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21.02.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Aus Sicht des Arbeitnehmers kann Mobbing zur Zerstörung der Existenz und zu Dauerschäden führen. Wie Muss/kann in einem Unternehmen Mobbing verhindert und bekämpft werden? 1. Wegen Herkunft gemobbt: Schmerzensgeld ein Beispiel Eine …
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26.10.2011
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Das Ende kam früher als erwartet: Noch bis Mitte November hätte das Fondsmanagement für eine endgültige Entscheidung Zeit gehabt. Aber nach dem vorzeitigen Aus für den DEGI International in der vergangenen Woche hat das Fondsmanagement …
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26.10.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Ob Salmonellen, Glassplitter oder schädliche Bakterien - Lebensmittelskandale sollen ab sofort schneller bekannt werden. Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Sicherheit und die Bundesländer warnen auf einem neuen Internetportal über …
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26.10.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vermutlich werden zum Jahreswechsel auch in Hamburg die Fahrkartenpreise für den Nahverkehr wieder einmal erhöht. Bei solchen Preiserhöhungen stellt sich die Frage, wie lange alte Fahrkarten noch genutzt bzw. erstattet werden können. Denn …
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26.10.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
DEGI International wird aufgelöst, Informationen für Anleger, Schadensersatz möglich! Anleger sind schockiert: Auch der DEGI International muss wie sein Schwesternfonds DEGI Europa ordentlich abgewickelt werden. Dies teilte die Aberdeen …
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26.10.2011
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, den 14. Oktober 2011: Wie nun bekannt wurde, hat die DS-Rendite-Fonds Nr. 111 DS Performer und DS Power GmbH & Co. Aframaxtanker KG vor dem Amtsgericht Dortmund Insolvenzantrag gestellt (Az. 254 IN 162/11). Am 20. Oktober 2011 …
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25.10.2011
von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
Der europäische Gerichtshof entschied am 8. September 2011, dass das Vergütungssystem des BAT altersdiskriminierend ist. Die Beklagte, das Land Berlin, wendet den Bundesangestelltentarifvertrag (BAT) an. § 27 des Vergütungstarifvertrages …
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25.10.2011
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Rechtsanwalt Lutz Schroeder aus Kiel mahnt derzeit im Auftrag von Herrn Pavel Pekarik Urheberrechtsverletzungen u. a. an den Filmen „Double D Wooden Vice" oder „Put In A Vice On The Stairs" ab. Beide Filme sind meiner Kenntnis nach in den …
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25.10.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Der Chef verstößt nicht gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz, wenn er einem schlecht Deutsch sprechenden Mitarbeiter vorschreibt, einen Deutschkurs zu besuchen. Im Sommer entschied das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 22.6.2011, …
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25.10.2011
von Rechtsanwältin Astrid Weinreich
In der heutigen Zeit sind Ehen zwischen Partnern mit unterschiedlicher Staatsangehörigkeit nicht selten. Aber auch bei miteinander verheirateten Deutschen sind bisweilen Berührungspunkte im Ausland gegeben. In derartigen Fallkonstellationen …
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25.10.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ist es sinnvoll gegen eine Abmahnung vorzugehen? Mit der Abmahnung erklärt der Arbeitgeber, dass er mit einem bestimmten Verhalten oder mit den Leistungen des Arbeitnehmers unzufrieden ist und dieses als Verstoß gegen die Verpflichtungen …
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25.10.2011
von SALLECK + PARTNER
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Elternzeit in Anspruch nehmen wollen, müssen gem. § 16 Abs. 1 Satz 1 Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz gegenüber dem Arbeitgeber erklären, für welche Zeiten innerhalb von zwei Jahren Elternzeit …
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25.10.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wie den Medien am 18.10.2011 zu entnehmen war, ist der sexuelle Missbrauch von Kindern in den letzten Jahren angeblich rückläufig. Verglichen mit einer repräsentativen Studie aus dem Jahr 1992 des kriminologischen Forschungsinstituts …
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25.10.2011
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH hat erneut entschieden, dass Google nicht wegen Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen werden kann, wenn urheberrechtlich geschützte Werke in Vorschaubildern ihrer …
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25.10.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell mahnt Rechtsanwalt Daniel Sebastian im Auftrag der Daedalic Entertainment GmbH wegen Urheberrechtsverletzungen an dem Computerspielwerk „Machinarium" in Internettauschbörsen über P2P Netzwerke ab. Im Bereich der Computerspiele mahnt …
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25.10.2011
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Aus und vorbei - mit dem AXA Immoselect wird jetzt ein weiterer offener Immobilienfonds liquidiert. Die Investmentgesellschaft AXA Investment Managers zog einen Monat vor dem Ende der für die Restrukturierung des Fonds vorhandenen Frist die …
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25.10.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Nach der endgültigen Schließung des AXA Immoselect: Wie geht es weiter mit dem SEB Immoinvest, der geschlossen ist. Öffnet er wieder? Schadensersatz möglich. Der 6 Mrd. € schwere SEB Immoinvest muss spätestens im Mai 2012 wieder eröffnen. …
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24.10.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt abgemahnt und von uns im Interesse der Abgemahnten bearbeitet. Es handelt sich u. a. um: Turn This Club Around (Song) von R.I.O feat. U-Jean, abgemahnt von WeSaveYourCopyrights Rechtsanwalts-GmbH, …
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24.10.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
Mit zunehmender Bedeutung des Internet häufen sich Disziplinarverfahren wegen Surfens im Internet. Die meisten Computerarbeitsplätze haben Internetzugang. Dies verführt zur privaten Nutzung. Aber auch das häusliche Surfen kann ein …
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24.10.2011
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Was bedeutet es, wenn mir eine Anklageschrift zugestellt wird? Sie müssen damit rechnen, dass in der nächsten Zeit ein Hauptverhandlungstermin stattfindet, zu dem Sie als Angeklagter geladen werden. Sollten Sie noch keinen Strafverteidiger …
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24.10.2011
von ASRA - Kanzlei für Generationen
Der BGH stärkt die Rechte der Pflegebedürftigen: BGH, Urteil vom 09.06.2011 (III ZR 203/10). Die Leistungen der Grundpflege im Sinne des § 14 Abs. 4 Nr. 1 - 3 SGB XI werden den Verrichtungen der Behandlungspflege nach § 37 SGB V in Hinblick …
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24.10.2011
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Regelmäßig werden in unserer Kanzlei Abmahnungen wegen einer (behaupteten) Verletzung des Urheberrechtes nach Nutzung einer Tauschbörse zur Prüfung vorgelegt. Abmahnende Kanzlei ist die BaumgartenBrandt GbR, Rechteinhaber die KSM GmbH. …
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24.10.2011
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Nach einem aktuellen Urteil des BAG vom 13.10.2011 ist Voraussetzung für einen Betriebsteilübergang weiterhin das Bestehen einer organisatorisch abgrenzbaren wirtschaftlichen Einheit beim Veräußerer, die vom Erwerber übernommen wird. An …
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24.10.2011
von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
2011 beantragte eine Mandantin die Erteilung einer Ausfuhrgenehmigung für diverse Komponenten für ein Bauprojekt im Gesamtwert von mehreren Millionen Euro nach Syrien. Sie erarbeitete über viele Monate einen Durchführungsplan und hatte sehr …