256 Ergebnisse für Hersteller
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04.04.2016
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, Berlin 01. April 2016 – Wie das Handelsblatt berichtet, soll die Eröffnung des Insolvenzverfahrens gegen den insolventen Holzpellets-Hersteller German Pellets GmbH wohl erst zum 01. Mai 2016 eröffnet werden. Dies verschafft …
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18.03.2016
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… den Steuerberater und Wirtschaftsprüfer Hans-Dieter Alt eingeleitet. Es läge der Verdacht auf Beihilfe zur Steuerhinterziehung vor. Das Drama um die Pleite des bis dato weltgrößten Holzpellet-Herstellers erreicht damit eine neue Stufe. Hans-Dieter Alt …
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11.03.2016
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… Klagen sind in Vorbereitung. Vor einem Monat, am 10. Februar 2016, hat der größte deutsche Pellets-Hersteller, die German Pellets GmbH, Insolvenz beantragen müssen. German Pellets finanzierte sich hauptsächlich über Unternehmensanleihen …
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09.02.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… ein in ein Vertriebsnetz eines Herstellers eingebundener Händler über besonders geschultes Fachpersonal verfügen und eine besondere Qualität der Beratung bieten müsse. Außerdem erwarteten die Verbraucher besondere Leistungen beim Service …
30.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… Gemeinschaftsgeschmacksmuster gibt seinem Inhaber das ausschließliche Recht, es zu benutzen und Dritten zu verbieten, es ohne seine Zustimmung zu verwenden. Dies bedeutet, dass Dritten ohne die erforderliche Genehmigung des Berechtigten die Herstellung …
10.12.2015
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
Ein Verbraucherverein ging gegen die Werbung eines Herstellers von Computerspielen vor, weil diese sich unmittelbar an Kinder wende. Das Spiel sei „ab 12 Jahren“ freigegeben. Um teilnehmen zu können, musste man einen „account“ erstellen …
15.10.2015
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
CLLB Rechtsanwälte informieren über den aktuellen Stand und die Handlungsmöglichkeiten der Anleger Kahl am Main/München, 14.10.2015. Der Hersteller optischer Speichermedien Singulus Technologies AG strebt eine Neuordnung …
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12.10.2015
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… dem Hersteller bzw. dem VW-Konzern Ansprüche geltend gemacht werden, die darauf gerichtet sind, den PKW-Kauf rückabzuwickeln. Zu beachten sind in diesen Fällen die gesetzlichen Fristen. Sachmängelhaftungsansprüche verjähren grundsätzlich in zwei …
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26.08.2015
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
CLLB Rechtsanwälte helfen Telefonkunden, die sich nicht gerechtfertigten Forderungen ihrer Telefongesellschaft ausgesetzt sehen. Berlin, 24.08.2015: „Sicherheitslücken in der Software des verbreiteten Routers FritzBox des Herstellers AVM …
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09.12.2013
von Rechtsanwälte Perathoner & Pfefferl
… wird bis zur Entscheidung des EuGH eingestellt. Grundsätzlich stellt das AMG nur die Herstellung, den Verkauf , die Einfuhr oder die Weitergabe dieser Substanzen unter Strafe. Straffrei bleibt also der Konsum oder der Besitz. In der Regel werden dann alle Daten …
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02.12.2013
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… zur Produktbeobachtung hat der BGH nicht nur dem Produkthersteller bezüglich seiner eigenen Produkte auferlegt. Eine solche Pflicht kann einen Hersteller auch treffen, um rechtzeitig Gefahren, die aus der Kombinierung seines Produkts …
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11.11.2013
von Rechtsanwälte Perathoner & Pfefferl
Das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) stellt vielerlei Handlungen im Zusammenhang mit Betäubungsmittel unter Strafe. 1) Allgemeines Der Erwerb, der Besitz, das Herstellen, das Anbauen, das in Verkehr bringen und beinahe jedweder Umgang …
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24.10.2013
von Rechtsanwalt Dr. Frithjof Päuser
… der Verjährungsfrist für die Sachmängelhaftung nicht vorliegt. Festgestellte Mängel am Gemeinschaftseigentum können dann auch noch mehr als 5 Jahre nach Herstellung des Bauvorhabens geltend gemacht werden und entsprechende Ansprüche durchsetzbar sein. So …
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27.02.2009
von Rechtsanwalt Torsten Klose
… Behandlung der Klägerin wegen ihres Alters rechtfertigt. Allein die Berufung auf das Erfordernis der Herstellung einer ausgewogenen Personalstruktur genügte dazu nicht. Das beklagte Land hätte konkret darlegen müssen …
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18.04.2008
von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
… den Mieter einen Anspruch auf Schadensbeseitigung oder zur Herstellung des vertraglich vereinbarten Zustandes der Mietsache oder zur Durchführung von Schönheitsreparaturen habe ( Schmidt-Futterer/Blank Rn 71). Die Mietkaution sichert …
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17.03.2008
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
… Az. C - 152/05). Das gleiche gilt bei rechtzeitiger Einreichung eines Bauantrags zur Herstellung der Immobilie. Weitere Voraussetzung ist die Nutzung zu eigenen Wohnzwecken. Eine Beschränkung der Zulage auf Wohnungen im Gebiet …