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Sonderkündigungsrecht des DSL-Anschlusses bei Umzug
Sonderkündigungsrecht des DSL-Anschlusses bei Umzug
| 10.02.2011 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil vom 11.11.2010 entschieden, dass dem Verbraucher beim Umzug kein Sonderkündigungsrecht zustehe, wenn der DSL-Anbieter am neuen Wohnort seinen vertraglichen Leistungen nicht nachkommen kann. …
Neue corporate TLDs
Neue corporate TLDs
| 09.02.2011 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Als neue Entwicklung im Bereich des Domainmartkes sollen neue „corporate TLDs" eingeführt werden. Die Einrichtung einer neuen eigenen TLD (z.B. .bmw) soll den DAX- sowie den MDAX-Unternehmen offenstehen. Im Rahmen dieser relativ neuen …
Der Telefon- und DSL-Vertrag beim Umzug
Der Telefon- und DSL-Vertrag beim Umzug
| 08.02.2011 von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
„Dreimal umziehen, ist so schlimm wie einmal abbrennen." Daher gilt es zur Schadensvermeidung vor und nach dem Umzug an viele Dinge denken. In Zeiten der nahezu allseits verbreiteten Mobiltelefone liegt es nahe, dabei den Telefon und …
Abmahnung Rasch Rechtsanwälte für Universal Music GmbH – Grosse Freiheit, Unheilig
Abmahnung Rasch Rechtsanwälte für Universal Music GmbH – Grosse Freiheit, Unheilig
| 08.02.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Rechtsanwälte Rasch aus Hamburg mahnen im Auftrag der Universal Music GmbH, Berlin wegen unerlaubter Verwertung geschützter Tonaufnahmen (Urheberrechtsverletzungen) ab. Betroffen ist aktuell das Album „Grosse Freiheit" von Unheilig. Die …
Abmahnung Urmann Collegen U+C
Abmahnung Urmann Collegen U+C
| 08.02.2011 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Immer wieder erhalten Inhaber eines Internetanschlusses Abmahnungen wegen einer Urheberrechtsverletzung in Filesharingbörsen. Die Kanzlei Urmann und Collegen U+C mahnt im Auftrag unterschiedlicher Rechteinhaber (z.B. DigiProtect GmbH, …
Abmahnung von SKW Schwarz Rechtsanwälte für „Contra Piracy“
Abmahnung von SKW Schwarz Rechtsanwälte für „Contra Piracy“
| 08.02.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die Kanzlei „SKW Schwarz Rechtsanwälte” spricht derzeit vermehrt Abmahnungen im Auftrag der „Worldwide Association of private Internet-Investigation-Companies (Contra Piracy)” aus. Die „ Worldwide Association of private …
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnungen
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnungen
| 07.02.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt abgemahnt und von SCHWENKE & DRAMBURG bearbeitet. Es handelt sich u.a. um: Young Victoria (Film) von Worldwide Association of private Internet-Investigation-Companies, abgemahnt von SKW Schwarz …
Urheberrecht – Was ist das?
Urheberrecht – Was ist das?
