtig dabei: die konkrete rechtliche Gestaltung des Verkaufs und der Übergabe, damit Sie am …
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24.01.2019
von Rechtsanwalt Armin Müller
Sind Sie auch Mieter und schauen bei der augenblicklichen Wetterlage etwas besorgt? Sie fahren um 08.00 Uhr zur Arbeit und fragen sich, muss ich vorher noch die angrenzenden, öffentlichen Fußwege von Schnee und Eis befreien und diese ggf. …
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24.01.2019
von Rechtsanwalt Claus Centorbi
Immer wieder fordern Erben die Auszahlung von Urlaubstagen vom Arbeitgeber. Nach deutschem Recht ging jedoch bislang ein Urlaubsanspruch mit dem Tod des Arbeitgebers unter. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) vertritt hier aber eine andere …
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24.01.2019
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Beratungspflichten von Versicherungen gehen in der Regel nicht so weit wie beispielsweise die eines Anlageberaters oder Versicherungsmaklers. Die Versicherung ist zwar der Vertragspartner des Versicherungsnehmers, ihr obliegen allerdings …
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24.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Audi muss dem Käufer eines Audi A4 mit 3-Liter-Dieselmotor Schadensersatz leisten. Das Landgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 8. Januar 2019 in einem Verfahren gegen Hersteller und einen Händler festgestellt, dass Audi in dem Fahrzeug …
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25.11.2019
von Diana Mittel anwalt.de-Redaktion
Ein Mann reichte am 23.01.2019 Klage ein, weil er Frauenparkplätze als eine Ungleichbehandlung zwischen Mann und Frau befand. Das Verwaltungsgericht München nahm sich des Falls an, befasste sich aber nicht mit der Anschuldigung, dass …
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24.01.2019
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Zum Ende des vergangenen Jahres veröffentlichte das Bundesministerium der Justiz einen Referentenentwurf für ein Gesetz zur Neuregelung des Rechts der notwendigen Verteidigung (Pflichtverteidigung). Mit diesem gehen zahlreiche Neuerungen, …
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24.01.2019
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Seit dem 01. Oktober 2017 gilt die Öffnung der Ehe für alle. Für gleichgeschlechtliche Paare ergeben sich so neue Möglichkeiten. Auch auf dem Gebiet des Steuerrechts zeigen sich neue Wege. Bisher war es eingetragenen Lebenspartner zwar …
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24.01.2019
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Schon länger gab es einen Rechtsstreit zwischen der irischen Restaurantkette Supermac‘s und McDonald’s über den Namen des irischen Wettbewerbers. Im Rahmen dieser Streitigkeiten reichte Supermac‘s einen Löschungsantrag gegen die Unionsmarke …
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24.01.2019
von Rechtsanwalt Stephan Rieß
Checkliste Verkehrsunfall Was tun nach einem Verkehrsunfall? Neben den obligatorischen Regeln, die sich aus der Straßenverkehrsordnung (StVO) ergeben, existieren auch eine Reihe praktischer Tipps, von denen ich Ihnen im Folgenden einige …
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24.01.2019
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Der Fall: Eine Erblasserin hatte in ihrem Testament „mildtätige Organisationen“ als Erben eingesetzt. Das Testament hatte sie formal richtig erstellt. Sie hatte es also selbst mit der Hand geschrieben und unterschrieben. Allerdings hatte …
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24.01.2019
von Rechtsanwältin Annika Pilz
Stirbt ein Arbeitnehmer im laufenden Arbeitsverhältnis, stellt sich die Frage nach der Vererblichkeit offener Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis. Bisher war das Bundesarbeitsgericht der Ansicht, offene Urlaubsansprüche verfallen mit dem …
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24.01.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die sozialrechtliche Rechtsfrage, ob ein Mitarbeiter sozialversicherungspflichtig beschäftigt ist, kommt in der Praxis recht häufig auf. Dabei stehen die Fragen rund um Gesellschafter-Geschäftsführer und freie Mitarbeiter („Freelancer“) im …
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24.01.2019
von Rechtsanwalt Oliver Busch
Bezüglich des Nachrangdarlehens teSolar Sprint IV der teSolar Spint IV GmbH & Co. KG, Aschheim, hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) gemäß § 11a Abs. 1 VermAnlG eine Veröffentlichung bekannt gemacht. Gemäß der …
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24.01.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Zum Jahresende 2018 musste die Allianz Lebensversicherungs-AG vor Gericht erhebliche Schlappen einstecken. Hierauf hat der Kollege Rechtsanwalt Johannes Goetz hingewiesen. Gleich drei Urteile hintereinander, die unzufriedene Allianz-Kunden …
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24.01.2019
von Rechtsanwalt Thomas Krings
BGH, Beschluss vom 05. Juli 2017 – IV ZR 508/14 Berufsunfähigkeitsversicherung – hafte ich für falsche Angaben des Versicherungsvertreters? Für die Frage, ob bei Abschluss einer Berufsunfähigkeitsversicherung eine Anzeigeobliegenheit …
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05.08.2019
von Rechtsanwältin Dr. Mascha Franzen
Herzlich Willkommen, mein Name ist Mascha Franzen. Ich bin Fachanwältin für Medizin- und Verwaltungsrecht und ich berate seit vielen Jahren angehende Medizinstudenten im In- und Ausland. Im folgenden Beitrag werde ich Ihnen die 4 …
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05.08.2019
von Rechtsanwältin Dr. Mascha Franzen
Herzlich Willkommen, mein Name ist Mascha Franzen. Ich bin Fachanwältin für Medizin- und Verwaltungsrecht und ich berate angehende Medizinstudenten im In- und Ausland. Im folgenden Beitrag werde ich Ihnen die 4 wichtigsten Fragen zur …