7.427 Ergebnisse
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17.11.2010
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Eine Abmahnung sollte man grundsätzlich nicht ignorieren Eine Abmahnung ist die Aufforderung einer Person an eine andere Person, ein bestimmtes Verhalten künftig zu unterlassen. Dabei sind gewisse Formalien einzuhalten. Besondere Bedeutung …
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17.11.2010
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Berliner Rechtsanwälte Denecke von Haxthausen & Partner mahnen für Ihre Mandantin B1 Recordings SIA aus Riga (Lettland) wegen angeblicher Verletzung von Tonträgerherstellerrechten gemäß § 85 UrhG ab. Betroffen ist aktuell die German …
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15.11.2010
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Werden durch das Setzen eines Hyperlinks technische Schutzmaßnahmen des Berechtigten, mit denen das Werk nur einem bestimmten Personenkreis oder nur auf einem bestimmten Weg zugänglich gemacht werden soll, umgangen, so stellt dies eine …
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15.11.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt von der Kanzlei Zimmermann & Decker Rechtsanwälte abgemahnt und von SCHWENKE & DRAMBURG bearbeitet. Die Abmahnungen werden im Namen der tonpool Medien GmbH ausgesprochen. Es handelt sich u.a. …
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15.11.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Das Einwählen in die Internetverbindung eines fremden W-LAN-Netzes bleibt weiterhin straflos. Der Tatbestand des unbefugten Abhörens von Nachrichten ist nicht erfüllt, da kein bewusster und gezielter Empfang des Täters gegeben ist, wenn es …
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12.11.2010
von Rechtsanwalt Bertram Kögler
Das Thüringer OLG in Jena bestätigt eine Entscheidung des LG Gera, wonach die Geltendmachung von wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsansprüchen rechtsmissbräuchlich im Sinne von § 8 Abs. 4 UWG ist und der Verfügungsklägerin deshalb die …
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12.11.2010
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Der Bundesgerichtshof im Rahmen einer Entscheidung vom 03.11.2010 (VIII ZR 337/09) die Wertersatzpflicht eines Verbrauchers bei Widerruf eines Fernabsatzvertrags bejaht und etwaige Kürzungen auf Grund der Ingebrauchnahme abgelehnt. …
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12.11.2010
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Immer wieder hört man von Mandanten, dass Sie nach einem Umzug keine Möglichkeit haben Ihren DSL-Vertrag vorzeitig zu beenden. Mit diesem Problem hat sich nun aktuell auch der Bundesgerichtshof befasst. Die Entscheidung des BGH vom 11. …
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12.11.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Kürzlich hat das Amtsgericht Aachen (AG Aachen, Urteil vom 16.07.2010, Az.: 115 C 77/10, BeckRS 2010, 20709) entschieden, dass der Gegenstandswert für eine Filesharing-Abmahnung eines ganzen Musikalbums (12 Lieder) nur € 3.000,00 betrage - …
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12.11.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ein Berliner Pflegeheim wurde im November 2009 geprüft und mit der Note 3,0 (befriedigend) bewertet. Die Träger des Pflegeheims wollten eine Veröffentlichung verhindern und stellten einen gerichtlichen Eilantrag. Diesen begründeten sie …
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11.11.2010
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Der Bundesgerichtshof hat die Käuferrechte beim Kauf über Internet gestärkt (Urteil vom 3. November 2010 - VIII ZR 337/09). Kern der Entscheidung ist, dass der Kunde, nach fristgerechter Ausübung seines Widerrufsrechts, auch dann den vollen …
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11.11.2010
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Stuttgarter Rechtsanwälte Dr. Michael Heidelbach und Dr. Walter Simon (COPROTECT Rechtsanwälte), mahnen im Auftrag der Firma Kalypso Media GmbH aus Worms wegen Urheberrechtsverletzungen im Internet in Tauschbörsen, wie Emule oder …
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11.11.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt von der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte abgemahnt und von SCHWENKE & DRAMBURG bearbeitet. Die Abmahnungen werden im Namen der Sony Music Entertainment Germany GmbH ausgesprochen. Es handelt …
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11.11.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Mobilfunkanbieters, wonach sich Verträge nach Ablauf der 24-monatigen Laufzeit um weitere zwölf Monate verlängern, außer wenn eine der Vertragsparteien vorher kündigt, ist zulässig. …
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10.11.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Das Bundesverwaltungsgericht hat mit seinem Urteil vom 27.10.2010 endgültig die Pflicht Rundfunkgebühren auch für internetfähige PC zu bezahlen bestätigt. Zwei Rechtsanwälte hatten sich über die Erhebung von Rundfunkgebühren für ihre PC …
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08.11.2010
von Dreis Rechtsanwälte
In der Praxis werden Verträge über die Bereitstellung eines DSL-Anschlusses oder Telefonanschlusses bei allen Anbietern mit einer Mindestvertragslaufzeit von meist 24 Monaten abgeschlossen. Wird das Vertragsverhältnis nicht mit einer im …
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08.11.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Idee ein Bild eines anderen Anbieters zu verwenden ist schnell umgesetzt und kann genauso schnell zu einer teuren Angelegenheit werden. Denn das Urheberrecht schützt den Anbieter davor, dass sein Bildmaterial ohne seine vorherige …
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03.11.2010
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Regensburger Anwaltskanzlei Urmann und Collegen, besser bekannt unter der Bezeichnung U + C Rechtsanwälte, mahnen im Auftrag der DigiProtect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH aus Frankfurt am Main wegen …
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03.11.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die GEZ (Gebühreneinzugszentrale) hat nun vor dem Bundesverwaltungsgericht gewonnen, sodass die endlosen Diskussionen über die Gebührenpflichtigkeit von internetfähigen PCs nun ein Ende haben dürfte. Die Rundfunkanstalten hielten die …
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02.11.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt von der Kanzlei Zimmermann & Decker Rechtsanwälte abgemahnt und von SCHWENKE & DRAMBURG bearbeitet. Die Abmahnungen werden im Namen der tonpool Medien GmbH ausgesprochen. Es handelt sich u.a. …
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28.10.2010
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Bei Google Street View handelt es sich um einen so genannten Geo-Dienst des weltweit bekannten Unternehmens Google, bei dem einzelne Straßenzüge und ganze Städte aus einer Höhe von ca. 3 Metern abgefilmt werden und in hoher Auflösung von …
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28.10.2010
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Im Oktober 2010 hat das Oberlandesgericht Köln einen hervorragenden Beschluss zum Thema Filesharing verkündet. Es verneinte im konkreten Fall bei einem Musikalbum, welches schon vor 1 1/2 Jahren erschienen war, eine Rechtsverletzung im …
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27.10.2010
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Das Oberlandesgericht Köln hat im Oktober 2010 einen hervorragenden Beschluss verkündet. Danach steht dem Internetanschlussinhaber ein eigenständiges Beschwerderecht gegen Gestattungsbeschlüsse des Landgerichts (Köln) zu, soweit der …
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26.10.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt von der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte abgemahnt und von SCHWENKE & DRAMBURG bearbeitet. Die Abmahnungen werden im Namen der Sony Music Entertainment Germany GmbH ausgesprochen. Es handelt …