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Pflegegeld weitergeben: Die fünf wichtigsten Fragen und Antworten
Pflegegeld weitergeben: Die fünf wichtigsten Fragen und Antworten
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Thorsten Siefarth
Wenn Pflegegrad 2 vorliegt, dann besteht grundsätzlich ein Anspruch auf Pflegegeld. Zahlt die Kasse dieses aus, so leiten Pflegebedürftige es häufig an private Pflegepersonen weiter. Doch dürfen Pflegebedürftige damit auch Personen …
Betrugsverdacht erhärtet sich: BaFin warnt erneut vor „Zinsfox“, zins-fox.com, plutus-capital.com
Betrugsverdacht erhärtet sich: BaFin warnt erneut vor „Zinsfox“, zins-fox.com, plutus-capital.com
| 06.05.2024 von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
Im Internet existieren zahlreiche Festgeld-Anbieter, die vermeintlich sichere Festgeldanlagen zu exorbitanten Zinsen anbieten. Sind sie wirklich alle seriös? Woran erkennt man betrügerische Anbieter? In der letzten Zeit haben wir auch …
Personalgespräch heimlich mit dem Smartphone aufnehmen – keine gute Idee!
Personalgespräch heimlich mit dem Smartphone aufnehmen – keine gute Idee!
20.02.2024 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Personalgespräche sind bei Arbeitnehmern besonders gefürchtet. Nicht selten geht es um den Bestand des Arbeitsverhältnisses. Es können gesundheitliche Fragen thematisiert werden, etwa die Problematik häufiger Krankschreibungen oder …
BGH STOPPT KÜRZUNGEN DER VERSICHERER
BGH STOPPT KÜRZUNGEN DER VERSICHERER
05.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat gleich in fünf Entscheidungen vom 16.01.2024 das sogenannte Werkstattrisiko zugunsten der Geschädigten präzisiert. In den Verfahren (Az: VI ZR 38/22, VI ZR 239/22, VI ZR 253/22, VI ZR 266/22 und VI ZR 51/23) …
BMW auch vom Dieselskandal betroffen
BMW auch vom Dieselskandal betroffen
| 04.02.2024 von Rechtsanwältin Anja Appelt
BMW haftet Fahrzeughaltern auf Schadensersatz aus dem Dieselskandal München, den 22.12.2023 – Das OLG München hat in mehreren Klageverfahren ( KAP Rechtsanwälte ) gegen BMW entschieden, dass BMW schadensersatzpflichtig ist. Die Richter …
Vorladung, Beschlagnahme, Hausdurchsuchung Vorwurf Sexueller Missbrauch von Kindern ohne Körperkontakt
Vorladung, Beschlagnahme, Hausdurchsuchung Vorwurf Sexueller Missbrauch von Kindern ohne Körperkontakt
| 01.02.2024 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Im Jahre 2021 hat der deutsche Gesetzgeber den Abschnitt zu Sexualdelikten gegenüber Kindern umfassend reformiert und eine Erweiterung der Strafbarkeit vorgenommen. Insbesondere der sexuelle Missbrauch von Kindern wurde auf den Missbrauch …
Vorladung, Strafbefehl wegen Stalking/ Nachstellung – wie sind die neuen Grenzen seit der Verschärfung?
Vorladung, Strafbefehl wegen Stalking/ Nachstellung – wie sind die neuen Grenzen seit der Verschärfung?
