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Fondsinitiator Malte André Hartwieg unter Druck - Anleger sollten Ansprüche prüfen
Fondsinitiator Malte André Hartwieg unter Druck - Anleger sollten Ansprüche prüfen
| 14.01.2015 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Das vergangene Jahr hat dem sogenannten „Grauen Kapitalmarkt“ eine ganze Reihe von Skandalen beschert. Prokon oder S&K waren da nur die Spitze des Eisbergs. Daneben gab es noch etliche, vermeintlich kleinere Fälle. Zu einem solchen …
Anpassungsklausel in Krankentagegeldversicherung bei sinkendem Nettoeinkommen unwirksam
Anpassungsklausel in Krankentagegeldversicherung bei sinkendem Nettoeinkommen unwirksam
| 13.01.2015 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Eine Klausel in den Versicherungsbedingungen einer Krankentagegeldversicherung, nach der der Anspruch auf Krankentagegeld der Höhe nach an den jeweiligen Verdienst des Versicherten angepasst werden darf, kann unwirksam sein. Das gilt laut …
Kündigung und Räumungsprozess im Wohnraummietrecht
Kündigung und Räumungsprozess im Wohnraummietrecht
| 13.01.2015 von Rechtsanwalt Achim Böth
Mieter von Wohnraum können grundsätzlich nur bei Vorliegen eines berechtigten Interesses i.S.d. § 573 Abs. 2 BGB ordentlich gekündigt werden. Oftmals wird die ordentliche Kündigung des Vermieters mit Eigenbedarf begründet. Bereits an die …
„Traumschiff“ MS-Deutschland - das Drama für die Anleger geht weiter
„Traumschiff“ MS-Deutschland - das Drama für die Anleger geht weiter
| 12.01.2015 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Klaus Nieding: Anleihebesitzer, die wenigstens einen Teil des Geldes zurückbekommen wollen, sollten auch Schadensersatzansprüche gegen die Aurelius AG prüfen, den ehemaligen Mehrheitsgesellschafter des Traumschiffs. Das Drama um die als …
Das Einreichen einer Unfallanzeige reicht nicht zur Geltendmachung einer Invalidität in der privaten Unfallversicherung
Das Einreichen einer Unfallanzeige reicht nicht zur Geltendmachung einer Invalidität in der privaten Unfallversicherung
| 08.01.2015 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Rahmen der privaten Unfallversicherung hat der verunfallte Versicherungsnehmer bei der Geltendmachung von Ansprüchen zwingende Ausschlussfristen zu beachten, die sich aus den Versicherungsbedingungen ergeben. So muss die unfallbedingte …
Nassauische Sparkasse zur Rückzahlung von Vorfälligkeitsentschädigung verurteilt.
Nassauische Sparkasse zur Rückzahlung von Vorfälligkeitsentschädigung verurteilt.
| 08.01.2015 von Hünlein Rechtsanwälte
Mit Urteil vom 18.12.2014 hat das Landgericht Wiesbaden die Nassauische Sparkasse verurteilt, ihrem Kunden die von diesem gezahlte Vorfälligkeitsentschädigung zurückzuzahlen. Der Kläger hatte bei der Nassauischen Sparkasse 2007 mehrere …
DeinBus.de ist gerettet und trotzdem insolvent
DeinBus.de ist gerettet und trotzdem insolvent
| 07.01.2015 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Das Unternehmen hatte in mehreren Tranchen Genussrechte begeben. Betroffene Genussrechtsinhaber sollten nun schnellstmöglich ihre Forderungen anmelden. Das angeschlagene Fernbusunternehmen DeinBus.de ist offenbar gerettet. Aktuellen …
Abmahnung wegen Filesharing an „Transcendence“ durch Schutt, Waetke Rechtsanwälte
Abmahnung wegen Filesharing an „Transcendence“ durch Schutt, Waetke Rechtsanwälte
| 07.01.2015 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Seit einigen Tagen liegt uns eine Abmahnung der Kanzlei Schutt, Waetke Rechtsanwälte aus Karlsruhe im Auftrag der TOBIS Film GmbH & Co. KG vor. Die Kanzlei wirft unserem Mandanten vor, den Film „Transcendence“ über eine …
