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Abschalteinrichtungen illegal: Wie reagieren die Betroffenen auf das EuGH-Urteil?
Abschalteinrichtungen illegal: Wie reagieren die Betroffenen auf das EuGH-Urteil?
| 20.01.2021 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Im Dezember 2020 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein wegweisendes Urteil im Abgasskandal gefällt: Die Abgasreinigung darf auf Prüfständen nicht gezielt mit Abschalteinrichtungen verbessert werden und die Grenzwerte für schädliche …
Späte Verjährung im Abgasskandal: OLG Köln verurteilt VW zu Schadensersatz
Späte Verjährung im Abgasskandal: OLG Köln verurteilt VW zu Schadensersatz
| 13.01.2021 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Die Volkswagen AG muss unter Umständen noch Schadenersatz leisten, wenn das manipulierte Fahrzeug erst nach der Bekanntgabe des Abgasskandals gekauft wurde. Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat den Autokonzern zu Schadensersatz verurteilt, …
Kann sich ein Darlehensvertrag automatisch verlängern?
Kann sich ein Darlehensvertrag automatisch verlängern?
| 11.01.2021 von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
Automatische Verlängerung eines Darlehensvertrags Die Verlängerung eines Darlehensvertrags nennt man auch Prolongation und ist nichts anderes als eine Anschlussfinanzierung. Unter bestimmten Bedingungen kann sich ein Darlehen automatisch …
Gutachten bestätigt manipulierte Abgasreinigung in Mercedes-Dieselfahrzeugen
Gutachten bestätigt manipulierte Abgasreinigung in Mercedes-Dieselfahrzeugen
| 06.01.2021 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Dass die Daimler AG unzulässige Abschalteinrichtungen für die Abgasreinigung nutzt, ist nicht neu – auch wenn der Autokonzern das nach wie vor bestreitet. Jetzt belastet ein Gutachten aus einem Verfahren am Landgericht (LG) Stuttgart den …
Diesel-Musterklage aus Südtirol gegen VW zugelassen
Diesel-Musterklage aus Südtirol gegen VW zugelassen
| 30.12.2020 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Für das Diesel-Musterverfahren in Deutschland konnten die Volkswagen AG und der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) Braunschweig im Februar dieses Jahres nach langem Streit einen Vergleich erzielen. Jetzt hat das Oberlandesgericht …
V+ Fonds 1: Zu Weihnachten gibt es Mahnbescheide für die Anleger!
V+ Fonds 1: Zu Weihnachten gibt es Mahnbescheide für die Anleger!
| 21.12.2020 von Rechtsanwalt Rolf Siburg LL.M.
Die Fondsgesellschaft V + GmbH und Co. Fonds 1 KG i.L. (V-Plus Fonds 1) hat tatsächlich kurz vor Weihnachten Mahnbescheide an ihre eigenen Gesellschafter versendet. Die betroffenen Anleger sind dringend gehalten gegen die Mahnbescheide …
Europäischer Gerichtshof: Abschalteinrichtung Thermofenster ist illegal
Europäischer Gerichtshof: Abschalteinrichtung Thermofenster ist illegal
| 21.12.2020 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 17. Dezember ein bahnbrechendes Urteil im Dieselskandal verkündet. Die obersten europäischen Richter in Luxemburg entschieden, dass Abschalteinrichtungen wie das „Thermofenster“ illegal sind. Jetzt …
Diese Rechte haben betrogene Dieselbesitzer im Abgasskandal
Diese Rechte haben betrogene Dieselbesitzer im Abgasskandal
| 16.12.2020 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Der Dieselskandal hat auch fünf Jahre nach seiner Aufdeckung noch nicht an Aktualität verloren. Noch immer warten Verbraucher, die durch den Kauf eines Betrugsdiesels viel Geld verloren haben, auf Schadensersatz von den Autoherstellern – …
Fiat-Abgasskandal: Alle Diesel mit der Abgasnorm Euro 5 und Euro 6 betroffen
Fiat-Abgasskandal: Alle Diesel mit der Abgasnorm Euro 5 und Euro 6 betroffen
| 09.12.2020 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Der Abgasskandal bei Fiat Chrysler Automobiles (FCA) könnte schon 2008 begonnen haben. Bisher war die Staatsanwaltschaft Frankfurt/Main davon ausgegangen, dass nur die Wohnmobile aus den Baujahren 2014 bis 2019 betroffen sind. Jetzt sieht …
Alle Rückrufe des Kraftfahrt-Bundesamts im VW-Dieselskandal
