731 Ergebnisse
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10.06.2021
von Rechtsanwalt Heiko Klages
Über lange Zeit hat der Vereinsbetrieb in vielen Vereinen ganz oder zum Teil geruht. Das hat oft die Frage aufgerufen, ob der Vorstand deshalb beschließen kann, dass Mitglieder keinen oder jedenfalls nur einen geringeren Beitrag zahlen …
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10.06.2021
von Rechtsanwalt Christian Janzen
Für die Entwicklung eines Kindes sind sowohl Vater als auch Mutter gleichwertig wichtig. Ohne den zweiten Elternteil kann ein Kind bestimmte Entwicklungsschritte nicht oder nur eingeschränkt vollziehen. Aus diesem Grund ist es bei …
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20.10.2022
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Wenn Sie eine Idee haben, von der sie überzeugt sind oder Sie ihr geistiges Eigentum schützen möchten, dann gibt es dafür verschiedene Rechte die ich ihnen gern einmal im Überblick vorstellen möchte. Patent & Gebrauchsmuster Die wohl …
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03.06.2021
von Rechtsanwalt Bernd Roloff
Bezeichnung eines maskentragenden Polizisten als "Schnabeltier" ist nach Auffassung der Staatsanawaltschaft Darmstadt (500 Js 8433/21) keine Beleidigung im Sinne von § 185 StGB. Die Beschuldigte war bei einer Demonstration in …
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03.06.2021
von Rechtsanwalt Sascha Fehsenfeld LL.M.
Das Finanzgericht Köln entschied am 13. August 2019 (Pressemitteilung vom 12. April 2021), dass bei der entgeltlichen Überlassung von Land in einem 3D-Welt-Simulationsspiel die Umsatzsteuerpflicht des § 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG i. V. m. § 2 Abs. …
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01.06.2021
von Rechtsanwalt Christian Janzen
Die Testierfähigkeit meint die Fähigkeit einer Person ein Testament rechtswirksam zu errichten, zu ändern oder aufzuheben. Gem. § 2229 Abs. 1 BGB kann jeder Minderjährige ab Vollendung des 16. Lebensjahres ein Testament errichten. Bis zur …
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27.05.2021
von Rechtsanwalt Christian Janzen
Zugewinngemeinschaft – Gütertrennung – Ehevertrag – was ist sinnvoll? Grundsätzlich liegt die Scheidungsrate bei ca. 36 % und nach 5-9 sowie 11-14 Jahren lassen sich die meisten Ehepaare wieder scheiden. Wie kann man sich vor der …
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26.05.2021
von Rechtsanwalt Christian Janzen
Nach einer Trennung steht oftmals die Frage im Raum, wer in der gemeinsamen Ehewohnung bleiben kann. Im besten Falle besteht Einigkeit darüber, wer die gemeinsame Wohnung verlässt. Besteht jedoch Uneinigkeit darüber, wer auszieht, bedarf es …
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25.05.2021
von Rechtsanwalt Heiko Klages
Informationen zur eingesetzten Software Informieren Sie die Teilnehmer möglichst frühzeitig darüber, mit welcher Software, welchem Programm die Veranstaltung durchgeführt wird und wie ggf. Abstimmungen organisiert werden. Diese …
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21.05.2021
von Rechtsanwalt Heiko Klages
Früher oder später kommt jeder Vereinsvorstand in die Situation, dass ein Mitglied für den Verein nicht mehr tragbar ist. Oft stellt sich dann die Frage nach einem Vereinsausschluss, insbesondere wenn das Mitglied nicht von sich aus den …
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21.05.2021
von Rechtsanwalt Christian Janzen
Wenn Eltern minderjähriger Kinder nach Scheidung oder schon seit der Geburt des Kindes oder der Kinder getrennt leben und das gemeinsame Sorgerecht haben, kann es zu Meinungsverschiedenheiten bei der Kindeserziehung kommen. In Zeiten der …
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07.05.2021
von Rechtsanwalt Sascha Fehsenfeld LL.M.