Aktuelle Änderung im Medizinprodukterecht zum 1.10.2015 Teil 1
Aktuelle Änderung im Medizinprodukterecht zum 1.10.2015 Teil 1
| 22.12.2014 von Rechtsanwalt Dr. Uwe Kage
Mit der Verordnung über die Abgabe von Medizinprodukten und zur Änderung medizinprodukterechtlicher Vorschriften v. 25.07.2104 (BGBl. 2014 I 1227 ff.) wurden durch Art. 2 auch Änderungen der Medizinprodukte-Betreiberverordnung mit Wirkung …
Kündigungswelle bei Bausparverträgen: Bankrechtler kritisiert Bausparkassen und BaFin
Kündigungswelle bei Bausparverträgen: Bankrechtler kritisiert Bausparkassen und BaFin
| 19.12.2014 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Der Schreck sitzt tief. In den vergangenen Tagen flatterten tausenden Bausparern in Deutschland überraschend die Kündigungsschreiben ihrer Bausparkassen ins Haus. Grund für diese regelrechte Kündigungswelle sind aber keineswegs verspätete …
Visum zwecks Ausbildung zur Pflegekraft nach Ablehnung des weiteren Studienaufenthalts
Visum zwecks Ausbildung zur Pflegekraft nach Ablehnung des weiteren Studienaufenthalts
| 17.12.2014 von Rechtsanwalt Zeljko Grgic
Eine kenianische Staatsangehörige reist zunächst mit Visum als Au-Pair nach Deutschland ein und erhält nach Ablauf der Au-Pair-Beschäftigung eine Aufenthaltserlaubnis zum Zwecke der Studienvorbereitung und schließlich des Studiums der …
„Der Hobbit: Die Schlacht der fünf Heere“ – Abmahnung durch Waldorf Frommer
„Der Hobbit: Die Schlacht der fünf Heere“ – Abmahnung durch Waldorf Frommer
| 17.12.2014 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die für Abmahnungen im Filesharing-Bereich bekannte Kanzlei Waldorf Frommer mahnt aktuell im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH vermeintliche Urheberrechtverletzungen an dem Blockbuster „Der Hobbit: Die Schlacht der fünf Heere“ ab. …
Abmahnung durch Waldorf Frommer - keine € 815,00 zahlen, keine Unterlassungserklärung
Abmahnung durch Waldorf Frommer - keine € 815,00 zahlen, keine Unterlassungserklärung
| 15.12.2014 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Derzeit werden von der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag verschiedener Rechteinhaber wie Warner Bros. Entertainment GmbH, Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH, Bastei Lübbe AG und Universum Film GmbH Abmahnungen wegen des …
Abmahnung Kollegah „King“ durch Bindhardt & Lenz für Selfmade Records GmbH
Abmahnung Kollegah „King“ durch Bindhardt & Lenz für Selfmade Records GmbH
| 04.12.2014 von Rechtsanwalt Markus Brehm
In unserer Kanzlei wurde heute eine Abmahnung der Kanzlei Bindhardt & Lenz Rechtsanwälte aus Butzbach im Auftrag der Selfmade Records GmbH zur Bearbeitung vorgelegt. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, das aktuelle Musikalbum des …
500.000 Euro Schmerzensgeld für seit 2010 andauerndes Wachkoma
500.000 Euro Schmerzensgeld für seit 2010 andauerndes Wachkoma
| 02.12.2014 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Das Oberlandesgericht Oldenburg bestätigte im Berufungsverfahren diese hohe Summe (Urteil vom 02.09.2014, Az.: 12 U 50/14, nicht rechtskräftig). Zwischen dem Schädiger und dem Geschädigten ist es im August 2010 auf einer Feierlichkeit zu …
Golden Gate GmbH - Zweite Gläubigerversammlung muss Entscheidung bringen
Golden Gate GmbH - Zweite Gläubigerversammlung muss Entscheidung bringen
| 02.12.2014 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Die erste Gläubigerversammlung der Golden Gate GmbH ist mit einer Präsenz von 49,15 Prozent knapp unter dem erforderlichen 50-Prozent-Quorum geblieben. Beschlüsse konnten somit nicht gefasst werden. Dabei lag die Präsenz zu Beginn der …