| 07.02.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
I. Schutzzweck des Urheberrechts Das Urheberrecht gewährt dem Urheber Schutz für seine Leistungen, welche er auf geistigem Gebiet erbracht hat. Gegenstand des Urheberrechts sind daher Geistesschöpfungen. Das Gesetz bestimmt hierzu in § 1 …
Abmahnung Waldorf Frommer
Abmahnung Waldorf Frommer
| 07.02.2011 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Immer wieder erhalten Inhaber eines Internetanschlusses Abmahnungen wegen einer Urheberrechtsverletzung in Filesharingbörsen. Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt im Auftrag unterschiedlicher Rechteinhaber (z.B. Sony Music Entertainment GmbH, …
Klage der Rechtsanwälte Rasch aus Hamburg für EMI, Sony, Universal und Warner-Music
Klage der Rechtsanwälte Rasch aus Hamburg für EMI, Sony, Universal und Warner-Music
| 07.02.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Im Auftrag der großen Musikkonzerne (EMI-, Sony-, Universal Music oder Warner Music Group) verklagen die Rechtsanwälte Rasch aus Hamburg derzeit eine Vielzahl von Internetanschlussinhabern. Die auf das Urheberrecht spezialisierten Anwälte …
Aktuell: Abmahnungen  an dem Musikwerk „Move it“ der Musikgruppe Culcha Candela durch zwei Rechteinhaber
Aktuell: Abmahnungen an dem Musikwerk „Move it“ der Musikgruppe Culcha Candela durch zwei Rechteinhaber
| 04.02.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Im Rahmen einer erheblichen Anzahl von Beratungsmandaten haben uns im Januar und Februar 2011 Mandanten Abmahnungen wegen des Vorwurfs einer Urheberrechtsverletzung in einer Internettauschbörse an dem Lied „Move it” der Künstlergruppe …
Mahnung durch die Deutsche Zentral Inkasso GmbH - Abofalle: nächste Stufe
Mahnung durch die Deutsche Zentral Inkasso GmbH - Abofalle: nächste Stufe
| 04.02.2011 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Die Abofalle hat eine nächste Stufe erreicht. Nachdem nunmehr offenbar in einem ersten Schritt kein Vorankommen mehr für die Internetabzocker wie Antassia und iContent gegeben ist, hat man sich darauf beschworen, den ahnungslosen …
Preise rechtssicher angeben: Die Preisangabenverordnung für Shops, Werbeanzeigen und Preissuchmaschinen
Preise rechtssicher angeben: Die Preisangabenverordnung für Shops, Werbeanzeigen und Preissuchmaschinen
| 03.02.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Im B2C-Bereich ist es für alle E-Commerce-Anbieter wichtig, dass die Preise für das eigene Angebot klar, übersichtlich und „catchy" sind. Allerdings gibt es viele Vorschriften, die die Angabe von Preisen beim Warenangebot im Internet und in …
Abmahnung: Barbra Streisand (radio edit), Duck Sauce, GSDR GmbH durch Kornmeier & Partner Rechtsanwälte
Abmahnung: Barbra Streisand (radio edit), Duck Sauce, GSDR GmbH durch Kornmeier & Partner Rechtsanwälte
| 03.02.2011 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die Anwälte von Kornmeier & Partner vertreten weiterhin die GSDR GmbH. In ihrem Auftrag werden von Kornmeier angebliche Nutzer von peer-to-peer-Tauschbörsen abgemahnt, denen vorgeworfen wird, sie hätten den Titel „Barbra Streisand …
Zu viele E-Mails im Dienst-PC: Kündigung rechtens, auch ohne Abmahnung
Zu viele E-Mails im Dienst-PC: Kündigung rechtens, auch ohne Abmahnung
| 02.02.2011 von Rechtsanwalt Tim Varlemann
Wann reicht es dem Arbeitgeber (AG) zu Recht, wenn der Arbeitnehmer (AN) den ganzen Tag nur private E-Mails erhält und versendet, Urteil des LAG Niedersachsen 31.5.2010 (12 Sa 875/09) , vorhergehend Arbeitsgericht Nienburg (3 Ca 311/08) . …
Beschluss des LG Hamburg vom 25.11.2010: Haften Hotels etc. doch bei unerlaubtem Filesharing von Gästen?
Beschluss des LG Hamburg vom 25.11.2010: Haften Hotels etc. doch bei unerlaubtem Filesharing von Gästen?