Ein neuer Trend auch auf dem Krypto-Markt ist die Beteiligung an sogenannten „Krypto-Index-Produkten“ wie z. B. Futures oder CFDs (= Contracts for Difference). Mithilfe dieser Anlageinstrumente ist es möglich, auf die potenziellen …
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07.05.2021
von Rechtsanwalt Christian Janzen
Durch eine Erbschaft geht mit dem Tode einer Person deren Vermögen als Ganzes auf eine oder mehrere Erben über. Dies geschieht anhand der gesetzlichen Erbfolge oder durch Testament. Gem. § 2353 BGB stellt der Erbschein für den Erben ein …
05.05.2021
von Rechtsanwalt Michael Simon
Wie weit geht die Prüfungspflicht des Unternehmers? Der Sachverhalt: Der Betreiber eines Möbelhauses (AG) beauftragt den Bodenleger (AN), PVC-Design-Bodenbelag-Planken sowie Teppichboden zu verlegen. Den Boden hatte ein anderer Unternehmer …
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14.04.2021
von Rechtsanwalt Christian Janzen
Der Vater im juristischen Sinne muss nicht zwingend der biologische Vater eines Kindes sein. Nach § 1592 Nr. 1 BGB ist der Vater im rechtlichen Sinne grundsätzlich der, der zum Zeitpunkt der Geburt mit der Mutter des Kindes verheiratet ist. …
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11.04.2021
von Rechtsanwalt Christian Janzen
Eine Verlobung meint das gegenseitige Versprechen zu heiraten, durch sie wird die offizielle Heiratsabsicht eines Paares bekanntgegeben. Die Verlobung gilt in der Regel als vollzogen, wenn der Partner den Antrag annimmt. Ein Antrag ist …
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09.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Mir liegt eine weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Dr. Bahr durch Frau Rechtsanwältin Kathrin Silge für die Quante-Design GmbH & Co. KG vor. Das Unternehmen verkauft insbesondere Sonnenschirme und hat sich auch durch die …
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07.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Mir wurde im April 2021 eine Abmahnung und eine Berechtigungsanfrage der Kanzlei FPS Rechtsanwälte, Rechtsanwälte aus Frankfurt a.M. vorgelegt, jeweils bezogen auf Software der Microsoft Corporation. Beanstandet wird die Verletzung von …
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06.04.2021
von Rechtsanwalt Bastian Ruge LL.M.
Wird man Erbe, hat man zunächst zwei Möglichkeiten: Man kann nach der Benachrichtigung, dass man zum Erben berufen ist, das Erbe entweder annehmen oder es binnen sechs Wochen ausschlagen. Die Ausschlagung ist gegenüber dem Nachlassgericht …
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01.04.2021
von Rechtsanwalt Sascha Fehsenfeld LL.M.
Bereits mehrmals haben wir in unserem Blog über die Besteuerung von Einkünften aus dem Handel mit Kryptowährungen berichtet. Dreh- und Angelpunkt der bisherigen Diskussionen war dabei die Behandlung von etwaigen Gewinnen nach dem …
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18.03.2021
von Rechtsanwalt Christian Janzen
Wer die Verteilung des Erbes nicht der gesetzlichen Erbfolge überlassen will, kann die Verteilung seines Nachlasses anhand eines Testaments oder eines Erbvertrages bestimmen. Damit das Testament wirksam errichtet wird, muss der Erblasser …
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15.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was wurde entschieden? Das LG Gießen hat die Betreiberin eines Online-Casinos verurteilt, einem spielsüchtigen Kunden 12.000 EUR zu erstatten, die dieser vorher bei Roulette-Einsätzen in dem Online-Casino verloren hatte. Das Gericht …
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14.03.2021
von Rechtsanwalt Jörn Blank
Am 1. Dezember 2020 trat eine Novelle des WEG-Rechts in Kraft, die zahlreiche Änderungen in diesem Bereich mit sich bringt. Knapp 1,75 Millionen Wohnungseigentümergemeinschaften in Deutschland und deren Verwaltungen sehen sich in jetzt …
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12.03.2021
von Rechtsanwalt Christian Wiese
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Johanniter Unfall-Hilfe in Kitas und Krippen können unwirksam sein - bundesweit bis zu 470 Einrichtungen betroffen Eltern, die den Betreuungsvertrag mit der Kita oder Krippe kündigen wollen, müssen oft …