1.553 Ergebnisse
Suche wird geladen …
16.04.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
Im Zweifel für den Angeklagten (in dubio pro reo) Der Grundsatz im Zweifel für den Angeklagten ist im Strafverfahren einer der wichtigsten Grundsätze. Niemand soll verurteilt werden, wenn seine Schuld nicht zu einhundert Prozent feststeht. …
|
16.04.2024
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Seit mehreren Monaten erreicht die Anzahl an Mandanten, die uns im Zusammenhang mit der Howlogic Kft kontaktieren ein Allzeithoch. Nachdem wir bereits in unserem Artikel Abofalle der Howlogic Kft – Abbuchungen stoppen darüber berichteten …
|
16.04.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Markenanmeldung: In dem folgenden Beitrag von Rechtsanwalt Roman W. Amonat, werden einige wichtige Aspekte genannt, die bei der Anmeldung einer Marke von Bedeutung sind: Marken und andere Kennzeichen verkörpern für Unternehmen einen enormen …
|
14.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Die Formulierung „aus vom Arbeitnehmer zu vertretenden Gründen“ in einer Rückzahlungsklausel entspricht den Anforderungen der aktuellen Rechtsprechung. Finanzieren Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern eine Fortbildung, besteht – insbesondere …
Abbuchungen von c-date.de stoppen – Mahnungen der Interdate S.A. und der Rechtsanwälte Themys & Dyke
|
10.04.2024
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Seit vielen Jahren vertreten wir erfolgreich und diskret Verbraucher gegen Abofallen von Casual-Dating-Portalen. Die Masche der einzelnen Anbieter variiert selten und hat sich über die letzten Jahre nicht nennenswert verändert: Die Nutzer …
|
08.04.2024
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Abbuchungen der D.I.E. GmbH stoppen – Mahnungen der Jedermann Inkasso GmbH?! Seit vielen Jahren vertreten wir erfolgreich und diskret Verbraucher gegen Abofallen von Casual-Dating-Portalen. Die Masche der einzelnen Anbieter ist dabei sehr …
|
05.04.2024
von Rechtsanwalt Marcel Schlupkothen
Der Bundesgerichtshof (BGH) stellt sich mit seinem Hinweisbeschluss vom 22.03.2024 (Az. I ZR 88/23) zu Sportwetten im Internet klar auf die Seite der Spieler. Der Beschluss könnte weitreichende Konsequenzen für die gesamte …
|
01.04.2024
von Rechtsanwältin Emel Gördü
Zweck des Antrags: Das Gewaltschutzgesetz dient als präventive zivilrechtliche Maßnahme zum Schutz vor Gewalt und Stalking, indem es Betroffenen ermöglicht, gerichtliche Anordnungen gegen Täter zu erwirken. Die Vorschriften umfassen nicht …
|
30.03.2024
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Bei Abbuchungen der Webbilling AG können die Betroffenen selten zuordnen wer hinter den Abbuchungen steckt. Bleibt die Zahlung einer Rechnung aus, oder wird eine Lastschrift zurückgebucht, werden Inkassogesellschaften und Rechtsanwälte …
|
30.03.2024
von Rechtsanwalt Gregor R. Steinhausen
„ Das Hanf ist frei. Unzwar sofort.“ - Quasi zeitgleich mit dem Hype um das mögliche Comeback von Stefan Raab ist der hier zeitgemäß abgewandelte Liedtext des Künstlers aus dem Jahr 2002 auch in Bezug auf den Straßenverkehr von höchster …
|
28.03.2024
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Seit Jahren führt die Paidwings AG ihre Praktiken fort, indem sie Verbraucher mit vermeintlich kostenlosen Probeabos in kostenpflichtige Mitgliedschaften lockt und sie dann mit hohen Kosten belastet. Diese Masche, gemeinsam unterstützt …
26.03.2024
von Rechtsanwalt Kay Hübner
Der Fall: Ein Ehepaar hat nach Jahren aufgrund des „ewigen Widerrufsrechts“ den Kredit für sein Eigenheim widerrufen und erhielt bei der dadurch ausgelösten Rückabwicklung von der Bank einen sog. Nutzungsersatz. Die Bank führte von dem …
