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Urheberrechtsschutz: Was ist bei Website-Inhalten dringend zu beachten?
Urheberrechtsschutz: Was ist bei Website-Inhalten dringend zu beachten?
| 07.04.2016 von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Bei der Verwendung von Texten, Musik und Bildern für den eigenen Internetauftritt ist Vorsicht geboten. Wer im Internet Daten veröffentlicht, ohne dazu berechtigt zu sein, dem drohen rechtliche Schritte. Abmahnungen im Internet haben nach …
Arbeitszeitkonto für Gesellschafter-Geschäftsführer?
Arbeitszeitkonto für Gesellschafter-Geschäftsführer?
| 06.04.2016 von Rechtsanwalt Thomas Ritter
In seiner Entscheidung vom 11.11.2015 (Az.: I R 26/15) lehnte der Bundesfinanzhof (BFH) ein Arbeitszeitkonto für Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH ab. In der Mitteilung vom 23.03.2016 stellte der BFH heraus, dass es mit dem …
Lieferfristüberschreitungen durch Grenzkontrollen
Lieferfristüberschreitungen durch Grenzkontrollen
23.03.2016 von Rechtsanwältin & Avvocato Maryam Mamozai Maître en droit
Wer für die entstandenen Kosten und Schäden einer verzögerten Lieferung haftbar gemacht werden kann, muss – wie so häufig – anhand der konkreten Umstände festgemacht werden. Sowohl das nationale Recht (§ 423 HGB) als auch der …
Besondere Zuwendung nach § 17 a StrRehaG und Sozialhilfe (SGB XII) = keine Anrechnung
Besondere Zuwendung nach § 17 a StrRehaG und Sozialhilfe (SGB XII) = keine Anrechnung
| 18.03.2016 von Rechtsanwalt Andreas Wecks
In einem aktuellen Fall hat der örtliche Träger der Sozialhilfe den Antrag auf Übernahme der Heimkosten für ein Pflegeheim nach dem SGB XII unter Hinweis auf die fehlende sozialhilferechtliche Bedürftigkeit abgelehnt. Zur Begründung wurde …
Syndikusanwälte & Unternehmensjuristen: Vorsicht vor dem 01. April 2016! Ausschlussfrist beachten!
Syndikusanwälte & Unternehmensjuristen: Vorsicht vor dem 01. April 2016! Ausschlussfrist beachten!
| 08.03.2016 von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Das Gesetz zur Neuordnung des Rechts der Syndikusanwälte und zur Änderung der Finanzgerichtsordnung vom G. v. 21.12.2015, BGBl. I S. 2517 – Geltung ab 01.01.2016 ist derzeit Gegenstand zahlreicher Publikationen und Diskussionen. In diesem …
Entzug der Fahrerlaubnis - auch wenn Sie gar nicht gefahren sind !
Entzug der Fahrerlaubnis - auch wenn Sie gar nicht gefahren sind !
