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05.07.2011
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Erneut liegt unserer Kanzlei eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke (Hörbücher) in Internettauschbörsen vor. Betroffen ist Folge 144 „Zwillinge der Finsternis” der bei der bei Europa (Sony) …
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05.07.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Zurzeit mahnt die Rechtsanwaltskanzlei Sasse & Partner aus Berlin/Hamburg Anschlussinhaber im Auftrag der Edel Germany GmbH ab. Hintergrund sind behauptete Urheberrechtsverletzungen im Rahmen der Zurverfügungstellung urheberrechtlich …
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05.07.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
Organisierte Kriminalität - Internationaler Drogenschmuggel - Banden - Handel mit nicht geringer Mengen: Große Verfahren brauchen gute und erfahrene Betreuung. Ob ein Kilo oder ein paar Gramm. Ob Festnahme, Hausdurchsuchung, Anklage oder …
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05.07.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Das LAG Schleswig-Holstein hat in seinem Urteil vom 09.06.2011 (Az.: 5 Sa 509/10) die Kündigungsklage des betroffenen Arbeitnehmers abgewiesen. Der Arbeitnehmer, welcher unter Trennungsproblemen litt und manisch depressiv wurde, hatte seine …
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05.07.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Macht sich der Arbeitnehmer einer Straftat schuldig oder besteht zumindest der Verdacht und kündigt ihm der Arbeitgeber daraufhin (fristlos), droht regelmäßig neben dem arbeitsgerichtlichen Verfahren auch eine Strafanzeige und in deren …
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05.07.2011
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Der BGH gibt dem „Hamburger Abendblatt” im Streit mit Eva Herman um deren Äußerungen in einer Pressekonferenz aus Anlass einer Buchpräsentation zu Familienpolitik und Nationalsozialismus Recht. Das „Hamburger Abendblatt” hatte in einem …
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05.07.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Neben der Wohngegend ist die Größe der Wohnung die wohl wichtigste Grundlage für einen Mietinteressenten, sich für eine Wohnung zu entscheiden. Wie selbstverständlich lesen wir im Mietvertrag: 3 Zimmer, Küche, Flur, Bad, EBK, sanierter …
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05.07.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Der BGH hat kürzlich (BGH, Urteil vom 11.05.2011 - VIII ZR 289/09) ein wichtiges Urteil zur eBay-Haftung gesprochen. Gegenstand war eine Regelung in den AGB von eBay. In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay, denen jedes …
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05.07.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Fundus Fonds: Anwälte raten zur Klage bevor Ende 2011 Ansprüche verjähren. Gegründet wurde der Fundus Fonds 31 im Jahre 1994, welcher seither das Hotel Adlon in Berlin finanziert. Rund 5000 Anleger haben sich hierbei beteiligt, wobei sie …
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04.07.2011
von Rechtsanwalt Maximilian Wittig
Das Landgericht Oldenburg hat mit Urteil vom 24.09.2010 (13 O 1964/10) entschieden, dass bei grobfährlässiger Herbeiführung des Versicherungsfall in Folge alkoholbedingter absoluter Fahruntüchtigkeit der Versicherer berechtigt ist, seine …
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22.09.2018
von Rechtsanwalt Markus Goltzsch
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 11.02.2011 (20 U 151/10) darüber zu entscheiden, wann eine „erhöhte Kraftanstrengung an Gliedmaßen oder Wirbelsäule“ vorliegt. Eine solche erhöhte Kraftanstrengung unterliegt dem erweiterten Unfallbegriff z. …
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04.07.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Das Bundesarbeitsgericht hat eine wichtige Entscheidung im Zusammenhang mit dem Antidiskriminierungsgesetz getroffen. Auslöser für den Rechtsstreit war die Aufforderung eines Arbeitgebers an seine Arbeitnehmerin, an einem Deutschkurs …
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04.07.2011
