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Häusliche Gewalt: Opferschutz in Zeiten der Corona-Pandemie
Häusliche Gewalt: Opferschutz in Zeiten der Corona-Pandemie
| 30.03.2020 von Rechtsanwältin Christina Wenk
Gewalttaten im häuslichen Bereich kommen in allen sozialen Schichten vor und sind längst keine Einzelfälle mehr. Gerade in Zeiten der strengen Ausgangsbeschränkungen ist mit einer Zunahme von Gewaltübergriffen in den eigenen vier Wänden zu …
Arbeitsrecht und Coronavirus – was ist z. B. bei Kündigungen in Zeiten der Corona-Pandemie zu tun?
Arbeitsrecht und Coronavirus – was ist z. B. bei Kündigungen in Zeiten der Corona-Pandemie zu tun?
| 28.03.2020 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Viele Arbeitnehmer und Arbeitgeber sind aktuell von den zunehmenden Auswirkungen der Corona-Pandemie betroffen. In der Folge stellen sich zwangsläufig auch zahlreiche arbeitsrechtliche Fragen, die mit den unmittelbaren Auswirkungen des …
E-Scooter im Straßenverkehr – Verkehrsregeln, Altersbeschränkung und Promillegrenzen
E-Scooter im Straßenverkehr – Verkehrsregeln, Altersbeschränkung und Promillegrenzen
| 25.03.2020 von Rechtsanwalt Alexander Held
Was sind E-Scooter Als E-Scooter werden mit einem Elektroantrieb versehene Tretrollerbezeichnet, welche mittels Klappmechanismus leicht zu transportieren sind. Mit der Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am …
Fahren unter Cannabiseinfluss
Fahren unter Cannabiseinfluss
| 24.03.2020 von Rechtsanwalt Alexander Held
Drogen, insbesondere Cannabis, sind heute in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Gerade in Großstädten stört sich kaum noch jemand am Cannabisgeruch. Nach Schätzungen haben ca. 17 Millionen Menschen in Deutschland bereits Erfahrungen im …
Was ist Untersuchungshaft? Wann kommt man in Untersuchungshaft? Und wie lange dauert sie?
Was ist Untersuchungshaft? Wann kommt man in Untersuchungshaft? Und wie lange dauert sie?
| 23.03.2020 von Rechtsanwalt Alexander Held
Was ist Untersuchungshaft? Die Untersuchungshaft oder auch U-Haft stellt in Deutschland eine Maßnahme zur Sicherung eines Ermittlungsverfahrens dar. Wird der Beschuldigte einer Straftat verdächtigt, kann er auf richterliche Anordnung bei …
Was genau ist ein Pflichtverteidiger? Von wem wird er bestellt und wer übernimmt die Kosten?
Was genau ist ein Pflichtverteidiger? Von wem wird er bestellt und wer übernimmt die Kosten?
| 22.03.2020 von Rechtsanwalt Alexander Held
Was ist ein Pflichtverteidiger? Der Pflichtverteidiger ist kein spezieller Rechtsanwalt, der bei Gericht oder der Staatsanwaltschaft arbeitet. Vielmehr kann jeder Rechtsanwalt durch das Gericht zum Pflichtverteidiger bestellt werden, wenn …
Coronavirus, COVID-19 – was Reisende jetzt wissen müssen
Coronavirus, COVID-19 – was Reisende jetzt wissen müssen
| 21.03.2020 von Rechtsanwalt Matthias Ehspanner
Das Cornonavirus breitet sich aktuell immer weiter aus und verursacht eine große Unsicherheit, mitunter sogar Panik, bei den meisten Urlaubern. Um die Ausbreitung des Virus einzudämmen, haben viele Länder Einreisebeschränkungen bzw. …
Mietrecht in der Coronakrise – besteht Pflicht zur Mietzahlung auch bei fehlender Nutzbarkeit?
Mietrecht in der Coronakrise – besteht Pflicht zur Mietzahlung auch bei fehlender Nutzbarkeit?
| 19.03.2020 von Rechtsanwalt David Conrad
Auswirkungen der behördlichen Einschränkungen auf gewerbliche Mietverhältnisse Die Einschränkungen durch Covid-19 (Coronavirus) führen zu massiven wirtschaftlichen Verwerfungen. Bislang sind vor allem Einzelhandel und Gastronomie von …
COVID-19 (Coronavirus SARS-CoV-2) hat unser Leben verändert.
