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MainFinanceGroup – Achtung
MainFinanceGroup – Achtung
| 11.09.2024 von Rechtsanwalt Oliver Busch
Die Internethandelsplattform mainfinancegroup.com will Anleger einen Handel u. a. in Differenzkontrakten (Contract for Difference – CFD´s) auf Basiswerte, wie Indizes oder Aktien, Forex-Geschäfte sowie einen Handel in Kryptowährungen …
vestburry.com und havenhold.de: Anlagebetrug? BaFin warnt
vestburry.com und havenhold.de: Anlagebetrug? BaFin warnt
| 11.09.2024 von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
Die Finanzaufsicht BaFin warnt warnte am 10.09.2024 vor Angeboten der Vestburry/Vestburry GmbH. Es besteht der Verdacht, dass die unbekannten Betreiber der Website vestburry.com Bankgeschäfte bzw. Finanzdienstleistungen ohne Erlaubnis …
Präjudizwirkung nichtigen Grundstückskaufvertrages für Berichtigungsverfahren
Präjudizwirkung nichtigen Grundstückskaufvertrages für Berichtigungsverfahren
| 11.09.2024 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Die rechtskräftige Entscheidung über die Nichtigkeit eines Grundstückskaufvertrages hat präjudizielle Bedeutung für die Entscheidung über die Berichtigung des Grundbuches wegen Erlöschens des durch Vormerkung gesicherten Anspruchs. Ist in …
BGH: Rückabwicklung von Rürup-Vertrag aus 2006 nach Widerspruch möglich
BGH: Rückabwicklung von Rürup-Vertrag aus 2006 nach Widerspruch möglich
| 11.09.2024 von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Rentenversicherungsverträge sind ein beliebtes Vorsorgemodell für private Sparer, doch nicht jeder Vertrag ist vorteilhaft. Ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 10. Juli 2024 (Aktenzeichen: IV ZR 196/22) zeigt, dass sich …
Geld zurück vom Online-Casino: OLG Stuttgart weist Berufung zurück, Spieler bekommt knapp 12.000 Euro zugesprochen
Geld zurück vom Online-Casino: OLG Stuttgart weist Berufung zurück, Spieler bekommt knapp 12.000 Euro zugesprochen
| 11.09.2024 von Rechtsanwalt Max Baumeister
Thema Geld zurück vom Online-Casino: Das OLG Stuttgart hat in einem Verfahren die Berufung eines Betreibers zurückgewiesen und der Klage eines Spielers auf Rückzahlung von Spielverlusten stattgegeben. Der Spieler forderte das verlorene Geld …
Wie lange kann ich meine Immobilie noch verkaufen, wenn die Zwangsversteigerung bevorsteht?
Wie lange kann ich meine Immobilie noch verkaufen, wenn die Zwangsversteigerung bevorsteht?
| 11.09.2024 von Rechtsanwältin Viviana Maria Breitbach
Die drohende Zwangsversteigerung einer Immobilie ist für viele Eigentümer eine belastende Situation. Oft stellt sich die Frage, ob und wie lange man die Immobilie noch verkaufen kann, bevor es zu diesem drastischen Schritt kommt. Fristen …
Einbürgerung mit Vorstrafen? Diese Möglichkeiten gibt es
Einbürgerung mit Vorstrafen? Diese Möglichkeiten gibt es
| 11.09.2024 von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
Sie wollen sich in Deutschland einbürgern lassen? Dazu nennt das Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) einige Voraussetzungen. Neben einem ausreichenden Einkommen müssen Sie Kenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung und der deutschen …
