2.809 Ergebnisse für Zuständigkeit
Suche wird geladen …
|
20.11.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… zuständig ist, kommt ein Wegfall des verhängten Fahrverbots in Betracht! Bitte beachten Sie daher, dass das oben geschilderte Urteil nicht verallgemeinerungsfähig ist. Vielmehr bedarf es einer genauen Prüfung des Einzelfalls, ob sich Ihr eigener …
|
20.11.2008
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… auf "web.xxx.org" mehrere frühere Zustände der Webseite des Bekl. wiedergibt, ohne dass darin aber der hier erhebliche Link auf das Kartenmaterial der Kl. ersichtlich wäre; warum dies nicht möglich ist, erläutert das Gutachten nicht. c …
|
19.11.2008
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… Koblenz, Urteil vom 29.03.2006, Az.: 1 U 983/05 zu entnehmen ist. Dass Fluggesellschaften grundsätzlich haftbar zu machen sind, wurde dort bereits entschieden. Billigflieger können auch im Inland verklagt werden. Die örtliche Zuständigkeit …
|
13.11.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… werden, da sie diesen aufgrund von Manipulationen erlangt hätten! Ein betroffener Prüfling bzw. Führerscheininhaber ist nun nach von der zuständigen Führerscheinbehörde angeschrieben worden und wurde aufgefordert ein Gutachten über …
|
15.10.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… vom Bedienungspersonal auch standardmäßig, d.h. in geeichtem Zustand, seiner Bauartzulassung entsprechend und gemäß der vom Hersteller mitgegebenen Bedienungs-/ Gebrauchsanweisung verwendet worden ist , und zwar nicht nur beim eigentlichen Messvorgang …
|
29.09.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… dass nach einem Verkehrsunfall für seinen Pkw BWM ein Nutzungsausfall für 186 Tage (!) in Höhe von 5.600,- € mit einer Haftungsquote des Gegners von 70% gezahlt wird. Der lange Zeitraum kam zustande, weil monatelang eine Instandsetzung des Pkws …
|
22.09.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… und nicht die Beschaffenheit aufweist, die der Käufer eines Dieselfahrzeugs üblicherweise erwarten durfte. Nach dieser Vorschrift ist zur Feststellung eines Sachmangels der Zustand der erworbenen Sache daran zu messen, was bei Sachen der gleichen …
|
15.09.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Hier wurde der Betroffene vom zuständigen Amtsgericht wegen fahrlässiger Überschreitung der außerhalb geschlossener Ortschaften zulässigen Höchstgeschwindigkeit um 31 km/h zu einer Geldbuße verurteilt. Von dem im Bußgeldbescheid …
|
08.09.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… wertbildender Faktor zu: Der Kunde – sei es der Reparaturkunde, sei es der potentielle Käufer auf dem Gebrauchtwagenmarkt – verbindet mit dem Besuch von Markenvertragswerkstätten eine über den technischen Zustand hinausgehende besondere …
|
28.07.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Hier geht es um Ihr Geld. Immer wieder beschweren sich Unfallgeschädigte über zögerliche Schadensersatzzahlungen der Versicherung. Vor allem, wenn schnell ein telefonischer Kontakt über die so genannte "Hotline" zur Versicherung zustande …
|
22.07.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… einer Invalidität nach § 11 IV Allgemeine Unfallversicherungs-Bedingungen (AUB 94) die erforderliche Nachuntersuchung zu veranlassen. Das zunächst zuständige Amtsgericht hat dem Feststellungsbegehren stattgegeben. Auf die Berufung der beklagten …
|
11.07.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Ampel wartet, dabei ein Handy in seine Hand nimmt, um einen eingehenden Anruf entgegenzunehmen, handelt ordnungswidrig i.S.v. § 23 Abs. 1a StVO. Die Verbindung mit dem Gesprächspartner kam letztlich nicht zustande. Während des gesamten …
|
08.07.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… davon Kenntnis erlangten, forderten sie den Antragsteller erneut zur Beibringung eines Gutachtens auf. Aber auch dieser Aufforderung kam der Antragsteller nicht nach. Die zuständige Fahrerlaubnisbehörde (Antragsgegner) erkannte daraufhin …
|
03.07.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… hatte. Unter anderem gab er an, dass sich ein Autoradio im Auto befunden habe. Dieses wurde aber später in seiner Wohnung aufgefunden. Auch waren die Angaben zum Zustand des Wagens und dessen Schäden falsch, welches ein früher angefertigtes …
|
02.07.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Wirkung seines Widerspruchs wiederherstellen, damit er bis zum Ausgang des Verfahrens erst einmal weiter am Straßenverkehr teilnehmen kann. Das Verwaltungsgericht Berlin gab dem Antrag des Antragstellers statt. Dagegen legte die zuständige …
|
27.06.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Brandstiftung war hier der Versicherer von seiner Leistung befreit, weshalb zunächst das zuständige Landgericht die Klage abwies. Auch das OLG Düsseldorf wies die Berufung der klagenden Versicherungsnehmerin als unbegründet zurück …
|
18.06.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… eine neue Fahrerlaubnis zu erteilen. Zur Überzeugung von der Täterschaft des Angeklagten kam das Amtsgericht, weil seine Ehefrau zunächst fernmündlich gegenüber der zuständigen Polizeiinspektion und später im Beisein des nunmehr als Zeugen …
|
13.06.2008
von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
… dass der Vermieter nicht berechtigt ist, den Mieter zu einer Renovierung der Wohnung unabhängig von der Dauer des Mietverhältnisses und dem Zustand der Wohnung zu verpflichten (Unzulässigkeit von Endrenovierungsklauseln) und dass zu Lasten …
|
06.06.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… da sie diesen aufgrund von Manipulation erlangt hätten. Ein betroffener Prüfling bzw. Führerscheininhaber ist nun von der zuständigen Führerscheinbehörde angeschrieben worden und wurde aufgefordert ein Gutachten über seine Befähigung zum Führen …
|
02.06.2008
von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
… eines Zahnarztes auf Genehmigung einer Zweigniederlassung von der zuständigen Kassenärztlichen Vereinigung abgelehnt worden war. Der Antragsteller war schwerpunktmäßig im Bereich der „Kinderzahnheilkunde" tätig. Im Gebiet der angestrebten …
|
09.05.2008
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… wird, bei dem dann aber durch Überschreitung des Testvolumens oder mangels Kündigung automatisch ein Vertrag über 12 Monate zustande kommt und der Preis für den 12 Monatsvertrag entsprechend den Grundsätzen der Preisklarheit und Preiswahrheit …
|
04.04.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Der Kläger und Versicherungsnehmer nahm die beklagte Hausratversicherung wegen eines Brandereignisses auf Entschädigungszahlung in Anspruch. Der Versicherungsvertrag war durch einen Versicherungsagenten der Beklagten zustande gekommen …
|
01.02.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Bei einer allgemeinen Verkehrskontrolle wurde der Betroffene zu seinem Drogenkonsum befragt. Daraufhin gab er an, dass er seit ca. sechs Jahren regelmäßig Marihuana konsumiert. Als die zuständige Fahrerlaubnisbehörde davon Kenntnis …
|
20.09.2007
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… bei seiner Einreise einer Polizeikontrolle zu unterziehen hatte. Dabei wurden 5 Gramm Haschisch gefunden. Daraufhin ordnete die zuständige Führerscheinbehörde ein Drogenscreening an, welches über ein etwaiges Konsumverhalten des Betroffenen Aufschluss …