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14.02.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Volksbank Grünstadt verwendete jahrelang fehlerhafte Widerrufsbelehrungen – Verbraucher können Kredite noch heute widerrufen Über viele Jahre, insbesondere im Jahr 2003, verwendete die Volksbank Grünstadt fehlerhafte Widerrufsbelehrungen. …
29.03.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Die Dresdner Bank verwendete jahrelang, vor allem 2006, fehlerhafte Widerrufsbelehrungen, weswegen ein Widerruf der Darlehensverträge, die diese Belehrungen enthielten, noch heute möglich ist. Das liegt daran, dass das geltende Recht in …
30.03.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Der Widerruf von Darlehensverträgen ist gegenüber etlichen Sparkassen auch noch nach vielen Jahren möglich. Das ist der Fall, weil die Sparkassen längere Zeit, insbesondere 2006 und 2007, fehlerhafte Widerrufsbelehrungen verwendeten und …
31.03.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Die jahrelange Verwendung fehlerhafter Widerrufsbelehrungen durch die DSL Bank – insbesondere in den Jahren 2007 und 2008 – rächt sich derzeit. Denn nach geltendem Recht können Verbraucher, die von der DSL Bank unvollständig oder fehlerhaft …
18.04.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Weil die Sparkassen über die Jahre – besonders im Jahr 2008 – fehlerhafte Widerrufsbelehrungen des Sparkassenvertrags für die Unterlagen ihrer Verbraucherdarlehensverträge verwendeten, können Kunden der Sparkassen noch heute ihre …
01.05.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Die Deutsche-Bank-Kunden können ihre Verträge noch bis Juni 2016 widerrufen Die Deutsche Bank belehrt ihre Kunden bei dem Abschluss von Verbraucherdarlehensverträgen im Jahre 2003 mehrfach falsch. Dadurch, dass die Deutsche Bank in ihren …
11.05.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Dresdner Bank/Commerzbank muss unzähligen Kunden Chance zum Widerruf von Altkrediten einräumen Die Dresdner Bank, inzwischen Teil der Commerzbank AG, muss unzähligen Darlehensnehmern das Recht zugestehen, ihren Altkredit auch Jahre nach dem …
12.05.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Sparkassen-Kunden, die zwischen 2002 und 2012 einen (Immobilien-)Darlehensvertrag abgeschlossen haben, können diesen Darlehensvertrag noch sechs Wochen lang widerrufen. Und das auch, wenn die vertragliche Widerrufsfrist längst verstrichen …
18.05.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Widerrufsbelehrungen der Volksbank erfolgten unzureichend und mangelhaft Kreditnehmern der Volksbank bietet sich die unverhoffte Möglichkeit, ihren Kredit noch nach Jahren zu widerrufen! Dies hat den rechtlichen Hintergrund, dass im Jahr …
29.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Mit Wirkung zum 1.4.24 ist das Cannabisgesetz (CanG) in Kraft. Gleichwohl boomt der EU-Führerschein weiter. Heute soll es darum gehen, was das eine mit dem anderen zu tun hat. Der Gesetzgeber hat entschieden, dass bei Fahrten unterhalb …
28.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Eine hochinteressante Entscheidung hat das OLG Zweibrücken am 30.10.2020 gefällt. Zum Aktenzeichen 1 OLG 2 Ss 49/20 war folgender Sachverhalt im Hinblick auf das Vorliegen einer Straßenverkehrsgefährdung im Sinne von § 315c StGB zu …
24.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Im Oktober 2010 trat der Rahmenbeschluss der Europäischen Union in Kraft. Dieser machte es möglich, dass Geldstrafen / Geldbußen ab Überschreitung einer sogenannten „Bagatellgrenze“ in Höhe von 70 Euro innerhalb der Europäischen Union …
02.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Update: Dieser Artikel ist z. T. veraltet. Ob Ihnen bei einem vor oder nach dem 10.06.2010 geschlossenen Darlehensvertrag ein Widerrufsrecht zustehen könnte, entnehmen Sie bitte dem Rechtstipp- Update „Widerrufsjoker Immobiliendarlehen …
10.09.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Die Sparda-Banken, nach dem Regionalprinzip organisierte Genossenschaftsbanken, haben oftmals falsche Widerrufsbelehrungen verwendet. Für Darlehensnehmer ist daher auch Jahre nach Vertragsschluss noch der Widerruf des Darlehens und der …
07.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Viele Deutsche haben in der Vergangenheit ihr Geld in offene Immobilienfonds angelegt. Zahlreiche Fonds wurden geschlossen, so der Allianz Flexi Immo C, der db immoflex, der DWS Immoflex, der Santander Vermögensverwaltungsfonds …
04.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Die Volksbanken, nach dem Regionalprinzip organisierte Genossenschaftsbanken, haben oftmals falsche Widerrufsbelehrungen verwendet. Für Darlehensnehmer ist daher auch Jahre nach Vertragsschluss noch der Widerruf des Darlehens und der …
20.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Update: Sie besitzen einen Diesel? Möglicherweise trifft das Thermofenster-Urteil des EuGH, Az. C-100/1 auf Sie zu. Besitzern von Dieselfahrzeugen mit unzulässigen Abschalteinrichtungen wie dem Thermofenster (fast überall verbaut) kann ein …
22.05.2024
von Rechtsanwalt Cornelius Vetter
Vielfach finden sich in Arbeitsverträgen Klauseln, die den Verfall von Ansprüchen aus dem Arbeitsverhältnis regeln. Die (finanziellen) Folgen können für die Vertragsparteien gravierend sein. Denn sie bewirken, dass Ansprüche wie …
26.09.2022
von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Auch wenn es wenig romantisch klingt, sind im Vorfeld der Ehe wichtige – rechtliche – Fragen zu klären. Hierzu gehört die Entscheidung über den Güterstand. Weshalb die Entscheidung über den Güterstand im Rahmen der Ehe von maßgeblicher …
28.12.2023
von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Es entsprach bislang der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes (BAG), dass ein Verstoß das Arbeitgebers gegen seine Verpflichtungen aus § 17 KSchG (Massenentlassungsanzeige) zur Unwirksamkeit der Kündigung nach § 134 BGB führt. Nun …
20.02.2024
von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Personalgespräche sind bei Arbeitnehmern besonders gefürchtet. Nicht selten geht es um den Bestand des Arbeitsverhältnisses. Es können gesundheitliche Fragen thematisiert werden, etwa die Problematik häufiger Krankschreibungen oder …
17.03.2024
von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Wenn die Elternzeit endet, gibt es häufig das Problem, wieder in den Beruf zurückzukehren. Die Elternzeit kann bis zu drei Jahre dauern und kann – bei mehreren Kindern – dazu führen, dass man noch länger aus dem Job raus ist. Die alte …
26.06.2024
von Rechtsanwalt Dominik Eberhardt
Durch Gesetz oder letztwillige Verfügung berufene Erben können die Erbschaft ausschlagen. Dies hat die Konsequenz, dass sie für den Erbfall als nicht existent betrachtet werden (§§ 1942 ff, 1953 Abs.2 BGB). Die Ausschlagung kann auch das …
30.06.2024
von Rechtsanwalt Dominik Eberhardt
Die Nutzung von privaten Chatgruppen im privaten Umfeld ist für viele Menschen selbstverständlich geworden. Doch was passiert, wenn private Chats arbeitsrechtliche Konsequenzen haben? Ein aktuelles Urteil des Bundesarbeitsgerichts gibt …