von Rechtsanwalt Dan Fehlberg
Erhält ein Arbeitnehmer eine befristete Erwerbsunfähigkeitsrente kann das Arbeitsverhältnis aufgrund einer Tarifnorm ruhen. Während dieses Ruhenszeitraums entstehen nach einer Entscheidung des LAG Köln (Urt. v. 10.05.2011 - 3 Sa 1057/10) …
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04.07.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das Bundesverwaltungsgericht hält an seiner neueren Rechtsprechung fest, wonach eine höhere Maßnahme wie z.B. die Entfernung aus dem Dienstverhältnis nicht zulässig ist, soweit die angestrebte Maßnahme gesetzlich nicht zulässig ist. Im …
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04.07.2011
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Häufig kommen Beschuldigte bei Ermittlungsverfahren wegen Besitz oder Verbreitung von Kinderpornografie im Rahmen einer Hausdurchsuchung erstmals in Kontakt zu den Ermittlungsbehörden. Eine Hausdurchsuchung ist eine Situation, die meist …
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04.07.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Häufig werden leibliche Abkömmlinge eines Erblassers oder der Ehegatte eines Erblassers testamentarisch enterbt, in der Regel schlicht dadurch, dass sie bei der Erbenbestimmung im Testament übergangen werden bzw. keine Erwähnung finden. …
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04.07.2011
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Nimmt ein Schulkind an einer Auslandsklassenfahrt teil und erkrankt während der Klassenfahrt, dann müssen die Eltern grundsätzlich für die Rückreise des Kindes zahlen. Sie können von der Schule nicht die Kosten ihrer eigenen Hin- und …
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04.07.2011
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Unternehmer, Selbständige und Geschäftsführer sind meist qualifiziert, Geschäfte und Menschen zu führen. Sie müssen andere Menschen motivieren, Kunden begeistern und immer erreichbar sein. Sie sind ausgebildet zu organisieren, zu managen …
SpaRenta Kombi-Rente - als Altersvorsorge nicht geeignet: LG Stuttgart bejaht Schadensersatzanspruch
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04.07.2011
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Die Kombi-Rente der SpaRenta GmbH wurde als „alternatives Vorsorgemodell" angeboten, als Baustein zum Aufbau einer privaten Altersvorsorge. Abzuschließen war eine Rentenversicherung bei der Generali Lebensversicherung AG, in die eine …
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04.07.2011
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Auf der Seite www.big-cats.de wird aufgeklärt, dass das Wort „Panther” übersetzt „Leopard” heißt. Zu unterscheiden ist dabei die normal gefleckte Variante als auch die Variante mit der schwarzen Farbgebung. Der zoologische Laie verbindet …
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04.07.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
Strafverteidigung und wichtige Informationen bei einem Ermittlungsverfahren & Strafverfahren: Unerlaubter Besitz und unerlaubter Handel mit Marihuana und Haschisch: Wenn Sie eine Vorladung als Beschuldigter bekommen haben, dann ist die …
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04.07.2011
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 11.05.2011 (Az. VIII ZR 289/09) deutlich gemacht, dass unter gewissen Umständen eine Haftung des Mitglieds bestehen kann, wenn ein Dritter das Mitgliedskonto benutzt. Hintergrund der …
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04.07.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Derzeit liegt uns eine Abmahnung der Kanzlei Schroeder aus Kiel zur Überprüfung vor. Diese mahnt im Auftrag Ihres Mandanten wegen Urheberrechtsverletzungen in Internettauschbörsen über P2P Netzwerke ab. Die Abmahnung beinhaltet den Vorwurf …
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04.07.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Mit rechtskräftigen Urteil des AG München vom 03.03.2011 (Az.: 223 C 21648/10) ist festgestellt worden, dass eine Honorarvereinbarung mit einem Rechtsanwalt unwirksam ist, sofern sie die Möglichkeit vorsieht, für die Tätigkeit vor Gericht …