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Ausstieg aus Immobilienkrediten
Ausstieg aus Immobilienkrediten
18.12.2015 von Rechtsanwältin Birgit Leidel
Die Zinsen für Immobilienkredite liegen derzeit bei rd. 2 % und sind damit historisch niedrig. Noch vor einigen Jahren waren 5 % und mehr üblich. Bei einer Umschuldung fallen jedoch – je nach Zinsbindungsfrist – erhebliche …
Darf eine Bausparkasse einen Bausparvertrag kündigen?
Darf eine Bausparkasse einen Bausparvertrag kündigen?
| 18.12.2015 von Anwaltskanzlei Dauer | Leuker | Leidel | Hoffmann
Vermehrt seit ca. zwei Jahren kündigen Bausparkassen ältere Bausparverträge mit guter Verzinsung. Nach aktuellen Schätzungen wurden in den letzten Jahren mehr als 150.000 Bausparverträge von den Bausparkassen gekündigt. Ob die Bausparkassen …
Sparkasse vom LG Nürnberg-Fürth nach Widerruf zur Darlehensrückabwicklung verurteilt
Sparkasse vom LG Nürnberg-Fürth nach Widerruf zur Darlehensrückabwicklung verurteilt
| 26.10.2015 von Rechtsanwältin Ulrike Hoffmann
Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat in einem von unserer Kanzlei erstrittenen Urteil vom 15.10.2015, Az.: 6 O 2628/15 (nicht rechtskräftig), eine Sparkasse verurteilt, ihrem Kunden nach Widerruf seiner Darlehensverträge aus dem Jahr 2011 EUR …
Geschiedene Ehegatten: Aussetzung der Rentenkürzung bei Unterhaltszahlungen
Geschiedene Ehegatten: Aussetzung der Rentenkürzung bei Unterhaltszahlungen
| 25.08.2015 von Anwaltskanzlei Dauer | Leuker | Leidel | Hoffmann
Werden Ehegatten geschieden, wird i.d.R. der sog. „Versorgungsausgleich“ durchgeführt. Das bedeutet, alle Rentenansprüche, die jeder Ehegatte während der Ehezeit erworben hat, werden der Höhe nach festgestellt und hälftig zwischen den …
Kündigung von Alt-Bausparverträgen
Kündigung von Alt-Bausparverträgen
20.08.2015 von Rechtsanwältin Birgit Leidel
Aktuell kündigt eine Reihe von privaten Bausparkassen wie Wüstenrot, aber auch öffentlich-rechtliche Landesbausparkassen (z.B. die LBS) sog. Alt-Bausparverträge. Aus den Bausparverträgen, die teilweise schon 10 Jahre oder älter sind, …
Unterhaltanspruch auch bei der Betreuung älterer Kinder
Unterhaltanspruch auch bei der Betreuung älterer Kinder
19.08.2015 von Anwaltskanzlei Dauer | Leuker | Leidel | Hoffmann
Seit dem Inkrafttreten des Unterhaltsrechtsänderungsgesetzes im Jahr 2008 besteht der Grundsatz der Eigenverantwortung auch für den geschiedenen Elternteil, der die gemeinsamen Kinder betreut. Dies gilt grundsätzlich ab einem Alter von drei …
Typische Fehlerquellen in Widerrufsbelehrungen
Typische Fehlerquellen in Widerrufsbelehrungen
| 13.08.2015 von Rechtsanwältin Ulrike Hoffmann
Wie die Verbraucherzentrale Hamburg im Juni 2014 festgestellt hat, sind rund 80 % der Widerrufsbelehrungen der Banken fehlerhaft. Dies kann dazu führen, dass die Widerrufsfrist eines Darlehensvertrages noch nicht zu laufen begonnen hat, und …
Erhöhung der Unterhaltsbeträge ab August 2015
Erhöhung der Unterhaltsbeträge ab August 2015
| 29.07.2015 von Rechtsanwältin Corinna Hoffmann
Das OLG Düsseldorf hat auf seiner Homepage die ab 01.08.2015 geltende Düsseldorfer Tabelle veröffentlicht. Die Tabelle sieht gegenüber dem Zeitraum bis einschließlich Juli 2015 erhöhte Unterhaltsbeträge vor. Waren beispielsweise für ein …
Abmahnung wegen Filesharing - was tun?
