1.086 Ergebnisse für Vertrag

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Die 5 teuersten Fehler beim Immobilienkauf
Die 5 teuersten Fehler beim Immobilienkauf
| 22.06.2021 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Teure (und vermeidbare) Fehler beim ImmoKauf Im heutigen VideoInterview erläutere ich die aus meiner Sicht fünf teuersten Fehler beim Immobilienkauf. Zugleich stelle ich Ihnen meine Ausführungen im Folgenden in Kürze schriftlich dar: 1. Der …
EMS-/Fitnessstudiobetreiber – Rechte und Pflichten während Corona
EMS-/Fitnessstudiobetreiber – Rechte und Pflichten während Corona
| 05.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Wann und wo Fitnessstudios Ihre Räumlichkeiten wieder öffnen und zum Training anbieten dürfen, interessiert nicht nur die rund zehn Millionen Mitglieder in deutschen Fitnessstudios [ Stand 2020; abgerufen am 01.06.2021 ]. Vor allem …
Unwirksamkeit arbeitsvertraglicher Ausschlussklausel „Verfall aller Ansprüche“
Unwirksamkeit arbeitsvertraglicher Ausschlussklausel „Verfall aller Ansprüche“
14.06.2021 von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
Arbeitsvertragliche Verfallfristen, die nach dem Ablauf einer bestimmten Zeit nach Ende des Arbeitsverhältnisses zum Wegfall sämtlicher noch bestehender Ansprüche aus dem Arbeitsvertrag führen, sind unwirksam – dies entschied das …
Keine Kündigung durch PKV wegen Beitragsrückforderung
Keine Kündigung durch PKV wegen Beitragsrückforderung
| 10.06.2021 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Gesetzlicher Kündigungsschutz verhindert Kündigung durch PKV Von uns vertretene Mandanten stellen sich die Frage, ob sie gekündigt werden können, wenn wir in deren Namen überzahlte Beiträge von der Privaten Krankenversicherung …
Tricks der Bauunternehmer! Gibt es sie überhaupt?
Tricks der Bauunternehmer! Gibt es sie überhaupt?
| 09.06.2021 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Gemeinsam mit unseren Partnern der Faktor Wir Beratungsgesellschaft sind wir der Frage nachgeganen, ob Bauunternehmer insb. in Zeiten steigender Rohstoffpreise, Coronapandemie etc. "tricksen, tricksen können" und falls Ja, wie dies möglich …
Anfechtung/Kündigung von Internet-Systemverträgen (Webhosting) Euroweb Group Internet GmbH wie United Media, Madsack etc
Anfechtung/Kündigung von Internet-Systemverträgen (Webhosting) Euroweb Group Internet GmbH wie United Media, Madsack etc
| 08.06.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Euroweb Internet Group GmbH bietet Internet-System Verträge an = Verträge über die Erstellung und Betreuung von Internetseiten. Hier kann es jedoch schnell teuer werden. Wir berichteten bereits hier ausführlich: …
Datenübermittlung in Drittländer: EU-Kommission veröffentlicht die neuen EU-Standardvertragsklauseln (SCC)
Datenübermittlung in Drittländer: EU-Kommission veröffentlicht die neuen EU-Standardvertragsklauseln (SCC)
| 07.06.2021 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Am 04. Juni 2021 hat die EU-Kommission die langersehnten neuen Standardvertragsklauseln (SCC) veröffentlicht. Mit den neuen Standardvertragsklauseln soll die Datenübermittlung für Datenübertragungen aus der EU in Drittländer (Nicht-EU …
Das Arbeitsverhältnis - Schadensersatz bei Abbruch von Vertragsverhandlungen
Das Arbeitsverhältnis - Schadensersatz bei Abbruch von Vertragsverhandlungen
| 31.10.2022 von Rechtsanwältin Janina Cardace LL.B. (UCL)
Macht sich eine Vertragspartei schadensersatzpflichtig, wenn ein abgesprochener Vertrag doch nicht zustande kommt? Bereits vor dem Vertragsschluss gibt es vorvertragliche Pflichten, aufgrund derer sich eine der Vertragsparteien …
Angemessene Bezahlung eines Fotografen - Checkliste
Angemessene Bezahlung eines Fotografen - Checkliste