BGH: Abbildung von Fototapete im Internet verletzt NICHT die Rechte des Fotografen
BGH: Abbildung von Fototapete im Internet verletzt NICHT die Rechte des Fotografen
| 11.09.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Abbildungen einer Fototapete im Internet keine Urheberrechtsverletzung Mit Urteil vom 11. September 2024 hat der Bundesgerichtshof BGH in mehreren Revisionsverfahren (Az. I ZR 139/23; I ZR 140/23; I ZR 141/23) entschieden, dass die …
Änderung von Home-Office-Regeln durch Arbeitgeber
Änderung von Home-Office-Regeln durch Arbeitgeber
11.09.2024 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Einleitung Zurück an den Arbeitsplatz obwohl man bei sich zu Hause viel entspannter und konzentrierter arbeiten kann? Darf der Arbeitgeber das allein entscheiden? Dieser Frage gehen wir heute genauer auf den Grund. Wie sie davon profitieren …
BGH schafft - endlich - Klarheit bei der Nutzung einer Fototapete im Internet
BGH schafft - endlich - Klarheit bei der Nutzung einer Fototapete im Internet
| 11.09.2024 von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 11. September 2024 in mehreren Urteilen entschieden, dass die Nutzung von Abbildungen einer Fototapete im Internet keine Verletzung von Urheberrechten darstellt. Konkret ging es um die Frage, ob …
🔍 Lottohelden Polizei: Vorladung als Beschuldigter - Was tun? 📬
🔍 Lottohelden Polizei: Vorladung als Beschuldigter - Was tun? 📬
| 11.09.2024 von Rechtsanwalt Julian Tietze
Wenn du eine Vorladung von der Polizei Berlin – LKA oder auch einer anderen Polizeistelle erhalten hast und im Zusammenhang mit § 285 StGB beschuldigt wirst, ist schnelles Handeln unerlässlich. Wir bieten umfassende Unterstützung und helfen …
Erbschein – Gerichtszuständigkeit bei Auslandsbezug
Erbschein – Gerichtszuständigkeit bei Auslandsbezug
11.09.2024 von Rechtsanwalt Jens Kochanski
Aufgrund der oft niedrigen Renten und hohen Pflegekosten in Deutschland, kommt es immer häufiger vor, dass die älteren Mitmenschen ihren Lebensabend im Ausland (z.B. Polen) verbringen, weil dort die Kosten wesentlich geringer und damit …
Vertragsrecht und dessen Durchsetzbarkeit
Vertragsrecht und dessen Durchsetzbarkeit
11.09.2024 von Rechtsanwalt Michael Borth
Bekanntlich können Verträge im Rahmen der Vertragsfreiheit grundsätzlich auch mündlich geschlossen werden. Wenn es aber darum geht, dass dann irgendwann Ansprüche aus dem Vertrag durchgesetzt werden sollen, wird Ihnen der Richter oder die …
Steuerliche Auswirkungen von Homeoffice und Telearbeit
Steuerliche Auswirkungen von Homeoffice und Telearbeit
| 12.09.2024 von Rechtsanwalt Ralph Schiffner
1. Einleitung: Bedeutungszuwachs von Homeoffice und Telearbeit In den letzten Jahren hat die Bedeutung von Homeoffice und Telearbeit stark zugenommen, besonders durch die COVID-19-Pandemie. Unternehmen haben erkannt, dass viele Tätigkeiten …
Mythos der dreimaligen Abmahnung vor einer Kündigung – Was stimmt wirklich?
Mythos der dreimaligen Abmahnung vor einer Kündigung – Was stimmt wirklich?