Zahlung von Nutzungsentschädigung bei Verbleib eines Ehegatten in der gemeinsamen Eigentumswohnung
Zahlung von Nutzungsentschädigung bei Verbleib eines Ehegatten in der gemeinsamen Eigentumswohnung
| 28.11.2014 von Rechtsanwältin Esther Benthien
Oft haben Ehepartner während der Ehe eine Wohnung gekauft und sind beide Eigentümer der Wohnung geworden. Im Falle einer Trennung stellt sich immer die Frage, was passiert mit der Ehewohnung? Nicht selten möchte ein Ehepartner in der …
„Arrow”, „New Girl”, „Vampire Diaries”, „Big Bang Theory” - Abmahnung von Waldorf Frommer
„Arrow”, „New Girl”, „Vampire Diaries”, „Big Bang Theory” - Abmahnung von Waldorf Frommer
| 27.11.2014 von Rechtsanwalt Markus Brehm
In den letzten Wochen haben wir ständig Anfragen zur Vertretung von Mandanten, die von der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München wegen der unerlaubten Vervielfältigung von einzelnen Folgen oder ganzen Staffeln der wohl …
Anmeldung von Marken - Der Mehrwert einer umfassenden Recherche
Anmeldung von Marken - Der Mehrwert einer umfassenden Recherche
| 26.11.2014 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Streng genommen benötigt derjenige, der hierzulande eine Marke eintragen lassen möchte, keine anwaltliche Unterstützung sondern kann direkt Kontakt zum Deutschen Patent- und Markenamt aufnehmen und die Anmeldung in die Wege leiten. Das …
„Rio 2 - Dschungelfieber“ - Abmahnung von Waldorf Frommer
„Rio 2 - Dschungelfieber“ - Abmahnung von Waldorf Frommer
| 25.11.2014 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Seit vergangener Woche liegt in unserer Kanzlei eine weitere Abmahnung von Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München zur Bearbeitung vor. Die für Abmahnungen im Bereich des Filesharing bundesweit bekannte Kanzlei mahnt in diesem Fall im …
Zurückweisung bei dem Versuch der Einreise trotz gültigem Schengenvisum
Zurückweisung bei dem Versuch der Einreise trotz gültigem Schengenvisum
| 24.11.2014 von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
Es kommt momentan vor, dass Ausländern, die im Besitz eines Schengenvisums sind, die Einreise nach Deutschland am Flughafen in Frankfurt verweigert wird. Das kann dann passieren, wenn das Schengenvisum nicht von einer deutschen Botschaft …
Green Planet AG – Gläubigerausschuss ist gewählt
Green Planet AG – Gläubigerausschuss ist gewählt
| 19.11.2014 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Für die Anleger, die der mittlerweile insolventen Green Planet AG insgesamt rund 15 Millionen Euro anvertraut hatten, war der 18.11.2014 ein entscheidendes Datum. An diesem Tag fand die erste Gläubigerversammlung der Gesellschaft statt, auf …
Beibehaltung der doppelten Staatsangehörigkeit für in Deutschland geborener Kinder ausländischer Eltern ab 2015
Beibehaltung der doppelten Staatsangehörigkeit für in Deutschland geborener Kinder ausländischer Eltern ab 2015
| 17.11.2014 von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
Folgender Fall: Z ist 1997 in Deutschland geboren. Bei seiner Geburt besaßen seine ausländischen Eltern ein unbefristetes Aufenthaltsrecht. Y hat nach § 4 Abs. 3 StAG die deutsche und die ausländische Staatsangehörigkeit erworben. Y ist im …
Green Planet AG - Insolvenzverwalter sichert Vermögenswerte
Green Planet AG - Insolvenzverwalter sichert Vermögenswerte
| 13.11.2014 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Der Insolvenzverwalter der Green Planet AG, Rechtsanwalt Miguel Grosser, konnte laut eigenen Angaben erhebliche Vermögenswerte zugunsten der Gläubiger des Unternehmens sichern – darunter Immobiliarvermögen wie Plantagen und eine Finca. …