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12.03.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Immer wieder bekommen Arbeitnehmer von ihrem Arzt den medizinischen Rat zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses. Die Gründe dafür können vielschichtig sein, …
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11.07.2022
Beim Straftatbestand der Unterschlagung handelt es sich um ein Delikt, das gegen fremdes Eigentum gerichtet ist. Eine Unterschlagung liegt vor, wenn sich jemand vorsätzlich und rechtswidrig eine fremde bewegliche Sache zueignet. Wie …
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18.09.2009
von Pilz Rechtsanwälte
1 Grundgedanken Jeder der in die Situation gerät, sich in Notwehr gegen einen Angreifer verteidigen zu müssen, wird in der Regel anschließend feststellen müssen, dass gegen ihn ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren wegen …
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17.06.2016
von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Nach der Trennung: Wer zahlt für einen gemeinsamen Kredit? „In guten Zeiten“ schließen viele Ehepaare einen Kredit ab, um eine Immobilie zu finanzieren. Das ist ganz selbstverständlich und es ist meist auch geklärt, wer den Kredit wie …
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23.01.2022
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Verbraucherschutz: neues Gesetz für Verträge mit Verbrauchern ab 01.10.2021 (Mindestlaufzeit, automatische Verlängerung, Kündigung, Textform) Ein neues Gesetz soll Verbraucher beim Abschluss von Verträgen besser vor übereilten …
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24.02.2012
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Nach mündlicher Verhandlung am 14.2.2012 hat das OLG Düsseldorf ein Urteil des LG Düsseldorf bestätigt, wonach die Angebotsformulare der GWE GmbH in Düsseldorf irreführend und damit wettbewerbsrechtlich unzulässig sind. Diese versendet …
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29.06.2006
von anwalt.de-Redaktion
Sommerzeit ist Ferienzeit. Kaum einer, der in den kommenden Wochen nicht die Koffer packt oder wenigstens ein paar „faule Tage“ auf dem heimischen Balkon plant. Was ist aber, wenn der Arbeitgeber, trotz mehrmaligen Anfragens, keinen …
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20.06.2007
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
Der Begriff "Mobbing" ist inzwischen den meisten Arbeitnehmern und Arbeitgebern geläufig, manchem auch aus eigener leidvoller Erfahrung. Als Mobbing bezeichnet man das Verhalten von Arbeitskollegen gegenüber einem anderen Kollegen, mit dem …
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18.02.2017
von Rechtsanwalt Benjamin C. Wenzel
Was ist ein Ermittlungsverfahren? Das Ermittlungsverfahren ist als Vorverfahren dem Zwischen- und dem Hauptverfahren vorgelagert. Es dient der Sammlung von Indizien und Beweisen hinsichtlich der im Raume stehenden Tat – unabhängig davon, ob …
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17.08.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Beim Onlinekauf stellt sich häufig die Frage, ob man die Lieferung der Ware beanspruchen kann, wenn man sie online bestellt hat. Regelmäßig können Käufer und Verkäufer vertragliche Ansprüche erst geltend machen, wenn ein Kaufvertrag …
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03.11.2014
von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
In meiner Kanzlei liegt der Fall häufig so: Es meldet sich beispielsweise eine russische Dame. Diese ist schwanger von einem Deutschen Mann. Einige Paare sind bereits verheiratet, die Anderen wiederum nicht. Die russische Frau besitzt …
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24.03.2020
von Rechtsanwalt Philipp Lange
Im Zeichen der Corona-Pandemie haben viele deutschen Bundesländer überwiegend Allgemeinverfügungen erlassen, in denen ab dem 23. März 2020 eine sog. „Ausgangssperre“ verhängt wird. Eine Allgemeinverfügung ist (kurz gesagt) ein …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Die Zahl der dokumentierten Fälle von Doping im Amateursport steigt seit Jahren kontinuierlich an. Substanzen, die beim Muskelaufbau helfen, die Ausdauer stärken oder sonstige leistungssteigernde Eigenschaften haben sollen, und deren …
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25.05.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Die Landesbank Berlin bietet ihren Kunden, die von der LBB eine Visa Card nutzen, zur Zeit erneut den sogenannten „Euroabruf“ an. Inhabern einer von der Landesbank Berlin und Amazon herausgegebenen Visa-Kreditkarte wird hierbei unter der …
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18.03.2012
von Rechtsanwalt Ernesto Martin Grueneberg LL.M.
