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14.05.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Wie wehrt man sich gegen eine Kündigung? Hartnäckig hält sich unter Arbeitnehmern die Auffassung, man könne der Kündigung „widersprechen“. Was bringt so ein …
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14.04.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Plattformen der „Firma The Dating Corp. Ltd.“ wie beispielsweise das Flirtportal www.heisseaffaere.com sind uns gut bekannt und vertreten zahlreiche Betroffene gegen diese Abo-Masche. Die vermeintlichen Verträge gestalten sich …
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14.05.2020
von Rechtsanwalt Sven von Below
Ausgangslage: Covid-19 Kurzarbeit Zu Beginn der Covid-19-Pandemie war das Thema Kurzarbeit in aller Munde. Doch nunmehr mehren sich die Anfragen danach, ob und in wie fern Kündigungen auch in der Kurzarbeit möglich sind. Dabei ist …
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27.05.2020
von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Wer eine Pauschalreise gebucht hat und erst in 2–3 Monaten abreist, der steckt gerade in einem Dilemma. Stornieren oder warten bis storniert wird, aber was, wenn eben kein Storno kommt. Dieses Problem war sicherlich auch ein Grund, weshalb …
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14.05.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Busseria Europe Ltd. aus West Yorkshire vor, die über ihre Rechtsvertreterin, der KEHL Rechtsanwalts-GmbH aus Halle an der Saale, unlauteren Wettbewerb rügt. Was mahnt die Busseria Europe …
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14.05.2020
von Rechtsanwalt Mathias Drewelow LL.M.
Mit dieser Frage hatte sich der BGH in seiner Entscheidung vom 26.2.2014 (XII ZB 365/12) zu befassen. Der Entscheidung zugrunde lag eine Beschwerde der Ehefrau, die im Rahmen des gerichtlichen Scheidungsverfahrens Auskunft über die Höhe des …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Aktuell werden uns wieder viele wettbewerbsrechtliche Abmahnungen vorgelegt. Der wohl häufigste Abmahngrund neben den Verstößen wegen fehlender Grundpreisangaben: Die fehlende (klickbare) Verlinkung auf die OS-Plattform bei eBay. Eine …
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14.05.2020
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Risiko: vorgefertigte Unterlassungserklärung - wie man richtig reagiert. Warum schreibt die Kanzlei NIMROD? Die Anwaltskanzlei NIMROD aus Berlin vertritt diverse Computerspiele-Hersteller in Urheberrechtsfällen. Dazu gehört auch die …
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14.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Landgericht Trier hat VW im Abgasskandal mit Urteil vom 9. April 2020 zu Schadensersatz verurteilt (Az.: 5 O 463/19). Volkswagen muss einen Audi zurücknehmen und den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung erstatten. Das Urteil …
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14.05.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Kann ich als Arbeitnehmer meine Urlaubsansprüche mit ins nächste Jahr nehmen oder muss ich meinen wohlverdienten Sommerurlaub auf Balkonien verbringen? Und darf mein Chef mich verpflichten, jetzt Urlaub zu nehmen? Wir erklären, was …
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29.01.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin versendete wieder eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Volkswagen AG durchgesetzt werden sollen. In der Abmahnung wird ausgeführt, dass die Volkswagen AG Inhaberin …
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14.05.2020
von Rechtsanwältin Maha Zelzili
I. Verpflichtung und mögliche Konsequenzen In der heutigen Zeit erfolgt die Verarbeitung von personenbezogenen Daten in nahezu jedem Unternehmen, so dass die DSGVO fast immer einschlägig ist. Auch Freiberufler (Ärzte, Ziviltechniker, …
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14.05.2020
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wegen der Corona-Pandemie mussten zahlreiche Konzerte und Events abgesagt oder verlegt werden. Für Unruhe unter den Ticketkäufern sorgen jetzt E-Mails des Ticketdienstleisters Eventim. Eventim-E-Mail Schon in der Vergangenheit haben Kunden …
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14.05.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
3 Wochen nach Ende der Befristung Nach § 17 S.1 TzBfG muss der Arbeitnehmer, der geltend machen will, dass die Befristung eines Arbeitsvertrags rechtsunwirksam ist, innerhalb von 3 Wochen nach dem vereinbarten Ende des befristeten …
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14.05.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Juristische Laie denken oft, beflügelt von entsprechenden Zeitungsmeldungen oder Kriminalfilmen, ein vollalkoholisierter Täter ginge straffrei aus. Meist wird davon ausgegangen, dass wer im Alkohol die Kontrolle verliere, ja nicht wisse, …
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13.05.2020
von Rechtsanwalt Ulrich Husack
Der Bundesgerichtshof eröffnet neue Möglichkeiten, bei gescheiterten Kapitalanlagen Schadensersatz gegenüber den Wirtschaftsprüfern der Gesellschaft durchzusetzen. Das Problem der Anleger bei gescheiteren Kapitalanlagen Falschberatung und …
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13.05.2020
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Die sozialrechtliche Einordnung von „freien“ Mitarbeitern war und ist weiterhin für die betroffenen Unternehmen ein Vabanquespiel, wie eine jetzt bekannt gewordene Entscheidung des LSG Hessen zeigt (Beschl. v. 12.05.2020, Az. L 1 BA 27/18, …
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13.05.2020
von Rechtsanwältin Dr. Martina Dreher
Die Coronakrise hat viele Unternehmen hart getroffen. Nicht nur die erzwungenen wochenlangen Schließungen in Deutschland, sondern auch der internationale Lockdown haben zu massiven Umsatzeinbußen geführt. Den Unternehmen bleibt keine Wahl: …
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13.05.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der RÖMER-Systems GmbH über die Kanzlei Zierhut IP zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der hier vorliegenden Abmahnung In der mir vorliegenden …
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13.05.2020
von Jochen Jüngst LL.M.
Die Öffnung von Prostitutionsstätten für das Publikum und Prostitution an sich ist derzeit überall in Deutschland verboten. Dagegen ist aufgrund der Lockerungsmaßnahmen in einigen Bundesländern die Erbringung von (Wellness) …
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13.05.2020
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Sie haben ebenfalls mit der Euroweb Internet GmbH oder der United Media AG einen Internetsystemvertrag abgeschlossen und möchten sich nun gerne vom Vertrag lösen? Die Euroweb Internet GmbH und die United Media AG bieten Verträge über die …
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13.05.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Wir haben in letzter Zeit schonmal über Abmahnungen durch die Fareds Rechtsanwaltgesellschaft mbH für verschiedene Rechtsinhaber berichtet: …
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13.05.2020
von Rechtsanwalt Anastasios Savidis
Für Sterbefälle ab dem 17. August 2015 gilt die Europäische Erbrechtsverordnung (EUErbVO). Die EuErbVO bestimmt in grenzüberschreitenden Fällen welches Recht anzuwenden ist. Kommt das griechische Recht zur Anwendung, stellt sich die Frage, …
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13.05.2020
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die Darlegungs- und Beweislast für eine ordnungsgemäße Betriebsratsanhörung Eine betriebsbedingte Kündigung kann bereits nach § 102 BetrVG rechtsunwirksam sein. Gem. § 102 Abs. 1 Satz 3 BetrVG ist der Betriebsrat vor Ausspruch einer …