| 10.11.2020 von Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg
Ein stets unterschätztes Risiko: Schon bei einmaligem Konsum sogenannter harter Drogen droht der Entzug der Fahrerlaubnis. Und zwar unabhängig davon, ob der Betroffene überhaupt Auto, Mofa oder Fahrrad gefahren ist. Beispiel: B hat am …
Haftung der Gemeinde für Tierarztkosten bei Fundtieren
Haftung der Gemeinde für Tierarztkosten bei Fundtieren
| 03.03.2016 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Söhnlein
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte sich in mehreren Fällen mit der Frage zu befassen, ob eine Gemeinde die Kosten für die tierärztliche Behandlung einer gefundenen Katze übernehmen muss, obwohl sie selbst den Tierarzt nicht …
Kein Hartz-IV-Zuschlag durch regelmäßigen Umgang mit dem Kind des Ex-Partners
Kein Hartz-IV-Zuschlag durch regelmäßigen Umgang mit dem Kind des Ex-Partners
| 03.03.2016 von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Trennen sich die Elternteile eines Kindes, so wirft das neben den familienrechtlichen Fragen auch sozialrechtliche Fragen auf, sobald ein Elternteil staatliche Hilfeleistungen, wie z.B. Hartz IV, bezieht. Grundsätzlich gilt: Eltern, die …
Erhöhte Prüfpflichten der Betreiber eines Ärztebewertungsportals
Erhöhte Prüfpflichten der Betreiber eines Ärztebewertungsportals
| 03.03.2016 von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Bewertungsportale sind immer wieder Stein des Anstoßes. Dies vor allem dann, wenn Behauptungen im Internet verbreitet werden, die der Bewertete als falsch empfindet. In solchen Fällen stellt sich die Frage, ob der Betreiber zur Unterlassung …
Apple muss Kosten der Reparatur übernehmen - Gewährleistungsanspruch durchgesetzt
Apple muss Kosten der Reparatur übernehmen - Gewährleistungsanspruch durchgesetzt
| 02.03.2016 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Rechtsanwalt Christian Fiehl LLM , Fachanwalt für Versicherungsrecht , wurde durch einen unzufriedenen Apple-Kunden beauftragt die Kosten der Reparatur eines Apple-Produkts bei Apple einzuklagen – mit Erfolg! Der Kläger begehrte von der …
Richtiges Vererben
Richtiges Vererben
| 02.03.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Mit dem Thema Vererben und Erben beschäftigt man sich nicht so gerne, ist damit doch immer auch der Verlust eines einem nahestehenden Menschen verbunden. Dennoch können einige Regelungen getroffen werden, die dazu führen, dass es im Erbfall …
MS Santa Giannina: Klagen gegen Anleger auf Rückzahlung der Ausschüttungen
MS Santa Giannina: Klagen gegen Anleger auf Rückzahlung der Ausschüttungen
| 23.02.2016 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
MS Santa Giannina Offen Reederei GmbH & Co. KG: Klagen gegen Anleger auf Rückzahlung der Ausschüttungen von Christian Fiehl LLM , Rechtsanwalt und Fachanwalt für Versicherungsrecht , Nürnberg Rechtsanwalt Fiehl wurde durch Anleger und …
Neue Entscheidung im Hochschulrecht: Exmatrikulation nach 6 Semstern nicht unverhältnismäßig
Neue Entscheidung im Hochschulrecht: Exmatrikulation nach 6 Semstern nicht unverhältnismäßig
| 23.02.2016 von Rechtsanwälte Riedel, Riedel & Riedel
Leitsatz der verwaltungsgerichtlichen Entscheidung: „Die Exmatrikulation wegen falscher Angaben und Täuschen bei der Einschreibung ist auch nach sechs Semestern zulässig. Die betroffene Universität hätte von vornherein eine erneute …
Der Sonderkündigungsschutz des betrieblichen Datenschutzbeauftragten
Der Sonderkündigungsschutz des betrieblichen Datenschutzbeauftragten
| 22.02.2016 von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Schnell überschlagen sich die Ereignisse für einen frisch gekürten Datenschutzbeauftragten. Zunächst herrscht oftmals Unsicherheit, ob überhaupt ein Datenschutzbeauftragter bestellt werden muss. Dann folgt die übereilte Suche nach einem …
Schulrechtliche Probleme - Wann sollten Eltern einen Anwalt konsultieren?
Schulrechtliche Probleme - Wann sollten Eltern einen Anwalt konsultieren?
| 20.02.2016 von Rechtsanwälte Riedel, Riedel & Riedel
Versetzung gefährdet, Verbot an einer Klassenfahrt teilzunehmen, Mobbing … die Probleme von Eltern und Schülern können vielfältig sein. Was kann man tun? Was ist zu beachten? Gibt es Probleme mit einem Kind im schulischen Bereich, so sollte …
Insolvenz der Captura GmbH - Schadensersatzansprüche wegen Falschberatung
Insolvenz der Captura GmbH - Schadensersatzansprüche wegen Falschberatung
| 18.02.2016 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Insolvenz der Captura GmbH – Schadensersatzansprüche wegen Falschberatung bei Abschluss des Nachrangdarlehensvertrages von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Versicherungsrecht Christian Fiehl LLM , Nürnberg Zahlreiche Verbraucher sind durch …
Umsatzsteuerhinterziehung und Umsatzsteuerkarussell-Anklage abgewehrt
Umsatzsteuerhinterziehung und Umsatzsteuerkarussell-Anklage abgewehrt
| 18.02.2016 von Rechtsanwälte Riedel, Riedel & Riedel
Die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth hatte dem Mandanten sowie weiteren drei Angeklagten vorgeworfen, eine europaweite kriminelle Vereinigung gegründet und mit ihr bandenmäßige Umsatzsteuerhinterziehungen in großem Umfang im Sinne des § …
Prüfungsergebnis negativ, Zwangsexmatrikulation droht - was ist zu beachten?
