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Ungewollte Sterilisation nach Kaiserschnitt
Ungewollte Sterilisation nach Kaiserschnitt
| 02.12.2021 von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Unsere Mandantin hat für einen geplanten Kaiserschnitt ein Dresdner Krankenhaus aufgesucht. Nach der Geburt eines gesunden Kindes wurde durch den behandelnden Arzt jedoch versehentlich eine Tubensterilisation durchgeführt. Es handelt sich …
Veröffentlichung von Kinderfotos in sozialen Medien
Veröffentlichung von Kinderfotos in sozialen Medien
| 02.12.2021 von Rechtsanwalt Thomas Börger
In unserer familienrechtlichen Praxis erleben wir es häufig, dass getrenntlebende Eltern Fotos ihrer Kinder z. B. bei Facebook oder Instagram einstellen, ohne den anderen Elternteil um Erlaubnis gefragt zu haben. Bisweilen sind es …
Zeit ist Geld - Fristen im Arbeitsrecht, die man kennen sollte
Zeit ist Geld - Fristen im Arbeitsrecht, die man kennen sollte
| 07.02.2022 von Rechtsanwältin Lena Hoffarth
Im Arbeitsrecht gilt der Grundsatz, dass das Verfahren in allen Rechtszügen zu beschleunigen ist. Dies wird mit der sozialen Bedeutung einer arbeitsgerichtlichen Streitigkeit für Arbeitnehmer und Arbeitgeber begründet. Bei einer langen …
Änderungen im Kaufrecht zum 01.01.2022
Änderungen im Kaufrecht zum 01.01.2022
| 02.12.2021 von Rechtsanwältin Katharina Liffers
Mit Wirkung zum 01.01.2022 wird die Verbrauchsgüterkaufrichtlinie durch die europäische Warenkaufrichtlinie (Richtlinie(EU) 2019/771, „WKRL“) ersetzt. Zweck der WKRL ist es unter anderem, für ein hohes Verbraucherschutzniveau zu sorgen. Zur …
Online-Casino: OLG München bestätigt im Rahmen eines Hinweisbeschlusses Rückzahlungsanspruch des Spielers
Online-Casino: OLG München bestätigt im Rahmen eines Hinweisbeschlusses Rückzahlungsanspruch des Spielers
| 02.12.2021 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Berufung gegen Urteil des LG München– OLG positioniert sich rechtlich zu Gunsten der Spieler München, 02.12.2021. Im Online-Casino hatte ein Spieler 14.230 Euro verspielt. CLLB Rechtsanwälte hat den Rückforderungsanspruch des Spielers …
„Schwuchtelbinde“ ist keine Beleidigung und keine Volksverhetzung
„Schwuchtelbinde“ ist keine Beleidigung und keine Volksverhetzung
| 03.12.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Staatsanwaltschaft Mainz hat am 26.11.2021 zum Aktenzeichen 3100 Js 16716/21 in einem von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. der Kölner Kanzlei JURA.CC vertretenen Verfahren entschieden, dass der ehemalige Abgeordnete der AfD im …
Kündigungsschutz für Eltern auch ohne Elternzeit
Kündigungsschutz für Eltern auch ohne Elternzeit
| 23.09.2022 von Rechtsanwalt Markus Schneckener
Besonderer Kündigungsschutz während Schwangerschaft und Elternzeit Den meisten Eltern ist bekannt, dass die werdenden Mütter während der Schwangerschaft und Eltern, die sich in Elternzeit befinden einen besonderen Kündigungsschutz genießen. …
Bet-at-Home Entertainment Limited muss Spielverluste ersetzen
Bet-at-Home Entertainment Limited muss Spielverluste ersetzen
| 02.12.2021 von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Der Fall Der Kläger hatte diesen Betrag zwischen April 2015 und Januar 2017 in dem Online-Casino https://de.bet-at-home.com verloren. Nachdem die Bet-at-Home Entertainment Limited nicht bereit war, die Spielverluste zu ersetzen, erhob er …
KANADA – Mehr Kontrolle in der Geschäftsführung für ausländische Investoren
KANADA – Mehr Kontrolle in der Geschäftsführung für ausländische Investoren
| 02.12.2021 von Rechtsanwältin Barrister & Solicitor Sylvia Jacob