COVID-19 (Coronavirus SARS-CoV-2) hat unser Leben verändert.
| 04.03.2023 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Nicht nur im gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben hat das Coronavirus seine Auswirkungen. Sind Sie infiziert oder wurde eine Quarantäne angeordnet, so könnte dies auch strafrechtliche Konsequenzen für Sie zur Folge haben. Nach dem …
Entschädigung wegen Nichteinladung eines behinderten Bewerbers zum Vorstellungsgespräch?
Entschädigung wegen Nichteinladung eines behinderten Bewerbers zum Vorstellungsgespräch?
| 12.03.2020 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Besteht wegen des Verstoßes gegen das Benachteiligungsverbot ein Anspruch auf Entschädigung u. a. wegen der Nichteinladung eines schwerbehinderten Bewerbers zum Vorstellungsgespräch? Mit dieser Frage hatte sich das Landesarbeitsgericht in …
Corona und das Infektionsschutzgesetz - von Rechten, Pflichten und Straftatbeständen
Corona und das Infektionsschutzgesetz - von Rechten, Pflichten und Straftatbeständen
| 12.03.2020 von Rechtsanwalt Christian W. Martin
I. Corona – eine neue Krankheit Das Thema Corona und der zugehörige Krankheitserreger sind zurzeit in aller Munde. Und das möglicherweise bald im doppelten Sinne. Es handelt sich um eine neue Krankheit, weshalb unser Gesetz noch nicht …
„Arbeit? Nein, danke!“ – Arbeitsstunden im Verein
„Arbeit? Nein, danke!“ – Arbeitsstunden im Verein
| 01.12.2022 von Rechtsanwältin Christina Wenk
Jeder Verein kennt sie und jeder Verein hat sie: Mitglieder, die sich auf der Arbeit der anderen ausruhen und ihre eigene Arbeitskraft dem Verein nicht zur Verfügung stellen. Die Bereitschaft und Motivation der Mitglieder, sich aktiv an …
Anspruch auf Überstundenzuschlag für Lehrer bei Klassenfahrt?
Anspruch auf Überstundenzuschlag für Lehrer bei Klassenfahrt?
| 05.03.2020 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Haben Lehrer Anspruch auf Überstundenzuschlag oder Mehrarbeitsvergütung bei einer Klassenfahrt? Darüber hatte der VGH Mannheim mit Beschluss vom 28.1.2020 im Falle einer teilzeitbeschäftigten verbeamteten Lehrkraft zu entscheiden (vgl. …
LarbG Hessen: Mutterschutzrechtliches Kündigungsverbot auch bei Kündigung vor Dienstantritt
LarbG Hessen: Mutterschutzrechtliches Kündigungsverbot auch bei Kündigung vor Dienstantritt
| 19.02.2020 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Das LArbG Frankfurt hat mit Urteil vom 13.06.2019 entschieden, dass das Kündigungsverbot gemäß § 17 Abs. 1 MuSchG auch bei einer Kündigung vor Dienstantritt gilt (vgl. Hessisches Landesarbeitsgericht, Urteil vom 13. Juni 2019 – 5 Sa 751/18 …
Kündigungsschutzklage
Kündigungsschutzklage
| 13.02.2020 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
An den Arbeitsgerichten (ArbG) wird zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern häufig auch über Kündigungen gestritten. Hierfür dient die Kündigungsschutzklage, die in der Regel am Maßstab des Kündigungsschutzgesetzes (KSchG) geprüft wird. …
Strafbefehl – Geldstrafe, Bewährungsstrafe, Fahrverbot, Einspruch
Strafbefehl – Geldstrafe, Bewährungsstrafe, Fahrverbot, Einspruch
| 06.02.2020 von Rechtsanwalt Christian W. Martin
Was ist ein Strafbefehl? Wenn Sie einen Strafbefehl erhalten, haben die Staatsanwaltschaft und das Gericht entschieden, dass Sie ohne Verhandlung bestraft werden sollen. Wenn Sie sich gegen einen erhaltenen Strafbefehl nicht wehren, wird er …
BAG: WissZeitVG – Höchstbefristung in der Postdoc-Phase – Anhörung des Personalrats
