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Neue Sofortabschreibung für Computerhardware u. Software
Neue Sofortabschreibung für Computerhardware u. Software
| 16.05.2021 von Rechtsanwalt Thilo Finke
Endlich hat das Bundesfinanzministerium dem Umstand Rechnung getragen, dass die Wirtschaftsgüter für die elektronische Datenverarbeitung so schnell veralten, sodass eine mehrjährige Abschreibungsdauer den tatsächlichen wirtschaftlichen …
GmbH - Geschäftsführer: Gefahr der Festschreibung von Steueransprüchen
GmbH - Geschäftsführer: Gefahr der Festschreibung von Steueransprüchen
| 15.05.2021 von Rechtsanwalt Thilo Finke
Geschäftsführern droht im schlimmsten Fall eine existenzvernichtende Haftung Der GmbH - Geschäftsführer muss als unrichtig erkannte Steuerbescheide der GmbH anfechten. In einem späteren Haftungsverfahren gegen ihn selbst kann der …
Kündigung durch (Corona-) "Anhuster"?
Kündigung durch (Corona-) "Anhuster"?
| 11.05.2021 von Rechtsanwalt Arnold Renner
Verstöße gegen die Maskenpflicht, Abstandsregeln oder Desinfektionsregeln treten derzeit vermehrt auf. Die Corona-Pandemie sorgt in Unternehmen immer öfter für neues Konfliktpotenzial. Für Arbeitgeber sowie für Arbeitnehmer stellt sich …
Pflegegrad beantragen: Das sollten Sie wissen! Nach MDK-Gutachten Pflegegrad abgelehnt - Widerspruch einlegen!
Pflegegrad beantragen: Das sollten Sie wissen! Nach MDK-Gutachten Pflegegrad abgelehnt - Widerspruch einlegen!
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Aufgrund eines erlittenen Unfalls oder einer schweren Krankheit kann jeder pflegebedürftig werden, egal in welchem Alter. Im Leben des Betroffenen ist dann nichts mehr so, wie es vorher einmal war. Doch auch für die Angehörigen ist es …
In einer Stellenbeschreibung geforderte Min­dest­note gilt auch für schwer­be­hin­derte Men­schen
In einer Stellenbeschreibung geforderte Min­dest­note gilt auch für schwer­be­hin­derte Men­schen
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
In einer Bewerbung bei einem öffentlichen Arbeitgeber müssen auch schwerbehinderte Menschen die in einer Stellenbeschreibung geforderte Mindestnote erfüllen. Ist die Note schlechter, fehlt die fachliche Eignung. Dies entschied das …
Schwerbehindertenrecht: Grad der Behinderung - Ein Überblick: Antragsstellung, Erkrankungen und Einzel-GdB, Merkzeichen
Schwerbehindertenrecht: Grad der Behinderung - Ein Überblick: Antragsstellung, Erkrankungen und Einzel-GdB, Merkzeichen
| 02.04.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Menschen sind behindert, wenn ihre körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate von dem für das Lebensalter typischen Zustand abweichen und daher ihre Teilhabe am …
Hinweis- und Auflagenbeschluss vom 28.04.2021 in Sachen IDO Verband, Landgericht Köln, 84 O 29/21
Hinweis- und Auflagenbeschluss vom 28.04.2021 in Sachen IDO Verband, Landgericht Köln, 84 O 29/21
| 15.12.2022 von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Update 09.12.2022 : OLG Köln hebt Urteile des LG Köln auf Ich hatte darüber berichtet, dass das Landgericht Köln den IDO Verband zu Schadensersatz verurteilt hat. In 20 Fällen hatte der IDO Verband Berufung gegen die Entscheidung des …
XV3-Fahrverbot ? Erst Wiederaufnahme, nun Einstellung !
XV3-Fahrverbot ? Erst Wiederaufnahme, nun Einstellung !
| 28.05.2021 von Rechtsanwalt Kurt Spangenberg
Nachdem zunächst das Amtsgericht Cloppenburg wegen des Vorwurfes einer Geschwindigkeitsüberschreitung ein Fahrverbot gegen den Mandanten verhängt hatte und hiernach das OLG Oldenburg mit Beschluss vom 05.01.21 - 2 Ss (OWi) 298/20 das Urteil …
Patientenverfügung in Corona-Zeiten
Patientenverfügung in Corona-Zeiten
| 09.04.2021 von Rechtsanwalt Thomas Roschlau LL.M.