| 27.05.2021 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Wieviel sollte ein Fotograf verdienen? Im Zeitpunkt der Beauftragung sollten sich Auftraggeber und Fotograf bestimmte Fragen stellen, um diese Frage einvernehmlich zu beantworten. Auch spätere Streitereien können so vermieden werden. Der …
Keine Eintragung einer Grundschuld zugunsten eines infolge Verschmelzung erloschenen Rechtsträgers
Keine Eintragung einer Grundschuld zugunsten eines infolge Verschmelzung erloschenen Rechtsträgers
26.05.2021 von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
– OLG Düsseldorf I-3 Wx 125/20 - Das OLG Düsseldorf musste sich in einer aktuellen Entscheidung (OLG Düsseldorf, Beschl. V. 12.08.2020, Az.: 3 Wx 125/20) mit der Frage auseinandersetzen, ob eine Grundschuld zugunsten eines (aufgrund …
Können Urlaubsansprüche verjähren? Aussetzung laufender Klageverfahren geboten
Können Urlaubsansprüche verjähren? Aussetzung laufender Klageverfahren geboten
| 25.05.2021 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Arbeitnehmer/innen haben im Arbeitsverhältnis Anspruch auf Urlaub. Der gesetzliche Mindesturlaub beträgt auf Basis einer 5-Tage-Arbeitswoche im Jahr 20 Urlaubstage. Durch Arbeitsvertrag oder einen gegebenenfalls geltenden Tarifvertrag kann …
Der Versorgungsausgleich - Ein kurzer Überblick
Der Versorgungsausgleich - Ein kurzer Überblick
| 19.05.2021 von Rechtsanwältin Tülay Koçer
In einem Scheidungsverfahren ist neben der Scheidung auch immer der „Versorgungsausgleich“ ein sehr wichtiges Thema. Der Versorgungsausgleich ist nämlich mit der Scheidung als Scheidungsfolgesache verbunden. Was bedeutet …
Entfristungsklage: Wie Sie sich gegen eine Befristung wehren können!
Entfristungsklage: Wie Sie sich gegen eine Befristung wehren können!
| 17.05.2021 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Entfristungsklage: Wie Sie sich gegen eine Befristung wehren können! Eine Entfristungsklage zielt darauf ab, die Rechtmäßigkeit der Befristung eines Arbeitsvertrags zu überprüfen. Denn selbst wenn ein befristeter Vertrag schriftlich …
UDI Energie Festzins III und VII – BaFin ordnet Abwicklung des Einlagengeschäfts an
UDI Energie Festzins III und VII – BaFin ordnet Abwicklung des Einlagengeschäfts an
| 14.05.2021 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Droht UDI Energie Festzins III und VII jetzt das gleiche Schicksal wie der UDI Energie Festzins VI GmbH & Co. KG? Erst vor rund zwei Wochen (29. April 2021) hatte das Amtsgericht Leipzig unter dem Aktenzeichen 401 IN 775/21 das …
BGH-Urteil zu Zustimmungsfiktionen bei AGB-Änderungen
BGH-Urteil zu Zustimmungsfiktionen bei AGB-Änderungen
| 10.05.2021 von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
In einem Urteil vom 27.04.2021 (Az. XI ZR 26/20) hat der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs über die Unwirksamkeit von AGB-Klauseln entschieden, welche die Zustimmung des Bankkunden fingieren, wenn es seitens der Bank zu einer Änderung …
EVER GIVEN – WIE GEHT ES WEITER?
EVER GIVEN – WIE GEHT ES WEITER?
| 11.05.2021 von Rechtsanwältin Corinna R. Kuss
Seit dem 23.03.2021 liegt die EVER GIVEN in Ägypten, zuerst quer im Suezkanal, nun „an der Kette“ im Großen Bittersee. Am 07.04. machte die Suez Canal Authority (SCA) als Eigentümerin, Verwalterin und Betreiberin des Suezkanals …
Verkauf von Fitnessstudios durch den Studiobetreiber
Verkauf von Fitnessstudios durch den Studiobetreiber
| 16.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Dieser Beitrag stellt die Frage, was bei einem Verkauf Ihres Studios mit Ihren Forderungen passiert, wenn Sie angehalten sind Ihr Studio zu verkaufen. Vorrang vor Verkauf: Mietminderung oder Vertragsanpassung möglich? Die Corona-Pandemie …
Corona-Pandemie: Kündigung Gaststätten-Pachtvertrag möglich?
