522 Ergebnisse für Zeugen

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Arbeitnehmer vergisst zu stempeln: Kündigung rechtens?
Arbeitnehmer vergisst zu stempeln: Kündigung rechtens?
| 20.08.2019 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Es ist ein feiner Unterschied: Sich nicht auszustempeln, weil man es vergessen hat, oder: weil man sich mehr Freizeit gönnen will auf Kosten seines …
Das Unfallflucht-Dilemma
Das Unfallflucht-Dilemma
| 02.08.2019 von Rechtsanwalt Ansgar Honsel
Autofahrer, denen Unfallflucht vorgeworfen wird, stehen oft vor folgendem Problem: Aus rein versicherungsrechtlicher Sicht ist es vorteilhaft, der eigenen Haftpflichtversicherung gegenüber unverzüglich, umfassend und wahrheitsgemäß …
Was sollten Sie tun, wenn Sie eine Modernisierungsankündigung erhalten?
Was sollten Sie tun, wenn Sie eine Modernisierungsankündigung erhalten?
| 10.07.2019 von Rechtsanwalt Ansgar Honsel
Wenn Mieter eine Modernisierungsankündigung erhalten, ist die Aufregung groß. Die Maßnahmen sind oftmals sehr weitreichend und beinhalten zu allem Überfluss auch zumeist eine Mieterhöhung. Mehrheitlich sind Mieter mit den geplanten …
Kann man ein (Mord-)Geständnis widerrufen? Führt der Geständniswiderruf zum Freispruch?
Kann man ein (Mord-)Geständnis widerrufen? Führt der Geständniswiderruf zum Freispruch?
| 10.07.2019 von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
Eine der wichtigsten Fragen in der Vorbereitung eines Strafverfahrens lautet: Legt man ein Geständnis ab? Motivation kann neben oder anstelle persönlicher „echter“ Reue sein, dass das Gericht einen Beschuldigten eines Strafverfahrens auch …
Keine Mietminderung bei verweigerter Mängelbeseitigung
Keine Mietminderung bei verweigerter Mängelbeseitigung
| 09.07.2019 von Rechtsanwalt Ansgar Honsel
(BGH Urteil vom 10.4.2019, AZ VIII ZR 12/18) Gravierende Wohnungsmängel Im vorliegenden Fall hatten Mieter eine Wohnung angemietet, die zahlreiche Mängel aufwies. Die Wände hatten Risse, Fenster ließen sich nicht richtig schließen, es gab …
Einwurf-Einschreiben beweist nicht den Zugang der Kündigung
Einwurf-Einschreiben beweist nicht den Zugang der Kündigung
| 06.07.2019 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Das Arbeitsgericht Reutlingen hat am 19. März 2019 (Az: 7 Ca 89/19) entschieden, dass der Einlieferungs- und Auslieferungsbeleg eines Einwurf-Einschreibens, mit dem der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer eine Kündigung zugestellt hat, nicht den …
Aufklärungsobliegenheit des Versicherungsnehmers bei Kaskoversicherung?
Aufklärungsobliegenheit des Versicherungsnehmers bei Kaskoversicherung?
| 05.07.2019 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Am 29.01.2015 kam der Kläger mit seinem Fahrzeug, welches bei der Beklagten versichert war, auf schneeglatter Fahrbahn von der Fahrbahn ab. Das Fahrzeug rutschte eine Böschung herab und prallte gegen einen Baum, wo es dann zum Stehen kam. …
Beschwerden im Internet: Gefahr für den Arbeitsplatz?