| 01.02.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Straftat der Nachstellung – besser bekannt als Stalking – wurde im Jahre 2007 in das Strafgesetzbuch eingefügt und ist seitdem zwei Mal geändert worden. Seit dem 1. Oktober 2021 gilt die neue Fassung des § 238 StGB, welche einige …
Vorladung, Beschlagnahme, Anklage wegen Vorwurf Sexueller Missbrauch von Kindern
Vorladung, Beschlagnahme, Anklage wegen Vorwurf Sexueller Missbrauch von Kindern
| 31.01.2024 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Vor einigen Jahren wurde einer der vermutlich größten Missbrauchsskandale betreffend des Missbrauchs von Kindern in der deutschen Geschichte öffentlich. Es handelt sich um die Vorwürfe von – inzwischen Erwachsenen – gegen Mitglieder der …
Markenrechtsverletzung: Schadenersatz im Wege der Lizenzanalogie
Markenrechtsverletzung: Schadenersatz im Wege der Lizenzanalogie
31.01.2024 von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
Der Schadenersatzanspruch bei Markenrechtsverletzungen kann nach der Lizenzanalogie berechnet werden. Ansprechpartner bei Schadenersatzforderungen ist ein Rechtsanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz. Die Verletzung einer eingetragenen Marke …
✅ Logo schützen lassen Kosten, Ablauf - Fachanwalt berät zum Logoschutz
✅ Logo schützen lassen Kosten, Ablauf - Fachanwalt berät zum Logoschutz
| 14.04.2024 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Logo schützen lassen: Einführung in den Logoschutz Logo schützen lassen: Das Logo eines Unternehmens ist mehr als nur ein visuelles Symbol; es ist ein wesentlicher Bestandteil der Markenidentität, wewegen man unbedingt ein logo schützen …
Goldschmuck darf mit ins Grab
Goldschmuck darf mit ins Grab
| 30.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmidt
Eine verstorbene Frau hat in ihrem Testament ihre drei Kinder zu gleichen Teilen als Erben eingesetzt und einem der Erben ihren Schmuck vermacht. Sie ordnete Testamentsvollstreckung an und bestimmte einen ihrer Söhne als …
Wenn die Currywurst zum Verhängnis wird – Strafe wegen Korruption durch Einladung zum Currywurst Essen?
Wenn die Currywurst zum Verhängnis wird – Strafe wegen Korruption durch Einladung zum Currywurst Essen?
| 29.01.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Zuletzt hat die Staatsanwaltschaft Hannover ein Ermittlungsverfahren gegen 17 Polizisten sowie gegen den Referenten eines Landesbetriebs eingeleitet. Hintergrund hierzu ist, dass sich diese 17 Mitarbeiter der Zentralen Polizeidirektion …
Antrag auf Übertragung der elterlichen Sorge
Antrag auf Übertragung der elterlichen Sorge
| 29.01.2024 von Rechtsanwältin Ricarda Spiecker
Übertragung der elterlichen Sorge auf ein Elternteil Einmal verheiratete Eltern behalten nach der Trennung und auch nach der Scheidung das gemeinsame Sorgerecht für die gemeinsamen minderjährigen Kinder. Kommt es dann wiederholt zu …
Pflichtverteidigung - Mythen und Fakten
Pflichtverteidigung - Mythen und Fakten
| 25.01.2024 von Rechtsanwalt Claus Erhard
Im Bereich des Strafrechts gibt es zahlreiche Vorurteile rund um das Thema der Pflichtverteidigung. In diesem Blogbeitrag möchten wir Ihnen einige Fakten präsentieren und Klarheit schaffen. Die Pflichtverteidigung ist ein wichtiger …
Fiat Wohnmobil Abgasskandal XGO i-move Landgericht verurteilte zum Schadensersatz
Fiat Wohnmobil Abgasskandal XGO i-move Landgericht verurteilte zum Schadensersatz
| 24.01.2024 von Rechtsanwalt Markus Klamert
Derzeit häufen sich wieder die Meldungen zum Diesel Abgasskandal. Insbesondere häufen sich die Urteile gegen Stellantis, vormals Fiat. In einem vor dem Landgericht Bielefeld Az. 7 O307/22 von den Rechtsanwälten Klamert &Partner München, …
Den richtigen Strafverteidiger finden
Den richtigen Strafverteidiger finden
| 25.01.2024 von Rechtsanwalt Claus Erhard
Wenn Sie oder ein Angehöriger einer Straftat beschuldigt werden oder Sie als Opfer dessen eine erfahrene anwaltliche Vertretung im Strafverfahren benötigen, ist die Wahl des richtigen Strafverteidigers von entscheidender Bedeutung. Ein auf …
Ausschluss der Öffentlichkeit bei Inaugenscheinnahme von Kinderpornographie
Ausschluss der Öffentlichkeit bei Inaugenscheinnahme von Kinderpornographie
| 23.01.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das gerichtliche Strafverfahren unterliegt bestimmten Grundsätzen, welche zu beachten sind. Einer der Grundsätze ist das sogenannte „Öffentlichkeitsprinzip“. Dieses besagt, dass die mündlichen Gerichtsverhandlungen grundsätzlich öffentlich …
Vorladung, Hausdurchsuchung, Anklage wegen unerlaubten Handeltreiben mit Betäubungsmittel – was bedeutet Drogenhandel?
