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15.01.2019
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Für unsere Mandantin konnten wir vor dem Amtsgericht Hannover (Urteil vom 04.01.2019, Az. 401 C 9910/18) Schadensersatz wegen entgangener Urlaubsfreude nach einem vorzeitigen Rückflug gegen TUI Deutschland durchsetzen. Geplant war eine …
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15.01.2019
von Rechtsanwältin Andrea Riedi
Zuletzt an Weihnachten gab es zwischen Ehepaaren wieder mehr oder weniger großzügige Geschenke. Allgemein weiß man, dass diese Geschenke nicht wieder zurückverlangt werden können, auch wenn die Ehe irgendwann scheitern sollte. In guten …
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15.01.2019
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Das Landgericht Augsburg bleibt seiner Linie im Abgasskandal treu. Es hält VW aufgrund der Abgasmanipulationen für schadensersatzpflichtig und spricht dem Autobauer darüber hinaus auch den Anspruch auf einen Wertersatz für die gefahrenen …
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15.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Als Abmahner tritt derzeit das Berliner Unternehmen Nostalgic Art Merchandising GmbH auf, welches nostalgische Werbe- und Geschenkartikel auf der eigenen Website verkauft. Dabei ist das Unternehmen auch Lizenznehmer von …
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15.01.2019
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Abmahner Die gemeinnützige Interessenvertretung Deutscher Konsumentenbund e. V. mit Sitz in Roßdorf vertritt ihre Mitglieder bei rechtlichen Problemen. Der Verein erstellt beispielsweise Stellungnahmen und Abmahnungen. Der Vorwurf Es …
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15.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die Finntrade GmbH vertreibt auf eBay Haushaltselektronik, Deko und Spielzeug. Derzeit spricht sie Abmahnungen über Rechtsanwalt Euskirchen aus. Der Vorwurf Neben fehlenden Warnhinweisen auf Spielzeug wird das Werben mit einer …
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15.01.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Influencer teilen ihre Privatsphäre, ihren Aufenthaltsort, ihr Lieblingsessen und ihr Stammfrisör. Dafür bekommen sie nicht nur viel digitale Aufmerksamkeit und Anerkennung, sondern auch genug Geld, um davon leben zu können. Doch nun …
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15.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Käufer eines VW Touareg Diesel können sich im Abgasskandal Hoffnungen auf Schadensersatz machen. Das Landgericht Köln entschied mit Urteil vom 20. Dezember 2018, dass VW einen abgasmanipulierten Touareg zurücknehmen und den Kaufpreis …
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15.01.2019
von Rechtsanwältin Maike Bohn
Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 09.11.2017, L 1 KR 65/17 Das Hessische Landessozialgericht befasste sich mit der Frage, ob eine gesetzliche Krankenkasse die Kosten des Umbaus einer sog. „C-Leg-Beinprothese“ in eine …
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24.01.2019
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Seit Jahren mahnt die Kanzlei Meissner & Meissner wegen der Internetnutzung von Kartenausschnitten ohne Lizenzvertrag wegen behaupteter Urheberrechtsverletzungen ab. Die Kanzlei tritt dabei im Namen der Euro-Cities AG auf. Diese leitet …
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15.01.2019
von Rechtsanwältin Diana Wiemann-Große
Der Barunterhalt minderjähriger Kinder errechnet sich grundsätzlich nach den Vorgaben der Düsseldorfer Tabelle bzw. der jeweiligen Leitlinien der Oberlandesgerichte. In diesem laufenden Basisunterhalt sind jedoch nicht die Kosten für eine …
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15.01.2019
von Rechtsanwalt Arnd Leser
Im entschiedenen Fall betrieb ein Unternehmen ein Callcenter mit flexiblen Arbeitszeiten. Für jeden Mitarbeiter wurde ein Arbeitszeitkonto geführt, in welchem Plus- und Minusstunden aufgeschrieben wurden. Bevor ein Mitarbeiter mit der …