Beschwerden im Internet: Gefahr für den Arbeitsplatz?
| 04.07.2019 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Beschwerden im Internet sind Alltag geworden – wie im Fall eines Posts auf der Facebook-Seite von Lidl, wo sich ein unzufriedener Kunde über das Verhalten …
Mietminderung bei Abrissarbeiten auch neben Gewerbegebieten
Mietminderung bei Abrissarbeiten auch neben Gewerbegebieten
| 06.06.2019 von Rechtsanwalt Ansgar Honsel
Das Landgericht München I hat mit Urteil vom 15. November 2018, Aktenzeichen 31 S2182/18 einem Mieter Recht gegeben, der eine Mietminderung aufgrund einer Großbaustelle um 30 % ausgesprochen hatte. Wohnung neben Gewerbegebiet Die Parteien …
Der Pferdekaufvertrag
Der Pferdekaufvertrag
| 21.05.2019 von Rechtsanwältin Franziska Speth
Die nachfolgende Übersicht soll die wesentlichen Kriterien eines Kaufvertrages darstellen. Die Ausführungen finden auf Tiere im Allgemeinen Anwendung und gelten nicht nur für Pferde, welches hier als Beispiel angeführt werden soll. Die …
Abmahnung Waldorf Frommer: Aquaman
Abmahnung Waldorf Frommer: Aquaman
| 12.04.2019 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Derzeit mahnt die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer das Filesharing des Filmes „Aquaman“ ab. „Aquaman“ ist eine Comicverfilmung aus dem Jahr 2018 über die gleichnamige, fiktive Comicfigur des Verlages DC Comics. Der Film stellt den sechsten …
AXON Leasing GmbH, heute AXON GmbH verliert Herausgabeklage eines Leasingfahrzeuges
AXON Leasing GmbH, heute AXON GmbH verliert Herausgabeklage eines Leasingfahrzeuges
| 11.04.2019 von Rechtsanwalt Axel Schirmack
Die von uns vertretene Mandantin war Leasingnehmerin der AXON Leasing GmbH; heute AXON GmbH. Durch die zum Abschluss des Leasingvertrages führenden Vertragsverhandlungen ging unsere Mandantin davon aus, mit Zahlung der Schlussrate das …
Das aussagepsychologische Gutachten im Strafprozess – Sexualstrafrecht
Das aussagepsychologische Gutachten im Strafprozess – Sexualstrafrecht
| 21.03.2019 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Kurzer Beitrag zum aussagepsychologischen Gutachten im Strafprozess Obwohl der Zeugenbeweis gegenüber dem Sachbeweis einen geringeren Beweiswert besitzt, weil seine Verlässlichkeit alles andere als garantiert ist, spielt er im …
Kein Anspruch auf Versicherungsleistung bei vorsätzlich herbeigeführtem Unfall?
Kein Anspruch auf Versicherungsleistung bei vorsätzlich herbeigeführtem Unfall?
| 16.03.2019 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
In Fällen, in denen der Versicherungsnehmer einen Versicherungsfall vorsätzlich herbeiführt, ist der Versicherer von seiner Leistungspflicht befreit. Dies ist jedoch im Prozess von Seiten des Versicherers nachzuweisen. Sofern der …
Strafbarkeit von Entblößungshandlungen in der Öffentlichkeit – Anwalt für Sexualstrafrecht
Strafbarkeit von Entblößungshandlungen in der Öffentlichkeit – Anwalt für Sexualstrafrecht
| 19.02.2019 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Nacktheit in der Öffentlichkeit ist ein weit verbreitetes Tabuthema. Dennoch stellt für den ein oder anderen das Liebesspiel mit der Liebsten spontan im Auto einen gewissen Reiz dar. Nicht allen ist dabei bewusst, dass es schneller geht als …
Parkplatzunfall bei Rückwärtsfahrt: 50:50-Quote rechtens, wenn nicht klar ist, ob ein Fahrzeug stand
Parkplatzunfall bei Rückwärtsfahrt: 50:50-Quote rechtens, wenn nicht klar ist, ob ein Fahrzeug stand
| 14.02.2019 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Mit Urteil vom 14. März 2018 entschied das AG Hechingen, dass bei einem Parkplatzunfall, bei welchem der Unfallhergang nicht mehr gänzlich aufgeklärt werden kann, die Bemessung einer 50:50-Quote rechtens ist. Dem Urteil zugrunde lag – wie …
Das Glaubwürdigkeitsgutachten im Strafverfahren – Sexualstrafverfahren/Strafprozesse
Das Glaubwürdigkeitsgutachten im Strafverfahren – Sexualstrafverfahren/Strafprozesse
| 12.02.2019 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
In einigen Strafverfahren kommt es zu sogenannten Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen. Dies ist oft in Sexualstrafsachen der Fall, da es dort nur selten Zeugen gibt und sich die Beweislage daher schwierig gestaltet. In so einem Fall wird …
Der Bundesgerichtshof (BGH) beschränkt die Anwaltshaftung auf Fehler im Hauptmandat – (IX ZR 80/17)
Der Bundesgerichtshof (BGH) beschränkt die Anwaltshaftung auf Fehler im Hauptmandat – (IX ZR 80/17)
| 12.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Der Bundesgerichtshof (BGH) beschränkt die Anwaltshaftung auf Fehler im Hauptmandat Ein neues Urteil des höchsten deutschen Zivilgerichts beschränkt die Haftung des Anwalts auf Fehler im Bereich des Auftrags. Allumfassende Hinweise sind …
Stellt die Geschwindigkeitsmessung „Einseitensensor ES3.0“ ein standardisiertes Messerfahren dar?
