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Neue Widerrufsmuster für Ebay-Verkäufer
Neue Widerrufsmuster für Ebay-Verkäufer
| 17.03.2008 von Rechtsanwalt Gereon Temme
Bei bestimmten Vertriebsarten (etwa bei Haustür- und Fernabsatzgeschäften wie dem Verkauf über das Internet ) und Vertragstypen (etwa bei Teilzeit-Wohnrechteverträgen) haben Verbraucher ein Widerrufsrecht. Dieses kann teilweise durch ein …
Unfaire Vertragsbedingungen im Geschäftsführervertrag sind häufig unwirksam!
Unfaire Vertragsbedingungen im Geschäftsführervertrag sind häufig unwirksam!
| 05.03.2008 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Sehr oft handeln Geschäftsführer ihre Geschäftsführerverträge nicht selber aus, sondern unterschreiben fertige Vertragsmuster der Gesellschaft. In diesen Verträgen werden nicht selten nachteilige Bedingungen für den Geschäftsführer …
Müssen Alleinerziehende ab dem 3. Lebensjahr des Kindes in Vollzeit arbeiten?
Müssen Alleinerziehende ab dem 3. Lebensjahr des Kindes in Vollzeit arbeiten?
| 29.02.2008 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Alleinerziehende Mütter bzw. Väter haben gegenüber dem anderen Elternteil grundsätzlich einen Unterhaltsanspruch wegen der Kindesbetreuung . Aufgrund der Gesetzesreform am 01.01.2008 sollen Alleinerziehende nun gezwungen werden, schon ab …
Keine Leistung aus der Unfallversicherung bei Verlust einer Niere
Keine Leistung aus der Unfallversicherung bei Verlust einer Niere
| 26.02.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Daher verklagte die Klägerin ihre Unfallversicherung auf Zahlung von 12.782,- € wegen ihrer erlittenen Invalidität. Die Unfallversicherung verweigerte die Zahlung, da aus ihrer Sicht eine nach ihren Vertragsbedingungen notwendige …
Vorsicht bei Eigenkündigung der Arbeitstelle: Die Unterhaltspflicht besteht weiter!
Vorsicht bei Eigenkündigung der Arbeitstelle: Die Unterhaltspflicht besteht weiter!
| 15.02.2008 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Die Höhe des zu zahlenden Unterhalts an Kinder oder früheren Ehegatten richtet sich nach der Einkommenshöhe des unterhaltspflichtigen Ex-Partners. Nicht wenige kündigen daher Ihren bisherigen Job oder reduzieren Ihre Arbeitszeiten, in der …
Neue Unterhaltsreform 2008: Unterhaltszahler haben gute Chancen auf Abänderung des Unterhalts
Neue Unterhaltsreform 2008: Unterhaltszahler haben gute Chancen auf Abänderung des Unterhalts
| 24.01.2008 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Wie den meisten Lesern aufgrund der öffentlichen Berichterstattung bekannt sein dürfte, trat seit dem 01.01.2008 das neue Unterhaltsrecht in Kraft. Voraussichtlich wird es zu erheblichen Umwälzungen bei den Unterhaltszahlungen für …
Unterdeckungsrisiko des Darlehensnehmers bei Kredittilgung aus Kapitallebensversicherung
Unterdeckungsrisiko des Darlehensnehmers bei Kredittilgung aus Kapitallebensversicherung
| 22.01.2008 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Aus einer erst vor wenigen Tagen veröffentlichten Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH, Beschluss v. 20.11.2007 - XI 259/06) geht hervor, dass Darlehensnehmer, die ihren Kredit am Ende der Laufzeit mittels der Ablaufleistung einer …
Erfolgshonorare für Anwälte sind zukünftig zulässig
Erfolgshonorare für Anwälte sind zukünftig zulässig
| 07.01.2008 von Rechtsanwalt Max Postulka
Was in vielen Staaten längst üblich ist, wird nun endlich auch in Deutschland möglich. Anwälte können zukünftig mit ihren Mandanten in Einzelfällen wirksam Erfolgshonorare vereinbaren, wenn der Mandant ohne diese Möglichkeit von einer …
Aktuelle Gesetzesänderungen zum 01.01.2008
Aktuelle Gesetzesänderungen zum 01.01.2008
| 03.01.2008 von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
Was bringt das neue Jahr? Während viele sich zum Jahreswechsel noch aus Horoskopen und anderen Vorhersagen einen Blick in das kommende Jahr erhoffen, ist eine Prognose stets sicher: Zahlreiche aktuelle Gesetze treten zum 01. Januar eines …
Was tun bei Mobbing durch den Arbeitgeber oder Kollegen ?
