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Familienrecht - wer bekommt bei der Trennung die Wohnung?
Familienrecht - wer bekommt bei der Trennung die Wohnung?
| 31.05.2017 von KÜHNE Rechtsanwälte
Wenn sich Ehegatten trennen, stellt sich meistens die Frage, wer in der Ehewohnung verbleiben darf. Grundsätzlich ist zu unterscheiden, dass es eine vorläufige Regelung für den Fall der Trennung bis zur Rechtskraft der Scheidung und eine …
Der Urlaub vorbei – die Ehe auch?
Der Urlaub vorbei – die Ehe auch?
| 01.09.2011 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Wenn Sie sicher sind, sich trennen zu wollen, müssen mit dem Partner klare Verhältnisse geschaffen werden. Es gibt viele Punkte, die zu klären sind. Sie können die meisten Punkte auch untereinander klären ohne Hilfe von außen. Nur die …
Alleiniges Sorgerecht? Kindeswohl entscheidend
Alleiniges Sorgerecht? Kindeswohl entscheidend
| 01.09.2011 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Auch wenn Eltern nicht miteinander verheiratet sind, können sie die elterliche Sorge für ihr Kind gemeinsam übernehmen. Trennt sich das Paar aber und kann der Vater beispielsweise wegen Haftverbüßung oder Abschiebung ins Heimatland die …
Unwirksamer Unterhaltsverzicht bewirkt Rechtsfolge nach der Unterhaltsrechtsreform 08
Unwirksamer Unterhaltsverzicht bewirkt Rechtsfolge nach der Unterhaltsrechtsreform 08
| 25.08.2011 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der BGH hat mit Urteil vom 2. Februar 2011, Az.: XII ZR 11/09 folgende Leitsätze aufgestellt: Hält ein ehevertraglich vereinbarter Verzicht auf nachehelichen Unterhalt der richterlichen Ausübungskontrolle nicht stand, so muss die …
Elterngeld und Erziehungszeiten
Elterngeld und Erziehungszeiten
| 25.08.2011 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Bei der Berechnung des Elterngeldes werden die Erziehungszeiten ohne Elterngeldbezug voll berücksichtigt. Gemäß § 2 Absatz 7 Satz 5 Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit (BEEG) werden Erziehungszeiten nur dann nicht berücksichtigt, wenn …
Für immer verheiratet – Scheidung ausgeschlossen?
Für immer verheiratet – Scheidung ausgeschlossen?
| 24.08.2011 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Wo gibt's denn so was? In der Tat - man glaubt es kaum - gibt es in Europa noch mindestens ein Land, in welchem das Rechtssystem keine Möglichkeit vorsieht, dass Eheleute die eingegangene Ehe wieder offiziell beenden können. In Malta ist …
Die 10 größten Irrtümer über Ehe, Scheidung und Unterhalt!
Die 10 größten Irrtümer über Ehe, Scheidung und Unterhalt!
| 23.08.2011 von GKS Rechtsanwälte
Die 10 größten Irrtümer über Ehe, Scheidung und Unterhalt! Wir räumen auf mit Halbwissen und Falschinformationen! Irrtum 1: „Eine Kurzehe kann ich einfach annullieren lassen." Richtig ist: Eine Annullierung von Kurzehen gibt es nicht. Jede …
Volljährigenunterhalt – Bachelor und Master
Volljährigenunterhalt – Bachelor und Master
| 23.08.2011 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Ob das volljährige Kind noch einen Unterhaltsanspruch gegen die Eltern hat, hängt von verschiedenen Kriterien ab. Zunächst unterscheidet man zwischen privilegierten und nicht privilegierten volljährigen Kindern. Die privilegierten …
Jugendamtsurkunden binden den Unterhaltsverpflichteten
Jugendamtsurkunden binden den Unterhaltsverpflichteten
| 18.08.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Jugendamtsurkunden binden den Unterhaltsverpflichteten Lange Zeit war es in der Rechtsprechung umstritten, ob eine Urkunde, die zugunsten eines minderjährigen Kindes vor dem Jugendamt ohne Absprache mit dem Unterhaltsberechtigten bzw. …
Alleinerziehende zum Vollzeitjob verpflichtet – welche Ausnahmen sind möglich?
