2.446 Ergebnisse für Zuständigkeit
Suche wird geladen …
|
23.02.2024
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Die Unternehmen Flex Web24, PositionsHelden .de und Tradeforbusiness.de bieten Online-Werbung über Google Ads an. Für gewünschte Suchbegriffe werden angeblich per Werbekampagne Werbeanzeigen auf der 1. Seite bei Google platziert. Gemäß …
|
12.10.2023
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Was ist der Digital Service Act? Die Europäische Kommission hat als Teil eines umfassenden Pakets zum besseren Schutz von Nutzern bestimmter Online-Dienste (u.a. auch Plattformen und Marktplätze) den „Digital Service Act“ (Gesetz über …
|
10.10.2023
von Rechtsanwalt FfFamR FfArbR Rainer Bohm
Immer mehr Firmen in Deutschland gehen in Insolvenz- DAS müssen Sie im Falle einer Kündigung wissen: 1. Gehen Sie sofort mit dem Kündigungsschreiben zu Agentur für Arbeit! Andernfalls droht eine Sperrfrist bei der Zahlung des …
|
06.10.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
Bis zur Trennung oder sogar bis zum Scheidungstermin kein Telefonat führen zu müssen, weder mit dem Anwalt oder sonst einem Verfahrensbeteiligten – dieser Wunsch erscheint merkwürdig? Er ist (leider) bittere Realität bei vielen Menschen, …
|
28.06.2024
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Anmerkung des Verfassers vom 28. Juni 2024 : Das neue Staatsangehörigkeitsgesetz ist in Kraft getreten. Damit ist dieser Artikel nicht mehr aktuell. Für Informationen über das neue StAG wenden Sie sich gerne an uns. Es ist heute keine …
|
14.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Für unseren Mandanten war es ein Schock. Am 9. Mai 2023 hatte er noch Überweisungen angestoßen. Einen Tag später war noch Geld auf sein Konto geflossen. Eine Woche später ging gar nichts mehr. Die Commerzbank hatte das Konto gesperrt. Ohne …
|
26.09.2023
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
OLG Düsseldorf zum Erschöpfungsgrundsatz gem. § 24 MarkenG Das OLG Düsseldorf hat sich in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 29. Juni 2023 – Az. I-20 U 278/20) mit den Grenzen des markenrechtlichen „Erschöpfungsgrundsatzes“ befasst …
23.09.2023
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Manche Anleger sind von einer Falschberatung betroffen. In dem Fall gibt es häufig die Möglichkeit, Schadenersatz wegen der Falschberatung zu fordern. Entsprechende Anlageberater und Anlagevermittler sind vorrangig in der Haftung. Damit Sie …
|
26.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Kinderpornografie ist verboten und Besitz oder Verbreitung werden hart bestraft. Was aber, wenn die Täter selbst minderjährig sind? In einer Zeit, in der die meisten Kinder bereits vor dem 14. Lebensjahr über eigene Smartphones verfügen, …
|
26.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Die strafrechtliche Relevanz von Sexting, also dem Austauschen sexueller Inhalte über Chats und Messenger, ist an sich schon nicht unkompliziert, lässt sich aber, solange beide Beteiligten erwachsen sind, auf die Formel herunterbrechen: …
|
20.09.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
Es gibt eine gute Handvoll (Tausend...) Ratgeber, die erwachsene Menschen vor der Wiederkehr ins elterliche Haus warnen. In Verbindung mit einer Trennung bleibt einem angesichts mangelnder Wohnalternativen zunächst jedoch oft nichts übrig. …
|
19.09.2023
von Rechtsanwalt Marc Traphan
Mitarbeiter dürfen auch während der Arbeitszeit Arzttermine wahrnehmen und bekommen während dieser Zeit weiterhin ihr Gehalt vom Arbeitgeber - wenn sie einige wenige Grundsätze beachten. Wer aber die Spielregeln nicht einhält, riskiert eine …
|
18.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
In einem Beschluss stellt das OLG Frankfurt am Main einstimmig heraus, dass die Berufung einer Anbieterin von Online-Glücksspielen gegen ein erstinstanzliches verbraucherfreundliches Urteil keine Aussicht auf Erfolg hat. Die …
|
17.09.2023
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Ausgangslage: Strafbewehrte Unterlassungserklärungen haben eine große Bedeutung in der außergerichtlichen Streitbeilegung und bei der Vermeidung gerichtlicher Verfahren. In der Regel erfolgte bisher die Streitbeilegung nach einer Abmahnung …
|
01.12.2023
von Rechtsanwalt Philipp Wolters LL.M.