Was tun bei Mobbing durch den Arbeitgeber oder Kollegen ?
| 20.12.2007 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Unter Mobbing (engl. Verb: to mob = anpöbeln) werden in der Rechtsprechung fortgesetzte, systematisch durchgeführte, aufeinander aufbauende oder ineinander übergreifende Anfeindungen, Schikane oder Diskriminierungen dienende …
Die Veranstaltung von Poker-Events - legal oder illegal?
Die Veranstaltung von Poker-Events - legal oder illegal?
| 11.12.2007 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Laufe des vergangenen Jahres hat sich das Interesse am Poker zu einem regelrechten Hype verwandelt. Ob im Internet, privat oder auch bei Stefan Raab, Pokern ist in aller Munde. Die Risiken, die von der Veranstaltung eines …
Die Bestellung zum Geschäftsführer, eine zweischneidige Sache….
Die Bestellung zum Geschäftsführer, eine zweischneidige Sache….
| 21.11.2007 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Nicht selten wird tüchtigen Mitarbeitern im Laufe Ihres Arbeitslebens angeboten, die Stellung des Geschäftsführers einzunehmen. Damit einhergehend ein nicht unbeträchtlich höheres Grundgehalt, die Beteiligung an Unternehmensgewinnen und ein …
BGH: VBL-Startgutschrift für rentenferne Versicherte unwirksam
BGH: VBL-Startgutschrift für rentenferne Versicherte unwirksam
| 16.11.2007 von Rechtsanwalt Christian Wagner
Der Bundesgerichtshof hat am 14.11.2007 (BGH, Urteil vom 14.11.2007 - IV ZR 74/06) erstmals eine Entscheidung in der lange umstrittenen Frage nach der Wirksamkeit der „Startgutschriften" der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder …
Kurz und knapp 19 (Sozialrecht, Erbrecht, Strafrecht, Recht rund ums Tier)
Kurz und knapp 19 (Sozialrecht, Erbrecht, Strafrecht, Recht rund ums Tier)
| 10.09.2007 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Kein Arbeitslosengeld bei selbständiger Tätigkeit von 17 Stunden Eine selbständige Tätigkeit von 17 Stunden pro Woche schließt einen Anspruch auf Arbeitslosengeld aus, weil dann keine Beschäftigungslosigkeit im Sinne des SGB III besteht. …
Abfindungsvertrag oder Kündigungsschutzklage?
Abfindungsvertrag oder Kündigungsschutzklage?
| 05.09.2007 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
In unserer täglichen Praxis stellen wir häufig fest, dass viele Unternehmen von sich aus einem Arbeitnehmer einen Aufhebungsvertrag mit einer Abfindung anbieten. In einigen Fällen wird dem Arbeitnehmer allerdings eine nur geringe Bedenkzeit …
Kurz und Knapp 18 (Urheberrecht, Verkehrsrecht, Hochschul- & Prüfungsrecht, Baurecht)
Kurz und Knapp 18 (Urheberrecht, Verkehrsrecht, Hochschul- & Prüfungsrecht, Baurecht)
| 03.09.2007 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Wenn der Blog zur Abmahnfalle wird Blogger aufgepasst! Wer den Namen eines Unternehmens oder einer Firma mit der blog.de-Endung für eine Domain verwendet, muss …
Der leitende Angestellte im Kündigungsschutzrecht
Der leitende Angestellte im Kündigungsschutzrecht
| 29.08.2007 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Die Abgrenzung des leitenden Angestellten von den übrigen Arbeitnehmern ist bedeutend. Denn leitende Angestellte genießen nämlich einen verminderten Kündigungsschutz. Auflösungsantrag des Arbeitgebers Eine wesentliche Einschränkung im …
Kinder bei der Ehescheidung!
