3.364 Ergebnisse
Suche wird geladen …
10.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Die BAB 13 ist eine bedeutende Autobahn, die Dresden mit Berlin verbindet und häufig von Pendlern und Reisenden genutzt wird. Eine besonders umstrittene Messstelle befindet sich bei Kilometer 123,19 in Fahrtrichtung Ortrand/Berlin. Diese …
17.09.2024
von Anwalt Luka Vodinelic
Das Handelsregister ist eine zentrale und elektronische Datenbank, in der Einzelunternehmer, Handelsgesellschaften, Genossenschaften, öffentliche Unternehmen, Zweigniederlassungen und Vertretungen ausländischer Handelsgesellschaften sowie …
11.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Philipp Dominik LL.M. Oec.
Im Rahmen einer (stichprobenartigen oder vertieften) Plausibilitätsprüfung kann die Kassenärztliche Vereinigung die Auszahlung aussetzen , wenn der Verdacht von Unregelmäßigkeiten bei der Abrechnung besteht. Dieses Vorgehen bestätigte erst …
08.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Das Verwaltungsgericht Hannover, Urteil vom 10.10.2023, Az.: 10 A 3472/20 hat festgestellt, dass eine Videoüberwachung in eine, Wettbüros in der Regel gegen die Bestimmungen der DSGVO verstößt. Betroffen war ein Wettbüro Betreiber, der ein …
08.10.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Haben Sie, ebenso wie einer unserer Mandanten, einen Anhörungsbogen von dem Umweltbundesamt erhalten, weil Sie vermeintlich ohne Registrierung elektronische Produkte zum Verkauf angeboten haben? Als Fachanwaltskanzlei für gewerblichen …
19.09.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
Ausgangslage Wenn Sie als Radfahrer in Deutschland mit Alkohol im Blut erwischt werden, denkt man vielfach, das wird schon nicht so schlimm sein...leider falsch gedacht. Denn es drohen Ihnen ernste Konsequenzen, insbesondere für Ihren …
05.01.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Wie heilig ist der Sonntag? Ein Interview von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck mit Fachanwalt für Arbeitsrecht Volker Dineiger , Berlin und Essen. Fachanwalt Bredereck: Das Bundesverwaltungsgericht hat in der letzten Woche …
15.09.2023
von Rechtsanwalt Marco Schneider
Unsere Kanzlei EuGH-Urteil: Doppelbestrafung auch bei Verwaltungssanktionen strafrechtlicher Natur Am 14. September 2023 fällte der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein Urteil, das Volkswagen (VW) vor einer erheblichen Geldbuße bewahrte und …
22.03.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wer sein Privatauto unberechtigt auf einem Carsharing-Parkplatz abstellt, riskiert, dass das Fahrzeug abgeschleppt wird. Selbst wenn das Auto nur kurz dort geparkt wird und keinem Carsharing-Fahrzeug die Möglichkeit zum Parken genommen …
30.08.2024
von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
Immobilienkauf Spanien Besteuerung Eigennutzung, Verkauf Trotz Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Deutschland und Spanien, gibt es Steuerpflichten in beiden Laendern. TIPP: Das geltende Doppelbesteuerungsabkommen gilt nicht fuer die …
30.04.2014
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Oft hört man im Freundeskreis „ich will heute etwas trinken, daher fahre ich mit dem Fahrrad“. Großer Fehler. Denn: Wer Alkohol getrunken hat, sollte nicht mehr fahren – weder mit dem Auto noch mit dem Fahrrad. Tut man es doch und wird nach …
19.09.2024
von Rechtsanwalt Fabian Sauer
Das Aufenthaltsgesetz (AufenthG) sieht unterschiedliche Arten des Familiennachzugs vor. Der folgende Beitrag zeigt auf, welche Möglichkeiten für den Familiennachzug das Gesetz vorsieht und welche Voraussetzungen dafür erfüllt sein müssen. …
21.09.2024
von Rechtsanwalt Fabian Sauer
Die Niederlassungserlaubnis bietet viele Vorteile gegenüber anderen Aufenthaltstiteln. Der folgende Beitrag zeigt auf, welche Vorteile die Niederlassungserlaubnis Ihnen bietet. 1) Die Niederlassungserlaubnis stellt einen unbefristeten …
23.04.2024
von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Die Ausbreitung des Coronavirus (Sars-Cov-2) hat erhebliche Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft. Viele Unternehmen verzeichneten Umsatzeinbrüche, und zahlreiche Betriebe mussten ihre Türen vorübergehend schließen. Um Arbeitsplätze und …
Verteidigung in Strafverfahren: Ihr Guide für Beamte, Soldaten, Unternehmer und Vertrauenspositionen
06.03.2024
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Ihr Rechtsbeistand in Strafverfahren: Ein Leitfaden für Verteidigung in Strafverfahren: Ihr Guide für Beamte, Soldaten, Unternehmer und Vertrauenspositionen Die Konsequenzen eines Strafverfahrens können je nach der beruflichen Tätigkeit und …
13.09.2024
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Erweiterung des Straftatbestandes bei Umweltverbrechen: Kriminalisierung und rechtliche Neuerungen In den letzten Jahren ist das Bewusstsein für Umweltprobleme und deren Auswirkungen auf die Gesellschaft erheblich gestiegen. Parallel dazu …
04.08.2024
von Rechtsanwalt Tobias Ebert
Seit dem 01.07.2024 entfällt in Niedersachsen die Pflicht, notwendige Stellplätze für Wohnraum nachweisen zu müssen. Das wirft die Frage auf, ob bereits gezahlte Ablösebeträge zurückgefordert werden können. Im Einzelnen: § 47 Nds. …
09.06.2024
von Rechtsanwalt Christian Schilling
Genehmigungswidrige Nutzung als Ordnungswidrigkeit Nach den Bauordnungen der Länder bedürfen die Errichtung, Aufstellung, Anbringung und Änderung, die Nutzungsänderung, der Abbruch und die Beseitigung von Anlagen oder von Teilen im …
26.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
The Industry Law (“Gewerberecht”) regulates all rights and obligations relating to the registration and exercise of businesses in Austria. Basic requirements for registration and exercise of business by foreigners in Austria (business …
12.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Die Luftfahrt ist ein "System von Systemen", das neben den Luftfahrtprodukten und den dazugehörigen Technologien auch Menschen, Prozesse und andere immaterielle Vermögenswerte umfasst, die ihrerseits für Sicherheitsbedrohungen anfällig …
04.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Das Kosmetikrecht ist ein komplexes juristisches Rahmenwerk, das die Herstellung, den Verkauf, die Kennzeichnung und den Gebrauch von kosmetischen Produkten regelt. Es besteht aus einer Vielzahl von gesetzlichen Bestimmungen, Verordnungen …
24.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Currently, a secondary residence tax ("Zweitwohnsitzabgabe") is enforced in Salzburg, Styria, Tyrol, Vorarlberg, and Carinthia. Vacancy tax laws ("Leerstandsabgabe") have been established in Styria, Salzburg, Tyrol, and Vorarlberg. Property …
28.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Be careful when importing medicinal products to Austria. According to Austrian law, medicinal products and blood products may only be imported by pharmacies and authorised companies; the Medicinal Products Import Act (AWEG) applies. …
24.09.2024
von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Die „EU-Richtlinie über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten im Bereich Nachhaltigkeit“ (auch bekannt als Corporate Sustainability Due Diligence Directive, CSDDD, EU-Lieferkettenrichtlinie oder EU Lieferkettengesetz definiert) …