1.432 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
26.06.2007
von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
Bundesweit sind zwischen Krankenkassen und Leistungserbringern über 1400 Integrationsverträge mit einem Vergütungsvolumen von ca. 500 Mio. Euro vereinbart worden. Die Verträge beinhalten u.a. Regelungen über die Zusammenarbeit am Patienten, …
|
25.06.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Die Ansparrücklage ist ein Steuergestaltungselement, das möglicherweise als letzte echte Möglichkeit der planmäßigen Steuergestaltung bei Freiberuflern in die Geschichte eingehen wird. Denn sie wird ab 2007 durch den …
|
22.06.2007
von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
Urteil des BSG vom 23.05.2007 – B 6 KA 2/06 R Die Begrenzung des 24 %igen Aufschlags auf höchstens eine Gesamtauszahlungssumme von 6,2 Mio DM (siehe Präambel – letzter Absatz – zum Abschnitt O III EBM in der Fassung vom 01.01.2000 bis zum …
|
22.06.2007
von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Die Regelbeträge für den Unterhalt minderjähriger Kinder wurden ab 01.07.2007 um ca. 1 % reduziert. Die neue Düsseldorfer Tabelle zur Berechnung des Kindesunterhalts baut auf den Regelbeträgen auf, sie bilden die Beträge in der …
|
20.06.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Der Bundesgerichtshof (BGH Urt. v. 07.05.2007, Az. II ZR 281/05) hat in einem aktuellen Urteil eine lang erwartete und wichtige Entscheidung für alle Freiberufler getroffen. Sie befasst sich mit einem wesentlichen Punkt aller …
|
19.06.2007
von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
Der Bundesgerichtshof (BGH Urt. v. 07.05.2007, Az. II ZR 281/05) hat in einem neueren Urteil eine wichtige Entscheidung für alle Freiberufler getroffen. Sie befasst sich mit einem wesentlichen Punkt aller Gesellschaftsverträge: dem Recht, …
|
19.06.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Die Begrenzung des 24 %igen Aufschlags auf höchstens eine Gesamtauszahlungssumme von 6,2 Mio DM (siehe Präambel - letzter Absatz - zum Abschnitt O III EBM in der Fassung vom 01.01.2000 bis zum 30.06.2001) war rechtmäßig. Mit dieser …
|
18.06.2007
von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Nachdem die geplante Reform des Unterhaltsrechts nun definitiv nicht zum 01.07.07 in Kraft treten wird, sondern auf einen ungewissen Zeitpunkt in der Zukunft verschoben ist, war der Gesetzgeber kurzfristig gehalten, zum 01.07.2007 neue …
|
13.06.2007
von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Der u.a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in seinem Urteil vom 22. November 2006 ( XII ZR 8/05 ) über die Frage zu entscheiden, wie ein lebenslanges Wohnrecht bei der Berechnung des …
|
13.06.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Wer bei der Übernahme seines neuen Wohnhauses auf die förmliche Bauabnahme verzichtet oder Mängel stillschweigend in Kauf nimmt, der vergibt leichtfertig seine Rechte, warnt die Arbeitsgemeinschaft Bau- und Immobilienrecht (ARGE Baurecht) …
|
11.06.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Zwar sieht die DIN 18365 eine Prüfpflicht hinsichtlich der Wandflächen nicht ausdrücklich vor. Der Umfang der Prüfpflicht wird durch die DIN aber nicht abschließend, sondern nur beispielhaft umschrieben. Für alle Faktoren, die sich …
|
06.06.2007
von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Die Düsseldorfer Tabelle basiert auf der Regelbetrag‑Verordnung, in der die jeweiligen Regelbeträge der drei Altersstufen für ein Kind festgelegt sind. Der Gesetzgeber hat die Regelbeträge alle zwei Jahre und insbesondere demnächst zum …
|
31.05.2007
von Scheidungsanwalt Eric Schendel
In seinem Urteil vom 28. März 2007 hatte der u.a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs ( XII ZR 163/04 ) insbesondere darüber entscheiden, inwieweit eine zwischen Eheleuten getroffene Ausschlussregelung über …
|
30.05.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Wer selbst baut, kann sein Traumhaus nach seinen eigenen Vorstellungen realisieren. Doch auf zu arglose Bauherren lauern neben der richtigen Finanzierung noch verschiedene Risiken. Vor allem bei der Ausfertigung eines Bauvertrags kommt es …
|
29.05.2007
von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Der Beschluss des BVerfG vom 28.02.07 hat weitreichende Folgen für die Frage der Erwerbsobliegenheit bei Betreuung eines Kindes durch den Unterhaltsberechtigten. Neben der nun gebotenen Angleichung bei Betreuung nichtehelicher und ehelicher …
|
22.05.2007
von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
Hinsichtlich von Prüfungsentscheidungen stellt sich oft die Frage, ob und wie die im Prüfungsprotokoll niedergelegten Feststellungen erschüttert werden können. Mit einem derartigen Fall hatte sich jüngst das Oberverwaltungsgericht (OVG) …
|
22.05.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Bei Beitragserhöhungen können Versicherte von ihrem Recht auf Sonderkündigung Gebrauch machen und in eine günstigere Kasse wechseln. Das gilt auch dann, wenn sie erst kürzlich Mitglied in dieser Kasse geworden sind. Die 18-monatige …
|
21.05.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Das Bundessozialgericht hat die doppelte Beitragsbelastung für Personen, die einen Minijob hatten und gleichzeitig freiwilliges Mitglied einer Krankenkasse waren, für rechtswidrig erklärt. Diese Personen wurden bis dahin zweimal zur Kasse …
|
18.05.2007
von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
Häufig übernehmen junge Ärzte die gut eingeführte Praxis eines am Ort bekannten, alteingesessenen Kollegen, wenn dieser in den Ruhestand geht. In der gewerblichen Wirtschaft ist es in derartigen Fällen üblich, dass der "gute Name" des …
|
16.05.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
1.Ein Werkunternehmer hat keinen Anspruch auf zusätzliche Vergütung für Leistungen, die durch nach Vertragsschluss ergangene Auflagen und Nebenbestimmungen der Baugenehmigungsbehörde erforderlich geworden sind, wenn die Übernahme dieser …
|
15.05.2007
von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
Das Bundessozialgericht (BSG) hat in einem aktuellen Urteil (BSG, Urt. v. 07.02.2007, Az.: B 6 KA 6/06 R) entschieden, dass eine neu gegründete Gemeinschaftspraxis nicht zwingend für Regressforderungen der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) …
|
11.05.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
1. Der mit der Ausführungsplanung betraute Architekt hat bei Teil-Abbrucharbeiten, die eine Sicherung des bestehen bleibenden Bauwerks notwendig machen, eine schriftliche Planung zu erstellen. Der bloße Hinweis auf die DIN 4123 ist …
|
09.05.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Das OLG Düsseldorf hat in einer Entscheidung klargestellt, dass auch dann, wenn der Architekt mit dem Besteller neben dem Bauvertrag zusätzlich einen Architektenvertrag abschließt, der Versicherungsschutz des Architekten aus seiner …
|
08.05.2007
von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Die Kosten richten sich nach dem Streitwert. Diesen Satz hört man oft. Er ist auch meistens zutreffend. Im Falle der Scheidung jedenfalls richten sich sowohl die Anwaltsvergütung als auch die Gerichtskosten nach diesem Streitwert, soweit …