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Schwerbehindertenrecht: Ablauf der Heilungsbewährung bei Darmerkrankungen
Schwerbehindertenrecht: Ablauf der Heilungsbewährung bei Darmerkrankungen
| 29.06.2019 von Rechtsanwalt Andreas Klinger
Der Sachverhalt Der Kläger wendete sich gegen die Herabsetzung seines Grades der Behinderung. Beim Kläger wurde mit Bescheid vom 10.06.2009 ein GdB von 80 festgestellt, dem eine Dickdarmerkrankung in Heilungsbewährung und die …
Sozialrechtlicher Status von Minderheits-Gesellschafter-Geschäftsführern
Sozialrechtlicher Status von Minderheits-Gesellschafter-Geschäftsführern
| 29.06.2019 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Aktuell sind die Sozialgerichte mit der Frage des sozialrechtlichen Status von Gesellschaftern-Geschäftsführern in vielfältiger Weise befasst. Es wurden u. a. die Fragen nach der Bedeutung von Stimmrechtsübertragungen (Az. B 12 R 2/14 R), …
Zahlreiche Verträge der Volkswagen Bank GmbH weiter widerruflich, vermeiden Sie Wertverluste
Zahlreiche Verträge der Volkswagen Bank GmbH weiter widerruflich, vermeiden Sie Wertverluste
| 29.06.2019 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Zahlreiche Verbraucherdarlehensverträge der Volkswagen Bank GmbH weisen Fehler auf, die einen fortbestehenden Widerruf dieser Verträge ermöglichen. Dabei handelt es sich auch um die Verträge, die unter den Bezeichnungen Audi, Seat oder …
Bildungsurlaub – auch Yoga kann Bildung sein
Bildungsurlaub – auch Yoga kann Bildung sein
| 26.05.2023 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Dorit Jäger
Viele Arbeitnehmer wissen gar nicht, dass sie ihn haben: den Anspruch auf Bildungsurlaub. Jeder Arbeitnehmer hat jedes Jahr einen Anspruch auf eine bezahlte Freistellung von der Arbeit für die Teilnahme an einer anerkannten …
Wann beginnt und wann endet eine Erbengemeinschaft?
Wann beginnt und wann endet eine Erbengemeinschaft?
| 01.07.2019 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt, keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Beginn der Erbengemeinschaft Der Beginn einer Erbengemeinschaft erfolgt …
Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen Rechtsanwälte für BVB Merchandising GmbH wegen „Echte Liebe“
Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen Rechtsanwälte für BVB Merchandising GmbH wegen „Echte Liebe“
| 12.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Schreiben der Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen Rechtsanwälte aus München im Auftrag der BVB Merchandising GmbH wegen der Verletzung von Rechten an der Wortmarke „Echte Liebe“ . Die Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen …
Abgasskandal – Rücknahme eines Audi im Rahmen eines Leasingvertrages
Abgasskandal – Rücknahme eines Audi im Rahmen eines Leasingvertrages
| 28.06.2019 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
In einem von der Kanzlei Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH geführten Verfahren vor dem Landgericht Stuttgart, 7 O 383/18 hat das Landgericht Stuttgart am 17.06.2019 einen Händler zur Rücknahme eines Audi SQ5 gegen …
Anspruch auf Kostenerstattung wegen Mängeln nur nach Kündigung
Anspruch auf Kostenerstattung wegen Mängeln nur nach Kündigung
| 28.06.2019 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Der Auftraggeber (AG) beauftragte den Auftragnehmer (AN) mit der Durchführung von Bodenbelagsarbeiten in einem Seniorenheim. Die VOB/B wurde zugrunde gelegt. Die Parteien gerieten nach Fertigstellung der Leistungen in Streit darüber, ob …
Haftpflichtversicherungen vs. Verbringungskosten
Haftpflichtversicherungen vs. Verbringungskosten
| 28.06.2019 von Rechtsanwalt Axel Dammer
Worin liegt das Problem mit den Verbringungskosten? Nach einem Verkehrsunfall hat der Geschädigte selbstverständlich Anspruch auf Erstattung der vollständigen Kosten, die zur fachgerechten Instandsetzung seines beschädigten Unfallfahrzeuges …
Abgasskandal: Immer mehr Gerichte verweigern VW den Vorteilsausgleich für gefahrene km
Abgasskandal: Immer mehr Gerichte verweigern VW den Vorteilsausgleich für gefahrene km
| 28.06.2019 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Nachdem die Verurteilung von Volkswagen wegen des Inverkehrbringens von Fahrzeugen mit Motoren mit unzulässigen Abschalteinrichtungen zunehmend einheitliche Rechtsprechung wird, muss sich der Blick verstärkt aufs Details richten. Zahlreiche …
Verkehrsunfall – was ist zu tun?
Verkehrsunfall – was ist zu tun?
| 28.06.2019 von Rechtsanwältin Sabrina J. Fahlenbock
Geschieht ein Verkehrsunfall, gibt es einiges zu beachten. Das gilt für das richtige Verhalten bei der Unfallabwicklung bis zur Meldung bei der Versicherung. Wer bedacht agiert und die richtigen Entscheidungen trifft, kann sich Ärger und …
Ausreiten mit Pferd und Hund – Tierhalterhaftung
Ausreiten mit Pferd und Hund – Tierhalterhaftung
| 28.06.2019 von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
Hunde und Pferde kommen ja bekanntlich gut miteinander klar und diese finden sich auch in jedem Stall. Viele Pferdeleute sind beim Ausritt in Begleitung ihres Hundes unterwegs oder man trifft auf dem Feldweg oder im Wald auch Hundebesitzer. …
Merkzeichen H darf bei Erreichen der Volljährigkeit nicht automatisch entzogen werden
Merkzeichen H darf bei Erreichen der Volljährigkeit nicht automatisch entzogen werden
| 28.06.2019 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
In den Verfahren auf Feststellung des Grades der Behinderung ergeben sich einige Feststellungen als logische Folge automatisch. Eine solche automatische Feststellung ist die Zuerkennung des Merkzeichens H bei minderjährigen Kindern. Das …
Elternunterhalt: Erhöhung der unterhaltsrechtlichen Leistungsfähigkeit durch Rückforderungsanspruch?
