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11.10.2023
Frische Brötchen am frühen Morgen, jederzeit volle Regale im Supermarkt, nächtliche Einsätze der Rettungskräfte oder auch der Polizei: All das hat mit Berufen zu tun, in denen auch nachts gearbeitet wird. Was für uns fast selbstverständlich …
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23.01.2023
Die Abnahme stellt im Vertragsrecht ein einschneidendes Ereignis dar. Unterlaufen in diesem Stadium der Vertragsdurchführung Fehler, können sowohl für Verbraucher als auch für den Unternehmer empfindliche Nachteile drohen. In diesem …
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14.03.2023
Versammlungen sind ein wichtiger Bestandteil unserer freien und demokratisch strukturierten Gesellschaft. Eine Versammlung dient Bürgern vor allem dazu, ihre Meinungen zu äußern, Ideen auszutauschen und politischen Druck auszuüben. Dieser …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Vom Interesse am eigenen Grundstück über eine Rolle rückwärts bei der umgekehrten Steuerschuld zu klareren Unfallverhütungsvorschriften und nicht zuletzt einen besseren weltweiten Artenschutz. So präsentieren sich die Rechtsänderungen im …
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10.02.2022
Die wichtigsten Fakten
Leben die Eltern eines Kindes nicht zusammen, muss der Elternteil, bei dem das Kind lebt, Kindesunterhalt zahlen. Zahlt der Unterhaltspflichtige keinen oder nicht regelmäßig Unterhalt, kann der betreuende …
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17.02.2022
Die Pflegeversicherung ist eine Pflichtversicherung. Die Pflegeversicherung ist an die Krankenversicherung gekoppelt und muss daher nicht extra abgeschlossen werden. Eine private Pflegezusatzversicherung kann zustätzlich zur gesetzlichen …
Der Widerruf eines Darlehensvertrags ist eine attraktive Alternative zur Kündigung des Kredits. Insbesondere zum Zweck der Umschuldung auf ein günstigeres Darlehen ist der Darlehenswiderruf innerhalb der Widerrufsfrist eine gute …
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23.02.2022
Was ist ein Betriebsübergang?
Wird ein Betrieb verkauft, gehen Betriebsstätte, Inventar, Möbel oder Maschinen in das Eigentum des neuen Eigentümers über. Entsprechende Rechte und Pflichten sind im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) in § 613a …
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24.02.2022
Die wichtigsten Fakten
Bei einer personenbedingten Kündigung müssen 4 Voraussetzungen erfüllt sein.
Arbeitgeber müssen bei einer ordentlichen Kündigung die gesetzlichen Kündigungsfristen beachten.
Eine vorherige Abmahnung ist bei …
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25.02.2022
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Einrichtungs- und unternehmensbezogene Impfpflicht Ab dem 15. März gilt für Personen, die in bestimmten Einrichtungen und Unternehmen im Gesundheits- und Pflegebereich tätig sind, dass sie geimpft oder genesen sein müssen. Konkret nennt der …
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28.02.2022
Es gibt verschiedene Gründe, warum Menschen diskriminiert werden und es gibt verschiedene Arten, wie eine Benachteiligung aussehen kann. Die Bandbreite an Möglichkeiten, jemanden zu herabzuwürdigen reicht von Ausgrenzung, Einschüchterung …
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28.01.2024
von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
München, September 2011 - Anleger, die ihr Geld der Pro Invest 24 AG in Sargans (Schweiz) anvertraut haben, erhielten überraschend Post von der Kriminalpolizei Miesbach. Die erschreckende Mitteilung: Nach dem derzeitigen Stand der …
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09.02.2018
von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Picam-, Piccor- und Piccox-Anlegern bleiben keine weiteren schlechten Neuigkeiten erspart (siehe Bericht: Große Unsicherheiten bei Picam + Piccor + Piccox-Anleger sollten aktiv werden ). Nachdem von den dortigen Verantwortlichen zunächst …
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22.12.2011
von anwalt.de-Redaktion
Ein Autofahrer riskiert durch das Fahren unter Alkoholeinfluss nicht nur seine behördliche Fahrerlaubnis. Im Falle eines Unfalls kann auch eine Kürzung der Versicherungsleistung drohen. Bei einem alkoholbedingten Verkehrsunfall können sich …
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17.12.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wird ein Laptop im Auto durch den Fahrer beschädigt, stellt sich die Frage, ob die Privathaftpflicht den Schaden ersetzt. Viele Versicherungen enthalten Klauseln, die eine Erstattung ausschließen. Die Privathaftpflichtversicherung muss …
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29.12.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Sonne, Strand und Meer gehören zum klassischen Badeurlaub dazu. Umso ärgerlicher, wenn der Badeurlaub ausfällt. So erging es einem Ehepaar bei ihrem Urlaub auf den Malediven. Ein Urlauberpaar staunte nicht schlecht, als es endlich auf …
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10.07.2018
von Kanzlei DSSD
Arbeitgeber lehnt ab Das Landesarbeitsgericht in Köln (LAG Köln, Urteil vom 08.07.2015, Az.: 11 SaGa 11/15) musste sich kürzlich im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens mit der Frage befassen, ob der Arbeitgeber den Zeitraum des …
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25.11.2019
von Boris Christof Böhm anwalt.de-Redaktion
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich erstmals zum Dieselskandal geäußert. Im Verweis auf einen ergangenen Hinweisbeschluss machte der BGH deutlich, dass eine unzulässige Abschalteinrichtung einen Sachmangel darstellt. VW betont dagegen, aus …
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26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
In Politik und Wirtschaft ist Ghostwriter bzw. Redenschreiber ein gut bezahlter und krisenfester Job, denn Politiker und Führungskräfte sind heute quasi im Rednerdauereinsatz und kommen beim Schreiben ihrer Reden und Vorträge kaum noch ohne …
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04.09.2012
von Pia Löffler anwalt.de-Redaktion
Übt man ein Ehrenamt aus, wird dadurch kein Arbeitsverhältnis begründet, entschied nun das Bundesarbeitsgericht (BAG) in der letzten Instanz. Denn Existenzsicherung stehe dabei nicht im Vordergrund. Ohne Personen, die Ehrenämter ausüben, …
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17.09.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Streit über die richtige Abrechnung von Bauarbeiten ist genauso häufig wie Auseinandersetzungen über angebliche Baumängel. Grundsätzlich ist Nachprüfbarkeit dabei wichtiger als umfassende Details. Die Abrechnung von Arbeitskosten am Bau …
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21.09.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Ein nach Datenmenge oder Zeit abgerechneter Internetanschluss kann zu Kostenexplosionen führen. Dabei treffen Nutzer wie Anbieter Pflichten. Notfalls muss Letzterer die Verbindung kappen. Neben Flatrates gibt es immer noch nach Nutzung …
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25.09.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wer sich auf ein Schiff begibt, muss mit Schwankungen rechnen. Stürzt man wegen dem Schlingerkurs, entspricht das dem allgemeinen Lebensrisiko. Schadensersatz und eine Reisepreisminderung gibt es nicht. Der Wellengang wurde einer Frau auf …
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25.09.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Hat der Erblasser dem Pflichtteilsberechtigten eine „Untat“ verziehen, darf er ihm deswegen später nicht den Pflichtteil entziehen. Streitereien kommen in den besten Familien vor. Doch manchmal sitzt der Konflikt so tief, dass der …