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30.08.2023
von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
Jeder kennt Onlineplattformen, die den Weiterverkauf von Waren ermöglichen. Wenn man hier als Käufer oder Verkäufer auftritt, stellen sich aber rechtliche Fragen, spätestens sobald Probleme auftreten. Bereits mit Urteil vom 08. Juni 2011 …
16.01.2013
von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
Anleger geschlossener Schiffsfonds kommen auch im gerade erst begonnenen neuen Jahr nicht zur Ruhe. Aktuell betroffen: Die laut HCI Leistungsbilanz 625 Schiffsfondsanleger des Dachfonds HCI Shipping Select XI: Wie das Fondstelegramm in …
27.02.2013
von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
Die in der vergangenen Woche publik gewordene Razzia bei der Frankfurter S & K Gruppe sowie deren Tochterfirmen zieht immer weitere Kreise. Wie das Fondstelegramm in dessen aktuellen Ausgabe berichtet, hat am 22.02.2013 der Vorstand der …
28.09.2022
von Rechtsanwalt Christian Grotz
Im Online-Casino können Spieler richtig viel Geld verlieren. Bei einem Einsatz von 639.000 Euro verlor ein Spieler unterm Strich 137.000 Euro. Doch er hatte wie viele Spielsüchtige derzeit Glück im Unglück. Das Landgericht Freiburg sprach …
09.11.2022
von Rechtsanwalt Christian Grotz
Krypto-Unternehmen stehen vermehrt im Fokus der deutschen Finanzaufsicht BaFin. Jetzt hat die Behörde die Krypto-Börse Coinbase abgemahnt und eine “ordnungsgemäße Geschäftsorganisation” angeordnet. Aus Sicht der BaFin habe das Unternehmen …
27.10.2023
von Rechtsanwalt Christian Grotz
Die neuesten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (BGH) haben Auswirkungen auf den Dieselskandal bei Fiat-Chrysler, jetzt bekannt als Stellantis. Das Oberlandesgericht Koblenz hat am 28. September 2023 Fiat dazu verurteilt, Schadensersatz …
19.02.2024
von Rechtsanwältin Ricarda Dornbach
Ihre Wohnung, andere Aufenthaltsräume, ihr Auto oder Ihre Geschäftsräume werden durchsucht? Halten Sie sich folgende Anweisungen: 1. Leisten Sie keinen aktiven Widerstand (dies wird horrend bestraft nach dem Strafgesetzbuch), kann als Wille …
01.12.2021
von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 17.11.2021 (Az. IV ZR 113/20) entschieden, dass Rückforderungsansprüche nach einer Beitragserhöhung wegen formeller Unwirksamkeit der Erhöhung der (Regel-) Verjährung nach drei Jahren …
09.12.2021
von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
Der BGH verhandelt aktuell über eine mögliche Mietminderungsberechtigung von Geschäftsinhabern, deren Geschäfte aufgrund der Corona-Pandemie und dem daraufhin von der Bundesregierung verhängten Lockdown zeitweise schließen mussten, Az.: XII …
15.12.2021
von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
Das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) wurde nun im Bundesgesetzblatt verkündet und tritt zum überwiegenden Teil am 01.01.2024 in Kraft. Nunmehr ist klar, dass die Nachhaftung des ausgeschiedenen …
08.12.2022
von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
Im langjährigen Handelsstreit zwischen den beiden Flugzeugbauern der EU und der USA scheint es durch die Aussetzung der Strafzölle bis 2026 zu einer vorläufigen Lösung gekommen zu sein. Hierauf einigten die Streitparteien sich nach …
11.03.2014
von Rechtsanwältin Maike Bartlmae
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 13.02.2014 ( AZ: 22 U 98/139 ) entschieden, dass die Honorarempfehlungen der Mittelstandsgemeinschaft Fotomarketing (MFM) nicht schematisch und uneingeschränkt zur Ermittlung des angemessenen Lizenzschaden …
07.06.2024
von Rechtsanwältin Maike Bartlmae
Telemediengesetz (TMG) wird zum Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) Am 14.05.2024 trat eine bedeutende Änderung in Kraft: Das Telemediengesetz (TMG) wurde durch das neue Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) ersetzt. Diese Änderung passt das nationale …
27.06.2024
von Rechtsanwältin Maike Bartlmae
Urteil vom 27. Juni 2024 - I ZR 98/23 Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass Werbung mit dem Begriff "klimaneutral" nur zulässig sei, wenn die konkrete Bedeutung in der Werbung selbst erläutert werde. In dem Fall ging es um ein …
13.04.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Weitere Abmahnung Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. vom 01.04.2015 Aktuell wurde uns eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Ido Interessenverband für das Rechts- und …
19.04.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Abmahnung durch Rechtsanwalt Andreas Opitz im Auftrag der Melko GmbH wegen Spielzeugverkauf auf eBay Unsere Kanzlei hat aktuell das Mandat zur Verteidigung gegen eine Abmahnung der Melko GmbH durch Rechtsanwalt Andreas Opitz erhalten. In …
21.04.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment GmbH: Vorwurf der öffentlichen Zugänglichmachung der TV-Folge „The Americans – Salang Pass“ vom 08.04.2015 Aktuell hat unsere Rechtsanwaltskanzlei …
24.04.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Einstweilige Verfügung des Landgerichts Hildesheim erwirkt durch Rechtsanwalt Opitz im Auftrag der Melko GmbH wegen fehlendem Warnhinweis bei Spielzeugverkauf auf eBay Aktuell erhielt unsere Rechtsanwaltskanzlei das Mandat zur Verteidigung …
24.04.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Abmahnung der Kanzlei Scharfenberg Hämmerling im Auftrag des Fotografen Ralph Schneider wegen Foto-Verwendung auf eBay vom 15.04.2015 Kürzlich erhielt unsere Rechtsanwaltskanzlei das Mandat zur Verteidigung gegen eine Abmahnung der Kanzlei …
27.04.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unsere Rechtsanwaltskanzlei erlangte kürzlich Kenntnis von einer markenrechtlichen Abmahnung der Kanzlei Klaka im Auftrag der Bugs-International GmbH. Die Firma „Bugs-International“ vertreibe Futterinsekten und sei der führende Anbieter in …
09.05.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH – Vorwurf der öffentlichen Zugänglichmachung mehrerer TV-Folgen in Tauschbörse vom 28.04.2015 Unsere Rechtsanwaltskanzlei hat kürzlich das Mandat zur …
05.06.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Abmahnung des Ido Interessenverbands für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. vom 26.05.2015: Aktuell verteidigen wir gegen eine Abmahnungen des Ido Interessenverbandes für das Rechts- und Finanzconsulting …
12.06.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Abmahnung durch Rechtsanwalt Andreas Opitz für die Melko GmbH vom 05.06.2015 wegen vermeintlichem Verstoß gegen das Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (2. GPSGV) auf eBay Aktuell liegt uns eine weitere Abmahnung der Melko GmbH durch …
16.06.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir verteidigen aktuell gegen eine Abmahnung der Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky im Auftrag der Bayer 04 Leverkusen GmbH. Im Abmahnschreiben wird gegen unsere Mandantschaft der Vorwurf erhoben, über die Internethandelsplattform eBay …