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12.05.2024
von Rechtsanwalt Antonios Teneketzis LL.M.
Das Jugendstrafrecht bietet flexible und dem Alter entsprechende Maßnahmen, die primär darauf ausgerichtet sind, weitere Straftaten der betroffenen Jugendlichen zu verhindern. Artikel: Jugendstrafrecht – Anwendungsbereich, Maßnahmen und …
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12.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Busch
Auf der Webseite der Handelsplattform novamergexcap.com wird beschrieben, dass für Anleger Anlagen in Forex-Geschäften sowie auch z. B. in Differenzkontrakte auf Basiswerte, wie Aktien, oder auch ein Handel in Kryptowährungen möglich sein …
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11.05.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Das Berliner Testament ist eine besondere Form des gemeinschaftlichen Testaments, das vor allem von Ehepartnern oder eingetragenen Lebenspartnern verwendet wird. Dabei setzen sich die Partner gegenseitig als Alleinerben ein, während die …
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11.05.2024
von Rechtsanwältin Saskia Frantzen
Im Todesfall beider Eltern ist leider meist nicht geklärt, wer sich um die hinterbliebenen minderjährigen Kinder kümmert. Leider ist es ein häufiger Irrglaube, dass automatisch das Sorgerecht an die Oma, Tante oder sonstigen Angehörigen aus …
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11.05.2024
von Rechtsanwalt Simon Bürgler
Die auf Personalvermittlungsrecht spezialisierte Kanzlei BÜRGLER hat für eine ihrer Mandanten erneut einen gerichtlichen Erfolg erzielt (Landgericht München I, Urteil vom 05.04.2024, Az. 6 O 2410/23): Der Mandant, ein renommiertes …
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15.05.2024
von Rechtsanwältin Katja Werner
Ein Ehepaar klagte gegen ein Bauunternehmen, weil dieses sich weigerte, ein Massivhaus zum vereinbarten Festpreis von etwa 300.000 € zu errichten, unter Verweis auf unvorhersehbare Materialpreissteigerungen. Das Unternehmen forderte eine …
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11.05.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Die Anwaltshaftung ergibt sich aus dem Anwaltsmandat, einem Dienstvertrag gemäß § 611 BGB. Falsche oder unvollständige Beratung durch einen Rechtsanwalt kann Schadensersatzansprüche für den Mandanten nach sich ziehen. Eine …
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11.05.2024
von Rechtsanwalt Marco van Donzel-Giesen
Bei einem Strafverfahren kann es vorkommen, dass Polizei, Staatsanwaltschaft oder Steuerfahndung Beweismittel suchen müssen. Eine mögliche Ermittlungsmaßnahme hierfür ist die Wohnungsdurchsuchung, für die grundsätzlich ein …
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11.05.2024
von Rechtsanwalt Christoph Theodor Freihöfer
Jahresstatistik 2022 Medizinischer Dienst: Fortbestehende Herausforderungen in der Patientensicherheit Der Medizinische Dienst hat im Jahr 2022 insgesamt 13.059 fachärztliche Gutachten zur Klärung von Behandlungsfehlerverdachten erstellt. …
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11.05.2024
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Betrugsfälle im Online-Banking nehmen rasant zu. Um so ärgerlicher ist es dann, dass sich Banken und Sparkassen bei Erstattungen oftmals querstellen. Dass das Geld dennoch nicht verloren gegeben werden muss, zeigt ein Urteil des …
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11.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
Online-Broker-Plattformen werben im Internet mit hohen Gewinnen bei zugleich niedrigen Risiken. Nicht selten jedoch handelt es sich bei solchen Anbietern um zwar professionell gestaltete, jedoch tatsächlich betrügerische Plattformen. …
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11.05.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Vor kurzem hat das Finanzministerium NRW auf seiner Webseite über den Besuch des Finanzministers Dr. Marcus Optendrenk bei der Steuerfahndung in Bielefeld berichtet. Der Besuch drehte sich um die neuesten Fortschritte bei der Bekämpfung von …