Vorladung, Hausdurchsuchung, Anklage wegen unerlaubten Handeltreiben mit Betäubungsmittel – was bedeutet Drogenhandel?
| 23.01.2024 von Rechtsanwalt Michael Voltz
Um wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln verurteilt zu werden, ist es nicht zwingend erforderlich, Drogen aktiv zu verkaufen. Die Strafbarkeit wegen Handeltreibens kann bereits eintreten, wenn Sie selbst Betäubungsmittel erwerben oder …
Bahnstreik - Muss ​mein Arbeitgeber mich bezahlen, wenn ich auf Grund des Streiks nicht in die Arbeit kommen kann ?
Bahnstreik - Muss ​mein Arbeitgeber mich bezahlen, wenn ich auf Grund des Streiks nicht in die Arbeit kommen kann ?
23.01.2024 von Rechtsanwalt Fabian Schmid
Nichts fährt mehr im öffentlichen Nah- und Fernverkehr - muss ich zur Arbeit kommen, wenn ich kein Auto habe und damit meinen Arbeitsplatz nicht erreichen kann? Im Falle eines Streiks ist der Arbeitnehmer verpflichtet, sich um eine …
Strafverteidiger oder Rechtsanwalt: Was ist der Unterschied?
Strafverteidiger oder Rechtsanwalt: Was ist der Unterschied?
| 24.01.2024 von Rechtsanwalt Claus Erhard
Mit den Begriffen Strafverteidiger und Rechtsanwalt kann jeder, der mit der Strafjustiz in Berührung kommt, konfrontiert werden - egal, ob als Beschuldigter in einem Strafverfahren, als Opfer einer Straftat oder als Zeuge. Vielleicht …
Die Erbengemeinschaft und die Steuer
Die Erbengemeinschaft und die Steuer
| 22.01.2024 von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Die große Mehrheit der Erben findet sich in einer Erbengemeinschaft mit zwei und mehr Erben wieder. Nur 20 % der Nachlässe gehen an Alleinerben. In diesem Kontext stellt sich oftmals die Frage, wann Erbschaftsteuern oder andere Steuerarten …
Überbrückungshilfen und Schlussabrechnungen
Überbrückungshilfen und Schlussabrechnungen
23.01.2024 von Rechtsanwältin Steuerberaterin Elisa Roggendorff
Ein Beitrag von Rechtsanwältin | Steuerberaterin Elisa Roggendorff (roggendorff@lfr-law.de) Am 31.03.2024 endet die im Einzelfall verlängerte Frist für die Einreichung der Schlussabrechnung. Nach mehrmaliger Änderungen der FAQs zu einzelnen …
Welche Strafen drohen Jugendlichen und Erwachsenen bis 21 Jahre bei Verurteilung wegen einer Straftat?
Welche Strafen drohen Jugendlichen und Erwachsenen bis 21 Jahre bei Verurteilung wegen einer Straftat?
| 22.01.2024 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Das Jugendstrafrecht hat das Ziel, insbesondere der wiederholten Begehung von Straftaten durch junge Menschen entgegenzuwirken (vgl. § 2 Abs.1 Jugendgerichtsgesetz). Aus diesem Grund steht der Erziehungsgedanke im Vordergrund des Verfahrens …
Volksverhetzung wegen Facebook-Post? –Veröffentlichung eines „Judensterns“ mit dem Zusatz „Ungeimpft“
Volksverhetzung wegen Facebook-Post? –Veröffentlichung eines „Judensterns“ mit dem Zusatz „Ungeimpft“
| 22.01.2024 von Rechtsanwalt Michael Voltz
Die Coronapandemie wirkte sich in zahlreichen Konstellationen strafrechtlich aus. Bestimmte Straftaten wurden vermehrt oder gerade aufgrund der spezifischen Besonderheiten oder Umstände der Pandemie begangen. So beispielsweise …