Prüfungsergebnis negativ, Zwangsexmatrikulation droht - was ist zu beachten?
| 17.02.2016 von Rechtsanwälte Riedel, Riedel & Riedel
Prüfungsergebnis negativ, Zwangsexmatrikulation droht - was ist zu beachten? Die Prüfung nicht bestanden - was ist zu tun? Das wichtigste ist erst einmal, die Nerven nicht zu verlieren! Zunächst ist zu klären, ob man nach der geltenden …
Glück im Spiel, Pech bei der Scheidung
Glück im Spiel, Pech bei der Scheidung
| 17.02.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Wenn der Traum eines jeden Lottospielers wahr und ein erheblicher Gewinnbetrag im Millionenbereich erzielt wird, ist die Freude zunächst riesengroß. Diese kann allerdings sehr schnell ins Gegenteil umschlagen, wenn der Lottogewinn zwischen …
Tipps zum Verhalten nach einem Verkehrsunfall
Tipps zum Verhalten nach einem Verkehrsunfall
| 17.02.2016 von Rechtsanwältin & Avvocato Maryam Mamozai Maître en droit
Nach einem Verkehrsunfall ist es wichtig, soweit möglich, einige Punkte einzuhalten: Geben Sie kein pauschales Schuldanerkenntnis ab, auch wenn Sie gegebenenfalls tatsächlich der Schädiger sind. Dies führt zu Ärgernis bei Ihrer …
Verjährung und wichtige Fristen bei Steuerhinterziehung
Verjährung und wichtige Fristen bei Steuerhinterziehung
| 11.02.2016 von Rechtsanwälte Riedel, Riedel & Riedel
I. Im Steuerrecht: - Die zehnjährige Verjährung: Für alle vorsätzlich begangenen Steuerhinterziehungsdelikte gilt diese maximale Verjährungsfrist im Steuerrecht. Bei derartigen Delikten kann das Finanzamt verlangen, dass sämtliche …
„Mein Kumpel ist gefahren“ kann zur Strafbarkeit führen
„Mein Kumpel ist gefahren“ kann zur Strafbarkeit führen
| 10.02.2016 von Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg
Auch im Rahmen von Ordnungswidrigkeiten kann man sich strafbar machen: Das OLG Stuttgart hat bereits 2015 entschieden, dass eine Strafbarkeit in Betracht kommt, wenn der Täter einer Ordnungswidrigkeit und eine mit ihm zusammenwirkende …
Arzthaftung: Vorgehen nach Behandlungsfehler
Arzthaftung: Vorgehen nach Behandlungsfehler
| 04.02.2016 von Rechtsanwalt Florian Friese
Unter Arzthaftung versteht man die Verantwortung des Arztes gegenüber einem Patienten, wenn dem Arzt bei der Behandlung schuldhaft ein Fehler unterläuft. Die Haftung des Arztes für Behandlungsfehler und die Haftung des Arztes für …
BGH stärkt Verbraucher: Sondertilgungsmöglichkeit muss bei Vorfälligkeit berücksichtigt werden.
BGH stärkt Verbraucher: Sondertilgungsmöglichkeit muss bei Vorfälligkeit berücksichtigt werden.
| 01.02.2016 von gençer & coll. Rechtsanwälte und Steuerberater
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat erneut die Rechte der Verbraucher gestärkt. So wurde mit Urteil vom 19. Januar 2016 – Az. XI ZR 388/14 – entschieden, dass eine von den Sparkassen in AGB häufig verwendete Klausel unzulässig ist. So hatte ein …