Alle Rückrufe des Kraftfahrt-Bundesamts im VW-Dieselskandal
| 02.12.2020 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Seit dem Bekanntwerden der Manipulationen im Dieselskandal im Herbst 2015 gab es für Fahrzeugmodelle mit VW-Motoren zahlreiche verpflichtende Rückrufaktionen des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA). Mit Softwareupdates sollten die illegalen …
Kehrtwende beim BGH: Widerruf eines Autokredits kann möglich sein
Kehrtwende beim BGH: Widerruf eines Autokredits kann möglich sein
| 01.12.2020 von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
Mit dem Urteil vom 27.09.2020 hat der Bundesgerichtshof viele Dieselfahrer, die ihren Neuwagen mithilfe eines Darlehens finanziert haben, überrascht. In seinem bemerkenswerten Urteil entschied der BGH, dass ein Darlehensvertrag …
Dieselskandal: Softwareupdate verweigern – welche Folgen drohen?
Dieselskandal: Softwareupdate verweigern – welche Folgen drohen?
| 25.11.2020 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat im Diesel-Abgasskandal schon zahlreiche Rückrufe zum Softwareupdate durchführen lassen. Mit den Nachrüstungen soll die Abgasreinigung der manipulierten Fahrzeuge verbessert werden. Doch viele …
OLG München: Widerrufsbelehrung in Sixt-Leasingvertrag fehlerhaft
OLG München: Widerrufsbelehrung in Sixt-Leasingvertrag fehlerhaft
| 17.11.2020 von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
In seinem bemerkenswerten Urteil vom 18.06.2020 hat das OLG München entschieden, dass der Leasingvertrag vom Unternehmen „Sixt“ aufgrund fehlerhafter Widerrufsbelehrung wirksam widerrufen werden kann und dadurch der Verbraucher sich weder …
Die Nichtabnahmeentschädigung und wie Darlehensnehmer ihr Geld zurückbekommen können
Die Nichtabnahmeentschädigung und wie Darlehensnehmer ihr Geld zurückbekommen können
| 09.11.2020 von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
Was ist eine „Nichtabnahmeentschädigung“? Die Nichtabnahmeentschädigung bezeichnet im Bankrecht den Schadensersatz , die der Darlehensnehmer an den Darlehensgeber zahlen muss, wenn er das Darlehen trotz vertraglicher Verpflichtung nicht …
30 Jahre deutsche Einheit – aktuelle Irrtümer zum Schuldrechtsanpassungsgesetz (SchuldRAnpG)
30 Jahre deutsche Einheit – aktuelle Irrtümer zum Schuldrechtsanpassungsgesetz (SchuldRAnpG)
| 01.11.2020 von Rechtsanwältin Sabrina Bauroth LL.M., CertHE
Nun ist also die deutsche Wiedervereinigung schon dreißig Jahre alt geworden. Die Länge der Zeit soll jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Problematik, die mit fortbestehenden Grundstücksnutzungsverträgen aus DDR-Zeiten einhergeht, …
Abgasskandal: Rechtsschutzversicherungen müssen zahlen
Abgasskandal: Rechtsschutzversicherungen müssen zahlen
| 28.10.2020 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Millionen Dieselfahrzeuge sind in Deutschland vom Abgasskandal betroffen. Wer sich nicht wehrt, nimmt verschiedene Nachteile in Kauf: Motorschäden oder andere Probleme nach dem Software-Update, geringe Verkaufschancen, verminderter …
OLG Frankfurt a.M. bezüglich Rückforderung einer gezahlten Vorfälligkeitsentschädigung
OLG Frankfurt a.M. bezüglich Rückforderung einer gezahlten Vorfälligkeitsentschädigung
| 19.10.2020 von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
Das Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt am Main vom 01.07.2020 stärkt die Position von Millionen Bankkunden bezüglich der sogenannten Vorfälligkeitsentschädigung . Mit einer Vorfälligkeitsentschädigung sichern sich die Banken …
Fehlerhafte Widerrufsbelehrung in Verträgen, die nach dem 11. Juni 2010 abgeschlossen wurden
Fehlerhafte Widerrufsbelehrung in Verträgen, die nach dem 11. Juni 2010 abgeschlossen wurden
| 08.09.2020 von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
Widerrufsrecht wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung Vor dem Abschluss eines Vertrags müssen Verbraucher über ihr Widerrufsrecht belehrt werden. Dabei muss die Widerrufsbelehrung den Anforderungen des § 355 BGB i.V.m. § 495 BGB entsprechen. …
Kauf in Kenntnis: Trendwende im VW-Abgasskandal?