Elternunterhalt: Erhöhung der unterhaltsrechtlichen Leistungsfähigkeit durch Rückforderungsanspruch?
| 28.06.2019 von Rechtsanwalt Andreas Klinger
Der Sachverhalt Der Antragsteller machte als Sozialhilfeträger aus übergegangenem Recht einen Anspruch auf Elternunterhalt für die Zeit von Mai 2017 bis November 2017 geltend. Der Antragsteller erbrachte der pflegebedürftigen Mutter des …
Wie verläuft ein Scheidungsverfahren?
Wie verläuft ein Scheidungsverfahren?
| 28.06.2019 von Rechtsanwältin Sarah Katharina Klemm
Wenn man sich von seinem Ehepartner getrennt hat, stellt man sich früher oder später zwangsläufig die Frage, wie es denn eigentlich zur Scheidung kommt. In Deutschland kann nur ein Gericht die Ehe auflösen, wobei mindestens ein Anwalt …
Wiederholt unpünktliche Mietzahlungen können fristlose Kündigung begründen
Wiederholt unpünktliche Mietzahlungen können fristlose Kündigung begründen
| 28.06.2019 von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Vielen Vermietern dürfte folgendes Problem bekannt sein: Obwohl Ihr Mieter zu einer pünktlichen Mietzahlung verpflichtet ist, geht die Miete mal am 10. und mal am 20. eines Monats ein. Dies ist für den Vermieter gerade dann sehr …
Bilderklau: Abmahnungen der StockFoodGmbH durch die Kanzlei Waldorf Frommer
Bilderklau: Abmahnungen der StockFoodGmbH durch die Kanzlei Waldorf Frommer
| 28.06.2019 von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer verschickt für die StockFood Abmahnungen wegen Bilderklaus. Die Stockfood GmbH betreibt unter eine Plattform für Stockfotos, auf der kostenpflichtig Bilder für verschiedene Nutzungszeiträume erhältlich …
Gesetzesänderungen im Juli 2019: mehr Kindergeld, höhere Renten, Verbot für Einwegplastik
Gesetzesänderungen im Juli 2019: mehr Kindergeld, höhere Renten, Verbot für Einwegplastik
| 16.07.2021 von Theresa Fröh anwalt.de-Redaktion
Im Juli wird das Kindergeld um 10 Euro pro Kind erhöht. Rentner erhalten künftig zwischen 3 und 4 Prozent höhere Renten. Midi-Jobber können in Zukunft bis zu 1300 Euro bei ermäßigten Sozialversicherungsbeiträgen verdienen. Die EU verbietet …
Wann ist die vorzeitige Aufhebung der Zugewinngemeinschaft möglich?
Wann ist die vorzeitige Aufhebung der Zugewinngemeinschaft möglich?
| 28.06.2019 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt, keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Jederzeitige Aufhebung möglich Sind sich die Ehegatten einig, können sie …
Drei Dinge, die der Arbeitnehmer nach einer Kündigung tun sollte
Drei Dinge, die der Arbeitnehmer nach einer Kündigung tun sollte
| 01.07.2019 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Die Kündigung ist da. Obwohl man es vielleicht geahnt hat, schockiert einen diese Nachricht. Gekündigten Arbeitnehmern bleibt jetzt nicht viel Zeit: Fristen …
Warnung vor MK Branchenfinder und Mürside Kahraman
Warnung vor MK Branchenfinder und Mürside Kahraman
| 01.07.2019 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Warnung vor MK Branchenfinder und Mürside Kahraman MK Branchenfinder und Mürside Kahraman versuchen derzeit, zahlreiche Gewerbetreibende und Freiberufler in eine kostenpflichtige Abofalle zu locken. Dabei werden solche Unternehmen oder …
Abmahnung Kanzlei HvLS im Auftrag der Hiddemann & Weiss GbR: Privates oder gewerbliches Handeln?
Abmahnung Kanzlei HvLS im Auftrag der Hiddemann & Weiss GbR: Privates oder gewerbliches Handeln?
| 28.06.2019 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Anwaltskanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg (HvLS) hat einem unserer Mandanten kürzlich eine Abmahnung im Auftrag der Hiddemann & Weiss GbR zugesendet. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf, dass unser Mandant als …
Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH wegen „The Mule“
Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH wegen „The Mule“
| 12.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer ist bereits – auch für die Warner Bros. Entertainment GmbH – häufiger im Bereich des sog. Filesharings aufgetreten. Nun verschickt sie erneut eine Abmahnung in ihrem Namen, dieses Mal für das …
Urlaub verfällt nicht automatisch
Urlaub verfällt nicht automatisch
| 27.06.2019 von Rechtsanwalt Veit Rößger
Mit einer Entscheidung vom 06.11.2018 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) einem automatischen Verfall von Urlaubsansprüchen eine Absage erteilt. Er sieht einen grundsätzlichen automatischen Verfall nicht genommener Urlaubsansprüche zum …