Abmahnung wegen Filesharing - was tun?
| 08.07.2015 von Rechtsanwalt Jann Brauner
Wer mahnt ab? Zu den Rechtsanwälten, die wegen illegalen Filesharings von Filmen, Serien, Musik oder Software abmahnen, gehören unter anderen Waldorf Frommer, Urmann & Collegen, Rasch, Nümann und Lang, Rainer Munderloh, Schulenberg …
Kündigung erhalten - was tun?
Kündigung erhalten - was tun?
06.07.2015 von Rechtsanwalt Jann Brauner
Gerade haben Sie in Ihrem Job die Kündigung erhalten und jetzt bricht erst mal eine Welt zusammen. Sofort schwirren einem tausende Fragen durch den Kopf. „Wie soll es jetzt weitergehen?“, „Wie soll ich meine Familie ernähren?“, „Habe ich …
Kein Anspruch auf Schadenersatz wg. vertaner Urlaubszeit wg. fehlender Erheblichkeit der Reisemängel
Kein Anspruch auf Schadenersatz wg. vertaner Urlaubszeit wg. fehlender Erheblichkeit der Reisemängel
| 11.02.2019 von Rechtsanwalt Marcus Fischer
Der Reisepreis einer Pauschalreise kann gemindert werden, wenn die Reise mit Mängeln behaftet ist. Allerdings ist nicht jede Beeinträchtigung gleich ein Mangel, denn Pauschalreisende müssen gewisse Unannehmlichkeiten in Kauf nehmen, die …
Was tun bei Abmahnung vom Chef?
Was tun bei Abmahnung vom Chef?
01.07.2015 von Rechtsanwalt Jann Brauner
Wenn Sie von Ihrem Arbeitgeber abgemahnt worden sind, sollten Sie dies nicht einfach auf sich beruhen lassen. Vielmehr sollten Sie sich überlegen, ob und wie Sie gegen diese Abmahnung vorgehen. Es gibt verschiedene Möglichkeiten: 1.) Abgabe …
Kein Mitverschulden bei Weideunfall zweier Pferde
Kein Mitverschulden bei Weideunfall zweier Pferde
| 29.06.2015 von Steinbock & Partner Rechtsanwaltskanzlei Fachanwälte - Steuerberater
Die Kanzlei Steinbock hat ein Urteil vor dem Landgericht Nürnberg erstritten, dass für Pferdebesitzer weitreichende Folgen hat und vom Oberlandesgericht Nürnberg per Beschluss bestätigt wurde. Der Sachverhalt Dem Urteil lag die folgende …
Kündigung alter Bausparverträge
Kündigung alter Bausparverträge
29.06.2015 von Rechtsanwältin Ulrike Hoffmann
Immer mehr Verbraucher erhalten seitens ihrer Bausparkassen die Kündigung ihrer Bausparverträge. So haben beispielsweise die BHW und die Bausparkasse Wüstenrot Kündigungen zum 01.07.2015 bzw. zum 24.07.2015 ausgesprochen. Der Grund hierfür …
Bearbeitungsentgelt für Privatkredite nicht zulässig
Bearbeitungsentgelt für Privatkredite nicht zulässig
| 07.11.2014 von Rechtsanwältin Ulrike Hoffmann
Der Bundesgerichtshof hat am 13.05.2014 entschieden, dass vorformulierte Bestimmungen über ein Bearbeitungsentgelt in Darlehensverträgen zwischen einem Kreditinstitut und einem Verbraucher unwirksam sind. Holen Sie sich daher diese Kosten …
5 cm hohe, schräg verlaufende Betonkante kann Verkehrssicherungspflicht auf Radwegen auslösen
5 cm hohe, schräg verlaufende Betonkante kann Verkehrssicherungspflicht auf Radwegen auslösen
| 21.10.2014 von SALLECK + PARTNER
(Kiel) Eine 5 cm hohe Betonabbruchkante, die auf einem für Radfahrer freigegebenen, unbeleuchteten Weg mit einem Winkel von 45° schräg in Fahrtrichtung verläuft, stellt eine abhilfebedürftige Gefahrenquelle dar. Das, so der Erlanger …
Unbefristeter Widerruf von Lebensversicherungen nach dem Policenmodell
Unbefristeter Widerruf von Lebensversicherungen nach dem Policenmodell
