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15.05.2015
von Rechtsanwältin Anna Katharina Kastner
Typischerweise werden Wohnungen, Häuser und Grundstücke von Maklern heutzutage im Internet über Immobilienportale vermarktet. Nachdem lange umstritten war, ob dem Verbraucher hier ein Widerrufsrecht wie bei anderen Fernabsatzgeschäften oder …
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15.05.2015
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Das Schuljahr neigt sich dem Ende zu. Doch bei manchem Schüler reicht der bisherige Notendurchschnitt nicht für die Versetzung aus oder sie könnte knapp werden. Spätestens jetzt kann man dem mit Nachhilfe entgegenwirken. So lassen sich …
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15.05.2015
von Hünlein Rechtsanwälte
Die Kündigungswellen der Bausparkassen halten an. Nachdem in den vergangenen Monaten LBS und BHW mehr als 150.000 Bausparverträge gekündigt haben, hat nunmehr auch Schwäbisch Hall angekündigt, in den nächsten Wochen über 50.000 so genannte …
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15.05.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Bundesgerichtshof entscheidet: Vertragskündigung von Seiten der Sparkasse dem Kunden gegenüber knüpft an Grundrechtskatalog der Bundesrepublik Deutschland – keine ordentliche Kündigung ohne sachgerechten Grund! Allgemeine …
Welche Leistungen erhält man aus der Berufsunfähigkeits-Versicherung? - Worauf sollte der VN achten?
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14.05.2015
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Maßgeblich ist zunächst, was zwischen dem Versicherungsnehmer und Versicherer vertraglich vereinbart wurde. Dabei ist zunächst das vertragliche Endalter zu berücksichtigen. Der Sinn liegt darin, dass ein nahtloser Übergang ins das …
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13.05.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Oberlandesgericht Düsseldorf: Keine Schufa-Meldung nach Darlehenskündigung bei vorheriger geduldeter Kontoüberziehung – Was ist rechtlich erlaubt und richtig? Die Wirtschaft blüht, der Konsum der Verbraucher steigt nach Prognosen der …
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13.05.2015
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Um eine Leistung von der Versicherung erhalten zu können, muss ein Leistungsantrag auf Zahlung der vereinbarten BU-Rente gestellt werden. Dieser Antrag kann schriftlich, oder aber auch telefonisch beim Versicherer gestellt werden. Es ist …
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12.05.2015
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Welche rechtlichen Aspekte sollten bereits im Vorwege, also schon bei der Beantragung der Berufsunfähigkeitsversicherung beachtet werden? Was für rechtliche Fallen gibt es? Als einer der wichtigsten Punkte in der Beantragung der …
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05.05.2015
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Grundsätzlich ist die Berufsunfähigkeitsversicherung eine Summenversicherung. Folglich ist es unerheblich, ob die Versicherungsleistung mangels eines konkreten Schadens zu einer Bereicherung führt oder nicht (vgl. LG Mannheim, Urteil vom …
04.05.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Änderungen im Bankenrecht – die sog. „Anti-Wuchernovelle“ soll Verbraucher auf dem polnischen Schnellkreditmarkt schützen – Polen als Vorreiter: Kann damit die Reputation in das Vertrauen der angeschlagenen Finanz- und Bankenwelt …
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30.04.2015
von Dr. Maul Janson-Czermak Eska Partnerschaftsgesellschaft von Rechtsanwälten
Derzeit werden immer wieder von nicht behördlichen Anbietern, unter anderem auch der GES Registrat GmbH, unaufgefordert Faxe und Briefe versandt, in denen Gewerbebetreibende und Freiberufler zur Ergänzung oder Korrektur ihrer gewerblichen …
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28.04.2015
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Viele Mobilfunkverträge verschiedener Anbieter beinhalten in den dazugehörigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) eine Klausel, die bestimmt, dass die Unternehmen für die Übersendung einer Papierrechnung ein Zusatzentgelt von ihren …
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26.04.2015
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Wenn der Versicherungsnehmer eine Berufsunfähigkeitsversicherung bei einem Versicherer abgeschlossen hat und dieser nun – nach einem Leistungsantrag durch den Versicherungsnehmer – den Versicherungsvertrag wegen einer arglistigen Täuschung …
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26.04.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Bundesgerichtshof entscheidet: Rechtsanwälte können aus Geschäftsbesorgungsvertrag haften, wenn sie Lebensversicherungsverträge oder Rentenversicherungsverträge kündigen und das Kapital in einem unzulässigen Einlagengeschäft angelegt wird …
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25.04.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Schlechte Nachrichten für die Vertragspartner der Life Performance GmbH. Mit Beschluss des Amtsgerichts Lörrach vom 01.04.2015, Az.: 8 IN 2/15 wurde leider das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Life Performance GmbH mit Sitz in der …
22.04.2015
von GKS Rechtsanwälte
Schon wieder entscheidet der Bundesgerichtshof (BGH) zum Nachteil der Banken (Az.: XI ZR 174/13) : Auch diesmal sind Klauseln aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) unwirksam. Es handelt sich um solche, die einen Verbraucher bei …
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21.04.2015
von GKS Rechtsanwälte
Die Bank Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe lehnt die Rückzahlung von Kreditbearbeitungsgebühren unverständlicherweise immer noch strikt ab. Sie gibt vor, sich deutlich von den anderen Banken zu unterscheiden und mehr Aufwand zu betreiben, …
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21.04.2015
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
1. Was sind AGB? Das Gesetz sagt: AGB sind für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen, die eine Partei (z.B. der Betreiber eines Onlineshops) der anderen Vertragspartei bei Vertragsschluss stellt. Verträge können …
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20.04.2015
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Wenn der Versicherungsnehmer mehrere Berufe ausübt, so hat der Versicherungsnehmer zur Darlegung seiner Berufsunfähigkeit die konkrete Ausgestaltung dieser Berufe nachvollziehbar darzustellen und auch darzutun, dass ihm seine …
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20.04.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Nach der Pleite der Infinus-Gruppe und der mit ihr verbundenen Anlagegesellschaften FuBus KG, Prosavus AG sowie Eco Consort AG wurde im Rahmen der Anlegerschützer immer wieder die Frage diskutiert, ob die gebundenen Vermittler (Tied …
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19.04.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Eigentumsübertragungsansprüche aus dem Vermögen der Green Planet AG besteht nicht – Geschädigte Green Planet AG-Anleger hofften auf ihre erworbenen Bäume in der Republik Costa Rica – rechtliche Voraussetzungen, von Rechtsanwalt Dr. Erik …
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17.04.2015
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Es stellt sich für den Versicherungsnehmer die Frage, was dieser im Rahmen einer Nachprüfung der Berufsunfähigkeit durch den Versicherer - Nachprüfungsverfahren - beachten sollte. Erkennt der Versicherer die bedingungsgemäße …
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16.04.2015
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Nach meinem letzten Beitrag am 27.11.2014 zu diesem Thema „Bonus vom Stromanbieter trotz Photovoltaikanlage auf dem Dach? – Jein!“ ( www.anwalt.de/rechtstipps/bonus-vom-stromanbieter-trotz-photovoltaikanlage-auf-dem-dach-jein_064697.html ) …
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16.04.2015
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Viele Versicherungsnehmer stellen sich die Frage, wann überhaupt eine bedingungsgemäße Berufsunfähigkeit vorliegt. Dieses gerade vor dem Hintergrund, da Versicherungsnehmer meist unsicher sind, ob sie überhaupt einen Leistungsantrag beim …