In letzter Zeit mehren sich Anfragen von Mandanten zu bestehenden Patientenverfügungen. Das Problem besteht insbesondere darin, dass in vielen Patientenverfügungen, die vor der Corona-Pandemie erstellt wurden, der Passus enthalten ist, dass …
Verkehrsunfall Desinfektionskosten Corona
Verkehrsunfall Desinfektionskosten Corona
| 08.04.2021 von Rechtsanwalt Nicolai Hinse
Die Auseinandersetzung nach einem Verkehrsunfall mit der gegnerischen Haftpflichtversicherung ist stets schwierig und insbesondere wenn man nicht anwaltlich vertreten wird, kürzen die Versicherungen die Entschädigungsleistungen mitunter …
Echthaarperücke als Krankenkassenleistung
Echthaarperücke als Krankenkassenleistung
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das SG Dresden hat mit Gerichtsbescheid vom 18. Februar 2021, Az. S 18 KR 304/18, entschieden, dass eine dauerhaft kahlköpfige Frau von der Krankenkasse auch die Versorgung mit einer Echthaarperücke verlangen darf, wenn sich dies …
Vorsicht beim Kurzarbeitergeld: Einkommensteuer und Jahresurlaub
Vorsicht beim Kurzarbeitergeld: Einkommensteuer und Jahresurlaub
| 04.04.2021 von Rechtsanwalt Thomas Roschlau LL.M.
Der Bezug von Kurzarbeitergeld ist mit einkommensteuerlichen und arbeitsrechtlichen Problemen verbunden. Einkommensteuerlich gilt, dass Kurzabeitergeld zwar steuerfrei ist, allerdings unterliegt es dem sogenannten Progressionsvorbehalt nach …
XV 3 – Geschwindigkeitsmessungen ausgesetzt !
XV 3 – Geschwindigkeitsmessungen ausgesetzt !
| 31.03.2021 von Rechtsanwalt Kurt Spangenberg
Mitte März 2021 wurde bekannt, dass ein sehr häufig für Geschwindigkeitsmessungen eingesetztes Messgerät, das als 'standardisiertes Messverfahren' insbesondere bei Behörden beliebte LEIVTEC XV 3 nach Angaben der PT Bundesanstalt teilweise …
MPU jetzt bereits ab 1,1 Promille? Wann droht der „Idiotentest“? BVerwG, Urteil vom 17.03.2021 - 3 C 3.20
MPU jetzt bereits ab 1,1 Promille? Wann droht der „Idiotentest“? BVerwG, Urteil vom 17.03.2021 - 3 C 3.20
| 26.03.2021 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#MPU #1,1 Promille #Fahrerlaubnisneuerteilung #Führerschein #Trunkenheitsfahrt #Anwalt Fahrerlaubnis #Anwalt Verkehrsrecht Autofahrern, denen die Fahrerlaubnis wegen einer Alkoholfahrt entzogen wurde, müssen zur Wiedererlangung einen Antrag …
Hersteller stoppt Einsatz von Blitzer Leivtec XV3. Blitzer hat über Jahre teilweise falsche Geschwindigkeiten gemessen. Einspruch gegen Bußgeldbescheid möglich.
Hersteller stoppt Einsatz von Blitzer Leivtec XV3. Blitzer hat über Jahre teilweise falsche Geschwindigkeiten gemessen. Einspruch gegen Bußgeldbescheid möglich.
| 19.03.2021 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Blitzer #Leivtec XV3 #Einspruch #Bußgeldbescheid #Messfehler #Anwalt Leivtec XV3 #Ersteinschätzung vom Rechtsanwalt Bereits im Jahr 2019 gab es einen Verdacht, nunmehr einen Beweis. Beim Blitzer XV3 des Herstellers Leivtec treten teilweise …
Kürzung des Jahresurlaubs bei Kurzarbeit zulässig?
Kürzung des Jahresurlaubs bei Kurzarbeit zulässig?
| 18.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Die Ausgangslage Die Folgen der Coronapandemie werfen arbeitsrechtlich viele Fragen auf. Grundsätzlich steht Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern nach dem Bundesurlaubsgesetz ein Urlaubsanspruch von mindestens 24 Werktagen jährlich …
Urlaubsanspruch Arbeitnehmer 2 Wochen am Stück pro Jahr
Urlaubsanspruch Arbeitnehmer 2 Wochen am Stück pro Jahr
| 11.03.2021 von Rechtsanwalt Nicolai Hinse
Jeder Arbeitnehmer hat gegenüber seinem Arbeitgeber den Anspruch pro Kalenderjahr mindestens zwei Wochen am Stück Urlaub gewährt zu bekommen. Das ArbG Koblenz hatte nun zu entscheiden, ob sich diese zwei Wochen aus genommenen Urlaubstagen …
Mehrwertsteuer Hinweis bei Einzelunternehmer / Kleinunternehmer, Differenzbesteuerung: Ja, nein? Wie, wo?