Stellt die Geschwindigkeitsmessung „Einseitensensor ES3.0“ ein standardisiertes Messerfahren dar?
| 09.02.2019 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Der Betroffene hat am 18.10.2017 um 11:57 außerhalb geschlossener Ortschaften um 22 km/h überschritten. Die Messung erfolgte hier durch den Polizeibeamten M. mit dem Messgerät Einseitensensor ES3.0. Das Gericht hatte den Polizisten als …
Qualifizierter Rotlichtverstoß/einmonatiges Fahrverbot: Möglich auch ohne abstrakte Gefährdungslage?
Qualifizierter Rotlichtverstoß/einmonatiges Fahrverbot: Möglich auch ohne abstrakte Gefährdungslage?
| 05.02.2019 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Im vorliegenden Fall missachtete der Betroffene – durch Zeugen belegt – eine bereits länger als eine Sekunde andauernde Rotlichtphase einer Baustellenampel und überholte hierzu ein bereits an dieser Ampel wartendes Fahrzeug. Er wurde …
Verbotenes Kraftfahrzeugrennen § 315 d Abs. 1 Nr. 3 StGB – keine Entziehung der Fahrerlaubnis?
Verbotenes Kraftfahrzeugrennen § 315 d Abs. 1 Nr. 3 StGB – keine Entziehung der Fahrerlaubnis?
| 03.02.2019 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Dem Beschuldigten wurde seitens der Staatsanwaltschaft vorgeworfen, sich nach § 315 d Abs. 1 Nr. 3 StGB als Kraftfahrzeugführer mit nicht angepasster Geschwindigkeit und grob verkehrswidrig und rücksichtslos fortbewegt zu haben, um eine …
Fotoklau im Internet – schnell passiert und doch kein Kavaliersdelikt
Fotoklau im Internet – schnell passiert und doch kein Kavaliersdelikt
| 18.01.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
„Cheeeeese“ – Genauso schnell, wie Fotos heute geschossen werden, landen sie auch im Internet. Und mindestens genauso schnell verliert man die Kontrolle über das eigene Foto, was technisch gesehen von jedem Internetnutzer geteilt, …
Internationales Strafverfahren am IStGH – Procedure in front of the International Criminal Court ICC
Internationales Strafverfahren am IStGH – Procedure in front of the International Criminal Court ICC
| 08.01.2019 von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
Ablauf ICC Kurzfassung – Von Ermittlungen des Anklägers bis zur Verurteilung Ankläger nimmt Informationen über Verbrechen entgegen und sammelt selbst Einleitung eines offiziellen Ermittlungsverfahrens nach Artikel 13 bis 16 des Statutes …
Diebstahl des Autos ohne Zeugen: Versicherung muss zahlen!
Diebstahl des Autos ohne Zeugen: Versicherung muss zahlen!
| 07.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Es gilt im Versicherungsrecht der allgemeine Grundsatz, dass der Versicherungsnehmer darlegen und beweisen muss, dass die Anspruchsvoraussetzungen vorliegen. Dies ist beim Berufen auf die Kaskoversicherung die Darlegung, dass es zu einem …