Alleinerziehende zum Vollzeitjob verpflichtet – welche Ausnahmen sind möglich?
| 11.08.2011 von GKS Rechtsanwälte
Alleinerziehende zum Vollzeitjob verpflichtet - welche Ausnahmen sind möglich? Mit einem aktuellen und vieldiskutierten Urteil hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe kürzlich bestimmt, dass geschiedene Alleinerziehende künftig Vollzeit …
Enkel macht Pflichtteilsansprüche geltend
Enkel macht Pflichtteilsansprüche geltend
| 09.08.2011 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
1. Ein gesetzliches Erbrecht des entfernteren Abkömmlings besteht auch dann, wenn der nähere Abkömmling durch Verfügung von Todes wegen enterbt wurde. 2. § 2309 BGB setzt eine Pflichtteilsberechtigung des entfernteren Abkömmlings voraus, …
Was tun wenn der Kindesunterhalt nicht reicht?
Was tun wenn der Kindesunterhalt nicht reicht?
| 05.08.2011 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Eltern haben gegenüber ihren minderjährigen Kindern eine gesteigerte Unterhaltspflicht. Sie müssen alles Zumutbare tun, um den Barunterhalt der Kinder herbeizuschaffen. Reicht das Einkommen aus einer Vollzeitbeschäftigung nicht aus, so muss …
Neuestes Urteil des Bundesgerichtshofes vom 15.06.2011 zum Unterhalt
Neuestes Urteil des Bundesgerichtshofes vom 15.06.2011 zum Unterhalt
| 05.08.2011 von Rechtsanwältin Eva Stenger
Am 15.06.2011 hat der BGH entschieden, dass grundsätzlich eine Vollzeiterwerbstätigkeit der Mutter infrage kommt, wenn das Kind die 3. Grundschulklasse besucht und nach der Unterrichtszeit im Rahmen der offenen Ganztagsschule betreut werden …
Unterhaltsrecht: Alleinerziehende ab dem 3ten Lebensjahr des Kindes zum Vollzeitjob verpflichtet
Unterhaltsrecht: Alleinerziehende ab dem 3ten Lebensjahr des Kindes zum Vollzeitjob verpflichtet
| 03.08.2011 von Rechtsanwalt Mathias Henke
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer aktuellen Entscheidung nunmehr das zweite. Mal innerhalb recht kurzer Zeit klargestellt, dass ab dem 3ten Lebensjahr des gemeinsamen Kindes der alleinerziehende Elternteil grundsätzlich für sich …
Verlängerung des Betreuungsunterhalts nach dem dritten Lebensjahr
Verlängerung des Betreuungsunterhalts nach dem dritten Lebensjahr
| 02.08.2011 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
In dem Umfang, in dem das Kind nach Vollendung des dritten Lebensjahres eine kindgerechte Einrichtung besucht oder unter Berücksichtigung der individuellen Verhältnisse besuchen könnte, kann sich der betreuende Elternteil nicht mehr auf die …
Aussetzung behördlicher Vaterschaftsanfechtungsverfahren durch OLG Frankfurt am Main
Aussetzung behördlicher Vaterschaftsanfechtungsverfahren durch OLG Frankfurt am Main
| 21.07.2011 von Rechtsanwalt Zeljko Grgic
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Beschluss vom 07.06.2011 (3 UF 99/11) auf die Beschwerde des Rechtsanwaltes Zeljko Grgic gegen die vorherige Entscheidung des Amtsgerichts Königstein am Taunus ein vom Regierungspräsidium …
Scheidung: Auskunft zum Versorgungsausgleich auch erforderlich, wenn Trennungsjahr streitig
Scheidung: Auskunft zum Versorgungsausgleich auch erforderlich, wenn Trennungsjahr streitig
| 21.07.2011 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Auskünfte zum Versorgungsausgleich sind auch zu erteilen, wenn der Scheidungsantrag nach Auffassung des Antragsgegners unbegründet ist. Das hat nun das Oberlandesgericht Oldenburg in einem Beschluss vom 21.06.2011 (Az.: 14 WF 114/11) …
BGH: Zur Herabsetzung und Befristung bestehender Unterhaltstitel
BGH: Zur Herabsetzung und Befristung bestehender Unterhaltstitel
| 19.07.2011 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Der XII. Senat des Bundesgerichtshof hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, inwiefern ein titulierter nachehelicher Unterhaltsanspruch herabgesetzt oder befristet werden kann (Urteil vom 29. Juni 2011 - XII ZR 157/09). In dem zur …
Recht zur Ausbildung trotz bestehender Unterhaltsverpflichtung?
