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15.02.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Privatpersonen, die auf eBay verkaufen, laufen Gefahr abgemahnt zu werden, wenn sie zu viele Artikel in einem sehr kurzen Zeitraum verkaufen. Das Auktionshaus eBay steht sowohl privaten als auch gewerblichen Verkäufern offen. Während für …
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15.02.2011
von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
Im Geschiedenenunterhaltsrecht gilt seit dem 1. Januar 2008 verstärkt der Grundsatz der wirtschaftlichen Eigenverantwortung: hiernach obliegt es jedem Ehegatten nach einer Scheidung selber, für seinen Unterhalt zu sorgen (vgl. § 1569 BGB). …
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15.02.2011
von Rechtsanwalt Michael Borth
Um die Kapazitäten in den Unternehmen optimal zu nutzen, wird in zahlreichen Betrieben in Schichten gearbeitet. Die Schichtarbeit wirkt sich meistens stark auf das Privatleben aus- aber auch aus gesundheitlicher Sicht machen sich …
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15.02.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Im Rahmen verschiedener Beratungsmandate haben wir in den letzten zwei Wochen erneut gehäuft Abmahnungen wegen vermeintlichen Urheberrechtsverletzungen an pornografischen Werken durch verschiedene Kanzleien vorgelegt bekommen. Den …
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15.02.2011
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
In die München - Fonds Projekt GmbH & Co. Investitions KG III (München Fonds III) haben Anleger insgesamt ca. 25 Millionen Euro investiert. Der Gesellschaftsvertrag des München Fonds III ist in vielen Fällen bis zum 31. Dezember 2010 …
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15.02.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Kanzlei Rasch, mahnen im Auftrag Ihrer Mandantin der Universal GmbH wegen Urheberrechtsverletzungen in Internettauschbörsen über P2P Netzwerke ab. Streitgegenständlich ist aktuell der Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung an den …
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15.02.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Nachdem in der Vergangenheit die Kanzlei Rasch scheinbar exklusiv für EMI Music Germany GmbH & Co. KG Abmahnungen wegen Filesharing in Tauschbörsen versandt hatte, wurde mir aktuell auch eine Abmahnung von der Kanzlei Kornmeier wegen …
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15.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Anlegern von Zins Swaps (Spread Ladder Swap) Zinsswaps-Geschäften dürfen nach einer Verhandlung des BGH hoffen. Der BGH hat in der mündlichen Verhandlung bezüglich eines Zins Swaps (Spread Ladder Swap) Geschäfts eines Unternehmers …
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15.02.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
War der Urlaub mangelhaft, können Sie den Reisepreis nachträglich mindern. Mangelhaft kann der Urlaub schon sein, weil sich der Abflug verspätet. Dann stehen dem Urlauber neben den oben erwähnten Rechten auch Minderungsansprüche gegen den …
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15.02.2011
von Rechtsanwältin Bianca Geiß
Das Bundessozialgericht hat am 18.01.2011 (Aktenzeichen B 4 AS 99/10) entschieden, dass für die Weiterbewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II nach Beendigung des Bewilligungsabschnitts ein …
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15.02.2011
von Rechtsanwältin Olivia Holik
Kriminelle schaffen es immer öfter, sich Zugang zu den persönlichen Daten des Kunden zu verschaffen und damit missbräuchliche Transaktionen vorzunehmen, die für den Kunden oftmals katastrophal sind. Die meisten Kunden kennen …
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15.02.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Schneechaos, Vulkanausbrüche oder Hauptreisezeit: Ist am Flughafen viel los, bleibt so mancher Koffer auf der Strecke. Flugreisende, die am Transportband vergeblich auf ihr Gepäck warten oder deren Koffer beschädigt ankommt, sollten das …
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15.02.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Abmahnungen mit Bezug zum Internet sind keineswegs nur ein Problem von Unternehmen. Sie betreffen Privatpersonen in gleichem Maße. Dieser Artikel zeigt auf, welche Bestandteile eine Abmahnung enthält und warum man nicht voreilig handeln …
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15.02.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Sparfüchse haben sich sicher bereits den 28. Februar rot auf ihrem Jahreskalender markiert. Schließlich können sie sich bis zu diesem Stichtag die Zinsen aus dem Vorjahr auszahlen lassen, ohne dass sog. Vorschusszinsen anfallen. Einige …
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15.02.2011
von Rechtsanwältin Olivia Holik
Es ist leider kein Einzelfall: Viele eher konservativ ausgerichtete Anleger legten ihre Ersparnisse in offene Immobilienfonds an, deren Risiken angeblich überschaubar waren, in Deutschland haben circa 3 Million Anleger in offene …
15.02.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Gerade in kleineren Unternehmen ist es durchaus üblich, dass die Angestellten in einer „über uns"-Rubrik auf der Firmenwebseite mit Foto abgebildet werden. In diesem Zusammenhang stellt sich für den Arbeitnehmer oft die Frage, ob er …
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14.02.2011
von Rechtsanwalt Rolf Hörnlein
„Kein Ehegattenunterhalt mehr nach der Scheidung" - so wurde die Unterhaltsreform 2008 in weiten Kreisen der Bevölkerung verstanden. So radikal hat die Rechtsprechung allerdings das neue Recht nie umgesetzt. In den Augen vieler Beobachter …
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14.02.2011
von Rechtsanwalt Christian Demuth
Die meisten Autofahrer kennen die Grenzwerte für Alkohol am Steuer. Sie wissen, wer Autofährt, obwohl er 0,25 mg/l oder mehr Alkohol in der Atemluft hat bzw. eine Blutalkoholkonzentration (BAK) von 0,5 bis unter 1,1 Promille aufweist, wird …
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14.02.2011
von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Grundsätzlich hat jeder teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmer das Recht, eine Verlängerung seiner Arbeitszeit nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz vom Arbeitgeber zu verlangen. Hierbei sind allerdings gewisse Grundregeln zu beachten. 1. Ein …
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14.02.2011
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts (Az. 1 BvR 918/10) muss die Unterhaltspflicht eines Geschiedenen mit sofortiger Wirkung entgegen bisheriger Rechtsprechung neu beurteilt werden: Bisher wurde bereits bei der Stufe des …
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14.02.2011
von Rechtsanwalt Mathias Henke
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in seiner jüngsten Entscheidung (Beschluss vom 25. Januar 2011 - 1 BvR 918/10) die Grundsätze zum nachehelichen Unterhalt und zur Unterhaltsberechnung im Falle der Neuverheiratung / Wiederheirat des …
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14.02.2011
von Rechtsanwalt Michael Borth
Ein Arbeitgeber verteilte an seine Mitarbeiter Änderungskündigungen, die weniger Lohn vorsahen. Das Landesarbeitsgericht Rheinland Pfalz befasste sich nun mit der Zulässigkeit solcher Änderungskündigungen. (LAG Rheinland- Pfalz Az. 2 Sa …
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14.02.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Filesharing-Abmahnung der Sony BMG Music Entertainment durch Waldorf Frommer Rechtsanwälte. Die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte, mahnen im Auftrag Ihrer Mandantin der Sony BMG Music Entertainment wegen Urheberrechtsverletzungen in …
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14.02.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns liegen Abmahnungen der vorgenannten Herren durch eine bekannte Karlsruher Anwaltskanzlei vor. Den Adressaten der Abmahnungen wird vorgeworfen, im Rahmen einer Internettauschbörse anderen Nutzern durch Freigabe auf ihrer Festplatte das …