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Sexualstrafverfahren: sexuelle Belästigung - sexuelle Nötigung - Vergewaltigung - Strafandrohungen
Sexualstrafverfahren: sexuelle Belästigung - sexuelle Nötigung - Vergewaltigung - Strafandrohungen
| 10.07.2024 von Rechtsanwältin Claudia Wüllrich
Häufig herrscht Unsicherheit darüber, wann sexualisiertes Verhalten eine Straftat darstellt, wie sexualisierte Übergriffe rechtlich einzuordnen sind und welche Strafen sie zur Folge haben können. Dieser Artikel wird daher einige Begriffe …
„Social Media“-Like = Kündigung im Job?
„Social Media“-Like = Kündigung im Job?
10.07.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Social Media hat in den letzten Jahren einen enormen Einfluss auf unser Leben bekommen. Was wir online posten, kommentieren und liken, kann weitreichende Konsequenzen haben – auch in Bezug auf unseren Job. Immer wieder hört man von Fällen, …
Klagefrist während der Schwangerschaft verstößt gegen EU-Recht
Klagefrist während der Schwangerschaft verstößt gegen EU-Recht
10.07.2024 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Urteil des EuGH vom 27.06.2024 – Az. C-284/23 – Eine als Pflegehelferin befristet beschäftigte Arbeitnehmerin wurde im Oktober 2022 durch ihren Arbeitgeber gekündigt. Im November wurde bei ihr eine Schwangerschaft in der siebten …
Interessenausgleich und Sozialplan – was ist das?
Interessenausgleich und Sozialplan – was ist das?
| 09.07.2024 von Rechtsanwalt Robert Tapella
Bei Betriebsänderungen mit negativen Auswirkungen für Arbeitnehmer bis hin zur Auflösung oder Einstellung eines Betriebes werden häufig ein Interessenausgleich und ein Sozialplan vereinbart. Obwohl es vorkommen kann, dass beides …
Böswilliges Unterlassen anderweitigen Verdienstes, BAG Urteil vom 07.02.2024 (Az.: BAG 5 AZR 177/23)
Böswilliges Unterlassen anderweitigen Verdienstes, BAG Urteil vom 07.02.2024 (Az.: BAG 5 AZR 177/23)
10.07.2024 von Rechtsanwalt Arne Fleßer
Im Falle einer Kündigung kann ein Arbeitnehmer die Wirksamkeit der Kündigung durch eine Kündigungsschutzklage gerichtlich überprüfen lassen. Prozesse, unter Umständen über mehrere Instanzen, nehmen dabei eine lange Zeit in Anspruch, …
Chef verbietet Urlaub? Das sind Ihre Rechte als Arbeitnehmer! 😲✈️
Chef verbietet Urlaub? Das sind Ihre Rechte als Arbeitnehmer! 😲✈️
| 07.08.2024 von Rechtsanwältin Christina Bender
Es ist der Albtraum vieler Arbeitnehmer: Der lang ersehnte Urlaub ist geplant, die Koffer sind gepackt, und dann kommt die Nachricht vom Chef, dass der Urlaub gestrichen ist, weil ein Kollege krank geworden ist und Sie nun einspringen …
Kündigung einer langjährigen Mitarbeiterin aufgrund der Teilnahme am Potsdamer Treffen wirksam?
Kündigung einer langjährigen Mitarbeiterin aufgrund der Teilnahme am Potsdamer Treffen wirksam?