Die kanadischen Provinzen Alberta und Ontario haben die umstrittene Residenzpflicht für Geschäftsführer aufgehoben und akzeptieren ab sofort auch Geschäftsführer einer Limited ohne Ansässigkeitserfordernis. Diese Änderung gewährt …
VW muss T5 und T6 auf Anordnung des KBA zurückrufen – Rückrufcode 37L8
VW muss T5 und T6 auf Anordnung des KBA zurückrufen – Rückrufcode 37L8
| 02.12.2021 von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Wegen einer Konformitätsabweichung, die zu einem erhöhten Stickoxid-Ausstoß führt, hat das Kraftfahrt-Bundesamt unter dem Code 37L8 einen Rückruf für Modelle des VW T5 und VW T6 mit der Abgasnorm Euro 5 angeordnet. Betroffen von dem Rückruf …
Welche Rechte hat der Käufer, wenn die Kaufsache einen Mangel hat? (mit Podcast)
Welche Rechte hat der Käufer, wenn die Kaufsache einen Mangel hat? (mit Podcast)
| 03.12.2021 von Rechtsanwalt Kia Noghrekar
Worum handelt es sich bei den gesetzlichen Gewährleistungsrechten des Käufers? Entspricht der gekaufte Gegenstand von Beginn an nicht der im Kaufvertrag vorgesehenen Beschaffenheit bzw. nicht dem Zustand, den der Käufer üblicherweise von …
Mietkürzungen im Lockdown? Prüfung im Einzelfall!
Mietkürzungen im Lockdown? Prüfung im Einzelfall!
02.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat in einer Verhandlung am 01. Dezember 2021 (Aktenzeichen XII ZR 8/21) zum Thema Mietkürzungen im Corona-Lockdown eine erste Richtung vorgegeben. Das Urteil des BGH wird im Januar 2022 erwartet. …
Abmahnung Frommer Legal - Mortal Kombat Legends: Scorpion’s Revenge
Abmahnung Frommer Legal - Mortal Kombat Legends: Scorpion’s Revenge
02.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Haben auch Sie eine Abmahnung der Rechtsanwälte Frommer legal erhalten? Jetzt richtig handeln. Aktuell liegt uns eine Abmahnung wegen einer vermeintlichen Urheberrechtsverletzungen an dem Film „Mortal Kombat Legends: Scorpion’s Revenge“. In …
Kürzung des Jahresurlaubs ist rechtmäßig
Kürzung des Jahresurlaubs ist rechtmäßig
| 02.12.2021 von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Kürzung des Jahresurlaubs bei Kurzarbeit ist rechtmäßig Während im April 2020 noch ca. sechs Millionen Menschen in Kurzarbeit waren, sind es im Oktober 2021 noch rund 1,5 %, also ca. 500.000 Menschen. Die hohe Zahl der Kurzarbeit ist eine …
Verlustnutzung kein Trading-Modell mehr
Verlustnutzung kein Trading-Modell mehr
| 13.12.2021 von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
Wer an der Börse, beim Traden oder Termingeschäften auf fette Gewinne spekuliert, muss auch immer auf satte Verluste eingestellt sein. Verluste steuerlich abzusetzen ist in diesem Jahr etwas komplizierter geworden und viele Anleger, Trader …
KBA ordnet Rückruf für VW T5 und T6 an - Code 37L8
KBA ordnet Rückruf für VW T5 und T6 an - Code 37L8
| 18.06.2024 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Unter dem Rückruf-Code 37L8 gibt es einen weiteren Rückruf für Modelle des VW T5 und T6 mit der Abgasnorm Euro 5. Wie das Kraftfahrt-Bundesamt am 11. November 2021 veröffentlichte, müssen Fahrzeuge des VW T5 und T6 der Baujahre 2010 bis …
Arbeitsrecht-Urlaub
Arbeitsrecht-Urlaub
| 02.12.2021 von Rechtsanwalt Stefan Schröder
Arbeitsrecht-Urlaub Im Bereich des Urlaubsrechtes hat sich in den letzten Jahren aufgrund der Eingriffe des EuGH in das deutsche Urlaubsrecht viel getan. Die aktuelle Entwicklung zum Urlaubsrecht befasst sich mit dem Verfall der …
Die Corona-Regeln der einzelnen Länder betreffend Prostitution, Stand 06.01.22
Die Corona-Regeln der einzelnen Länder betreffend Prostitution, Stand 06.01.22
| 10.01.2022 von Jochen Jüngst LL.M.
