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Exportkontrollen im Außenhandelsrecht - Gefahren für Vorstandsmitglieder und Ausfuhrverantwortliche
Exportkontrollen im Außenhandelsrecht - Gefahren für Vorstandsmitglieder und Ausfuhrverantwortliche
| 18.06.2015 von Rechtsanwältin & Avvocato Maryam Mamozai Maître en droit
Für Industrie-und Handelsunternehmen ist es von großer Bedeutung sich im Außenwirtschaftsverkehr über Beschränkungen und Anordnungen von Handlungspflichten exakt zu informieren. Zwar regelt das Außenwirtschaftsgesetz (AWG) grundsätzlich die …
BGH lässt Lehmann-Anleger bei Stufenzinsanleihe wieder hoffen
BGH lässt Lehmann-Anleger bei Stufenzinsanleihe wieder hoffen
17.06.2015 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Durch Beschluss vom 5. Mai 2015 hat der Bundesgerichtshof ein klageabweisendes Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt aufgehoben. Das Landgericht Darmstadt hatte erstinstanzlich die Sparkasse zur Schadensersatzleistung verurteilt, von der …
Was muss ich beachten, wenn ich einen GmbH-Vertrag unterschreibe?
Was muss ich beachten, wenn ich einen GmbH-Vertrag unterschreibe?
| 18.06.2018 von Rechtsanwältin Dipl.-Kffr. Marie-Luise Kollmorgen
Viele Gründer übersehen bei der Gründung die Bedeutung des GmbH-Vertrages. Wichtige Themen werden dabei außer Acht gelassen, weil nicht das Wissen vorhanden ist, was im Laufe der Zeit so auf einen Gesellschafter zu kommen kann. Da werden …
Franchisenehmer erhält Schadenersatz für vorvertragliche Falschinformation
Franchisenehmer erhält Schadenersatz für vorvertragliche Falschinformation
| 14.06.2015 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Franchisegeber haftet für falsche Umsatzprognosen Franchisesysteme zeichnen sich bekanntlich dadurch aus, dass der Franchisegeber dem Franchisenehmer nicht nur bestimmte Waren zum Weitervertrieb liefert, sondern dass das vollständige …
Singulus-Anleihe - Empfehlung für die Anleihengläubiger
Singulus-Anleihe - Empfehlung für die Anleihengläubiger
| 12.06.2015 von Rechtsanwalt Dr. Christoph Sieprath
Anfang Januar 2015 keimte Hoffnung für die Anleger der „Singulus Anleihe“ auf: Die Singulus Technologie AG schickte eine Sofortmeldung („Adhoc-Mitteilung“) in die Finanzwelt: „Vertrag für die Lieferung von Vakuum-Beschichtungsanlagen für …
MS Fürth Schiffseigentum GmbH & CO KG: Weitere Klagen werden vorbereitet
MS Fürth Schiffseigentum GmbH & CO KG: Weitere Klagen werden vorbereitet
| 10.06.2015 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
1. Nachdem das Oberlandesgericht Nürnberg einem von Rechtsanwalt Christian Fiehl LLM vertretenen Anleger Schadensersatz in Höhe von rund 30.000,00 Euro Zug-um-Zug gegen Übertragung der Beteiligung auf die beratende Bank zugesprochen hat, …
47. Sachwert Rendite-Fonds Holland GmbH & Co. KG: Helaba will Gesellschafter verklagen
47. Sachwert Rendite-Fonds Holland GmbH & Co. KG: Helaba will Gesellschafter verklagen
| 10.06.2015 von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
MPC Capital, Sachwert Rendite-Fonds Holland: Insolvenz droht – Ausschüttungen werden zurückgefordert 47. Sachwert Rendite-Fonds Holland Emissionshaus dieses Fonds ist die MPC Capital AG. Der Fonds investiert in Büroimmobilien an Standorten …
OLG Düsseldorf lässt Aufsichtsrat für unterlassene Prüfung des Jahresabschlusses haften
OLG Düsseldorf lässt Aufsichtsrat für unterlassene Prüfung des Jahresabschlusses haften
| 05.06.2015 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
OLG Düsseldorf konkretisiert Haftungsrisiken des neuen Aufsichtsrats In den letzten 20 Jahren ist die Anzahl der Fälle, in denen Vorstände, Geschäftsführer und Aufsichtsräte wegen (angeblicher) Pflichtverletzungen auf Schadenersatz in …