|
26.03.2024
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Wie bereits in unserem Artikel Zahlungsaufforderung der Culpa Inkasso GmbH: Alles nur fake? dargestellt, ist die in Stuttgart ansässige Culpa Inkasso GmbH ein Inkassounternehmen und agiert -eigenen Angaben zufolge- seit 2003 am deutschen …
|
25.03.2024
von Rechtsanwalt Marcel Schlupkothen
Der Bundesgerichtshofs hat mit seinem Urteil vom 22. März 2024 (V ZR 81/23 und V ZR 87/23) wichtige Klarstellungen zur Frage der Kostentragung bei Erhaltungsmaßnahmen in Wohnungseigentümergemeinschaften getroffen. Das Urteil betrifft Fälle …
|
21.03.2024
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Wie bereits in unserem Artikel "Hacker Angriff bei Vans, Timberland, Supreme und The North Face – Schadensersatz geltend machen" berichtet, wurde die VF Corporation, das Mutterunternehmen bekannter Bekleidungsmarken wie Vans, Timberland, …
|
20.03.2024
von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Probleme mit Infotainmentsystemen bei Volkswagen, Skoda und Seat: Juristische Aspekte und Lösungsansätze In letzter Zeit häufen sich Berichte über Defekte an den Infotainmentsystemen aktueller Modelle von Volkswagen, Skoda und Seat. Kunden …
|
20.03.2024
von Rechtsanwältin Julia Maris
Herr Dr. Torsten Schröer von der Firma Blickwinkel verschickt in der Regel Emails, in welchen er eine bestimmte Bildnutzung hinterfragt. Er selbst stellt sich vor, als eine „Bildagentur des Bundesverbandes Professioneller Bildanbieter ( …
|
19.03.2024
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Seit fast vier Jahren sind wir erfolgreich darin, Verbraucher diskret gegen Anbieter von Abofallen zu vertreten, insbesondere gegen Dating- und Erotik-Plattformen. Die Vorgehensweise der einzelnen Anbieter ähnelt sich stark: Nutzer können …
|
16.03.2024
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Company GmbH ist ein nordrheinwestfälisches Finanzdienstleister und Tochter der Ideawise Limited Group. Für diese agiert die Company GmbH als Zahlungsabwickler. Wer ist Ihr Vertragspartner? Wer Ihr Vertragspartner ist, lässt sich nicht …
|
16.03.2024
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Das Sozialgericht Duisburg hat die Techniker Krankenkasse mit Beschluss vom 15.3.2024 verpflichtet, die Kosten für eine ambulante Protonentherapie zu übernehmen (S 41 KR 115/24 ER). Sachverhalt Bei dem Antragsteller sind extra-regionäre …
|
15.03.2024
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Im Dezember 2023 wurde die VF Corporation, das Eigentümerunternehmen bekannter Kleidungsmarken, wie etwa Vans, Timberland, Supreme und The North Face, Opfer eines Cyberangriffs. Im Rahmen dieses Angriffes erbeuteten die Täter persönliche …
|
12.03.2024
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Seit vielen Jahren vertreten wir erfolgreich und diskret Verbraucher gegen Anbieter von Abofallen, besonders solche von Dating Plattformen. Die Masche der einzelnen Anbieter ist sehr ähnlich: Die Nutzer können sich kostenlos anmelden und es …
|
09.03.2024
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Das Londoner Unternehmen „LoveLink“ versendet zuletzt vermehrt „Zahlungserinnerungen“ bzw. Mahnungen, in denen Ansprüche geltend gemacht werden. Diese ergeben sich aus einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft auf der, von Lovelink …
|
08.03.2024
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die in Stuttgart ansässige Culpa Inkasso GmbH ist nach eigenen Angaben eines der „Top 10 Inkassounternehmen in Deutschland“ und agiert -eigenen Angaben zufolge- seit 2003 am deutschen Markt. Der vergleichsweise seriöse online-Auftritt wird …