18.964 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
20.01.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell wieder vermehrt abgemahnt: Hörspiele von „Die drei Fragenzeichen ???" Horst Schlämmer - Isch kandidiere Fotos von Corbis Images Bushido - Eine Chance/Zu Gangsta Ich + Ich - Vom Selben Stern Jan Delay - Wir …
|
20.01.2010
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwälte Kornmeier aus Frankfurt am Main versenden im Auftrag der Superstar Entertainment GmbH Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen in sog. Filesharing -Netzwerken. Abgemahntes Werk: Tobias Schulz -Guten Morgen …
|
19.01.2010
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Mit Urteil des Landgerichts Dresden vom 23.12.2010 wurde eine Klage der Gallinat-Bank AG auf Feststellung der Wirksamkeit des Darlehensvertrags abgewiesen. Der Widerklage der Fondsanlegerin auf Rückzahlung der an die Bank gezahlten …
|
19.01.2010
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwälte Waldorf aus München (Adresse: Beethovenstraße 12, 80336 München ) versenden im Auftrag von Sony Music Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen in sog. Filesharing -Netzwerken. Abgemahntes Werk: Whitney …
|
18.01.2010
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwälte Waldorf aus München (Adresse: Beethovenstraße 12, 80336 München ) versenden im Auftrag von Constantin Film Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen ( Film: Pandorum) in sog. Filesharing -Netzwerken. …
|
15.01.2010
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwälte Waldorf aus München (Adresse: Beethovenstraße 12 80336 München ) versenden im Auftrag von Constantin Film Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen ( Film: Red Cliff) in sog. Filesharing -Netzwerken. …
|
15.01.2010
von Rechtsanwalt Heinz Egerland
Wer (mehr oder weniger) unverschuldet zahlungsunfähig oder überschuldet ist und keine realistische Aussicht auf nachhaltige Besserung besteht, wird recht bald darüber nachdenken, ob es nicht sinnvoll wäre, ein Insolvenzverfahren …
|
15.01.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Der Schutz von Inhalten auf Websites ist abhängig von der Art des Inhalts. Zum einen kann ein Schutz bestehen, wenn der Inhalt auf einer Website eine sogenannte geistige Schöpfungshöhe erreicht (z.B.: Foto, Gedichte, Software, etc.). In …
|
15.01.2010
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Im vorliegenden Fall soll die Betroffene am 08. März 2009 auf der A 45 die zulässige Höchstgeschwindigkeit um 56 km/h überschritten haben, woraufhin das Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen sie eingeleitet wurde. Das Messergebnis wurde mit …
|
14.01.2010
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Mit Beschluss vom 11.08.2009 hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass Videoaufnahmen von einer Autobahnbrücke einen Eingriff in das Allgemeine Persönlichkeitsrecht aus Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG in seiner Ausprägung …
|
13.01.2010
von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
Kündigung wegen Bagatelldelikten Im abgelaufenen Jahr hatten mehrere Arbeitsgerichtsprozesse nach Kündigungen wegen sogenannter Bagatelldelikte Aufsehen erregt. Insbesondere der Fall der Berliner Supermarkt-Kassiererin „Emmely", die nach 31 …
|
12.01.2010
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Vorliegend verlangte die Klägerin als Kasko-Versicherung von der Beklagten nach einem Verkehrsunfall Schadensersatz für einen bei ihr versicherten Pkw. Die Versicherung hatte den Schaden bei ihrem Versicherungsnehmer bereits reguliert und …
|
11.01.2010
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Wenn Sie als Arbeitnehmer eine betriebsbedingte Kündigung erhalten haben, sollten Sie in Erwägung ziehen, einen fachkundigen Rechtsanwalt einzuschalten. Insbesondere wenn die Vermutung nahe liegt, Ihr Arbeitgeber hat die betriebsbedingten …
|
11.01.2010
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das OLG Hamm hat am 07.05.2009 entschieden, dass die Angaben eines Beschuldigten unverwertbar sind, wenn der Beschuldigte zunächst nicht nach § 136 StPO belehrt wird und der Angeklagte der Verwertung in der Hauptverhandlung widerspricht …
|
08.01.2010
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwälte Baek Law aus Osterrönfeld versenden im Auftrag von Josef Öxler Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in sog. Filesharing Netzwerken. Abgemahntes Werk:„ So ein schöner Tag" (Fliegerlied) des Künstlers Tim Toupet …
|
08.01.2010
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das OLG Frankfurt a.M. hat am 08.07.2008 entschieden, dass die Klage des Antragstellers gegen seinen Rechtsschutz-Versicherer auf Deckungsschutz für sieben verwaltungsgerichtliche Verfahren zwecks Zulassung zum Hochschulstudium hinreichende …
|
07.01.2010
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwälte Rasch aus Hamburg versenden im Auftrag von Universal Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in sog. Filesharing -Netzwerken. Abgemahnte Werke: z.B.: Semino Rossi - Die Liebe bleibt; Rosenstolz - Die Suche geht weiter …
|
07.01.2010
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das AG Saarbrücken hat am 18.08.2009 entschieden, dass die Kosten eines Sachverständigengutachtens, das vom Betroffenen bzw. dessen Anwalt in Auftrag gegeben worden ist, bei einem Bußgeldverfahren vom jeweiligen Rechtsschutzversicherer zu …
|
23.12.2009
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, 21.12.2009 - Wie der Tagespresse zu entnehmen ist, hat die Caviar Creator Faktur GmbH, die im vorpommerschen Demmin nach Pressenangaben die weltweit größte Störzuchtanlage betrieben hat, Insolvenzantrag gestellt. Nach Mitteilung …
|
18.12.2009
von Rechtsanwalt Jan General
In letzter Zeit mehren sich beamtenversorgungsrechtliche Fälle, in denen bei Zusammentreffen von Altersteilzeit im Blockmodell und einem Anspruch auf Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung, die Altersgrenzen für den Eintritt in den …
Krankentagegeldversicherung u. Arbeitsunfähigkeit: Verweisung auf andere Erwerbstätigkeit unzulässig
|
17.12.2009
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Der Versicherer ist nicht berechtigt den Versicherungsnehmer im Fall der Arbeitsunfähigkeit auf sogenannte Vergleichsberufe oder sonstige auf dem Arbeitsmarkt angebotene Erwerbstätigkeiten zu verweisen, denn es ist an die konkrete …
|
16.12.2009
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Grundsätzlich kann bei einer gezielten Ampelüberwachung die Feststellung eines qualifizierten Rotlichtverstoßes durch eine Schätzung der Polizeibeamten erfolgen - doch diese Schätzung muss für das Gericht überprüfbar sein! Vorliegend wurde …
|
16.12.2009
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwälte BaumgartenBrandt aus Berlin versenden im Auftrag der KSM GmbH Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in sog. Filesharing-Netzwerken. Abgemahntes Werk: Warlords Welche Forderungen enthält die Abmahnung? Die Abgabe …
|
15.12.2009
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Der BGH hat mit Urteil vom 10.06.2009 (Az.: I ZR 226/06) entschieden, dass die GEMA aufgrund der mit den Berechtigten geschlossenen Berechtigungsverträgen in der Fassung der Jahre 2002 und 2005 nicht berechtigt ist, deren urheberrechtliche …