BGH belastet Franchisenehmer in der Systemgastronomie
BGH belastet Franchisenehmer in der Systemgastronomie
| 04.06.2015 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Kein Ausgleichsanspruch des Franchisenehmers im anonymen Massengeschäft Da der deutsche Gesetzgeber das Recht für Franchiseunternehmen bislang nicht gesetzlich geregelt hat – und auch keine Bestrebungen erkennbar sind, dass dies in naher …
Verwaltung der in Eigentumswohnungen umgewandelten Gebäude
Verwaltung der in Eigentumswohnungen umgewandelten Gebäude
| 04.06.2015 von Odvjetnik Savin Vaic
Bei Gebäuden, in denen es mehrere Wohnungen oder andere, besondere Teile gibt (Geschäftsräume, Garagen) und die in Eigentumswohnungen umgewandelt sind, ist jeder der Eigentümer einer einzelnen Wohnung oder eines anderen besonderen Teils der …
HSC Optivita VI Deutschland GmbH und Co. KG Fonds: Klage auf  Schadensersatz eingereicht
HSC Optivita VI Deutschland GmbH und Co. KG Fonds: Klage auf Schadensersatz eingereicht
| 01.06.2015 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Rechtsanwalt Christian Fiehl LLM wurde durch eine Anlegerin, die eine Beteiligung an dem HSC Optivita VI Deutschland GmbH und Co. KG Fonds über ihre örtliche Bank gezeichnet hatte, damit beauftragt die ihr zustehenden …
Zur Wirksamkeit von Laufzeitregelungen in Vertriebsverträgen
Zur Wirksamkeit von Laufzeitregelungen in Vertriebsverträgen
| 31.05.2015 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Franchisevertrag mit 5 Jahren Laufzeit zulässig Betrachtet man die am Markt üblichen Verträge, die den Vertrieb einer Ware oder Dienstleistung zum Gegenstand haben, so stellt man fest, dass die überwiegende Anzahl der Verträge für einen …
Gesellschaftsverträge auf dem Prüfstand: Mehrheitsklauseln bei Personengesellschaften
Gesellschaftsverträge auf dem Prüfstand: Mehrheitsklauseln bei Personengesellschaften
| 30.05.2015 von BSKP Dr. Broll · Schmitt · Kaufmann & Partner
Schlecht formulierte Gesellschaftsverträge sind häufig Gegenstand von erbitterten Gesellschafterstreitigkeiten. Dies gilt für Personen- wie für Kapitalgesellschaften gleichermaßen. Um so wichtiger ist es, Gesellschaftsverträge präzise und …
Attraktivität Wirtschaftsstandort Tschechien 2015 - Steigerung des Bruttosozialproduktes und Wirtschaft
Attraktivität Wirtschaftsstandort Tschechien 2015 - Steigerung des Bruttosozialproduktes und Wirtschaft
| 29.05.2015 von Rechtsanwältin Dr. jur. Yvetta Skrdlik
Die wirtschaftlichen Bedingungen in der Tschechischen Republik, die es der nationalen Wirtschaft ermöglichen, mit anderen Staaten in Wettstreit zu treten, haben sich 2015 verbessert. Dies geht aus einer internationalen Studie hervor, die …
Die NL Nord Lease AG fordert zur Zahlung auf - Anleger sollten sich beraten lassen
Die NL Nord Lease AG fordert zur Zahlung auf - Anleger sollten sich beraten lassen
| 25.05.2015 von Rechtsanwältin Olivia Holik
Die NL Nord Lease AG (vormals ALBIS Finance AG bzw. NL NordLeas AG) hat vielen Anlegern mit Schreiben vom 18. Mai 2015 den längst fälligen Jahresabschluss für das Jahr 2013 übersandt und gleichzeitig dazu aufgefordert, gewinnunabhängige …
Unternehmensnachfolge: Stiftung als Alternative
Unternehmensnachfolge: Stiftung als Alternative
| 23.05.2015 von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
Die Frage der Unternehmensnachfolge spielt für den deutschen Mittelstand in den kommenden Jahren eine entscheidende Rolle. Um Erbstreitigkeiten zu vermeiden oder in Ermangelung eines Nachfolgers kann die Gründung einer Stiftung eine …
Wer hilft mir in Hamburg oder Hannover bei einer Klage gegen den Pensions-Sicherungs-Verein PSV in Köln?