Kauf in Kenntnis: Trendwende im VW-Abgasskandal?
| 23.07.2020 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Im Januar 2020 hat das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg als erstes Oberlandesgericht entschieden, dass einem Kläger im VW-Abgasskandal Schadensersatz zusteht – obwohl der Kunde das Fahrzeug erst fünf Monate nach dem Bekanntwerden der …
Wie widerspreche ich erfolgreich meiner Lebensversicherung?
Wie widerspreche ich erfolgreich meiner Lebensversicherung?
| 05.05.2020 von Rechtsanwalt Rolf Siburg LL.M.
Durch Formfehler in Widerspruchsbelehrungen von Lebensversicherungsverträgen können betroffene Verbraucher ihrer Lebensversicherung praktisch ein Leben lang widersprechen. Voraussetzung hierfür ist, dass Sie nicht richtig über Ihr …
Die Tricks der Banken, Depotbanken und Vermögensverwalter – und wie man ihnen begegnen kann
Die Tricks der Banken, Depotbanken und Vermögensverwalter – und wie man ihnen begegnen kann
| 05.05.2020 von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
Tricks mit Zinsen und Wertstellungen Es kommt häufig vor, dass Banken die Wertstellungen der Gutschriften regelmäßig zu spät vornehmen und im Gegenzug jedoch Abbuchungen auf dem Konto früher vornehmen. Es gibt bereits Gerichtsurteile, …
Corona und Pauschalreisen-Stornierung – Gutscheine von Reiseveranstaltern
Corona und Pauschalreisen-Stornierung – Gutscheine von Reiseveranstaltern
| 04.05.2020 von Rechtsanwalt Ansgar Honsel
Reiseantritt zurzeit nicht möglich? Haben Sie eine Pauschalreise gebucht, wird es in der Regel aufgrund der derzeitigen Corona-Krise nicht möglich sein, diese anzutreten. Sie oder Ihr Reiseveranstalter werden deshalb in der Regel die …
Betriebsschließungsversicherung bei Coronaschäden - Muss die Versicherung zahlen?
Betriebsschließungsversicherung bei Coronaschäden - Muss die Versicherung zahlen?
| 27.04.2020 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Viele Unternehmen und Gaststätten müssen während der Corona-Pandemie ihre Betriebe schließen. Für solche Zeiten haben einige eine Betriebsausfallversicherung abgeschlossen. Viele Versicherungen weigern sich den Versicherungsfall …
EuGH: Pflichtangaben für den Beginn der Widerrufsfrist müssen im Kreditvertrag enthalten sein
EuGH: Pflichtangaben für den Beginn der Widerrufsfrist müssen im Kreditvertrag enthalten sein
| 23.04.2020 von Rechtsanwältin Claudia Köhler
Durch das aktuelle Urteil des Europäischen Gerichtshofs EuGH vom 26.März 2020 – C 66-19 – besteht wiederum die Möglichkeit für Verbraucher, die ein Darlehen abgeschlossen haben, dieses eventuell zu widerrufen und sich somit von ihrem …