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15.01.2019
von Rechtsanwalt Andreas Krämer
Was ist das Problem? Die deutschen Bundesländer sind nach den Urteilen des BVerwG vom 27.08.2018 (Az.: 7 C 26.16 und 7 C 30.17) gehalten, in Städten – also wirtschaftlich bedeutenden Ballungszentren – den Grenzwert für Stickoxid von 40 …
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15.01.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei wurde erneut eine Abmahnung der PB-ViGoods GmbH über die ANKA Rechtsanwaltsgesellschaft mbH zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, berate ich gern auch Sie. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: In dem …
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04.05.2020
von Rechtsanwalt Markus Erler
Das erhebliche Risiko einer falschen Kündigung im Baurecht Kündigen muss absolut gekonnt sein (und sollte daher zwingend von einem Rechtsanwalt begleitet werden). Dieses etwas pragmatische Motto gilt nicht nur im Arbeitsrecht, sondern auch …
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15.01.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Erneut liegt uns ein Schreiben der Kanzlei CJCH Solicitors vor, die für die Vero UK Limited eine Verletzung von Urheberrechten an der Software VISI (eine CAD/CAM-Software) rügen. Laut des (via E-Mail) übersandten Schreibens soll die Vero UK …
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15.01.2019
von Rechtsanwalt René Thalwitzer
Welche Pflichten treffen den Hauseigentümer, wenn sich auf seinem Hausdach zentimeterdicke Schneemassen ansammeln und die Gefahr steigt, dass die Last vom Dach gleitet und auf Personen oder fremdes Eigentum zu fallen droht? Was geschieht, …
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22.03.2019
von Rechtsanwältin Aylin Kempf geb. Pratsch
Die Beweislast für die vorsätzliche Schadensherbeiführung in der Haftpflichtversicherung liegt beim Versicherer. Dies betrifft auch den Vorsatzausschluss bei einem erweiterten Suizid. Das Oberlandesgericht Köln hat mit Beschluss vom …
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15.01.2019
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Beihilfeberechtigung Mit Rechtskraft der Entscheidung entfällt für den …
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15.01.2019
von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
Investition in Betongold in Deutschland boomt: Steuersparen leichtgemacht durch Immobilien-Kapitalanlagen? Viele Immobilien werden zum Zweck der Steuerersparnis gekauft. Diese Immobilien-Kapitalanlagen haben eines gemeinsam: Eine …
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15.01.2019
von Rechtsanwalt Stefan Schröder
Die CSA Beteiligungsfonds Anlagegesellschaften gehörten der sogenannten „Deltoton Gruppe“ aus Würzburg an und waren teilweise Nachfolgegesellschaften der Frankonia Anlagegesellschaften. Das Beteiligungsangebot richtete sich zum Großteil an …
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15.01.2019
von Rechtsanwalt Claude Dawood
Gut 25 % der Deutschen verfügen über eine Berufsunfähigkeitsversicherung. Mit den Fragen, was dies ist, was vom Versicherungsschutz umfasst wird und wie man die Leistungen beantragen kann, beschäftigt sich der nachfolgende Artikel. Was ist …
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15.01.2019
von Rechtsanwalt Torsten Thiel LL.M.
Nach dem seit 01.01.2019 geltenden Brückenteilzeitgesetz ist es jetzt auch möglich, für eine vorübergehende Zeit in Teilzeit zu arbeiten. Der Rechtsanspruch sieht vor, dass Arbeitnehmer in Unternehmen mit mehr als 45 Arbeitnehmern, die …
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17.01.2019
von Rechtsbeistand Peter Mouqué
Teil 1: Einleitung und Besonderheiten bei Verkauf Teil 2: Besonderheiten bei Abriss/Umbau Teil 3: Nachteile bei Fortsetzung des Mietverhältnisses Teil 4: Kündigungsformalien und abschließende Hinweise Teil 2: Besonderheiten bei Abriss/Umbau …