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12.06.2023
von Patentanwalt & Markenanwalt Murat Gisi
Warum ist der Markenschutz wichtig? Marken dienen vor allem zur Kennzeichnung von Waren und Dienstleistungen Ihres Unternehmens. Dadurch können gleichartige Waren und Dienstleistungen anderer Unternehmen unterschieden werden. Eine Marke ist …
02.11.2015
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Zahlreiche Banken haben nach der Gesetzesänderung zum 11.06.2010, seit dem statt einer Widerrufsbelehrung eine Widerrufsinformation nach § 495 II BGB iVm Artikel 247 § 6 Absatz 2 des EGBGB erforderlich war, diese bei grundpfandrechtlich …
26.11.2015
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
RA Sebastian Koch , Leiter des Dezernats Bankrecht bei Berlinghoff Rechtsanwälte und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrech t sowie für Handels- und Gesellschaftsrecht referiert am 03. Dezember 2015 um 19 Uhr in den Räumen der Sozietät …
18.02.2011
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
In den Teilen I und II wurde die Pflichtteilsberechtigung bzw. die Höhe des Pflichtteils dargestellt. Aber neben dem eigentlichen Pflichtteil gibt es auch eine weitere Anspruchsgrundlage, den Pflichtteilsergänzungsanspruch. Werden bereits …
10.01.2022
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Der Schutz des Verbrauchers hat zu einigen Änderungen und Verschärfungen am 01.10.2021 geführt. Dieser Artikel soll nicht die Änderungen im Detail behandeln, sondern einen ersten Überblick über die wichtigsten Neuerungen geben. Insbesondere …
18.01.2022
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Nach wie vor werden Flüge aufgrund der Covid-19-Pandemie storniert. Eigentlich ist die Rechtslage eindeutig: Sie haben einen Rückerstattungsanspruch auf Rückerstattung des Ticketpreises! Und dennoch gibt es immer wieder Probleme, weil sich …
19.01.2022
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Trotz der derzeitigen Covid-19-Pandemie planen derzeit viele eine Reise. Dabei ist es für Ihre Planungen wichtig, dass eine Reisewarnung des Auswärtigen Amtes noch kein Reiseverbot darstellt, eine Reise also grundsätzlich möglich ist. Sie …
09.09.2022
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Die Urlaubszeit naht... Und was kann es schöneres geben, als beispielsweise eine Wanderung durch das Wattenmeer? Das OLG Schleswig (Beschluss vom 02.06.2021, Az. 11 U 31/21) hatte über einen interessanten Fall als Berufungsgericht zu …
29.08.2022
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Urteil vom 18.01.2022 (X ZR 125/20) erneut deutlich gemacht, dass der Reiseveranstalter die Angemessenheit einer einer Stornierungspauschale darzulegen und zu entscheiden hat. Hintergrund des …
02.09.2022
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Der Kläger buchte im Februar 2020 eine Pauschalreise nach Mallorca im Zeitraum vom 5.-17.07.2020 für 3.541 Euro. Der Kläger trat am 3. Juni 2020 von der Reise zurück und verlangte die Rückzahlung der bereits geleisteten Anzahlung von 709 …
29.08.2023
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Seit dem 02.07.2023 ist das neue Hinweisgeberschutzgesetz in Kraft getreten. Unternehmen mit mehr als 50 Beschäftigten sind nunmehr verpflichtet, ein internes Hinweisgebersystem einzurichten. Für Unternehmen, die weniger als 250 …
04.01.2024
von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
Unsere Leistungen im Ausnahmezustand in der Ukraine Seit dem 24.2.2022 herrschen aufgrund des russischen Angriffs der Ausnahmezustand und das Kriegsrecht in der Ukraine. Die meisten Behörden und private Unternehmen arbeiten nur noch …
17.04.2022
von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
Änderungen im Arbeitsrecht während des Ausnahmezustandes in der Ukraine Das Arbeitsrecht im Kriegszustand ist geregelt im Gesetz Nr. 7160 „Über die Organisation der Arbeitsbeziehungen im Kriegsrecht“ wurde vom Präsidenten unterzeichnet und …
08.01.2024
von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
Nunmehr sind die Immobilienregister mit Stand zum 01.06.2022 wieder uneingeschränkt zugriffsfähig. Alle Einschränkungen beim Immobilienerwerb, welche mit dem Kriegsrecht zusammenhingen sind aufgehoben. Es gelten wieder die alten Regelungen. …
01.01.2023
von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
Eltern ukrainischer Kinder können in Deutschland Flüchtlingsstaatus erhalten, auch wenn sie selbst keine Ukrainer sind. Dies sind oftmals Studenten, Geschäftsleute, Personen mit befristetem Auffenthaltstitel in der Ukraine. Dazu muss die …
21.01.2024
von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
Erbrecht in der Ukraine Das ukrainische Erbrecht unterscheidet zwischen beweglichem Vermögen und Immobilienvermögen: Immobilienvermögen - aus deutscher und ukrainischer Perspektive Hinsichtlich der Vererbung von in der Ukraine gelegenen …
22.01.2024
von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
Auswandern und Firmengründung in der Ukraine Herzlich willkommen bei Ahrens+Schwarz, Ihrem erfahrenen Partner für die erfolgreiche Firmengründung in der Ukraine und die Erlangung von Aufenthaltsgenehmigungen, sowohl für Unternehmen als auch …
25.01.2024
von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
Häufig gestellt Fragen zur Scheidung in der Ukraine Muss ich zur Scheidung in die Ukraine anreisen? Nein die persönliche Anwesenheit ist in der Ukraine in Scheidungsverfahren, in der Regel nicht erforderlich. Ist ein Trennungsjahr …
26.01.2024
von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
Scheidung in der Ukraine -Ukrainische Scheidungsurteile Einige Typische ukrainische Scheidungsurteile auserer Anwaltspraxis Beispielhafte Fälle aus der Praxis unseres auf internationale Scheidungsfälle spezialisierten Sachbearbeiters, …
08.02.2024
von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Ukraine zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen Vom 3. Juli 1995 Ein Doppelbesteuerungsabkommen ist ein Völkerrechtlicher …
11.02.2024
von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
Arten von ukrainischen Aufenthaltsgenehmigungen Es gibt in der Ukraine zwei Arten von Aufenthaltsgenehmigungen: 1. Langfristige Aufenthaltsgenehmigung zeitlich befristet: Dieser Typ ist für Personen, die planen, für einen längeren Zeitraum …
03.07.2023
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Die Kapitalbeschaffung beim Initial Coin Offering ( ICO ) In der jüngsten Vergangenheit entwickelte sich gerade für junge Unternehmen , die mit einer neuen Geschäftsidee finanzielle Mittel einwerben wollten, eine günstige Möglichkeit, sich …
22.04.2024
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Warteschlange in der Hotline Nummer Sicherlich kennt jeder den Fall, daß man dringend Hilfe bei seiner Bank sucht und in einer endlosen Warteschleife am Verzweifeln ist. Viele Banken schließen nicht nur Ihre Filialen vor Ort, sondern sparen …
30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Rechtsanwälte Jaschinski Biere Brexl (JBB) aus Berlin, beantragen Mahnbescheide für die Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG. Inhalt des Mahnbescheids: In dem Mahnbescheid wird die Zahlung eines Betrages in Höhe von 6291,20 Euro …