Kinder bei der Ehescheidung!
| 24.08.2007 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Kinder können am wenigsten für die Scheidung. Um aber mit ihnen diese schwierige Zeit gemeinsam durchzustehen, ist es sinnvoll, dass sich beide Elternteile über den Verbleib der Kinder einigen. Ist allerdings eine Einigung nicht möglich, …
Bundesverfassungsgericht stellt uneheliche Kinder mit ehelichen Kindern gleich!
Bundesverfassungsgericht stellt uneheliche Kinder mit ehelichen Kindern gleich!
| 10.07.2007 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
In einem bahnbrechenden Beschluss stellte das Bundesverfassungsgericht nunmehr fest, dass die ungleiche Behandlung bei Betreuung ehelicher und unehelicher Kinder verfassungswidrig ist (BVerfG Beschluss vom 28.02.2007-1 BvL 9/04). Was …
Gaspreiserhöhungen sind gerichtlich überprüfbar
Gaspreiserhöhungen sind gerichtlich überprüfbar
| 14.06.2007 von Rechtsanwältin Eva Graf-Friedel
Der BGH hat am 13.06.2007 entschieden, dass die seit langem für Stromtarife anerkannte gerichtliche Überprüfbarkeit einseitiger Preiserhöhungen der Konzerne auch bei Gas möglich ist. Entgegen der Erwartungen von Verbraucherschützern wurde …
Fehler beim Bauvertrag vermeiden
Fehler beim Bauvertrag vermeiden
| 30.05.2007 von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Wer selbst baut, kann sein Traumhaus nach seinen eigenen Vorstellungen realisieren. Doch auf zu arglose Bauherren lauern neben der richtigen Finanzierung noch verschiedene Risiken. Vor allem bei der Ausfertigung eines Bauvertrags kommt es …
Geltendmachung von Mehrvergütungsansprüchen
Geltendmachung von Mehrvergütungsansprüchen
| 16.05.2007 von Rechtsanwalt Sascha Förthner
1.Ein Werkunternehmer hat keinen Anspruch auf zusätzliche Vergütung für Leistungen, die durch nach Vertragsschluss ergangene Auflagen und Nebenbestimmungen der Baugenehmigungsbehörde erforderlich geworden sind, wenn die Übernahme dieser …
Kündigung wegen drohender Überschreitung der Fertigstellungstermine
Kündigung wegen drohender Überschreitung der Fertigstellungstermine
| 30.04.2007 von Rechtsanwalt Sascha Förthner
1. Der Auftraggeber hat einen wichtigen Grund zur Kündigung, wenn Vertragsverletzungen des Auftragnehmers von solchem Gewicht vorliegen, dass eine Fortsetzung des Vertrages für ihn unzumutbar ist. 2. Das Recht zu einer derartigen Kündigung …
Anwaltshonorar: Rechtsberatung zum Schnäppchenpreis?
Anwaltshonorar: Rechtsberatung zum Schnäppchenpreis?
| 22.03.2007 von anwalt.de-Redaktion
Bei rechtlichen Problemen zögern viele wegen der für sie oftmals unüberschaubaren Kosten, einen Rechtsanwalt einzuschalten. Aber häufig kann die frühzeitige Beratung eines Anwalts viel Ärger und Geld sparen. Ist man gut informiert, lassen …