BAG: WissZeitVG – Höchstbefristung in der Postdoc-Phase – Anhörung des Personalrats
| 05.02.2020 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Das BAG hat mit Urteil vom 21.08.2019 entschieden, dass § 2 Abs. 1 S. 2 WissZeitVG in der Postdoc-Phase eine maximal sechsjährige Befristung von Arbeitsverhältnissen erlaube (vgl. BAG, Urteil vom 21. August 2019 – 7 AZR 563/17 –, juris) . …
BAG: Benachteiligung schwerbehinderter Bewerber durch öffentlichen Arbeitgeber
BAG: Benachteiligung schwerbehinderter Bewerber durch öffentlichen Arbeitgeber
| 30.01.2020 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Geht dem öffentlichen Arbeitgeber die Bewerbung einer fachlich nicht offensichtlich ungeeigneten schwerbehinderten oder dieser gleichgestellten Person zu, muss er diese zu einem Vorstellungsgespräch einladen (vgl. § 82 Satz 2 SGB IX a. F. …
BVerwG zur Kontrolle von Dienstpostenbewertungen
BVerwG zur Kontrolle von Dienstpostenbewertungen
| 27.01.2020 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Das BVerwG hat in einem Urteil vom 1.8.2019 einige Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Überprüfung von Dienstposten Bewertungen beantwortet (BVerwG, Urteil vom 01. August 2019 – 2 A 3/18 –, juris). Diese hatten sich insbesondere nach einem …
BAG zum Geschlecht der Lehrkraft als zulässiger beruflicher Anforderung im Sportunterricht
BAG zum Geschlecht der Lehrkraft als zulässiger beruflicher Anforderung im Sportunterricht
| 13.01.2020 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Das BAG hat mit Urteil vom 19.12.2019 ( 8 AZR 2/19 ) entschieden, dass eine unmittelbare Benachteiligung wegen des Geschlechts gem. § 8 I AGG in unionsrechtskonformer Auslegung nur zulässig sein könne, wenn es um den Zugang zur …
10 häufige Fehler im Gewährleistungsrecht für Bauwerke: Sie sind vermeidbar! (Teil I/5)
10 häufige Fehler im Gewährleistungsrecht für Bauwerke: Sie sind vermeidbar! (Teil I/5)
| 23.12.2019 von Rechtsanwalt Stefan Swierczyna
In meiner täglichen Arbeit auf dem Gebiet des Baurechts treten häufig gleich gelagerte Sachverhalte/Fehler auf, die vermeidbar wären. Dazu 10 Lösungen; die ersten 2 Punkte in diesem Teil: 1. Die richtigen Fristen vereinbaren Achten Sie …
ArbG Erfurt: Anspruch auf höhere Eingruppierung und Beschäftigung bei der Bundesagentur für Arbeit!
ArbG Erfurt: Anspruch auf höhere Eingruppierung und Beschäftigung bei der Bundesagentur für Arbeit!
| 10.12.2019 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Das ArbG Erfurt hat in von unserer Kanzlei betreuten Klageverfahren Mitarbeitern der Bundesagentur für Arbeit (BAfA) höhere Eingruppierung und dauerhaft entsprechende Tätigkeit zugesprochen (vgl. u. a. ArbG Erfurt, U. v. 10.4.2019, Az.: 3 …
Zulagen und Zuschläge im Arbeitsrecht
Zulagen und Zuschläge im Arbeitsrecht
| 02.12.2019 von Rechtsanwalt Otto Weikopf
Eine der am häufigsten gestellten Fragen an den Arbeitsrechtsanwalt ist: Hat man Ansprüche auf Überstundenzuschläge, Feiertagszuschläge usw.? Und wenn ja: In welcher Höhe? Welches sind die häufigsten Zulagen und Zuschläge? Zulagen und …
Rückforderung von Schenkungen nach dem Ende der Ehe bzw. nichtehelichen Lebensgemeinschaft?
Rückforderung von Schenkungen nach dem Ende der Ehe bzw. nichtehelichen Lebensgemeinschaft?
| 02.12.2019 von Rechtsanwältin Judith Machalett
Schenkungen der Eltern an Tochter und Schwiegersohn Ein alltäglicher Fall: Die Eheleute kaufen sich ein Haus, in dem sie einige Jahre wohnen. Die Eltern der Frau haben ihnen rund 100.000 € dazugegeben. Schriftlich vereinbart wurde dabei …