Mehrwertsteuer Hinweis bei Einzelunternehmer / Kleinunternehmer, Differenzbesteuerung: Ja, nein? Wie, wo?
| 09.03.2021 von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Mehrwertsteuer Hinweis bei Angebot im Onlinehandel Ob Einzelunternehmen („normaler“ Gewerbetreibender, Einzelunternehmer) oder Kleinunternehmen (Kleinunternehmer gemäß § 19 UStG), geben Sie immer einen Mehrwertsteuer (MwSt) Hinweis! Egal ob …
Onlinehandel gründen: Wie startet man erfolgreich mit einem Onlineshop?
Onlinehandel gründen: Wie startet man erfolgreich mit einem Onlineshop?
| 08.03.2021 von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
So starten Sie von Anfang an mit einem Onlineshop richtig Seit nunmehr fast (am 16.05.2021 ist es soweit) 15 Jahren betreue ich Händler rund um Ihren Onlinehandel. Ich habe schon tausende Onlineshops gesehen , überprüft und rechtlich …
Manipulationen von eBay Angeboten in Sekundenschnelle möglich -  Beweiswert und Beweiskraft von Screenshots im Gerichtsverfahren
Manipulationen von eBay Angeboten in Sekundenschnelle möglich - Beweiswert und Beweiskraft von Screenshots im Gerichtsverfahren
| 07.03.2021 von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Im Wettbewerbsrecht ist es absolut üblich, dass in Gerichtsverfahren zum Nachweis einer begangenen Wettbewerbsverletzung, sogenannte Screenshots als Beweis vorgelegt werden. Aber welchen Beweiswert und welche Beweiskraft haben eigentlich …
Über 50 Händler verklagen den IDO Verband bereits vor dem Landgericht Köln: Der Sachstand
Über 50 Händler verklagen den IDO Verband bereits vor dem Landgericht Köln: Der Sachstand
| 15.12.2022 von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Update 09.12.2022 : OLG Köln hebt Urteile des LG Köln auf Ich hatte darüber berichtet, dass das Landgericht Köln den IDO Verband zu Schadensersatz verurteilt hat. In 20 Fällen hatte der IDO Verband Berufung gegen die Entscheidung des …
IDO Verband Rechtsmissbrauch – Landgericht Hildesheim, Urteil vom 24.11.2020, Az.: 11 O 5/19 (nicht rechtskräftig)
IDO Verband Rechtsmissbrauch – Landgericht Hildesheim, Urteil vom 24.11.2020, Az.: 11 O 5/19 (nicht rechtskräftig)
| 15.12.2022 von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Update 09.12.2022 : OLG Köln hebt Urteile des LG Köln auf Ich hatte darüber berichtet, dass das Landgericht Köln den IDO Verband zu Schadensersatz verurteilt hat. In 20 Fällen hatte der IDO Verband Berufung gegen die Entscheidung des …
Landgericht Darmstadt: Ido Verband nicht aktivlegitimiert | Landgericht Bielefeld attestiert IDO Rechtsmissbrauch
Landgericht Darmstadt: Ido Verband nicht aktivlegitimiert | Landgericht Bielefeld attestiert IDO Rechtsmissbrauch
| 15.12.2022 von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Update 09.12.2022 : OLG Köln hebt Urteile des LG Köln auf Ich hatte darüber berichtet, dass das Landgericht Köln den IDO Verband zu Schadensersatz verurteilt hat. In 20 Fällen hatte der IDO Verband Berufung gegen die Entscheidung des …
Schutzschrift Ido Verband Abmahnung einreichen - Zentrales Schutzschriftenregister
Schutzschrift Ido Verband Abmahnung einreichen - Zentrales Schutzschriftenregister
| 23.02.2021 von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Wer vom IDO Verband eine Abmahnung bekommen hat, der muss mit einer gerichtlichen Inanspruchnahme rechnen, wenn die geforderte strafbewehrte Unterlassungserklärung nicht abgegeben wird. Der IDO könnte nach Fristablauf entweder eine …