| 02.02.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
In einem jüngst bekannt gewordenen Beschluss des Landgericht Hamburg (veröffentlicht u.a. in MIR 01/2011) vom 25.11.2010 (Az: 310 O 433/10) hat die 10. Zivilkammer entschieden, dass der Betreiber eines Internet-Cafés jedenfalls dann nach …
VMA Managment GmbH gewinnt Prozess vor Amtsgericht Hamburg - Neue Flut von Zahlungsaufforderungen
VMA Managment GmbH gewinnt Prozess vor Amtsgericht Hamburg - Neue Flut von Zahlungsaufforderungen
| 28.01.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Das Amtsgericht Hamburg hat einen Nutzer der Internetseite „lovebuy.de" zur Zahlung mehrerer Jahresbeiträge in Höhe von jeweils 99,00 Euro verurteilt. In dem Verfahren wurde unter anderem ein technischer Berater der „lovebuy"-Seite als …
Abmahnung Kanzlei Waldorf Frommer für Oetinger Media GmbH - Cornelia Funke: Reckless - Steinernes Fleisch
Abmahnung Kanzlei Waldorf Frommer für Oetinger Media GmbH - Cornelia Funke: Reckless - Steinernes Fleisch
| 28.01.2011 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die Kanzlei Waldorf Frommer mit Sitz in München mahnt im Auftrag der Oetinger Media GmbH die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke ab. Gegenstand der Abmahnungen ist u.a. das Hörbuch ,,Reckless - Steinernes Fleisch” von …
Und immer wieder Abofalle
Und immer wieder Abofalle
| 28.01.2011 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Auch im Sommer 2010 hat sich nichts an dem alten Problem der Abofalle geändert. Leider gibt es immer noch genug Verbraucher, die auf diese Abzocker hereinfallen. Damit bleibt auch das Geschäft der Abzocker erhalten. Regelmäßig benennen Sie …
Zum Internetrecht: Urheberrechtsverletzung durch Betreiber einer Internetplattform
Zum Internetrecht: Urheberrechtsverletzung durch Betreiber einer Internetplattform
| 28.01.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Ende 2010 entschied das LG Hamburg, dass „YouTube" für die Rechtsverletzung Dritter einzustehen haben. Gegenstand der Entscheidung war die immer wieder aktuelle Frage, wann ein Betreiber einer Internetplattform für Inhalte, die durch Dritte …
Negele-Zimmel-Greuter-Beller Rechtsanwälte / Abmahnung – Filesharing wegen diverser Filmwerke
Negele-Zimmel-Greuter-Beller Rechtsanwälte / Abmahnung – Filesharing wegen diverser Filmwerke
| 28.01.2011 von Rechtsanwalt Marko Setzer
Abmahnung von Negele Zimmel Greuter Beller Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung im Auftrag der Evolution Entertainment AG, Laser Paradise und BB Video GmbH. Derzeit werden wieder Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen durch …
Filesharing-Abmahnung der Alamoda Filmdistribution oHG durch Kanzlei LEX IUS Dimke, Rothenberg & Partner
Filesharing-Abmahnung der Alamoda Filmdistribution oHG durch Kanzlei LEX IUS Dimke, Rothenberg & Partner
| 27.01.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Kanzlei LEX IUS Dimke, Rothenberg & Partner aus Hamburg, mahnen im Auftrag Ihrer Mandantin der Alamoda Filmdistribution oHG, die in München ansässig ist. wegen Urheberrechtsverletzungen in Internettauschbörsen über P2P Netzwerke ab. …
FAQ Tauschbörsen-Abmahnung: die wichtigsten Fragen und Antworten
FAQ Tauschbörsen-Abmahnung: die wichtigsten Fragen und Antworten
| 27.01.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Seit geraumer Zeit werden Anschlussinhaber von Internetzugängen für die angebliche Ermöglichung des Zugriffs auf Dateien abgemahnt und aufgefordert einen größeren Geldbetrag auf das Konto einer Anwaltskanzlei einzuzahlen. Als Grund wird …
Landgericht Wuppertal bestätigt - „Schwarzsurfen“ ist nicht strafbar
Landgericht Wuppertal bestätigt - „Schwarzsurfen“ ist nicht strafbar
| 26.01.2011 von GKS Rechtsanwälte
Das Landgericht Wuppertal hat in einem Beschluss entschieden, dass die reine Inanspruchnahme eines fremden, ungesicherten W-LAN Netzwerkes keine strafbare Handlung ist. Somit kann nicht strafrechtlich verfolgt werden, wer sich in ein …