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03.06.2024
von Rechtsanwalt Rainer Beer
kosmetische OP - Schönheits-OP beider Brüste Behauptet wurde ein behandlungsfehlerhaftes Vorgehen während stationären Aufenthaltes ( kosmetische Operation: Augmentationsmastopexie nebst Implantation einer subpektoralen Alloprothese ohne …
06.06.2024
von Rechtsanwalt Rainer Beer
Mutter bekannte Hochrisiko-Pat. - placenta praevia BHD und Blutungen Totgeburt in SSW 30+3 trotz Notkaiserschnitt Vermutet wurde ein behandlungsfehlerhaftes Vorgehen [im Sinne einer vermeidbaren „ Behandlungsverzögerung “] während eines …
06.06.2024
von Rechtsanwalt Rainer Beer
Ausgangspunkt/OP-Indikation: Meniskusriss anlässlich privaten Unfalls Vorwurf Behandlungsfehler: bei der nachfolgenden Operation wurde der Peroneusnerv behauptet vermeidbar verletzt. Ein eingeholtes Gutachten der Gutachterstelle für …
12.06.2024
von Rechtsanwalt Rainer Beer
Ausgangspunkt/OP-Indikation: Sturz auf Handgelenk links anlässlich privaten Unfalls Vorwurf Behandlungsfehler: tatsächliche sturzbedingt vorhandene Kahnbeinfraktur wurde in der Erstaufnahme der Klinik vermeidbar übersehen und deshalb …
13.02.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Wettbewerbsrechtliche Corona Schnelltest Abmahnung erhalten? Wenn Sie eine Abmahnung wegen des Verkaufs von Corona Schnelltests erhalten haben, nehmen Sie die Abmahnung dringend ernst. Sollte die Abmahnung ignoriert werden, drohen Ihnen …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Abmahnung durch den Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V.: Was Sie wissen sollten! In der Welt der Abmahnungen und wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzungen ist der Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. …
07.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V.: „Labor getestet“ Abmahnung Abmahnung wegen "Labor getestet": Was Unternehmen wissen sollten! In der Welt des Marketings und der Produktwerbung gibt es zahlreiche Begriffe und Aussagen, …
05.06.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Urteil des Bundesgerichtshofs: Informationspflichten im Wettbewerbsrecht - Verbraucher dürfen nicht durch wiederholende Kennzeichnung verwirrt werden Datum: 13.03.2024 Lesedauer: 6 Minuten Seit der Einführung des neuen Wettbewerbsrechts …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Abmahnung MO Streetwear GmbH durch von HAVE FEY Rechtsanwälte erhalten? 21. Mai 2024 In den letzten Jahren hat die MO Streetwear GmbH, ein Unternehmen aus dem Bereich Bekleidung, Accessoires und Schuhen, vermehrt Abmahnungen wegen …
05.06.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Anforderungen an Wettbewerbs- oder Kundenschutzklauseln Immer wieder sieht man, dass Arbeitgeber bei der Gestaltung von Anstellungsverträgen in Bezug auf den Wettbewerbs- oder Kundenschutz "über das Ziel hinausschießen" oder zwingende …
25.08.2020
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat im Eilverfahren Präsenzsitzungen eines Gesamtbetriebsrats für zulässig erachtet und dem Verbot des Arbeitgebers trotz Pandemie eine Abfuhr erteilt. Der Arbeitgeber hatte gegenüber dem …
01.09.2020
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Das Bundesarbeitsgericht (1 ABR 4/19) hatte über einen Fall zu entscheiden, in dem der Betriebsrat mit der Arbeitgeberin eine Betriebsvereinbarung zu variablen Vergütungsbestandteilen geschlossen hatte. In der Betriebsvereinbarung war …
02.10.2020
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Liegen konkrete Verdachtsmomente auf Straftaten oder Pflichtverletzungen eines Mitarbeiters vor, dann darf der Arbeitgeber eine spezialisierte externe Kanzlei zur Ermittlung des Sachverhalts beauftragen. Die dadurch entstehenden Kosten, die …
06.05.2021
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Um die Arbeitsplätze der Arbeitnehmer/innen zu sichern, greifen viele Betriebe in der Corona-Pandemie weiterhin auf die Kurzarbeit zurück. Arbeitgeber können diese unterschiedlich ausgestalten – von einer teilweisen Reduzierung der …
01.07.2021
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Da Impftermine von Arbeitnehmern auch in die vorgesehene Arbeitszeit fallen können, ist für Arbeitgeber und Arbeitnehmer relevant, ob ein Vergütungsanspruch auch dann besteht, wenn Arbeitnehmer aufgrund eines Impftermins ihre Tätigkeit …
28.06.2022
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Anders als zuvor mehrere andere Landesarbeitsgerichte hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamm in seinem Urteil vom 27.02.2022 (Az.: 5 Sa 1030/21) entschieden, dass eine Quarantäneanordnung, die während eines bewilligten Urlaubs erfolgt …
15.07.2021
von Rechtsanwalt Marc Buttler
Das Verbot des Tragens sichtbarer Ausdrucksform politischer, weltanschaulicher oder religiöser Überzeugungen kann durch das Bedürfnis des Arbeitgebers gerechtfertigt sein, gegenüber den Kunden ein Bild der Neutralität zu vermitteln oder …
29.02.2012
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Berlin, 28.02.2011 - Schlechte Nachrichten für Anleger des Wölbern Invest Fonds Holland 64: es wird von Streitigkeiten zwischen der Fondsgesellschaft und der DG Hyp berichtet, die dem Fonds ein Darlehen gewährte. Hintergrund bildet eine …
10.03.2014
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, 10.03.2014 – Wie die Rechtsanwaltskanzlei CLLB bereits mit Pressemitteilung vom 25.02.2014 gemeldet hat, hat die FlexLife Capital AG die monatlichen Ratenzahlungen seit Mai 2013 ausgesetzt. Mit Rundschreiben an die Kunden hat die …
04.04.2014
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, den 2. April 2014: Wie nun bekannt wurde, wird in Kürze das Insolvenzverfahren über weitere Gesellschaften der Infinus Gruppe eröffnet werden. Hierzu werden die Anleger voraussichtlich in den kommenden Tagen von dem …
22.04.2014
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Nürnberger Versicherungsgruppe zahlt Berufsunfähigkeitsrente in fünfstelliger Höhe München, den 16. April 2014: Die Nürnberger Versicherungsgruppe hat an einen von der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte vertretenen Versicherungsnehmer …
25.04.2014
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, 24.04.2014 – Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei CLLB meldet, gehen in den vergangenen Wochen vermehrt Anleger auch gegen die Anlageberater vor, die Beteiligungen an den Proven Oil Canada …
29.04.2014
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Droht nun eine Veräußerung und ein Totalverlust für die Anleger? Berlin, 28.04.2014 – Neue Hiobsbotschaften erreichen die Anleger aus London: laut Mitteilung des manager magazins wurde die renommierte Prüfungs- und Beratungsgesellschaft …
06.05.2014
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, den 2. Mai 2014:Nach übereinstimmenden Medienberichten hat die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main am 11. April das Büro der Gesellschaft Green Planet AG wegen des Verdachts des Anlagebetruges durchsucht. Darüber hinaus wurde der …