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28.09.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
September 2024 – Erneute Tiktok Account Abmahnungen der B1 Recordings GmbH der Kanzlei IPPC LAW und Daniel Sebastian wegen Jaxomy x Agatino Romero x Raffaella Carrà – Pedro Song Erneut werden zahlreiche Abmahnungen der B1 Recordings GmbH …
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27.09.2024
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Kann man nach einem Unwetter mit erheblichem Starkregen davon ausgehen, dass in ein Gebäude eingedrungenes Wasser auf einer Überschwemmung beruht? Diese Frage beantwortete das Landgericht Hagen mit Urteil vom 06.03.2024 (Az: 10 O 98/23) in …
27.09.2024
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Diese Einführung ins Urheberrecht soll dazu beitragen, die Grundlagen des geistigen Eigentums besser zu verstehen. Das Urheberrecht schützt die Werke von Autoren, Künstlern, Musikern und anderen Kreativen. Es gewährleistet, dass diese …
27.09.2024
von Rechtsanwalt Marc Raters
Das Recht des Vermieters, eine vermietete Wohnung zu betreten, ist ein häufig diskutiertes Thema. Im deutschen Mietrecht ist dieses Recht zwar nicht ausdrücklich geregelt, doch es lässt sich aus dem Grundsatz von Treu und Glauben ableiten. …
27.09.2024
von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
Entscheidung des OLG Brandenburg, Az.: 9 UF 204/23 Auch wenn die Eltern getrennt leben, geht das Familienrecht in der Regel davon aus, dass es für das Kind positiv ist, wenn es regelmäßigen Kontakt zu beiden Elternteilen hat. Auch …
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26.09.2024
von Rechtsanwalt Jan Zülch
Die betriebliche Krankenversicherung (bKV) wird zunehmend als attraktives Mittel zur Mitarbeiterbindung und -gewinnung eingesetzt, insbesondere in Branchen mit Fachkräftemangel. Arbeitgeber schließen dabei Verträge mit …
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26.09.2024
von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
Für einen Mandanten erreichte die auf Bankrecht spezialisierte Rechtsanwältin Dr. Becker, dass eine mit Schreiben der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) vom 15.01.2024 ausgesprochene Kündigung aus wichtigem Grund wieder zurückgenommen …
26.09.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
In diesem Artikel werfen wir einen Blick zurück auf die Frommer Legal Abmahnung 2023, die uns gleichzeitig als Ausblick in die Zukunft des Filesharings dienen soll. E s stellt sich daher die Frage, ob die industriellen Abmahnungen wegen …
25.09.2024
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Die Serie Ted Lasso hat sich als echter Publikumsliebling etabliert und gilt als herausragendes Beispiel für moderne Comedy. Mit ihrem einzigartigen Humor, herzerwärmenden Geschichten und einer positiven Botschaft begeistert sie Zuschauer …
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24.09.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Die Abmahnung der Swiss Fragrance GmbH Dieser Beitrag behandelt eine Abmahnung der Swiss Fragrance GmbH durch die Hamburger Kanzlei von Have Fey Rechtsanwälte. Absender ist Herr Rechtsanwalt Sebastian Eble. Gegenstand der Abmahnung ist …
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23.09.2024
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Ich wurde von einem Mandanten beauftragt, ihm bei der Namensfindung seines in der Gründungsphase befindlichen Unternehmens zu begleiten und zu beraten. Dem Mandanten schwebte die Verwendung des Begriffs "Manufaktur" im Firmennamen vor, da …
26.09.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Die Abmahnung der Mercedes-Benz Group AG Die vorliegende Abmahnung der Mercedes-Benz-Group AG wurde von der Rechts- und Patentanwaltskanzlei Heumann aus Stuttgart durch RA Niels Thumm verschickt. Gegenstand der Abmahnung ist die …
20.09.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Die Münchner Rechtsanwaltskanzlei Frommer Legal, bekannt für zahlreiche Abmahnungen in Filesharing-Fällen, spricht auch im Spätsommer 2024 Abmahnungen für die LEONINE Licensing GmbH wegen unerlaubten Filesharings aus. Unter anderem geht es …
20.09.2024
von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
Formmangel einer Vorauszahlungsabrede und Nichtigkeit des Kaufvertrags – BGH, V ZR 8/23 Ein Formmangel bei einer Vorauszahlungsabrede muss nicht dazu führen, dass der Immobilienkaufvertrag insgesamt nichtig ist. Wenn der Käufer eine bereits …
19.09.2024
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Der Anspruch auf Entgeltfortzahlung (bis zu sechs Wochen wegen derselben Erkrankung) endet an sich mit dem Ende des Arbeitsverhältnisses, auch wenn der sechswöchige Zeitraum noch nicht ausgeschöpft ist. Das Gesetz sieht hiervon seit Langem …
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18.09.2024
von Rechtsanwältin Alina Niedergassel
Selbstbedienungskassen erfreuen sich zunehmender Beliebtheit. Sie bieten den Kunden die Möglichkeit, ihre Einkäufe eigenständig zu scannen und zu bezahlen, was den Einkauf oft schneller und unkomplizierter macht. Doch diese Bequemlichkeit …
18.09.2024
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Die Münchner Rechtsanwaltskanzlei Frommer Legal, bekannt für ihre zahlreichen Abmahnungen in Filesharing-Fällen, hat erneut eine Abmahnung im Auftrag der LEONINE Licensing GmbH ausgesprochen. Diesmal betrifft es den Film Arthur der Große , …
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28.09.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
September 2024: Weitere Abmahnung Daniel Sebastian IPPC Law und B1 Recordings GmbH wegen Nutzung Musik bei Instagram Die Kanzlei IPPC Law aus Berlin und Rechtsanwalt Daniel Sebastian verschicken im Auftrag der B1 Recordings GmbH Abmahnungen …
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16.09.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Sachverhalt : Die Klägerin gab an, dass sie ihre Gynäkologin (Beklagte), bei der sie sich in langjähriger Behandlung befand, im Januar 2020 auf einen selbst ertasteten Knoten in ihrer rechten Brust hinwies. Die Beklagte tastete die Brust …
Agrarvis –Investments in Wälder, die es gar nicht gibt: Haftung des Beraters wegen fehlender Prüfung
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15.09.2024
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Ökologische Investments sind voll im Trend In Zeiten der Energiewende lassen sich Investments in nachhaltige ökologische Projekte gut vermarkten. Dies dachten sich offensichtlich auch die Initiatoren der Argrarvis Genossenschaft mit Sitz in …
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13.09.2024
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
In diesem Beitrag befassen wir uns mit dem Anspruch auf Gewährung von Deckungsschutz gegenüber der Krankenversicherung. Das OLG Celle hat sich im Hinweisbeschluss vom 08.05.2024 (Az: 8 U 151/23) zu der medizinischen Notwendigkeit einer …
13.09.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Frommer Legal Abmahnungen aufgrund von Filesharing sind in der digitalen Welt ein weit verbreitetes Thema, insbesondere wenn es um populäre Filme und Serien geht. Beliebte Serien wie Ted Lasso und House of the Dragon sind nicht nur …
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12.09.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 11. September 2024 drei richtungsweisende Urteile zur Nutzung von Fototapeten im Internet gefällt. Diese Entscheidungen haben weitreichende Konsequenzen für Immobilienbesitzer und Personen, die Abmahnungen …
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11.09.2024
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 11. September 2024 in mehreren Urteilen entschieden, dass die Nutzung von Abbildungen einer Fototapete im Internet keine Verletzung von Urheberrechten darstellt. Konkret ging es um die Frage, ob …