09.07.2024 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Kündigung von Arbeitnehmern wegen ihres Verhaltens außerhalb des Arbeitsplatzes wirft komplexe rechtliche Fragen auf. Vor kurzem urteilte das Arbeitsgericht (ArbG) Köln über einen solchen Fall, der beträchtliche Aufmerksamkeit erregte. …
Goodyear zeigt großzügige Geste: Mitarbeiter erhalten Abfindungen
Goodyear zeigt großzügige Geste: Mitarbeiter erhalten Abfindungen
09.07.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Nach der Schocknachricht über die Schließung der Werke zeigt sich Goodyear großzügig und einigt sich mit den Betriebsräten auf Abfindungen für die betroffenen Mitarbeiter. Die meisten Beschäftigten in Fulda sind laut der Betriebsbetreuerin …
Rechtsfragen bei Unternehmensgründung und Expansion
Rechtsfragen bei Unternehmensgründung und Expansion
08.07.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Die Gründung und Expansion eines Unternehmens ist ein spannendes, aber auch komplexes Unterfangen. Gerade im Jahr 2024 , in dem sich wirtschaftliche und rechtliche Rahmenbedingungen kontinuierlich weiterentwickeln, ist es für Unternehmer …
Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 10. Juni 2013 (21 Sa 850/12)
Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 10. Juni 2013 (21 Sa 850/12)
08.07.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Offenbach am Main vom 15. Mai 2012 (Az: 1 Ca 296/11) wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Berufung zu tragen. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand …
Kasıtsız sahte serbest çalışma: hafife alınan bir risk
Kasıtsız sahte serbest çalışma: hafife alınan bir risk
08.07.2024 von Rechtsanwalt Tolga Akdemir
İş dünyasının giderek daha esnek hale gelmesi, sabit çalışan ilişkileri ile serbest meslek arasındaki ayrımın önemini ortaya koymaktadır. Bir işin sosyal güvenlik primi ödeme zorunluluğu olan bir istihdam olarak değerlendirilip …
Tipps zur Versteuerung der Abfindung
Tipps zur Versteuerung der Abfindung
08.07.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Allgemein gesagt, Abfindungen sind steuerpflichtig . Seit 2006 unterliegen Abfindungen der Einkommenssteuer, da sie als außergewöhnliche Einnahmen betrachtet werden. Aus diesem Grund müssen sie versteuert werden, sind also …
Der Übergang von Arbeitsverhältnissen gemäß § 613a BGB bei Unternehmenskäufen im Wege des Asset Deals
Der Übergang von Arbeitsverhältnissen gemäß § 613a BGB bei Unternehmenskäufen im Wege des Asset Deals
08.07.2024 von Rechtsanwalt Roland Schmidt
Der Übergang von Arbeitsverhältnissen gemäß § 613a BGB spielt eine zentrale Rolle bei Unternehmenskäufen, insbesondere im Wege des Asset Deals. Diese Regelung birgt sowohl Vor- als auch Nachteile: Einerseits erleichtert sie die Überleitung …
Mitteilungspflicht der Nutzung von Kassensystemen
Mitteilungspflicht der Nutzung von Kassensystemen
| 08.07.2024 von Rechtsanwalt Ralph Schiffner
I. Einleitung Am 1. Januar 2025 tritt eine bedeutende Neuerung in Kraft: die Mitteilungspflicht der Nutzung von Kassensystemen gemäß § 146a Abs. 4 der Abgabenordnung (AO). Diese Verpflichtung erfordert, dass Unternehmen den Einsatz von …
Arbeitskleidung verweigert – Kündigung wirksam
Arbeitskleidung verweigert – Kündigung wirksam
08.07.2024 von Rechtsanwalt Michael Rainer
Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 21.05.2024 – Az. 3 SLa 224/24 Arbeitskleidung muss nicht jedem Mitarbeiter gefallen, tragen muss er sie zumeist trotzdem. Die Anordnung einer bestimmten Arbeitskleidung ist in der Regel durch …
kein Gehalt vom Arbeitgeber trotz Krankschreibung: wann der Beweiswert erschüttert ist
kein Gehalt vom Arbeitgeber trotz Krankschreibung: wann der Beweiswert erschüttert ist
| 21.07.2024 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
kein Gehalt vom Arbeitgeber trotz Krankschreibung vom Arzt: in welchen Fällen der Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung erschüttert ist Beweiswert Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bei Krankschreibung genau bis Ende Kündigungsfrist …
Heubach Colorants Germany GmbH Insolvenz! Ihre Abfindung im Insolvenzverfahren!