| 25.09.2014 von Rechtsanwältin Ulrike Hoffmann
In seinem Urteil vom 7.5.2014, Az.: IV ZR 76/11 , hat der BGH entschieden, dass eine Lebensversicherung ohne ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung auch heute noch widerrufen werden kann. Der BGH hat damit europäisches Recht umgesetzt. Einem …
Oberlandesgericht Hamm: Bußgeld für geparktes Fahrzeug ohne gültige Umweltplakette
Oberlandesgericht Hamm: Bußgeld für geparktes Fahrzeug ohne gültige Umweltplakette
| 10.10.2013 von SALLECK + PARTNER
(Kiel) Ein Fahrzeug verfügt über keine gültige Umweltplakette, wenn das auf der Plakette am Fahrzeug eingetragene Kennzeichen nicht mit dem am Fahrzeug angebrachten Kennzeichen übereinstimmt. Bereits das Parken eines Fahrzeugs in einer …
Bundesarbeitsgericht zieht erneut Grenzen für  Werkverträge
Bundesarbeitsgericht zieht erneut Grenzen für Werkverträge
| 30.09.2013 von SALLECK + PARTNER
Dateneingabe in persönlichem Abhängigkeitsverhältnis wird nicht als Erfüllung eines Werkvertrags angesehen. Das Bundesarbeitsgericht ( BAG ) hat in seinem Urteil vom 25.09.2013 ( Az.: 10 AZR 282/12 ) festgestellt, dass Werkverträge nicht …
BGH: Kein Anspruch auf Entschädigung nach der Fluggastrechteverordnung bei einem Vogelschlag
BGH: Kein Anspruch auf Entschädigung nach der Fluggastrechteverordnung bei einem Vogelschlag
| 11.02.2019 von Rechtsanwalt Marcus Fischer
Der X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs („BGH“) entschied am 24.09.2013 über zwei Fälle, in denen ein durch Vogelschlag verursachter Turbinenschaden dazu führte, dass die Flüge erheblich verspätet ankamen oder sogar annulliert wurden. …
Kostensteigerung ab 01.08.2013 entgehen!
Kostensteigerung ab 01.08.2013 entgehen!
| 08.07.2013 von Rechtsanwalt Rolf Hörnlein
Seit dem 5. Juli 2013 ist es klar: Das 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz tritt in Kraft, voraussichtlich am 1. August 2013. Dahinter verbirgt sich unter anderem eine (moderate) Anhebung der Anwaltsgebühren nach …
Keine Prozesskostenhilfe bei bestehender Lebensversicherung
Keine Prozesskostenhilfe bei bestehender Lebensversicherung
| 04.07.2013 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Wer Prozesskostenhilfe (PKH) oder Verfahrenskostenhilfe für eine Prozessführung beantragt, muss dafür eine bestehende Riester-Rente nicht auflösen. Besteht jedoch ein (sonstiger) Lebensversicherungsvertrag, muss derjenige, der PKH …
Großer Rechtsstreit um kleinen Bindestrich
Großer Rechtsstreit um kleinen Bindestrich
| 28.06.2013 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Ein Mann legte sich mit der Eheschließung einen Doppelnamen zu und wünschte beim Standesamt die Schreibweise des Doppelnamens ohne Bindestrich. Das Standesamt trug den Doppelnamen jedoch mit Bindestrich in das Eheregister ein. In beiden …
Steuerliche Absetzbarkeit von Anwalts- und Gerichtskosten bei Scheidung
Steuerliche Absetzbarkeit von Anwalts- und Gerichtskosten bei Scheidung
| 26.06.2013 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Das Finanzgericht Düsseldorf hat am 19.02.2013 - 10 K 2392/12 E entschieden, dass ein Steuerpflichtiger die gesamten Aufwendungen im Zusammenhang mit einer Scheidung, also eigentliche Scheidungskosten, Aufwendungen im Zusammenhang mit dem …