Die Selbstständigkeit ist ein Balanceakt zwischen Freiheit und Risiko . Doch was passiert, wenn das finanzielle Fundament ins Wanken gerät? Viele Selbstständige fragen sich: Kann ich trotz Selbstständigkeit Privatinsolvenz anmelden oder …
|
20.10.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
Die anwaltliche Erstberatung ist eine häufig nachgefragte Leistung. Wer einen Berg voller Probleme hat, die miteinander verkettet sind, kriegt dadurch eine erste Orientierung, wie und wo er (vielleicht auch eigenständig) ansetzen kann. …
12.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Damit es nach der Ausstellung des Arbeitszeugnisses nicht zu arbeitsgerichtlichen Streitigkeiten kommt, sollten Arbeitgeber und Arbeitnehmer darauf achten, dass das Dokument nach den gängigen Regeln rechtssicher erstellt wird. Das …
|
08.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
In zwei weiteren von unserer Kanzlei geführten Verfahren hat die 3. Zivilkammer des Landgerichts Offenburg mit Urteil vom 30.08.2023 und die 19. Zivilkammer des Landgerichts Köln mit Urteil vom 07.09.2023 jeweils entschieden, dass der …
|
07.09.2023
von Rechtsanwalt Markus Haintz
Die Impfpflicht nach dem Masernschutzgesetz - Auf legalem Weg umgehen RAin Dr. Sarah Kamm, 04.09.2023 Einleitung Seit dem 01.03.2020 gilt in Deutschland eine Masernimpfpflicht. Eingeführt wurde diese mit dem Gesetz für den Schutz vor Masern …
|
06.09.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
Wenn Sie für Ihr Kind unterhaltspflichtig sind, haben Sie die Möglichkeit, den Kindesunterhalt entweder durch einen Rechtsanwalt bzw. eine Rechtsanwältin oder durch das Jugendamt berechnen und festlegen zu lassen. Beachten Sie jedoch, dass …
|
06.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Insolvenzverschleppung ist der zweithäufigste Straftatbestand im Wirtschaftsstrafrecht. Tatsächlich werden über 60% aller Insolvenzanträge zu spät gestellt. Die Gründe dafür sind zahlreich: Die Insolvenz eines Unternehmens wird zu spät …
|
05.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
In den vergangenen Jahren haben immer wieder Fälle von Schwarzarbeit in der Reinigungsbranche Schlagzeilen gemacht. Unangemeldete Betriebe, mangelhafte Buchführung, Versicherungsbetrug und andere Vergehen, die sich in der Branche häufen, …
|
09.10.2023
von Rechtsanwältin Manon Heindorf
Unter dem Begriff Exhibitionismus ist zunächst eine sexuelle Präferenz zu verstehen, bei der eine Person es als besonders lustvoll empfindet, sich vor anderen nackt bzw. bei sexuellen Aktivitäten zu präsentieren. Zumeist handelt es sich bei …
|
05.09.2023
von Rechtsanwältin Julia Maris
In dem hier vorliegenden Fall hat der Mandant mittels eines Reels bei Instagram eine Werbeaktion gestartet, die nach Angaben der Wettbewerbszentrale gegen § 32 Fahrlehrergesetz verstoßen haben soll. Nach § 32 Fahrlehrergesetz ist der …