Heubach Colorants Germany GmbH Insolvenz! Ihre Abfindung im Insolvenzverfahren!
| 09.07.2024 von Rechtsanwalt Kristian Hillebrecht
Die Insolvenz der Heubach Colorants Germany GmbH hat viele Arbeitnehmer in eine schwierige Lage gebracht. Das Insolvenzverfahren soll am 01.08.2024 eröffnet werden. Besonders betroffen sind diejenigen, die eine Abfindung in Form von …
Compliance für Unternehmen: Rechtskonforme Unternehmensführung
Compliance für Unternehmen: Rechtskonforme Unternehmensführung
07.07.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Erfüllt Ihr Unternehmen alle gesetzlichen Vorgaben? Haben Sie die notwendigen Maßnahmen ergriffen, um interne Prozesse zu optimieren und Risiken zu minimieren? In der heutigen Geschäftswelt ist ein robustes Compliance Management …
Wann Arbeitnehmer den Job fristlos kündigen können?
Wann Arbeitnehmer den Job fristlos kündigen können?
| 07.07.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber ist ein komplexes Verhältnis, das durch Gesetze und Regelungen geschützt wird. In manchen Fällen kann es jedoch vorkommen, dass ein Arbeitnehmer gezwungen ist, seinen Job fristlos …
Kündigung mit Abfindungsangebot nach § 1a KSchG – sinnvoll oder nicht?
Kündigung mit Abfindungsangebot nach § 1a KSchG – sinnvoll oder nicht?
| 06.07.2024 von Rechtsanwältin Nicola Simon
Ausgangssituation: Nehmen wir an, Sie sind Arbeitgeber und müssen eine betriebsbedingte Kündigung aussprechen. Im Anwendungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes (d.h., der Arbeitnehmer ist ununterbrochen länger als 6 Monate bei Ihnen …
Disziplinarverfahren der Bundeswehr sollen beschleunigt werden - Expertenbeitrag
Disziplinarverfahren der Bundeswehr sollen beschleunigt werden - Expertenbeitrag
| 06.07.2024 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das Disziplinarrecht der Budeswehr soll einem Gesetzesentwurf der Bundesregierung zufolge reformiert werden (Quelle:www.bundesregierung.de/breg-de/suche/disziplinarverfahren-kuerzen-2284832). Dienstvergehen von Soldatinnen und Soldaten …
Darf der Arbeitgeber das Rauchen in der Pause verbieten?
Darf der Arbeitgeber das Rauchen in der Pause verbieten?
| 06.07.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Raucherpausen am Arbeitsplatz sind schon lange ein kontroverses Thema. Während Raucher argumentieren, dass sie ein Recht auf ihre Pausen haben und dass das Rauchen ihnen hilft, Stress abzubauen und sich zu entspannen, sehen Nichtraucher oft …
Zusammenfassung des Urteils des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein (3 Sa 37 öD/21)
Zusammenfassung des Urteils des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein (3 Sa 37 öD/21)
| 05.07.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Kernaussagen des Urteils Verwendung des Gendersternchens : Die Nutzung des Gendersternchens (*) in Stellenanzeigen stellt keine Diskriminierung von mehrgeschlechtlich geborenen Personen dar. Zweck des Gendersternchens : Ziel des …
Was prüft das Integrationsamt vor der Zustimmung zur Kündigung von Schwerbehinderten?
Was prüft das Integrationsamt vor der Zustimmung zur Kündigung von Schwerbehinderten?
| 05.07.2024 von Rechtsanwalt Cornelius Vetter
Die Kündigung schwerbehinderter oder ihnen gleichgestellter Arbeitnehmer stellt Arbeitgeber vor große Herausforderungen. Schwerbehindert ist, wer einen Grad der Behinderung von mindestens 50 hat. Ihnen gleichgestellt sind Menschen mit einem …