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11.05.2024
von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Wann ist „Nazi“ eine Beleidigung? Seit 2019 das Verwaltungsgericht Meiningen in einem Beschluss festgehalten hat, dass die Bezeichnung Höckes als Faschisten ein „auf einer überprüfbaren Tatsachengrundlage beruhendes Werturteil“ darstelle …
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11.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses ist ein sensibles Thema, das sowohl für den Arbeitgeber als auch für den Arbeitnehmer große Auswirkungen haben kann. In Deutschland ist die Form der Kündigung gesetzlich geregelt, um den Schutz der …
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16.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Ich habe von zwei negativen Erfahrungen gehört, die mit Evelve (evelve.com und evelup.com) zusammenhängen. Bei dieser Plattform scheinen Auszahlungen auszubleiben. Die schlechten Erfahrungen der Anlegerinnen und Anleger, welche sich in …
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16.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Ich habe eine E-Mail von einem Investor erhalten, der angibt, von Novoricon (novoricon.com) betrogen worden zu sein. Die ihm versprochene Auszahlung wurde verweigert, was auf Betrug hindeutet. Daher warne ich öffentlich vor Novoricon …
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16.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Die Plattform KW Capital Group (kwcapitalgroup.com) scheint große Schwierigkeiten zu haben. Ein Anleger hat mir berichtet, dass er sein Geld nicht ausgezahlt bekommt. Könnte das Betrug sein? Achtung: In meiner Nachforschung fiel mir auf, …
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11.05.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Die Arbeit von zu Hause ist für viele zur neuen Normalität geworden. Erfahren Sie, was Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Homeoffice beachten müssen. Hybride Arbeitsmodelle sind mittlerweile fester Bestandteil des Arbeitsalltags vieler …
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11.05.2024
von Rechtsanwalt Alexander Engelhard
Die Online-Handelsplattform InvestPortal bietet auf investportal.co eine Vielzahl von Handelsoptionen an. Anleger können dort mit Differenzkontrakten (CFDs), Devisen (Forex) und sogar Kryptowährungen handeln. Es wird jedoch dringend davon …
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11.05.2024
von Rechtsanwalt/Strafverteidiger Dr. Frank K. Peter
Das Sexualstrafrecht in Deutschland umfasst einen Bereich des Strafrechts, der sich speziell mit strafbaren Handlungen befasst, die sexuellen Charakter haben. Es hat den Zweck, den Schutz der sexuellen Selbstbestimmung und Integrität von …
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11.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Busch
Mit worthymarkets.com gibt es einen weiteren Anbieter unter den zahlreichen Onlinehandelsplattformen, bei denen Anleger u. a. Anlagen in Differenzkontrakten (CFDs) auf verschiedene Basiswerte, wie etwa Rohstoffe oder Aktien, Indizes, sowie …
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10.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Thieler LL.M.
Das OLG Celle hat mit Beschluss vom 11.01.2024 (Az.: 6 W 175/23) folgenden Fall entschieden: Eine 92-jährige Frau befand sich mit ihrer Tochter im Krankenhaus. Nach dem Tod der Tochter, die sich um die Angelegenheiten ihrer Mutter gekümmert …
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10.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie haben einen Anhörungsbogen der Bußgeldstelle des Polizeipräsidenten Berlin erhalten? Darin wird Ihnen ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h vorgeworfen? Es lohnt sich in diesen Fällen die Messung mit …
10.05.2024
von Rechtsanwältin Aytül Otters
Der Betriebsrat ist durch den Arbeitgeber vor jeder Kündigung nach § 102 BetrVG anzuhören. Wenn der Arbeitgeber gegen diese Pflicht verstößt, kann ein grober Pflichtverstoß vorliegen. Der Betriebsrat kann in solchen Fällen im Wege des …