Update vom 06.01.22: Die Corona-Zahlen in Deutschland steigen erneut, was zum Teil Verschärfungen der Regeln für Prostitutionsstätten sowie sexuelle Dienstleistungen zur Folge hat. Es folgt eine kurze Zusammenfassung der verschiedenen …
Abmahnung der Rechtsanwälte Göhmann für die PUMA SE („PUMA Formstrip“) erhalten?
Abmahnung der Rechtsanwälte Göhmann für die PUMA SE („PUMA Formstrip“) erhalten?
| 02.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Regelmäßig mahnen die Rechtsanwälte Göhmann vermeintliche Markenrechtsverletzungen für die PUMA SE aus Herzogenaurach ab. An dieser Stelle haben wir bereits des Öfteren über solche Abmahnungen berichtet. Auch aktuell liegt uns eine …
Oberlandesgericht Köln verurteilt den Vertragshändler im Dieselabgasskandal der Audi AG
Oberlandesgericht Köln verurteilt den Vertragshändler im Dieselabgasskandal der Audi AG
| 02.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Nicht nur die Motorenhersteller können im Dieselabgasskandal zahlungspflichtig werden. Aus kaufrechtlicher Sicht können auch Vertragshändler als Verkäufer in Anspruch genommen werden. Mit einem Revisionsurteil hat das Oberlandesgericht Köln …
Verjährung von Mängeln in Planungs- und Überwachungsleistungen.
Verjährung von Mängeln in Planungs- und Überwachungsleistungen.
02.12.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Verjährung von Mängeln in Planungs- und Überwachungsleistungen. Die Verjährung beginnt erst mit Abnahme des Bauwerks. Der Fall: Eine Wohneigentumsgemeinschaft hat prüfen lassen, ob sie sich bezüglich ihres Energieverbrauchs nicht besser …
Mängel beim Pferd - Gewährleistungsrechte
Mängel beim Pferd - Gewährleistungsrechte
| 17.03.2022 von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Was ist passiert? Das OLG Frankfurt am Main (Urt. v. 14.9.2021, Az. 6 U 127/20) musste entscheiden, ob die neue Pferdeeigentümerin ein Rücktrittsrecht vom Kaufvertrag zukommt, denn das gekaufte Pferd wies Vernarbungen im Maul auf und war …
Ermittlungsverfahren und mögliche Strafen im Zusammenhang mit Kokain- Rat und Hilfe vom Fachanwalt!
Ermittlungsverfahren und mögliche Strafen im Zusammenhang mit Kokain- Rat und Hilfe vom Fachanwalt!
| 13.12.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die strafbaren Handlungen im Zusammenhang mit Kokain sind in § 29 BtMG geregelt, dieses sind der Besitz und natürlich die Herstellung, der Handel, die Ein- und Ausfuhr sowie die Verabreichung. Der reine Konsum von Kokain ist straffrei. …
Kündigung: So holen Sie die höchste Abfindung heraus!
Kündigung: So holen Sie die höchste Abfindung heraus!
| 01.12.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Gibt es eine allgemeingültige Formel, nach der sich jede Abfindung zu richten hat? Viele denken, dass das so ist: Als Abfindung bekomme …