Allgemeine Voraussetzung für die Erteilung eines Aufenthaltstitels ist unter anderen, eine angemessene Krankheitsschutz. Nach § 2 AufenthG muss der Ausländer -als Teil der sog. Lebensunterhaltssicherung- nachweisen, dass er über …
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30.07.2019
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Bald rollt sie wieder, die erste große Reisewelle bei wärmerem Wetter, und mit ihr werden wieder eine Menge in- und ausländische Wohnwagen und Wohnmobile auf Deutschlands Straßen unterwegs sein. Es gibt eine Vielzahl an neuen Entscheidungen …
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29.12.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die
Möglichkeit einer Impfpflicht gegen das Corona-Virus wird derzeit
heiß diskutiert. Nachdem Österreich einen entsprechenden Beschluss
gefasst hat, mehren sich die Stimmen, dies auch in der Bundesrepublik
einzuführen. Da
mich bereits …
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28.05.2013
von Rechtsanwalt Christian Demuth
Gerät man als Fahrzeugführer in eine Straßenkontrolle wird man vom Polizeibeamten häufig gefragt, ob man Alkohol getrunken hat. Wenn die Antwort „nein" lautet, kann der Polizist dies glauben oder nicht. Wenn die Frage bejaht wird oder der …
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19.02.2018
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Sofern im Mietvertrag nichts anderes geregelt wurde, ist der Mietzins spätestens zum 3. Werktag eines jeden Monats zu zahlen, vgl. § 556b Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Leider kommt es immer wieder vor, dass Mieter den fälligen Geldbetrag …
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07.10.2023
von Rechtsanwalt Christian Schilling
Viele Familien oder Single-Haushalte erwerben beim Einzug in eine Wohnung und insbesondere beim Kauf eines Hauses eine neue Küche, die nach Maß als Einbauküche bestellt, geliefert und eingebaut wird. Neben dem Kauf der Teile ist damit die …
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02.06.2020
von Rechts- und Fachanwalt Christian Doerfer
Wer sein Fahrzeug unbefugt auf einem Privatgrundstück abstellt, geht ein hohes Risiko ein. Der Mieter bzw. Eigentümer des Grundstücks ist berechtigt, das unerlaubt parkende Auto abschleppen zu lassen. Die Abschleppkosten hat der …
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15.04.2016
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Arbeitnehmer fragen immer wieder, wie oft der Arbeitnehmer abgemahnt werden muss, bevor der Arbeitgeber ihm eine Kündigung aussprechen darf. Viele Arbeitnehmer meinen, der Arbeitgeber dürfe das Arbeitsverhältnis erst dann kündigen, wenn er …
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10.06.2022
von Rechtsanwältin Anja Richter
Seitdem Emittenten aufgrund des russischen Gesetzes Nr. 114-FZ vom 16.04.2022 verpflichtet sind, ihre ADR Programme zu beenden, herrscht unter Anlegern eine große Verunsicherung. DR-Inhaber haben nach unserer Einschätzung folgende Probleme …
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29.01.2016
von Rechtsanwalt Tim Oliver Becker
Die FKH OHG berühmt sich, angebliche Forderungen der Firma Provea erworben zu haben. Diese lässt sie dann durch die UGV Inkasso GmbH, deren Geschäftsführer zugleich persönlich haftender Gesellschafter der FKH OHG ist, eintreiben. In einem …