Recht zur Ausbildung trotz bestehender Unterhaltsverpflichtung?
| 18.07.2011 von Rechtsanwalt Mathias Henke
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem aktuellen Fall seine bisherige Rechtsprechung bestätigt, nach der ein zum Unterhalt Verpflichteter vorrangig seine eigene Erstausbildung absolvieren kann, obwohl er seinen minderjährigen Kindern …
Kein Anspruch auf Schmerzensgeld, wenn begleiteter Umgang nicht in fremder Sprache ermöglicht wird
Kein Anspruch auf Schmerzensgeld, wenn begleiteter Umgang nicht in fremder Sprache ermöglicht wird
| 18.07.2011 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Einem die deutsche Sprache beherrschenden Kindesvater, der sowohl über die deutsche, als auch die polnische Staatsangehörigkeit verfügt, steht gegen die Stadt kein Anspruch auf Geldentschädigung zu, wenn ihm vom Jugendamt aufgegeben wird, …
Bedarfsbestimmung nach den wandelbaren ehelichen Lebensverhältnissen mittels Dreiteilung verfassungswidrig
Bedarfsbestimmung nach den wandelbaren ehelichen Lebensverhältnissen mittels Dreiteilung verfassungswidrig
| 15.07.2011 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Die zur Auslegung des § 1578 Abs. 1 Satz 1 BGB entwickelte Rechtsprechung zu den „wandelbaren ehelichen Lebensverhältnissen" unter Anwendung der Berechnungsmethode der sog. Dreiteilung löst sich von dem Konzept des Gesetzgebers zur …
Umgangsrecht: Vier Kontakte pro Jahr zulässig?
Umgangsrecht: Vier Kontakte pro Jahr zulässig?
| 15.07.2011 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Ein Eltern-Kind-Verhältnis baut sich erst durch die andauernde Pflege, Zuwendung und Liebe auf, die Eltern ihrem Kind entgegenbringen. Es kommt dabei nicht darauf an, ob es sich um ein leibliches oder angenommenes Kind handelt. Bei einem …
Umgangskontakt auf Deutsch?
Umgangskontakt auf Deutsch?
| 14.07.2011 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Nach der Trennung der Eltern bleiben die Kinder meistens bei der Mutter. Der Vater muss sich dann um regelmäßigen Kontakt mit seinen Kindern bemühen. Unter Umständen begleitet sogar ein Mitarbeiter des Jugendamtes die Treffen. Das …
Erhöhte Unterhaltsansprüche nach der Scheidung wegen „ehebedingter Nachteile“
Erhöhte Unterhaltsansprüche nach der Scheidung wegen „ehebedingter Nachteile“
| 11.07.2011 von GKS Rechtsanwälte
Stellt ein Ehepartner nach der Hochzeit beispielsweise auf Grund der Geburt eines Kindes seine Karriere hinten an, so kann er oder sie im Falle einer Scheidung grundsätzlich unbefristet Unterhaltsansprüche vom Ex-Partner wegen so genannter …