Wer hilft mir in Hamburg oder Hannover bei einer Klage gegen den Pensions-Sicherungs-Verein PSV in Köln?
| 18.05.2015 von Rechtsanwalt Christoph Lindner
A. Einleitung und Fallbeispiele Auch im Norden Deutschlands stehen viele Minderheits-Gesellschafter-Geschäftsführer und mitarbeitende Familienangehörige von mittelständischen Unternehmen in der Insolvenz vor großen Problemen, den richtigen …
BGH zum Urheberrecht: Kurze Musiksequenzen sind nicht zwingend schützenswert
BGH zum Urheberrecht: Kurze Musiksequenzen sind nicht zwingend schützenswert
| 18.05.2015 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Geistiges Eigentum soll durch das Urheberrecht in materieller und ideeller Weise geschützt werden. Strittig ist häufig die Frage, ab wann die geistige oder künstlerische Leistung diesen Schutzanspruch genießt. Das zeigte sich auch in einem …
Genotec lässt ausgeschiedene Mitglieder warten
Genotec lässt ausgeschiedene Mitglieder warten
| 14.05.2015 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Das als Genotec Wohnbaugenossenschaft eG gegründete Unternehmen wurde inzwischen in Geno Wohnbaugenossenschaft eG umbenannt. Das genossenschaftliche Unternehmen präsentiert sich als Alternative zur klassischen Immobilienfinanzierung über …
Aufsichtsräte: Pflichten und Haftung - mehr Verantwortung für Frauen aufgrund der Frauenquote
Aufsichtsräte: Pflichten und Haftung - mehr Verantwortung für Frauen aufgrund der Frauenquote
07.05.2015 von Dr. Maul Janson-Czermak Eska Partnerschaftsgesellschaft von Rechtsanwälten
Nunmehr gilt das Gesetz über Frauenquoten in Führungsgremien. Es legt einen Frauenanteil von 30 % in börsennotierten Gesellschaften sowie Zielvorgaben für die Erhöhung des Frauenanteils in rund 3500 weiteren Unternehmen fest. Auch für …
Haftung des Geschäftsführers
Haftung des Geschäftsführers
| 30.04.2015 von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
Der Geschäftsführer einer GmbH hat aufgrund des GmbH-Gesetzes und vielen weiteren Gesetzen eine Vielzahl von Verpflichtungen. Sofern er diese nicht erfüllt, kann ihn auch persönlich eine Haftung treffen. Neben zahlreichen …
Singulus AG: Anleihebesitzer sollen bluten - Jetzt wehren!
Singulus AG: Anleihebesitzer sollen bluten - Jetzt wehren!
| 27.04.2015 von Rechtsanwalt Dr. Marc Liebscher LL.M.
Singulus: Anleihebesitzer sollen bluten – Jetzt wehren und Rechte sichern Die Singulus AG hat am Freitag, 24.04.2015 nach Berichten von FAZ.net einen Kapitalschnitt angekündigt und auch Anleihebesitzer könnten erhebliche Verluste erleiden. …
Compliance für den Mittelstand
Compliance für den Mittelstand
| 21.04.2015 von Rechtsanwältin Dr. Tatjana Wolf
Compliance für den Mittelstand – vier Gründe zum Umdenken Der deutsche Mittelstand begegnet Compliance immer noch mit Vorbehalt. Bereits der Begriff, der sich nicht griffig in die deutsche Unternehmenssprache übersetzen lässt, stammt aus …
Abfindung eines Gesellschafters
Abfindung eines Gesellschafters
| 21.04.2015 von BSKP Dr. Broll · Schmitt · Kaufmann & Partner
Ein ausscheidender Gesellschafter macht regelmäßig Abfindungsansprüche geltend, deren Höhe oftmals streitig ist. Die Gesellschaft bzw. die verbleibenden Gesellschafter wollen so spät wie möglich so wenig wie möglich zahlen, der …