Corona-Pandemie: Kündigung Gaststätten-Pachtvertrag möglich?
| 06.05.2021 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Die Gastronomie war und ist von der Corona-Pandemie von Anfang an hart getroffen. Behördliche Schließungsanordnungen, die den Verkauf von Speisen und Getränken vor Ort untersag(t)en, brachten das Geschäft von einem auf den anderen Tag …
UDI Geldanlagen: Anleger sollen jetzt auf Ansprüche aus Nachrangdarlehen verzichten
UDI Geldanlagen: Anleger sollen jetzt auf Ansprüche aus Nachrangdarlehen verzichten
| 11.05.2021 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
++ News: Webinar vom 11.05.2021++ In Kürze: Wie uns Mandanten berichten, hat die UDI hat am 11.05.2021 in einem Webinar zu der Vereinbarung Stellung genommen. Die Kanzlei CDR-Legal wird die Aussagen analysieren und kommentieren. Besuchen …
Lowell Investment GmbH scheitert mit Klage wegen einer Uraltforderung der Commerzbank aus einem Kreditvertrag
Lowell Investment GmbH scheitert mit Klage wegen einer Uraltforderung der Commerzbank aus einem Kreditvertrag
| 10.02.2022 von Rechtsanwalt David Stader
Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 22.04.2021 die Klage der Lowell Investment GmbH wegen des Einwandes der Verjährung abgewiesen. Die Commerzbank hatte den beklagten Kunden nicht wirksam in Verzug gesetzt, da die Zinsanpassungsklausel …
Versicherung verzögert Schadensregulierung – was tun?
Versicherung verzögert Schadensregulierung – was tun?
| 21.04.2021 von Rechtsanwalt Dipl.- Betriebswirt Michael P. Zemann
Wer einen Schaden erlitten und genau für diesen Fall eine Versicherung abgeschlossen hat, wird sich im ersten Moment freuen, nicht auf den Kosten sitzen zu bleiben. Doch häufig kommt es vor, dass der Versicherer den Schaden nicht begleicht …
Bundesverfassungsgericht: Berliner Mietendeckel verfassungswidrig (Beschluss vom 25.03.2021, 2 BvF 1/20, 2 BvL 4/20, 2 BvL 5/20)
Bundesverfassungsgericht: Berliner Mietendeckel verfassungswidrig (Beschluss vom 25.03.2021, 2 BvF 1/20, 2 BvL 4/20, 2 BvL 5/20)
| 19.04.2021 von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
Um den zuletzt stark steigenden Mieten entgegen zu treten, hat das Land Berlin den sog. „Berliner Mietendeckel“, das Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin (MietenWoG Bln), auf den Weg gebracht. Nicht nur Immobilienkonzerne …
Betriebsratswahl – Wahlvorstand – Mitglieder Anzahl – Vorsitz und Stellvertretung
Betriebsratswahl – Wahlvorstand – Mitglieder Anzahl – Vorsitz und Stellvertretung
| 18.04.2021 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Teil 5 Mitgliederzahl Der Wahlvorstand besteht grundsätzlich aus drei Mitgliedern, § 16 Abs. 1 S. 1 BetrVG. Es ist gleichgültig, wie viele Sitze der Betriebsrat hat, der gewählt werden soll. Ein Wahlvorstand mit weniger als drei Mitgliedern …
Kollegen eingesperrt – Grund zur fristlosen Kündigung?
Kollegen eingesperrt – Grund zur fristlosen Kündigung?
| 18.04.2021 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Wenn ein Mitarbeiter seinen Kollegen absichtlich im Toilettenraum einsperrt, sodass dieser sich nur noch gewaltsam befreien kann, begeht er eine Pflichtverletzung, die eine fristlose Kündigung rechtfertigt. So urteilte das Arbeitsgericht …