| 11.09.2024 von Rechtsanwältin Friederike Menge
Jeder kennt den Mythos, dass man 3-mal abgemahnt werden muss bevor der Arbeitgeber die Kündigung aussprechen darf, aber stimmt das auch in jedem Fall? Die Antwort ist wie so oft: Es kommt darauf an. Grundsätzlich darf der Arbeitgeber nur …
BMW: Fehlerhaftes Bremssystem - HAHN Rechtsanwälte will Sammelklage erheben
BMW: Fehlerhaftes Bremssystem - HAHN Rechtsanwälte will Sammelklage erheben
| 11.09.2024 von Rechtsanwalt Christian Rugen
Schon im Februar 2024 hat sich BMW laut DER SPIEGEL (online) freiwillig zu einem Rückruf entschieden. Die Kanzlei HAHN Rechtsanwälte bemängelt die diesbezügliche Kommunikation der BMW AG. „Unserer Meinung nach ist mit einer …
Fototapete als Bildhintergrund im Internet zulässig – BGH-Urteile vom 11.09.2024
Fototapete als Bildhintergrund im Internet zulässig – BGH-Urteile vom 11.09.2024
| 11.09.2024 von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Fototapete im Bildhintergrund auf der Website und das Urheberrecht – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit drei Urteilen vom 11.09.2024, Az. I ZR 139/23; I ZR 140/23 und I ZR 141/23: Die Nutzung von Abbildungen einer Fototapete im …
Zahlreiche Anfragen wegen Abmahnungen der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA (Tickethandel)
Zahlreiche Anfragen wegen Abmahnungen der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA (Tickethandel)
11.09.2024 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
In dieser Woche erreichten mich zahlreichen Anfragen von Betroffenen, die eine Abmahnung der Ruhrkanzlei aus Dortmund im Auftrage der der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA erhalten haben. Den Betroffenen wird jeweils vorgeworfen …
Fahrverbote gelten bald in der gesamten EU
Fahrverbote gelten bald in der gesamten EU
11.09.2024 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Am 6. Februar 2024 stimmten die Abgeordneten das EU-Parlaments in Straßburg mehrheitlich dafür, dass Fahrverbote künftig EU-weit durchgesetzt werden sollen. Zunächst soll ein Missverständnis vermieden werden: Hier geht es um Fahrverbote, …
Rückzahlung der Corona-Überbrückungshilfen- Beginn einer neuen Insolvenzwelle?
Rückzahlung der Corona-Überbrückungshilfen- Beginn einer neuen Insolvenzwelle?
11.09.2024 von Rechtsanwalt Kristian Hillebrecht
Umsatzeinbrüche und laufende Kosten brachten viele Unternehmen während der Corona-Pandemie an den Rand der wirtschaftlichen Existenz. Rücklangen wurden aufgebraucht, Kreditlinien ausgereizt und Konten bis auf den letzten Cent überzogen. …
Einladung zur Mitgliederversammlung per E-Mail zulässig
Einladung zur Mitgliederversammlung per E-Mail zulässig
| 11.09.2024 von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Spätestens dann, wenn ein Mitglied geltend macht, dass die Einladung nicht ordnungsgemäß erfolgt ist, weil die Mitglieder nur eine E-Mail und keinen Brief erhalten haben, stellt sich die Frage, was denn nun richtig ist. Nach der …
Verkehrsunfall - Vorteile bei Einschaltung eines Rechtsanwalts
Verkehrsunfall - Vorteile bei Einschaltung eines Rechtsanwalts
11.09.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
Vorteile der Schadenregulierung durch einen Rechtsanwalt Immer wieder werden wir mit den gleichen Frage konfrontiert: Was bringt mir eigentlich ein Rechtsanwalt bei einem Verkehrsunfall oder beim ersten Anruf bei der Versicherung waren die …
Warum könnte das Rauchen von Cannabis auf dem Gelände von Gemeinschaftsunterkünften gerechtfertigt verboten werden?
Warum könnte das Rauchen von Cannabis auf dem Gelände von Gemeinschaftsunterkünften gerechtfertigt verboten werden?
| 11.09.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Das Verbot des Konsums von Cannabis (Gras) auf dem Gelände von Gemeinschaftsunterkünften lässt sich juristisch aus verschiedenen Perspektiven rechtfertigen. Es gibt sowohl allgemeine rechtliche Bestimmungen auf Bundesebene als auch …
** BGH-Entscheidung ** Abmahnung wegen Fotos von Fototapete erhalten?
** BGH-Entscheidung ** Abmahnung wegen Fotos von Fototapete erhalten?
| 11.09.2024 von Rechtsanwalt Dr. Florian Skupin M.A.
In der Vergangenheit wurden zahlreiche Betreiber von Internetseiten (z.B. Ferienwohnungsbesitzer, Betreiber von Physiotherapiepraxen) abgemahnt, weil sie auf ihrer Internetseite Abbildungen verwendet haben, auf denen Fototapeten zu sehen …